#Polizeizwang - #Polizeigewalt - ein #Thread
Mittlerweile vergeht kein Tag an dem nicht irgendein Video zu einemoder eine Schilderung eines Polizeieinsatzes auf Twitter oder anderen sozialen Netzwerken verbreitet wird. Meist zeigt das Video nur einen Teil des Gesamtvorgangs oder
der Vorgang wird nur von einer Seite der Beteiligten geschildert. Die Bilder zeigen oft mehrere Beamte die versuchen eine Person zu fixieren, gelegentlich wird auch Pfefferspray eingesetzt. Dazu muss man sagen, dass jegliche Gewaltanwendung im Rahmen der gesetztlichen Befugnis
erfolgen muss. D.h. es braucht die erforderliche Rechtsgrundlage, es müssen Erforderlichkeit, Mindesteingriff und Verhältnismäßigkeit gewahrt sein. Die juristische Prüfung solcher Vorgänge bedarf meist mehrere Wochen bis alle Fakten abschließend bewertet sind. Deshalb enthalten
uns grundsätzlich eine abschließenden Wertung nur aufgrund eines Videos usw. Was wir aber schon immer gefordert haben, ist die transparente und lückenlose Aufklärung in diesen Fällen. Diese sollte möglichst unabhängig erfolgen. Unabhängig ist sicher nicht die eigene Dienststelle,
auch wenn die Beamten der Sonderdezernate ihre Arbeit gut machen. Unabhängigkeit kann nur außerhalb der eigenen Behörde stattfinden. Wenn teilweise Unverständnis über das Vorgehen der Beamt*innen geäußert wird: Polizeilicher Zwang, auch der rechtmäßige ist nie schön anzuschauen.
Dazu sind die Polizeibeamt*innen oft nicht in der Lage die Person unter Kontrolle zu bringen. Das kann viele Gründe haben: Die Person empfindet keinen Schmerz, ist in einem emotionalen Ausnahmezustand und entwickelt große Kräfte usw. Polizeibeamt*innen sind weder ausgebildete
Kampfsportler noch sind alles Kraftprotze mit 100 kg Kampfgewicht. Es sind Menschen unterschiedlichster Fähigkeiten, die im Jahr zu wenige Stunden Fortbildung in Zugriffstechniken bekommen. Zu wenig, um diese erfolgreich umzusetzen. Dazu tragen sie eine Ausrüstung, die schwer
ist und unbeweglich macht. All dies sollte man berücksichtigen, wenn man seine Urteile unterhalb solcher Posts fällt. Wer schon einmal solche Gewalt anwenden musste, weiß wie schwer solche Situationen zu handeln sind. Wir brauchen mehr Polizei auf der Straße, mehr Fortbildung in
Kommunikation und Zugriff und eine gute Dokumentation solcher Einsatzsituationen. Verbunden mit einer unabhängigen Ermittlungsstelle kann Vertrauen zurückgewonnen werden. (ab)
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