a) #Merkel und #Scholz riskieren neue Euro Krise mit extremen Kosten für 🇩🇪 . Widerstand gegen Corona Anleihen ist unbegründet. #CoronaBonds dienen nicht Vergemeinschaftung von Altschulden. Wer Italien 🇮🇹 zwingt in Krise zu kürzen, macht Krise teuer & tödlicher. Auch für Europa.
b) Europäische Investitionsbank (EIB) könnte #CoronaAnleihe begeben und die EZB diese Anleihe kaufen. Die EZB kauft bereits heute Anleihen der EIB. Das Zins- und Haftungsrisiko für Deutschland wäre faktisch null, da die EZB in Euro nie Pleite gehen kann. #Coronabonds
c) Diese Finanzierung von Staatsausgaben durch die EZB wäre zulässig, da die EIB kein Staat sondern eine Bank ist. Das Verbot der Staatsfinanzierung durch die EZB in den EU Verträgen schafft ein künstliches Insolvenzrisiko. #Coronabonds
d) Dabei kann Land eigentlich in eigener Währung nie Pleite gehen. In USA und jedem anderen Währungsraum wäre es undenkbar, dass Zentralbank die Staatsanleihen der eigenen Regierung nicht akzeptiert. Wird dieses Problem nicht behoben, wird der Euro nicht überleben. #Coronabonds
e) Faktisch setzt sich #EZB bereits über dieses Verbot hinweg, da sie im Rahmen des Pandemic Bond Programms angekündigt hat, unabhängig vom jeweiligen Kapitalschlüssel notfalls Staatsanleihen zu kaufen. #Coronabonds
f) ESM ist in Volumen begrenzt und aufgrund Kürzungsauflagen ungeeignet! So musste 🇮🇹 bereits seit Euro Krise auch wg EU Vorgaben 15 % der Krankenhäuser schließen. ESM erhöht überdies Staatsverschuldung einzelner Länder, schafft damit Risiko neuer Eurokrise! /end #Coronabonds
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