Discover and read the best of Twitter Threads about #Scholz

Most recents (13)

Thread
Warum ich #Coronaleugner #präfaschistisch nenne? Sie stecken noch in einer Vorstufe. Noch nutzen sie einen Virus um sich zu radikalisieren. Das Thema ist aber nur Auslöser. Es ist die jahrelang aufgestaute Angst vor wirtschaftlichem Abstieg , Verlust von Privilegien (1)
und dem Unwillen/ Unvermögen, Wandel zu akzeptieren. Dies wurde von der #AfD von Anfang an genutzt und in Worte gefasst. "Das verhasste Andere" propagierten #vStorch und Konsorten.Was von linksliberal-bürgerlicher Seite als "Dummheit" abgetan wurde, war gezielte Propaganda (2)
um die Stammtische abzuholen. Nämlich dort, wo sie bereits waren: Rassistisch, misogyn, queerfeindlich. Wenn Storch die Sonne schuldig sprach für #Klimawandel, war auch das kein gezeigtes Unwissen, sondern gezieltes #framing, wohl wissend, was Deutschlands Theke will. (3)
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Mein Wort zum Sonntag: Ich habe bereits im Februar die SPD #Hamburg aufgefordert, die Parteispenden der #Warburg Bank zurückzuzahlen. Das ist schmutziges #CumEx Geld. Der SPD-Kanzlerkandidat #Scholz muss das regeln! Parteispenden von Unternehmen gehören verboten.
Der Staatssekretär von Scholz, Wolfgang Schmidt, hat mittlerweile öffentlich eingeräumt, dass ich am 4 März 2020 nach weiteren Treffen mit dem im Strafprozess Beschuldigten Olearius gefragt habe.
Scholz hat damals ausgeführt, es gäbe nichts was nicht zum damaligen Zeitpunkt bereits in der Presse stand. Das war und bleibt unwahr. Nun behauptet er ich hätte ein zweites Mal nachfragen müssen. Das ist lächerlich. Das Wort des Finanzministers im Parlament gilt offenbar nichts.
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Das @BMF_Bund ist nervös! Die @BILD von morgen zitiert BMF „Wenn Herr De Masi mit Antworten von Herrn Scholz nicht zufrieden gewesen wäre, hätte er damals ohne Probleme direkt nachfragen können!“ Das ist ein Offenbarungseid! Denn... @florian_toncar @lisapaus @OliverSchroem
1. habe ich nachgefragt wie dem Protokoll zu entnehmen ist und diesem Artikel spiegel.de/wirtschaft/soz…. 2. Falls „nachhaken“ gemeint ist, war das Setting so, dass...
Hr Scholz zugesagt hatte nach Debatte um das erste (ebenfalls ggü der @LinksfraktionHH nicht offen gelegte) Treffen zw #Scholz und Olearius in Finanzausschuss zu kommen. Dann kam Corona.
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@W_Schmidt_ @RobertBudras @nrwjusos Den ersten Wahlkampf für die SPD habe ich 1990 unterstützt, als gegen die "Allianz für Deutschland" ging. Da war ich 12. Seit dem immer mal wieder als Nichtmitglied. Dass ich erst 2017 Mitglied wurde, tat meiner Unterstützung also keinen Abbruch. Ist aber auch unerheblich,
@W_Schmidt_ @RobertBudras @nrwjusos in der Frage, ob ich Dich bei Twitter bisher so erlebt habe, wie oben beschrieben. Ganz davon abgesehen: Du nimmst Dir wieder mehrere Tweets Zeit für den Quatsch hier, schiebst aber die Antworten auf die viel entscheidendere Frage auf, weil grad erst aus dem Urlaub. Dabei
@W_Schmidt_ @RobertBudras @nrwjusos sollte man annehmen, dass Du die Frage aus dem FF beantworten kannst, weshalb Olaf #Scholz für Dich ein progressiver SPDler sein soll. Ich lache mehr als ich sollte. Stattdessen gehst Du ad hominem, stellst meine Meinung in Frage, weil Du seit 30 Jahren usw. Interessant. Aber
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Seit Jahren arbeiten wir daran, in der #SPD einen Paradigmenwechsel zu vollziehen. Selbige Kämpfe kenne ich aus der VWL. Und immer wieder stellt sich die Frage: Was ist die richtige Strategie, wie schafft man das? Annäherung der Flügel, oder muss es eine harte Ablösung sein? 1/17
Im ökonomischen Denken hat sich zunächst in Forschung und Lehre ein Homogenisierungsprozess des Denkens vollzogen. Aus der politischen Ökonomie wurde die Ökonomik: Die Welt ist nicht gestaltbar, sondern sie funktioniert auf eine bestimmte Weise. 2/17
Über Jahrzehnte politischer Einflussnahme und Kampagne hat sich dieser Homogenisierungsprozess auch in Politik u. Gesellschaft vollzogen. SPD/Grüne haben sich in ihren wirtschaftspolitischen Annahmen nicht mehr von CDU/FDP unterschieden - allenfalls noch in ihrer Radikalität.3/17
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Die #SPD-Führung hat sich heute für Olaf #Scholz als #Kanzlerkandidat ausgesprochen.
Scholz ist das Gesicht der absoluten sozialen Profillosigkeit, dem Machterhaltungstrieb & neoliberalen Ausrichtung der heutigen SPD. 1/6
2. Scholz hat als Innensenator in #HH 2001 den Einsatz von #Brechmitteln eingeführt. Achidi John(19 Jahre) starb am 08.12.2001 an dieser polizeilichen #Folter. Scholz ist somit unmittelbar für Johnss Tod mitverantwortlich. Sein Kommentar dazu: "Ich bin liberal, aber nicht doof."
3. Scholz ist Verfechter der neoliberalen & zutiefst unsozialen #HartzIV Reform. Unter dem Stichwort der „#Zumutbarkeit“ forderte er schon 2003 die rechtliche Legitimation von Zwangsarbeitsdiensten und Arbeitskolonnen.
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1. "Die #Renten sind sicher!" sagte Norbert Blüm, oder eher lügte Norbert Blüm - Ein THREAD:
Einige #Betriebsrenten kürzen gerade massiv ihre Renten, dazu gehören die BR der
- Die Caritas
-#KölnerPensionskasse
- Die Deutsche #SteuerberaterVersicherung

#Panorama #PanoramaGate
2. Es gibt in #Deutschland 135 #Pensionskassen, mit 11 Millionen Mitgliedern - 36 Kassen stehen bei der #BAFIN unter "verschärfter Beobachtung" = Jede vierte Pensionskasse hat finanzielle Probleme (meist durch 2 Ursachen: #NullZinsen seit fast 2008 und Menschen leben länger).
3. Es gibt in #Deutschland 3 mögliche "Renten-Säulen":
- Die #Gesetzliche (über mehr Schultern verteilt, sehr konservativ gemanaged)
- Die #Private (auch Opfer der #NullZins-Politik) und
- Die #Betriebliche (kommt jetzt immer stärker unter Druck)

#Renten #Pension
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1. #Wirecard - The Facts:
- Olaf #Scholz, German Finance Minister, knew about issues at Wirecard since February 2019
- Jörg #Kukies, Finance-Secretary under Scholz, met Wirecard-CEO (#Braun) on 5th November 2019 & thereafter attended Braun's birthday-party

#DAX #DerSumpf #Bafin
2. #Wirecard - The Facts:
- Karl Theodor zu Guttenberg, former Minister in the #Merkel-cabinet, lobbied on behalf of #Wirecard (from 2016 to 2020) to gain access to the Chinese market (known by the #Merkel-government).

#DAX #DerSumpf #Bafin #TeamMerkel
3. #Wirecard - The Facts:
- A Committee of Inquiry to look into the shady dealings by the German government (Team #Merkel) and #Wirecard are very likely.
- Oliver #Bellenhaus, who looked after the #Wirecard-entity in the #Emirates, has been arrested for fraud in #Munich.

#DAX
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Mir wird vorgeworfen, ich wolle aus der SPD eine neue Linkspartei machen. Eigentlich möchte ich einfach nur eine fortschrittliche und radikal soziale Partei.

Ein Thread 👇
Die SPD hat ab 2003 schlimmeren Sozialabbau vorangetrieben, als die CDU in den Jahren zuvor. Leuten mit o.g. Vorwurf ist bis heute egal, dass sogar die @FESonline in ihrer Studie "Angst im Sozialstaat" zeigt, dass das Erstarken des Rechtspopulismus eine Folgen der Agenda2010 2/10
war. Ziel der SPD ist eine menschliche Gesellschaft, so wurde es meiner Familie jahrelang weitergegeben. Ich möchte, dass diese Partei die Probleme radikal (Radix = Wurzel) löst: niemand soll mehr draussen schlafen, hungern, frieren, in Existenzangst leben müssen. 3/10
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Ein Thread zur #SPD, zu #Esken und #Nowabo (und zur #Sozialdemokratie).

Nachdem ich die Berichterstattung der vergangenen Tage verfolgt habe, frage ich mich ernsthaft, ob ein Großteil der Menschen in diesem Land den Verstand verloren hat.
Noch vor wenigen Wochen hieß es beispielsweise, dass die große Koalition “keine Idee von der Zukunft Deutschlands vermittelt”, “sich selbst lähmt”, “sich selbst quält”, “blutarm” und “zögerlich” sei.

n-tv.de/politik/politi…
Doch nun, Angesichts der Wahl zweier Politiker, die Ernst machen könnten mit dem Austritt aus der GroKo, heißt es plötzlich “Ein Trauerspiel für @spdde und Koalition”, “Die @cducsubt muss ohne die SPD regieren” und “Das Ringen einer zerbröselten Partei”.

faz.net/aktuell/politi…
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#Ltwth19 - #Thüringen - Erste #Prognose (18:00, #ZDF):
#CDU 22.5% (-11%, Wahl 2014: 33.5%)
#Linke 29.5% (2014: 28.5%)
#AfD 24% (+13.4%, 2014: 10.6%)
#SPD 8.5% (2014: 12.4%)
#Gruene 5.5% (2014: 5.7%)
#FDP 5% (2014: 2.5%)
#Andere 5% (2014: 7.2%)
#Wahlen #Höcke #AKK #Scholz
2. Klasse Weder #RotRotGruen, noch #Zimbabwe möglich!

Frage ist auch ob es die FDP schafft. #Gruene auch nahe 5%!

Die Volksparteien sind Geschichte: Zusammen gerade 31%!

Will man die #AfD ausschließen (man will!) wird man sich weiter kleinregieren.
Und Das Ist Gut So!
#Ltwth19
3. #Ltwth19 - LEARNING:
- #AfD-Bashing bringt der AfD MEHR Wähler! Fast 140% Zugewinn & über 3 x mehr Sitze im #Landtag!
- Der #Gruene Hype "ischt over"! #GretaThunberg is so yesterday! Verbotspartei Nein Danke!
- #Merkel-#CDU verliert 1/3 aller Wähler (an AfD?)
#Thueringenwahl
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Moin.

Wie ist das Echo auf den Ausgang der 1. Runde von #unsereSPD? Viel wird auf #Scholz geschaut, ein "Rettungserlebnis" für die #SPD hatte kein/e Beobachter/in. Und obs nun vor allem um die GroKo geht oder nicht, ist umstritten. Kleiner #Thread zum #SPDVorsitz:
Der @vmedick zu Scholz/Geywitz @spiegelonline : »Das Ergebnis der beiden ist ernüchternd.« Und mit Blick aufs Ende der Urabstimmung: »helfen wird der SPD womöglich keines der beiden Teams…Eigentlich geht es mal wieder nur um einen Übergangsvorsitz«

spiegel.de/politik/deutsc…
In der @SZ schreibt @Herr_Szymanski, Scholz könne »Hoffnung aus dem Ergebnis vom Samstag schöpfen. Die Basis will keine radikalen Veränderungen, keine Wagnisse.« Nun gehe es drum, »wie viel Scholz die SPD noch verträgt«

sueddeutsche.de/politik/spd-mi…
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Weiß noch jemand, als Deutschland "der kranke Mann Europas" war wegen 5 Millionen Arbeitsloser? Das dringend einen "Niedriglohnsektor" brauchte, Arbeiterrechte weg und Zeit-/Leiharbeit her?

Heute haben wir 0,84 Mio. ALG1 und 4,27 Mio. ALG2 und 1,96 Mio. Sozialgeld-Empfänger.
Dazu sind private Vermögen zum Staat und nach oben umverteilt, Immobilienvermögen immer weniger privat, 47 Deutsche haben so viel wie 40.000.000 andere Deutsche. Die Hälfte aller in D hat Schulden. Vor Hilfe muss fast alles weg. ALG2 ist Dauerbezug, genau wie früher.
Wer Steuern von Reichen und Superreichen fordert, wird als "Sozialist" oder "Linker" oder "Kommunist" oder als Ungebildet beschimpft. Ein #Gesundheitsminister findet 4,80 Euro Nahrung und Getränke im Monat bei 36.000.000.000 Euro Überschuss allein 2017 "ausreichend".
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