. @_FriedrichMerz hat heute Abend an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik gesprochen. Knappe Rede, geschickter Ton, nicht zu wahlkämpferisch, aber ein paar Spitzen gg Scholz (den er nicht namentlich nannte) und die SPD. Ein paar zentrale Punkte 🧵👇 Ukraine müsse „gewinnen“, bisherige Politik zu zögerlich, Russland muss „verlieren“, was heiße, militärisch keine Möglichkeit mehr haben, den Krieg weiterzuführen. Was das konkret heißt, blieb offen, nur: Weiter Unterstützung.

On #Trump and #Ukraine :

Ending the war in a day, as he said, is nonsense, of course. This will NOT happen. I find it harder to say what will happen. When you look at what foreign policy people in his orbit say, there’s really a wide range of options Trump could chose from 🧵 Take @robertcobrien , National Security Advisor in Trump 1, who might well be part of his second administration. He writes in @ForeignAffairs that yes, Trump aims at a negotiated settlement (which in itself is by now pretty much mainstream in the alliance). But he also writes:

Wie hat der #7Oktober die Welt verändert? Habe versucht, es ein bisschen zu ordnen, weiß nicht, ob es gelungen ist. Ein Essay in fünf Kapiteln:

zeit.de/politik/auslan… „Dieser Moment, der Jahrestag des 7. Oktober, ist vor allem deshalb bezeichnend, weil er so unordentlich ist. Weil er zwar mit der Vergangenheit bricht, aber noch keine Zukunft enthält. Eine alte Ordnung zerfällt, ohne dass sich eine neue abzeichnen würde.“

Die #Friedensdemo in Berlin will Verhandlungen "sofort" + einen Stopp der Waffenlieferungen an die #Ukraine. Mit @joerglau, @samihashafy, @peterdausend habe ich aufgeschrieben, wie es zu Verhandlungen kommen könnte.
3 Missverständnisse prägen die Debatte:
zeit.de/2024/42/russla… 1. Der Aufruf suggeriert, man könne beide Seite schnell an den Verhandlungstisch zwingen und den Krieg mit einer großen Friedenskonferenz beenden, wenn man nur wollte. Dafür spricht tatsächlich sehr wenig. Solange aber beide Seiten an einen militärischen Sieg glauben...

War in #Kyjiw auf einer Sicherheitskonferenz, der #YES2024 . Selenskyj hat angekündigt, am Rande der UN mit Biden über einen neuen Friedensplan zu sprechen. Was drinstehen könnte und wie die Stimmung war 👇 . Und ein paar Beobachtungen 🧵

zeit.de/politik/auslan… Während das Sterben an der Front und im Land weitergeht, herrscht vor den US-Wahlen ein seltsamer politischer Zustand. Einerseits will Biden offenbar vor Ende seiner Amtszeit noch etwas für seine Legacy bewegen (so konnte man Jake Sullivan verstehen)…

Donald Trump versucht hektisch, sich von „Project 2025“ zu distanzieren. Was ist #Project2025? Wie echt ist der Distanzierungsversuch? Und warum ist das wichtig? 🧵 „Project 2025“ ist eine Art mögliches Regierungsprogramm für eine zweite Trump-Präsidentschaft. Es umfasst rund 900 Pdf-Seiten und wurde von einer Arbeitsgruppe bei der @Heritage geschrieben, die wichtigste konservative Denkfabrik in Washington.

Mir hängt der Essay nach, den @andreasroedder am WE im Spiegel veröffentlicht hat 😵‍💫. Wer ist Andreas Rödder? Ein Historiker - und der von Friedrich Merz berufene Chef der Kommission "Wertefundament und Grundlagen" der #CDU . Warum der Essay ziemlich schlimm ist? Folgt hier 👇 Synopse: Der Text beginnt mit dem "Langen Telegramm" des US-Diplomaten George Kennan, der 1946 sein Außenministerium warnte, eine friedliche Koexistenz mit der Sowjetunion sei nicht möglich, das System sei expansiv - die USA müssten sich wappnen, durch Stärke nach Außen und Innen

Doch noch ein paar Gedanken zur #Steinmeier-Rede, wollte ich mir eigentlich verkneifen, aber beim Noch-mal-Nachlesen noch mehr geärgert als beim Hören heute morgen 😡 : Steinmeiers kleine "Deutsche Geschichte von 1990-2022" geht so: "Es waren gute Jahre." Die Deutschen haben gerackert und sind dadurch zu Wohlstand gekommen. Am 24.2.22 kam dann Putin ("das Böse") und hat alles kaputt gemacht. 💣"Epochenbruch" 🤯. Jetzt müssen "wir" stark sein 💪