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Recherchen des @WDR-Investigativressorts und von #monitor, @Westpol & #diestory | PGP: https://t.co/umz0jixifn

Jul 1, 2020, 13 tweets

Welche Rolle spielt das Bundeszentralamt für Steuern #BZST bei der Aufarbeitung des #CumEx-Skandals? Massimo Bognanni @buon_anni recherchiert dazu seit 2018 und ist immer wieder auf Fragwürdiges bei der @BMF_Bund-Behörde gestoßen. Ein Thread. #CumFake #CumEx #IFG

Im Dezember 2018 enthüllten wir, dass die Staatsanwaltschaft nach #CumEx einer neuen Masche auf der Spur war: #CumFake. Mit #Phantomaktien könnten sich Finanzjongleure Erstattungen vom Finanzamt gesichert haben. Für Steuern, die sie nie zahlten presse.wdr.de/plounge/wdr/pr…

Schon damals im Fokus: Das Bundeszentralamt für Steuern #BZST. Für die Bundesbehörde war das Phänomen #CumFake offenbar neu. Es hatte auch keine Daten gesammelt. Sprich: Niemand wusste, ob Steuererstattungen für #Phantomaktien geflossen sind.

Das @BMF_Bund jedenfalls war alarmiert. Nach der Berichterstattung von #WDRSZ stoppte das Ministerium von @OlafScholz die Auszahlung auf die verdächtigen Papiere. Bis dato war das Geld über ein automatisiertes Verfahren schnell an die Banken und Fonds geflossen. Beleglos.

Ein Jahr später, im Dezember 2019, betonte @BMF_Bund dessen Behörde #BZST, zu #CumFake seien "keine Fälle bekannt". Dabei zeigten neue Recherchen @buon_anni, dass dem #BZST schon 2017 konkrete Hinweise vorlagen - es ging um die #DeutscheBank tagesschau.de/investigativ/w…

In einer PowerPoint-Präsentation am 22. September 2017 in den Räumen des Landeskriminalamtes Düsseldorf hatten Anwälte der Deutschen Bank selbst #CumFake-Fälle offengelegt. #DeutscheBank

Mit einem #IFG Antrag wollten wir es nun genau wissen: Wann wussten @BMF_Bund und #BZST über die #CumEx-Nachfolge-Masche #CumFake Bescheid? Die Recherche von Massimo Bognanni @buon_anni nährte einen Verdacht: Hatten die Behörden Warnungen vertuscht? tagesschau.de/investigativ/w…

Die Dokumente, die @buon_anni nach dem Informationsfreiheitsgesetz #IFG aus dem @BMF_Bund erhielt, waren zunächst unverdächtig. Erst durch andere Quellen kamen wir an brisante Mails, die das Ministerium offensichtlich vorenthalten hatte.

Darin wandte sich bereits am 11. Juli 2012 ein damaliger Manager des Unternehmens #Clearstream an das @BMF_Bund. Clearstream ist ein Tochterunternehmen der #DeutschenBörse. Bei Clearstream laufen die Fäden des deutschen Aktienhandels zusammen. Dort erkennt man früh Entwicklungen.

Er gehe davon aus, schrieb der #Clearstream-Manager in seiner Mail an #BZST und @BMF_Bund , dass es zu Missbrauch kommen könnte bei der Erstattung von Kapitalertragsteuern in Bezug auf ADRs. Kenntnisreich legte er schon damals, 2012, das #CumFake-Modell offen.

Doch die Antwort des #BMF-Experten ließ wenig Problembewusstsein erkennen. So hieß es zu dem von #Clearstream konkret aufgezeigten #CumEx-Nachfolge-Modell #CumFake seitens des Ministeriums, man rege eine Abstimmung zwischen Clearstream und der Deutschen Kreditwirtschaft an.

In diese Folge von fragwürdigen Geschehnissen reiht sich nun die #CumExListe mit hunderten potentiell Verdächtigen im #CumEx-Skandal ein, die das #BZST erst nach mehr als 10 Jahren an die Staatsanwaltschaft Köln übergab. tagesschau.de/cum-ex-135.html

Zurück bleibt die Frage: Wie ernst nehmen @BMF_Bund und #BZST die Ermittlung in Sachen #CumEx und #CumFake wirklich? #CumExListe #IFG @buon_anni

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