Thread by @aushoywoj

Dringende Warnung zur Kommunalwahl 2024 in #Sachsen!
Die #AFD #Bautzen steckt aktuell mehr Geld in die Kandidat*Innenfindung als anderen Parteien für die komplette Wahl zur Verfügung steht.
Wie ihr verhindern könnt, dass die AFD die absolute Mehrheit in eurem Gemeinderat holt🧵

Die AFD schaltet seit Wochen flächendeckend Print-Anzeigen (Screenshot: @BirgitKieschni1), Facebook-Anzeigen und hat sogar extra eine Kampagnen-Website zur Kandidat*Innenfindung gelauncht. Keiner anderen Partei stehen so viele Mittel für die Wahlvorbereitung zur Verfügung.

Nach den Kommunalwahlen 2024 musste die AFD vielerorts errungene Sitze in Gemeinderäten unbesetzt lassen, da sie schlicht nicht genug Kandidat*innen auftreiben konnte. Damals war es selbst in Sachsen noch verpönt, sich als AFD-Sympatisant*in zu outen. Das hat sich längst geändert

Die Partei kann 1,5mal so viele Kandidat*innen aufstellen, wie Sitze im Kommunalparlament zur Verfügung stehen. Für den Stadtrat Hoyerswerda wären das 45 Kandidat*innen. Für andere Parteien eine unmöglich zu erreichende Anzahl. Mit dieser massiven Kampagne aber vorstellbar.

Jede*r Kandidat*in hat Familie, Freunde, Nachbarn und Arbeitskolleg*innen. Jede*r zusätzliche Kandidat*in, wird zusätzliche Stimmen und somit Sitze bringen.

Mit offensichtlich prall gefüllter Wahlkampfkasse, mehr Kandidat*innen als alle anderen Parteien und den jüngsten Wahlumfragen- und ergebnissen, halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass die AFD absolute Mehrheiten in Stadträten und Kreistagen erreichen kann.

Dann ist es völlig egal, ob die Brandmauer noch hält oder nicht. Die AFD entscheidet, welcher Jugendclub noch Geld bekommt, ob das Kulturhaus noch geöffnet bleibt, wie die kommunale Fernwärmeplanung aussieht und wer den lokalen Energieversorger leitet.

Andere Rät*innen sind dann faktisch 5 Jahre völlig machtlos und frustriert. Wer von Ihnen wird dann zur nächsten Kommunalwahlb überhaupt noch antreten wollen? Ich sage nicht, dass dieses Szenario flächendeckend eintreten wird, aber es wird eintreten. Vielleicht in deiner Stadt.

Aber du kannst jetzt etwas tun! Du musst kein Parteimitglied sein, um bei der Kommunalwahl antreten zu können. Sei es um ein Mandat zu erringen oder einfach nur ein Zeichen zu setzen, die Listen der Parteien stehen dir offen. Jede Partei freut sich über dich!

Melde dich bei der Partei oder Wählervereinigung, welche deinen lokalpolitischen Zielen am nächsten steht. Melde dich z.B. bei @GRUENER_KV_BZ, @LINKE_Bautzen, @SPD_KV_Bautzen.
Die Kreis-oder Stadtverbände werden dich mit offenen Armen begrüßen und deine Fragen beantworten.