Discover and read the best of Twitter Threads about #Scholz

Most recents (24)

Für China waren die Regierungskonsultationen ein 100%-iger Erfolg, weil das Bild von Harmonie erzeugt wurde. Themen wie #Taiwan & die Notwendigkeit der Risikominimierung sprach der Kanzler nicht an. #China verbucht das alles als Zeichen der Schwäche.
faz.net/aktuell/politi…
Deutschland wurde auf die Position des Bittstellers verwiesen. Die Realität ist: #China wird seine Emissionen senken, wenn das Xi Jinping machtpolitisch vorteilhaft erscheint. Statt freundlich zu bitten, sollten wir also versuchen, die chinesische Interessenlage zu beeinflussen.
Nicht erst seit #Scholz gilt: Wir haben die 🇩🇪 Chinapolitik an das veränderte Selbstverständnis und den veränderten globalen Machtanspruch Chinas nicht angepasst. Insofern gibt es eine ungute Kontinuität von deutscher Seite, wie diese Regierungskonsultationen geführt werden.
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Gibt schon wieder Geschrei wegen weiteren beschädigten #Leopard2A6, Leopard Minen Räumer, Bergepanzer, #Bradley. — an der Stelle sei mal gesagt, ein Durchbruch einer Frontlinie ist kein „Kinderburtstag“, vor allem ohne Luftunterstützung. 🇷🇺Attack Helikopter agieren aus dem
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Background und nehmen sie aus sicherer Distanz mit Luft-Boden Raketen auf‘s Korn. Da kann auch ein 🇩🇪#Gepard nichts gegen machen. Warum sagen wohl zahlreiche Experten seit einem Jahr, daß die 🇺🇦 F-16 Kampfjets & Apache Helis braucht? Diese Bilder hätte man vermeiden können,
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wenn #Biden, #Scholz & co. nicht solche Schisshasen vor #Putin wären. Um das klar zu sagen, die Lieferung von #Leopard2 an die Ukraine 🇺🇦 war ein Mittel zum Zweck, wenn jemand diese Bilder zu verantworten hat, dann sind es die, die bisher der 🇺🇦 Kampfjets verweigert haben.
3/5
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wer kennt das? es gibt tolle Momente. Ich habe nicht erlebt wie sich meine "Feinde" vor Gericht verplapperten. Aber soeben. Geduld, #Jedi! "Setze Dich an die Ufer des Flusses & warte bis die Leichen Deiner Feinde vorbei schwimmen." (Sprichwort)
(von wegen Sultaning - Hirn!) Image
2) #Kriminelle machen immer Fehler, auch Blutjunkies in BW, die Druck machen. #adrenochrome
#Childtrafficking
Heute sagten Touristen im Scherz beim Eisstand. "#babies essen wir gerne. die essen wir immer zuerst." Wegen #Trumanshow Tru(wo)manshow lustig machen über mich usw.⬆️ 3) Image
3) Nur bei dem #Bashing der #Politiker #Trump #Biden #Putin #Scholz #Modi #XiJinping #Macron wem werden Menschen glauben, wenn es an die #Offenbarung geht? Leuten, die ihre Privaterpressung in BW machen? Oder #MSM oder #Selensky oder dem Fahrradhändler um die Ecke?
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Liebe #Vatniks,

Ich verrate Euch jetzt ein Geheimnis:
Ihr bejubelt einerseits die Zerstörung von 🇩🇪#Leopard2 & 🇺🇸#Bradley, anderseits beklagt Ihr die „Verschwendung“ von „Eurem“ Steuergeld.

Der „Point of no return“ ist längst überschritten.

Reputation #Biden at stake,

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wie auch seine Wiederwahl Chancen in den USA🇺🇸, hängen längst vom Erfolg der 🇺🇦 Gegenoffensive ab. D.h., der geschlossene Westen wird so oder so, verlorenes westliches Militär Material ersetzen. #Scholz wird alles tun, daß Biden eben nicht scheitert — von Eurem Steuergeld.

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Die U.S. Medien sprechen das längst offen aus. Ein nicht ausreichender militärischer Erfolg der AFU 🇺🇦 wird zunächst zu einer massiven qualitativen & quantitativen Erhöhung der Militär Hilfe für die Ukraine 🇺🇦 führen. „Die Ukraine 🇺🇦 muss diesen Krieg gewinnen“, ist längst

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Oh, er kann es doch. Olaf gibt verbal Knallgas 💥 auf der Bühne gegen #Putin, als er vom #Friedensschwurbler und #Lumpenpazifisten Publikum als #Kriegstreiber beschimpft wird.

credit where credit's due @Bundeskanzler #Scholz 🫡

Video 🇩🇪(🇬🇧 subtitles)

„200 PULS HAB ICH, BALD‼️“ — Scholz
LOL 😂 — wo er recht hat, hat er recht. Image
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⚡️BREAKING

#Scholz of #Germany delivered a 🔥fiery speech🔥 calling Putin a warmongerer and a murderer.

This is the way.
To those saying this is from last year - you're wrong. This is an annual event, and it might confuse some because he was in a similar situation last year at the same event. Here is two different sources about this years event:
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Dem @Bundeskanzler gehe es um #Respekt …und er bezeichnet Klimaaktivist*innen als „völlig bekloppt“. Er spricht von #Zusammenhalt …und duldet Repressalien gegenüber Menschen, die Angst um unserer aller Lebensgrundlage haben. 1/9

bundesregierung.de/breg-de/aktuel…
#Scholz betont die Wichtigkeit von „Zuversicht“ …und macht gleichzeitig deutlich, dass zukunftsbesorgten Menschen höchstens ein müdes Wohlwollen entgegen gebracht werden könne, als wären es ungeduldige, meckernder Wartende an der abendlichen Supermarktkasse. 2/9
Die Bundesregierung regiere laut #Scholz mit #Deutschlandtempo…während die Klimapolitik unter ihm einen neuen Höhepunkt des Stillstands erreicht. 3/9
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Justizminister @MarcoBuschmann in einem Video der @insm.

Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ ist eine Unterorganisation des „Instituts für Deutsche Wirtschaft“ und wurde vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründet.

#FDP #CDU #Graichen
@MarcoBuschmann @insm Unvergessen: Die Kampagnen, die die INSM 2021 gegen #Baerbock und #Scholz lancierte. ImageImage
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Diese Tweets von #Merz haben ja eine Menge Aufmerksamkeit bekommen. Ein wesentlicher Aspekt ist allerdings untergegangen - ein Thread 🧵
1/n Friedrich Merz & @ Friedric...
Merz bedient hier - on point - die Interessen derjenigen, die bei einer Folgenabschätzung zu dem Ergebnis kommen, dass sie der Klimawandel weniger schaden wird, als die Maßnahmen zur Abmilderung. Denn es stimmt: Für die Merzens, #Lindner|s, #Scholz, für Blackrock,
2/n
KKR, die Auftraggeber von #Eike, für RWE und Vattenfall steht die Katastrophe nicht unmittelbar bevor. ES SEI DENN, die Decarbonisierung würde ernsthaft betrieben. Dann ist die Rechnung einfach: Decarbonisierung macht ihr Geschäftsmodell kaputt. Klimawandel macht ihr
3/n
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Es reicht. Die #CDU lügt hier wieder in Person von @PrienKarin, dass sich die Balken biegen. Die #Ampel ist Schuld am Erstarken der #AfD. #Merz ist vollmündig angetreten, sie zu halbieren. Faktisch stärkt er sie. Ein Blick auf die Fakten. 👇
Die #CDU und #Merz waren es, die den vergifteten Boden der #Politikverdrossenheit, #Angst und #Panik angesichts der #Energiekrise bereitet haben. Den nutzt die #AfD. Am 4.9. des vergangenen Jahres prognostizierte Merz deutschlandweite Blackouts.
spiegel.de/politik/deutsc…
#Merz war sich sicher. "Wenn diese Regierung so weitermacht und aus ideologischen Gründen am Atomausstieg festhält, droht uns Anfang nächsten Jahres ein Blackout." Der Atomausstieg am 15.4. diesen Jahres sollte einen Blackout im Winter nach sich ziehen.
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1.
Merci cher @PhilippeMurer pour l'info.
C'est encore pire que ce qu'on pouvait imaginer. Cette UE est engagée dans une course folle, liberticide pour les peuples et mortifère pour la souveraineté des Etats membres.
Un 🧵sur le sujet.
2.
Tout d'abord 🇩🇪 , en bon élève des 🇺🇸 , souhaite créer une UE "géopolitique", permettant un élargissement rapide aux pays des Balkans (dont la Bosnie-Herzégovine, le Kosovo ayant lui même déposé une demande d'adhésion à l'UE), à l'Ukraine, à la Moldavie, et "à long terme"
3.
à la Géorgie. Le but est donc de continuer à encercler la Russie (et son alliée la Serbie), par des nations hostiles, occidentalisées, intégrées dans une union géopolitique associée à l'UE, et en conséquence immédiatement intégrées dans l'Otan.

lesechos.fr/monde/europe/e…
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"Dabei führt eine erste Pflichtverletzung
zu einer Leistungsminderung von 20 Prozent, jede weitere Pflichtverletzung zu einer Leistungsminderung von 30 Prozent."

Ach nee 'tschuldigung, gilt nur für Armutsbetroffene, nicht für Bundesminister.

t-online.de/nachrichten/de…
Quelle 1.Zitat:
"Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)", BMAS/H.Heil (SPD), S. 47:
dserver.bundestag.de/btd/20/038/200…
dserver.bundestag.de/brd/2022/0456-…

dip.bundestag.de/vorgang/zwölft…
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Koalitionsausschuss hat beschlossen, Klimaschutzgesetz zu canceln,auf Klimaziele & BVfG-Urteil zu sch... 💩 #Scholz lässt dem Taten folgen,erteilt #Wissing die Absolution - muss im Verkehrsbereich nicht mehr nachbessern 🤡 Tag, an dem #Merkel als das kleinere Übel erscheint... 🤷🏼‍♂️
"Fühlen Sie sich eigentlich verarscht?" Regierung bricht willentlich #Klimaziele. Scholz hat klargemacht, dass sie auch überhaupt kein Interesse haben, das zu ändern. Verarscht wird die Bevölkerung, verspielt werden die Lebensgrundlagen der Menschheit.

Ein Thread von @BrigitteKnopf: Der Verkehrsbereich ist natürlich nicht der einzige problematische Bereich, nur besonders problematisch! Wenn jetzt Sektorziele im KSG wegfallen, wird das nicht besser, im Gegenteil. Aber das ist so politische gewollt 🤷🏼‍♂️

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Another quote from 🇫🇷Emmanuel #Macron?

Nope, it's from 🇩🇪Olaf #Scholz. Image
Another quote from 🇫🇷Emmanuel #Macron?

Nope, it's from 🇫🇮Sanna #Marin. Image
Another quote from 🇫🇷Emmanuel #Macron?

Nope, it's from 🇮🇹Giorgia #Meloni. Image
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Mitte März 2023: #Polen und die #Slowakei geben bekannt, der #Ukraine Altbestände an MiG-Kampfflugzeugen aus sowjetischer Produktion zu überlassen - ein völliges Novum in diesem Krieg. /MS
zdf.de/nachrichten/po…
Da #Polen's MiG-29-Flotte teils aus #DDR-Altbestand stammen, kam die Frage auf, woher denn die versprochenen Flieger für die #Ukraine kamen. Daraufhin stellte Jacek #Siewiera, Sicherheitsberater von Präsident #Duda, klar: nicht aus Deutschland. /MS
zdf.de/nachrichten/po…
Die Kampfjets aus der #Slowakei lassen jedenfalls noch auf sich warten. Wie vor Kurzem bekannt wurde, wurden die Jets wohl im letzten Jahr von Technikern aus #Russland sabotiert - sie seien flug-, aber nicht kampffähig, heißt es. /MS t-online.de/nachrichten/uk…
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Die #SPÖ in #Österreich steckt in einer Führungskrise: nach einigen Wahlniederlagen will sich die amtierende Vorsitzende Pamela #RendiWagner neu bestätigt sehen, nachdem ihr Rivale Hans Peter #Doskozil ihre Zukunft in Frage stellte. /MS taz.de/Mitgliederbefr…
Doch nun bleibt nach dem Streichen 70 weiterer Kandidat:innen (darunter eine Giraffe) mangels Unterstützungsunterschriften noch ein weiterer Kandidat auf den #SPÖ-Vorsitz übrig: Andreas #Babler, Bürgermeister von #Traiskirchen (Niederösterreich). /MS
taz.de/Rennen-um-SPOe…
Es stehen also derzeit zur Wahl:
- Pamela Rendi-Wagner, kompetent und im Establishment beliebt, aber glücklos und führungsschwach
- Hans Peter Doskozil, Ex-Polizist und berüchtigt für rechtspopulistische Ausländerpolitik und Opportunismus
- Andi Babler, Mann der Basis.
/MS
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Ich bin immer dafür zu haben in der #Warburg Affäre jeden Stein umzudrehen. Es geht ja gar nicht mehr nur um die verheimlichten Treffen von #Scholz mit #CumEx Bankiers sondern die Widersprüche im Bundestag. Ich habe nicht nur alle drei Befragungen von Scholz
damals im Bundestag initiiert, ihn am 4 März 2020 die entscheidende Frage nach weiteren Treffen mit Warburg Bankier Olearius gestellt, sondern mit einer Reihe von Anfragen zur Weisung und Johannes Kahrs mehr Licht ins Dunkel gebracht. Mir wurde übrigens im Vorfeld der letzten
Befragung in der letzten Legislaturperiode damals von anderen Ausschussmitgliedern vorgeworfen ich würde das Thema überreizen (weil ich Aktuelle Stunde, Finanzauschuss und Anhörung zu Unterbindung von CumEx beantragt hatte) 🤷🏽‍♀️ Aber all dies vorweg: Es wäre natürlich etwas
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1/ Wichtiger Text aus 04/22 zu den Verstrickungen zwischen Politik und Journalismus und zur Rolle von Regierungssprecher #Hebestreit, Malu #Dreyer u. Co.:
2/ „Eine besonders unglückliche Rolle spielt dabei der Regierungssprecher selbst. Steffen #Hebestreit (49) wechselte die Seiten nach Stationen bei der @fr und dem @KSTA und wurde 2014 zunächst Sprecher von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Anschließend machte ihn der …
3/ … damalige Erste Bürgermeister Olaf #Scholz zum Chef seiner Hamburger Landesvertretung, 2018 holte er ihn als Sprecher ins Bundesfinanzministerium und damit in seinen engsten Kreis. Folgerichtig war die Überraschung gering, als #Hebestreit im Dezember vom frisch …
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Is #Germany's #Zeitenwende
a) "a Fundamental Change?"
b) 🇩🇪's emergence as a "Leading Power"?
c) "a mere buzzword"
d) "bullshit"
* its been described as all those things
- but how to judge & why does it matter? A 🧵 1/10
ip-quarterly.com/en/zeitenwende…
📷Michael Lucan CC 3.0
Olaf #Scholz' 'turning point' speech in Feb '22 declared #Russia’s full-scale invasion of #Ukraine a 'watershed moment' (#Zeitenwende") -something happening to #Germany & others- but also set out the Zeitenwende as a task for🇩🇪 to develop new capabilities & a new approach.
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There were 5 key elements in this initial framing (broadly speaking):
1) Support for #Ukraine
2) Bolstering #Germany's Defence
3) Diversification of Energy Supply (esp away from🇷🇺!)
4) A New Approach to Authoritarian States
5) Getting 🇩🇪's role in the #EU, #NATO &🌍right
3/10
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Unsere offizielle Stellungnahme zu den Ergebnissen des #Koalitionsausschuss|es ist als Brief an Olaf #Scholz und die SPD-Mitglieder der Bundesregierung nun öffentlich! 🥳

🧵 Ein Thread:

@klara_geywitz @schneidercar Kommentar zum Papier des Koalitionsausschusses vom 29.03.202
FAZIT:

Wir halten das Papier beim #Klimaschutz neben einzelnen positiven Vereinbarungen in Teilen für zu wenig ambitioniert oder sogar rückschrittlich.

IM EINZELNEN: 👇
1️⃣
Die Abschwächung des #Klimaschutzgesetz|es und die Aufweichung der #Sektorenziele ist inakzeptabel. Damit wird insbesondere der Verkehrssektor begünstigt, der seit Jahren seine Hausaufgaben nicht macht. Dies ist ein Rückschritt gegenüber dem Koalitionsvertrag von 2021.
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@IntlCrimCourt Broke?! Hobbyist level #Zaporizhzhia #FalseFlag. The cameraman was waiting for explosions that came from #inside the apartments to the #outside. He dared to go and take close-up pictures because he knew that no more #explosives had been #planted.
@IntlCrimCourt @KarimAAKhanKC This is just the appetizer from 'Thread 62'⬇️ mentioned:
#Ukrainian #fascists hold a party at #Kyiv's "BarHot" organized by #cartoonist Anton #Chadsky, eat a cake depicting a #Russian #baby
@IntlCrimCourt @KarimKhanQC
FROM: @amanpour “What is #Russia afraid of? #Democracy expanding,” says #Estonia’s Prime Minister @kajakallas | Mar 14
TO: #NATO #Stoltenberg On Air, Let's Count The [A]s | Mar 14, 2023.
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1/ Christian #DROSTEN war der Dreh- u. Angelpunkt bzgl. der #Corona-Maßnahmen in Deutschland.

Wir kommen nicht umhin, im Rahmen der #Aufarbeitung seine Personalie & sein Wirken nochmals genauer zu durchleuchten.

Er war und ist noch immer mit zu viel Einfluss ausgestattet.

🧵
2/ Nach der Entwicklung des #PCR-Diagnostik-Tests durch die Arbeitsgruppe der #Charité um #Drosten in 01/20 startete Ende Februar 2020 das Podcast-Format „Das Coronavirus-Update“ des NDR. Es entwickelte sich mit insgesamt 116 Folgen bis 01/23 schnell …

charite.de/service/presse…
3/ … zum viel beachteten Sprachrohr des Virologen (ndr.de/nachrichten/in…).

Seinen eigenen Worten nach hatte #Drosten bereits in 01/20 entschieden, „einen großen Teil“ seiner Zeit „für Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden“:
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#USA Seymour Hersh non si arrende e ripubblica un articolo in cui, citando le sue fonti, racconta come la Casa Bianca nasconda la verità sull'attacco terroristico del #NordStream e ciò che #Biden ha concordato con #Scholz: "Il viaggio di Scholz includeva solo 2 eventi pubblici:⬇️ Image
un breve scambio formale di complimenti e un'intervista di Farid Zakaria con Scholz che non toccava la storia dell'oleodotto.
Il cancelliere è volato a #Washington senza la stampa tedesca a bordo, non c'era una cena ufficiale in programma ei due leader mondiali non avrebbero ⬇️
tenuto una conferenza stampa, come di solito accade in riunioni di così alto livello. Invece, è stato successivamente riferito che Biden e Scholz hanno avuto un incontro di 80 minuti senza aiutanti per la maggior parte del tempo.Da allora, nessun governo ha rilasciato ⬇️
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