Discover and read the best of Twitter Threads about #Merkel

Most recents (24)

In der Tat. Bürgerbeteiligung schleifen ist keine Lösung, um mit #5G, Windkraft- oder Solarprojekten schneller fertig zu werden.
Für die Zukunft könnte bessere Schulbildung helfen, aber was machen wir mit der völlig verschwurbelten Generation 30+? /MS
Vielleicht ist das auch das größte Versäumnis, das größte Versagen von Angela #Merkel: wenn über 16 Jahre hinweg nur verwaltet statt regiert wird, wenn Umwälzungs-Folgen ignoriert statt behoben werden, wenn jede politische Führung fehlt und Menschen und Unternehmen...
... selbst das tun was für sie in diesem Moment als "das Richtige" erscheint anstelle einem Konzept für die gesamte Gesellschaft folgen zu können, wenn legitime Sorgen abgetan, geleugnet, verharmlost oder abmoderiert statt aufgenommen und beantwortet werden...
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1/ Sehr geehrter @ArminLaschet,

Ihre Partei @CDU hatte unter der Kanzlerin Angela #Merkel und dem früheren Gesundheitsminister @jensspahn maßgeblich Anteil daran, wie in Deutschland auf die Pandemie reagiert wurde.

@MPKretschmer hat kürzlich eingestanden, dass viele …
2/ … Maßnahmen, insbesondere gegenüber Kindern und Jugendlichen, sowie die Bundesnotbremse, unnötig waren und viel Leid verursacht haben.

Politisches Fehlverhalten führte jedoch auch dazu, dass unsere Gesellschaft heute zutiefst gespalten ist. Hetze und Diffamierung, von …
3/ … oben vorgelebt, waren an der Tagesordnung.

Tiefe Gräben durchziehen Arbeitsplätze, Freundeskreise und Familien. Und trotzdem: keiner der Verantwortlichen ist willens, die Bürger aufrichtig und ehrlich um Entschuldigung zu bitten.

Mitmenschen sind traumatisiert ob der …
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Passaggi importanti dell'articolo dello #Spiegel. Nel virgolettato la ex Cancelliera afferma che la guerra non è stata del tutto una sorpresa ma già nell'estate 2021 aveva la sensazione di essere fuori gioco, di essere considerata dai partner ormai una ex. 1/n Image
La cosa è interessante, dovremo aspettare le sue memorie per capire meglio, perché #Merkel sembra ipotizzare un tentativo per evitare la guerra (un formato europeo per parlare con Putin). A conferma che il cambio di governo a Berlino e la ritirata dall'Afghanistan abbiano 2/n
avuto un ruolo. Sull'Afghanistan #Merkel si lamentò già nella scorsa primavera alla sua prima uscita pubblica. Però non va letta come una critica al governo attuale, con il quale mi pare non ci sia tensione rivistailmulino.it/a/la-prima-mer… 3/n
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Ich hab mir für euch den WSI-Verteilungsbericht 2022 von Dorothee Spannnagel und @z_aline_ vom @WSIInstitut / der @boeckler_de angeschaut.

Den Bericht findet ihr hier:
wsi.de/de/faust-detai… /TN #Thread #Armut #IchbinArmutsbetroffen
"Auf einen Blick" findet sich ein wichtiger Satz:
"Arme müssen etwa auf Güter des alltäglichen Lebens verzichten, sie leben auf kleinerem Wohnraum oder haben einen schlechteren Gesundheitszustand."

Arme sterben in Deutschland früher.
Welt 2017:
welt.de/wirtschaft/art… /TN
Auch der Wohnraum, bei dem man auf den 1. Blick sagen würde, dass das egal ist, hat erhebliche Auswirkungen.

Wenn die Mutter auf der Couch schläft, damit das Kind ein eigenes Zimmer hat oder Partner:innen keinen Rückzugsraum haben. Auch bei Corona kam das Problem auf,
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1/ Anlässlich der kürzlich getätigten Aussage von @MPKretschmer: „Die BUNDESNOTBREMSE war nicht notwendig“, nachfolgend ein Rückblick auf eine Kolumne des @sternde aus dem Juni 2021:

„Die sog. Bundesnotbremse sollte die Intensivstationen vor Überlastung schützen. Z. B. mit …
2/ … einem Ausgangsverbot. Schulen blieben geschlossen. In den Kitas herrschte weiter Notbetrieb und Sing-Verbot. Läden und Restaurants blieben geschlossen und stolperten weiter ungebremst in die Pleite.

Vom Divi-Register kamen tägliche Alarm-Meldungen, dass wir kurz vor …
3/ … der Katastrophe in den Intensivstationen stehen würden. Doch neben dieser Emotionalität hatte die Politik offenbar nur falsche Zahlen als Grundlage für historische Entscheidungen. …

Gesundheitsminister @jensspahn muss uns erklären, warum er den deutlichen Hinweisen des …
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🇷🇺🔥🇺🇦 #Rusia Vs #Ucrania - Día 263 - Iniciamos #hilo sobre la #GuerraEnUcrania.

🟥 La imagen que veis a continuación, sacada de un vídeo que no publicaremos, es seguramente de las más duras de la guerra y habla una vez más sobre la "feudalización" de Rusia.

🟥 Comparte 🙏
🇷🇺🔥🇺🇦 #Rusia Vs #Ucrania - Día 263 - Este es, para quien no haya podido leerlo hasta ahora, nuestro informe diario sobre la #GuerraEnUcrania correspondiente a la jornada de ayer, sábado 12 de noviembre de 2022.

revistaejercitos.com/2022/11/12/gue…
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Die Bundesregierung hat Altkanzlerin #Merkel im Umgang mit ihrem Büro im Bundestag zur Ausgabendisziplin ermahnt. Es habe Gespräche zwischen Kanzleramt und Büroleitung gegeben, die sich "auch auf die bedarfsgerechte Personalausstattung bezogen" 🧵
spiegel.de/politik/deutsc…
Laut @derspiegel habe man verdeutlicht, dass das Büro nicht "statusbezogen", sondern zur "Erfüllung nachamtlicher Aufgaben und fortwirkender Verpflichtungen" eingerichtet werde. "Eine Nutzung für private Zwecke und zur Erzielung von zusätzlichen Einkünften" sei ausgeschlossen.
Die Erstattung von Reisekosten komme nur in Betracht, "wenn die Bundeskanzlerin a. D. im Auftrag und Interesse der Bundesrepu­blik Deutschland reist". Ob es einen konkreten Anlass für die Mahnung gab, ist nicht bekannt.
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🔴THREAD Tra due giorni #Scholz sarà a #Pechino, primo leader del #G7 e di paesi fondatori #UE ad andare in #Cina dopo il #Covid

FT fa un'analisi del dilemma che la Germania affronta: limitare esposizione alla #Cina? E perché? E poi?

Vediamo cosa scrive:
ft.com/content/be082c…
1) #Cosco e porto di #Amburgo

#Scholz da l'ok alla vendita del 25% di un terminale (non di tutto il porto), ma alcuni membri del suo stesso governo si erano opposti per paura che la Cina aumentasse la propria influenza nei porti tedeschi in maniera "spropositata". Insomma...
2) Fine dell'approccio "mercantilistico" della #Merkel?

Perché mai la Germania dovrebbe abbandonare un'approccio che le ha portato vantaggi? In cambio di cosa? Qual è il dovere del governo di un paese? Fare gli interessi dei propri cittadini senza se o ci sono dei limiti a ciò?
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Panda-Diplomatie: Der #Panda ist ein erfolgreiches Soft-Power-Tool Chinas. Seit 2017 lebt ein Panda-Paar im Berliner Zoo. Dokumente, die @FlorianFlade u. @PinkertReiko vorliegen, zeigen, wie sehr sich Deutschland um die Leihgabe aus #China bemühte. Sogar die Kanzlerin persönlich. Image
Unterlagen aus dem Bundeskanzleramt und der Berliner Senatsverwaltung, die #NDRWDRSZ vorliegen, dokumentieren, wie die Berliner Landesregierung das Kanzleramt unter Merkel überzeugen konnte, sich für die #Panda-Leihgabe einzusetzen. Wir veröffentlichen die Dokumente hier. #IFG
Die Dokumente verdeutlichen, wie aus einem Anliegen der Berliner Politik geradezu ein weltpolitisches Unterfangen wurde, um das politische Klima zwischen Deutschland und #China zu verbessern - die sogenannte #Panda-Diplomatie.
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🔴 #Scholz est un nain politique": l'ex-ministre grec des Finances, Yanis Varoufakis, à propos de l'effondrement de l'#Allemagne 🇩🇪, de la nouvelle guerre froide et la culpabilité de #Biden.
« Le modèle économique allemand est tombé en ruine. Il était basé sur l'énergie bon 🔽
2.
marché en provenance de la #Russie, la vente de produits à la #Chine et les bas salaires en #Allemagne mais l'inflation a rendu les réductions de salaires impossibles, le gaz est devenu cher et la #Chine se rétrécit en tant que marché pour l'Allemagne à cause de la guerre 🔽
3.
froide entre la #Chine et les #USA, que l'administration #Biden vient d'intensifier.
✔️ Le problème avec l'UE c'est que l'Union Européenne n'existe pas du tout. Lorsqu'il s'agit de réfugiés ou de migrants, chacun fait ce qu'il veut. Quand il s'agit de gaz aussi. Tout ce 🔽
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Die letzte Krise, welche die Bundes-#CDU meistern musste, war die #Corona-Krise und wir erinnern uns noch wie das ablief:

- Frau #Merkel hatte sich schon weitestgehend ins Private zurückgezogen.

- Der Gesundheitsminister #Spahn ignorierte die Krise über Monate und reagierte
dann mit Masken-Deals und einem Betrugssystem für Testzentren darauf.

Die #CDU-geführte Bundesregierung reagierte auf diese Krise sehr schnell, indem sie Verantwortung von sich auf die Länder schob.
Von den Ländern waren es dann vor allem NRW (#CDU), Bayern (#CSU) und
Sachsen (#CDU), die immer wieder ausscherten.

Das Resultat war vollkommene Verwirrung, bis hin zur Ablehnung der Maßnahmen in der Bevölkerung.

Währenddessen wurde das Gesundheitssystem, welches das Chaos ausbaden musste, alleingelassen.
/PM
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Frau #Merkel äußert sich zum ersten Mal etwas ausführlicher zu ihrer #Russland Politik.

Sie sagt, jede*r handele aus seiner Zeit heraus.
Dabei vergisst sie allerdings die gewollte Blindheit des deutschen Staats, den uns ausländische Geheimdienste
n-tv.de/politik/Merkel…
bescheinigen.

Weiter erwähnt sie, dass billiges Gas aus #Russland zu der Zeit die logischste Entscheidung war. Da Gas zwingend als Übergangstechnologie genutzt werden musste.
Hier blendet sie aus, dass Gas als "Übergangstechnologie" bereits vom ersten Tag an in der Kritik stand
und bei weitem nicht so zwingend war/ist, wie Frau #Merkel darstellen will.

Erneuerbare Energien wurden von ihrer Regierung ausgebremst, damit einzelne Wirtschaftsakteure von den weiteren Gasdeals mit #Russland profitieren können.

Sie selbst spricht dann auch tatsächlich
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#Deutschlands Abstieg ist hausgemacht. Seit 20 Jahren setzen wir politisch falsche Prioritäten. Konsum, statt Investition (Sozialstaat so groß wie nie, Infrastruktur, Bundeswehr..), Verschleppen Eurokrise, Verstecken hinter #EZB, verfehlte Energiepolitik...die Liste ist lang. 1/N
Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Illusion des reichen Landes platzt. Und nein: mit #Putin #Ukraine hat das nur vordergründig zu tun. Es wäre auch so passiert. Nun steht es in der Zeitung: 2/N handelsblatt.com/meinung/kommen…
Der Niedergang war aber programmiert, weshalb mein "Märchen vom reichen Land" (2018) auch den Untertitel hat: "Wie die Politik uns ruiniert". think-beyondtheobvious.com/referenzen/das… 3/N
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Den "Erfolg" in der Wirtschaft und bei der Arbeitslosigkeit konnte #Merkel nur erreichen, weil Ex-Bundeskanzler #Schröder einen riesigen Niedriglohnsektor geschaffen hat (#Agenda2010) und die Schere zwischen Arm und Reich vergrößerte. /TN
Das hier ist leider ein Paradebeispiel für "mit fremden Federn schmücken". /TN
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Ex-Bundesentwicklungsminister Gerd #Müller ist einer #Ampel-Partei beigetreten, als er noch für die #CSU Minister in der #Merkel-Regierung war.

Die Verschwörungstheorien der #CDU werden immer absurder. /TN #Südafrika #Kuban
bmz.de/de/aktuelles/a…
Gerd Müller war übrigens für #CSU-Maßstäbe weitgehend ein guter Minister. /TN
Immer wieder humorvoll unser Tilman. /TN
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#CDU-🧵

Ich komme nicht darüber weg, dass ich die #CDU offenbar Zeit meines Lebens noch *überschätzt* habe.

Meine Prägung ist vom Land. Kaffee & Kuchen bei den Landfrauen (meine Mutter), JU (viele Freunde, ich selbst auch fast) und immer die Landwirtschaft.

1/
Niemals hätte ich erwartet, dass dieselbe #Union, die schon über Hans Eichel Verschwörungsmythen bezüglich seiner Loyalität ggü der Überwindung der #DDR in Umlauf brachte, mal ein derartig abschmieren würde.

2/
Aber, um ehrlich zu sein: *Das Problem ist nicht die Parteiführung*.

Weder im Allgemeinen oder bei #Merz, #Soeder oder rechtsmittigen Koalitionspartnern (#FDP) im besonderen.

Das Problem ist bei #CDU & #FDP ein anderes, und man muss sagen: Leider!

3/
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#Merkel redet wieder.

Abermals verliert sie kein kritisches Wort zu Ihrer #Russland-Politik. Dafür fordert sie ein Fortsetzen ihrer Russlandpolitik. Ihrer Meinung nach, muss Russland weiter in europäische Sicherheitsstrukturen eingebunden werden.
n-tv.de/politik/Angela…
Damit verfehlt #Merkel das Thema gleich zwei mal.

1.
Es ist noch vollkommen unklar, wie Europa in 6, 12, oder 18 Monaten aussieht. Ob und wann die #Ukraine gewinnt. Ob es ein frühes Ende von #Putin's Herrschaft gibt. Ob das nachfolgende Regime vertrauensvoller ist.

Ohne diese
Fragen auch nur im Ansatz beantworten zu können, ist es müßig über neue Sicherheitsstrukturen zu reden.
Wie soll man mit jemandem eine Sicherheitsstruktur aufbauen, wenn dieser gerade erst die bestehende Struktur einreißt?

2.
Nach #Merkel's katastrophal gescheiterten
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Mochten de Amerikanen #Nordstream1 en #NordStream2 opgeblazen hebben dan is dat niet alleen een daad van agressie tegen #Rusland, maar ook tegen Europese 'bondgenoten' als #Duitsland, #Nederland en #Denemarken. Dit kunnen deze landen toch niet zomaar over hun kant laten gaan.
2/ Waarschijnlijk zullen we nooit duidelijkheid krijgen over de dader. Het zal wel eindigen in onbewezen verwijten over en weer. Dan gaat het erom wie je gelooft.

#sabotage #Nordstream1 #NordStream2
3/ En als u denkt: 'zoiets doen de Amerikanen toch niet', dan zou ik graag in herinnering brengen hoe #Obama alle telefoongesprekken #Merkel jarenlang liet aftappen door de Amerikaanse geheime dienst. ad.nl/buitenland/oba…
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(1/7) #MI6 in Syria and #Ukraine? But not without #consultation with the #USA - the #British expectation is all too obviously not working out: exacerbated by #Brexit, they are being thrown under the train of rising #USD and ...
(2/7) ... escalating #energy prices just as much as the rest of #Europe with devastating effects of de-#industrialization and skill drain (#BrainDrain) mostly to the #US. As it seems, the #Brexit was conceived as the planned disengagement from the #EU ...
(3/7) ...before the long-planned (already before 2014) disaster of the disempowerment of the #Euro and the final degradation of the #EU to a #NATO vassal (UvdL). #Merkel cold-bloodedly played along in the #Ukraine destabilization ...
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(1/8) #MI6 in Syrien und der #Ukraine? Aber nicht ohne Absprache mit den #USA (#CIA) - die Erwartungshaltung der #Briten geht nur zu offensichtlich nicht auf: verschlimmert durch den #Brexit werden sie genauso unter den Zug des steigenden #USD|s ...
(2/8) ... und der eskalierenden #Energiepreise geworfen wie der Rest #Europa|s mit verheerenden Auswirkungen der #Deindustrialisierung und der abziehenden #Qualifikation (#BrainDrain) in die Vereinigten Staaten (#USA). Anscheinend war der #Brexit konzipiert ...
(3/8) ... als die geplante #Abkopplung von der #EU vor dem (bereits vor 2014) längst geplanten Desaster der Entmachtung des #Euro|s und der endgültigen #Degradierung der #EU zum #NATO-Vasallen (UvdL). #Merkel spielte bei der #Destabilisierung der #Ukraine- ...
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🔴 #Italie 🇮🇹 Comment gérer les gens qui votent MAL : La nuance qui distingue l'UE de l'URSS « Si les choses vont dans la mauvaise direction, nous avons des outils… » - #UrsulaVonDerLeyen , présidente de la Commission européenne, 23 septembre 2022.
Lorsque les Italiens ont 🔽
2.
voté dans le mauvais sens et que #Bruxelles s'est retrouvé avec un gouvernement composé de la Ligue du Nord et du Mouvement 5 étoiles, le commissaire européen Gunther Oettinger a déclaré que "les marchés financiers apprendront aux Italiens à voter dans le bon sens". 🔽
3.
La Commission européenne a rejeté le budget présenté par le nouveau gouvernement, au motif qu'il n’est pas acceptable un déficit de 2,4%, alors qu'elle avait déjà accepté un déficit de 2,6% pour le gouvernement de gauche. #Macron aussi a félicité le président Mattarella 🔽
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Nochmal zum Verstehen: #Russland destabilisiert über Jahre europäische Demokratien & greift Nachbarn an. Überfällt #Ukraine. #EU verhängt Sanktionen aber #Scholz & #Habeck wegen Wirtschaft gegen Gasembargo. Russland stellt Lieferung ein.

Und jetzt ist Habeck genau warum Schuld?
Ehrlich, ich würde gerne verstehen was sonst die Lösung gewesen wäre. EU oder die Demokratie aufgeben? Russland Land für Land überfallen lassen und wegschauen? Nordstream II eröffnen & KOMPLETT von Putin abhängig sein? Sogar der #CDU ist aufgefallen, dass das keine Optionen sind.
Nochmal für die ganz, ganz kurz Denkenden. Wir waren VOR #Nordstream2 zu 55 % von russischem Gas abhängig. (Das ist mehr als die Hälfte) NACH Nordstream 2 wäre das locker Richtung 70 % gegangen. Das heißt Putin hätte uns jederzeit komplett erpressen können und in der Hand gehabt!
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Well... that requires a clarification. Lest people think the #German government hadn't spent two decades working on the country's demise.(/) @Halsrethink @ektrit @jeuasommenulle @nglinsman @Ed___________0 @petunianelsole @LorenaLuVi @andrepaltry @AlessandroPonz4 @eshow1969
"Competitive advantage" comes from "Competition", i.e. trying to be on average better or at least adequate in a game where may players are involved and where everyone sees everyone else. Think "bicycle race". (/)
But it is not enough to be adequate on a STATIC framework: there are ups and downs, hills and turns. So there is an element of foresight and tradeoffs needed. Time lags are also EXTREMELY important. Look up #OODA Loop for reference. (/)
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In den 2000ern wurde das #EEG eingeführt.
Dort wurde das Fundament für Wind und Solar gelegt, welches von #Merkel-Regierungen mehrfach abgewürgt wurde.

In den 2000ern gab es auch das 1. Atomausstiegsgesetz, welches von der #CDU/#CSU/#FDP kassiert wurde. :) /TN
Übrigens auch eine Geschichte, die mit Hilfe von einigen Medien umgeschrieben wird.

In denen heißt es immer, #Merkel hätte die Atomenergie beerdigt. Stimmt aber nur so halb. Sie musste den Ausstieg aus dem Ausstieg von #CDU/#CSU/#FDP nach Fukushima verkünden. /TN
Noch einmal zur Historie:
2000/2002 beschloss #RotGrün den sogenannten Atomkonsens. Hier wurden Reststrommengen für die AKW's beschlossen.
Am 28.10.2010 stieg #Merkel aus dem Atomkonsens aus & kam mit Laufzeitverlängerungen an.
Am 11.03.2011 Fukushima.
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