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Recherchen des @WDR-Investigativressorts und von #monitor, @Westpol & #diestory | PGP: https://t.co/umz0jixifn
24 Aug
Geheime BND-Akten liefern Einblicke, wie der #BND in den 1980ern die Mudschaheddin unterstützte. Eine der damaligen Kontaktpersonen des BND verhandelt jetzt mit den #Taliban nach deren Machtübernahme. Ein Thread von @FlorianFlade über deutsche Spione am Hindukusch #Afghanistan
Der #BND steht nach der Machtübernahme der #Taliban in der Kritik. "Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas in der vergangenen Woche. #Afghanistan
Auch im BND übt man Selbstkritik. Grundsätzlich sei die "nachrichtendienstliche Zugangslage" in Afghanistan über viele Jahre durchaus gut gewesen. Die #BND-Residentur in #Kabul gehörte zu den größten weltweit. Manche Kontakte des Dienstes in der Region reichen Jahrzehnte zurück.
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13 Aug
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz ist vom Ausmaß der #Flutkatastrophe offenbar überrascht worden. Das zeigt die Auswertung von internen Lageberichten aus der Katastrophenwoche an das Bundesinnenministerium, die dem WDR vorliegen. Ein Thread von @FlorianFlade und @martinkaul
Laut den internen Lageberichten rechneten die zuständigen Experten im Vorfeld der Katastrophe zwar mit vollgelaufenen Kellern, kleineren Erdrutschen und begrenzten Überschwemmungen. Auch war notiert, dass mit bis zu 200 Litern Regen pro Quadratmeter zu rechnen sei. #Hochwasser
Die Experten im Bundesamt gingen aber offenbar nicht von einer „länderübergreifenden Hochwasserlage“ aus – weder an Vortagen, noch am Tag der Katastrophe selbst. #Hochwasser #Flut #Flutkatastrophe #Katastrophenhilfe
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6 Aug
Immer mehr Bundesländer vernichten #Impfstoff. Die Gründe für die Vernichtung sind sinkende Nachfrage nach Impfungen und eine begrenzte Haltbarkeit der Impfstoffe. Besonders angestiegen ist die Vernichtung im Juli. Ein Thread von @m_grill
Ein Überblick, den eine Umfrage von NDR und WDR ergeben hat: Allein Bayern hat im Juli rund 27.000 Impfdosen vernichtet. In Rheinland-Pfalz wurden seit Beginn der Pandemie nach Angaben des Ministeriums 5.493 Impfdosen entsorgt, 2.185 davon allein im Juli. #Impfstoff
Auch in Baden-Württemberg lief Ende Juli die Haltbarkeit von 4.000 Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca ab, die deshalb „fachgerecht entsorgt wurden“, wie das dortige Gesundheitsministerium schreibt. #Impfstoff #AstraZeneca
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27 Jul
Ein Politikberater der #AfD hat nach Recherchen von WDR, NDR und ZEIT auch zu FDP-Funktionären ein enges Kontaktnetz geknüpft. In Hessen traf sich nun das #FDP-Präsidium zu einer Krisensitzung und arbeitet die Verflechtungen auf. @KatjaRiedel @sepikow
Ein dringliches Schreiben erreichte dazu mehrere Funktionäre der hessischen #FDP. Es bezog sich auf einen Fragenkatalog von WDR, NDR und ZEIT, den die Hessen-FDP auf ihre Internetseite stellte.
Im Fragenkatalog ging es um Verflechtungen hessischer Funktionäre zu einem Unternehmer mit vielen Kontakten in die #AfD.
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21 Jul
In der Liste von Telefondaten, die Journalisten des #PegasusProject einsehen konnten, finden sich Nummern europäischer Spitzen-Politiker. Darunter Frankreichs Präsident #Macron, ehem. Premier Philippe, mehrere franz. Minister und Präsident des Europäischen Rates Michel. #Pegasus
Eine von mindestens zwei Handy-Nummern, die der französische Präsident Emmanuel #Macron verwendet, ist in den Daten aus dem Jahr 2019 aufgeführt. Nach Information der Zeitung "Le Monde" nutzt er diese Nummer seit 2017. #Pegasus #PegasusProject #PegasusProjekt
Frankreichs Präsident #Macron war auch in den vergangenen Tagen unter dieser Nummer zu erreichen. Darüber hinaus steht eine Nummer aus seinem direkten Umfeld auf der Liste: die seines früheren Leibwächters Alexandre Benalla. #Pegasus #PegasusProject
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20 Jul
#Pegasus kann heimlich auf Handys installiert werden – ohne dass Besitzer etwas davon ahnen. Ist die Software drauf, haben die Angreifer die komplette Kontrolle über das Gerät. Ein Thread darüber, wie die Spähsoftwäre aufs Handy kommt und welche Folgen das hat. #PegasusProject
Den Namen "Pegasus" habe man gewählt, weil die Software ein trojanisches Pferd sei, und zwar eines mit Flügeln, das direkt auf das Handy fliegt - so erzählte es Shalev Hulio, Chef der israelischen Firma NSO, einst in einem Interview. #PegasusProject #Pegasus
Es ist kein physischer Zugriff auf das Gerät notwendig. Das Spionageprogramm #Pegasus kann aus der Ferne vergleichsweise einfach auf das Handy aufgebracht werden - und das kann kaum verhindert werden. #PegasusProject
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18 Jul
Dass #Ungarn zu den Kunden von NSO gehörte oder noch immer gehört, bestätigte auch ein ehemaliger NSO-Mitarbeiter den Journalisten, die an dem "Pegasus-Projekt" gearbeitet haben. Unklar ist aber, welche konkrete Stelle die Abhöraktion gelenkt haben könnte.
DieJournalisten konnten mehrere Nummern aus den NSO-Daten Personen in #Ungarn zuordnen. Viele gehörten mutmaßlichen Kriminellen, aber einige auch hochrangigen Medienmanagern, Rechtsanwälten oder Oppositionspolitikern. @FbdnStories @b_obermayer @f_obermaier @FlorianFlade @ChBaars
Die Recherche legt nahe, dass #Ungarn seit Anfang 2018 die "Pegasus"-Software verwendet, offenbar auch, um regierungskritische Personen auszuspähen. @FbdnStories @b_obermayer @f_obermaier @FlorianFlade @ChBaars tagesschau.de/investigativ/n…
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18 Jul
Exklusiv: Die Mobiltelefone von hunderten Journalisten, Menschenrechtlern, Anwälten und Politikern, unter ihnen auch Staatspräsidenten, sollen ausgewählt worden sein, um sie mit einer Spionagesoftware zu überwachen. @f_obermaier @b_obermayer @h_munzinger @FlorianFlade @ChBaars
Gemeinsam mit der Organisation @FbdnStories und @amnesty_de haben internationale Journalisten einen Datensatz von mehr als 50.000 Telefonnummern ausgewertet.
Beteiligt waren in Deutschland @NDRrecherche , @WDRinvestigativ, @SZ_Investigativ und @DIEZEIT.
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10 Jun
Der Mitschnitt eines Geheimtreffens, der WDR und NDR vorliegt, dokumentiert, wie der angeblich aufgelöste und als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ der #AfD in #Niedersachsen offenbar neu aufgestellt werden soll. @KatjaRiedel @sepikow @volkab1
Erstmals werden dabei auch detaillierte Flügelstrukturen enthüllt, deren Existenz die #AfD stets bestritten hatte. Die Aufnahme legt nahe, dass die neue Struktur vollständig auf der früheren Flügelstruktur beruht, ist auf dem Mitschnitt zu hören.
Die Struktur solle außerdem zu 100 Prozent an den Strukturen der Kreisverbände vorbeilaufen. Eine Art Geheimorganisation innerhalb der AfD also. Ziel soll es sein, Abstimmungen bei Parteitagen in Niedersachsen, aber auch überregional zu orchestrieren und Mehrheiten zu besorgen.
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10 Jun
Bei den Abrechnungen für die #Schnelltests gibt es weitere Ungereimtheiten. Es geht um möglicherweise überhöhte Sachkosten für die Schnelltests, die Testbetreiber dem Bund in Rechnung stellen. Ein Thread von @m_grill, @arndhenze, @PalinaMilling #TestGate
#NDRWDRSZ haben eine bisher wenig beachtete Lücke in der Testverordnung entdeckt, die den #Testzentren Raum für Rückvergütungen lässt. Die Testverordnung sieht bisher vor, dass die Testcenter bis zu 6 Euro an Sachkosten pro Schnelltest abrechnen können – was sie auch tun.
Laut Bundesgesundheitsministerium wurden im Mai durchschnittlich 5,58 Euro pro Schnelltest dem Bund in Rechnung gestellt. Ob alle Testbetreiber allerdings auch wirklich so viel Geld für die Tests ausgeben, ist offen. #TestGate #Testzentren #Testzentrum
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10 Jun
Exklusiv: In einem Bericht über die #Corona-Ausgaben der Bundesregierung kritisiert der Bundesrechnungshof das Gesundheitsministerium deutlich: Die #Apotheker hätten von der #Masken-Abgabe übermäßig profitiert, teuer finanzierte Intensivbetten seien nicht auffindbar. @m_grill
Das  BMG  habe nicht nachvollziehbar hohe Preise für  #Masken an Apotheker bezahlt und Fehlanreize für Ausfallpauschalen bei #Kliniken geschaffen,  urteilen  die  Rechnungsprüfer.  Der 42 Seiten umfassende Bericht ist noch nicht öffentlich, liegt #NDRWDRSZ vor.
Über den nicht gerechtfertigten Masken-Geldsegen für Apotheken hatten wir im März berichtet: tagesschau.de/investigativ/n…
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8 Jun
Exklusiv: Endet die #CumEx-Aufarbeitung an der deutschen Außengrenze? Nach Informationen von WDR und SZ setzt sich offenbar erneut ein Angeklagter ab. Dieses Mal ein Banker aus der Schweiz. Recherche von Massimo Bognanni (@buon_anni) und @Willmroth.
Kurz vor dem geplanten Prozessbeginn vor dem Landgericht Bonn in der kommenden Woche will sich der Angeklagte einem Gerichtsverfahren entziehen. Ihm droht nun ein Haftbefehl. Eine Sprecherin des Gerichts erklärte, derzeit halte die Kammer noch an den geplanten Terminen fest.
Die Staatsanwaltschaft Köln wirft dem Ex-Banker Anlagebetrug sowie Steuerdelikte vor. Der einstige Kundenbetreuer der Sarasin-Bank kümmerte sich um die Geldvermehrung von Super-Reichen. Gegenüber der Staatsanwaltschaft hatte er umfassend ausgesagt, die Vorwürfe aber bestritten.
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28 May
Die Anbieter bekommen vom Staat pro Bürgertest 18 Euro. Dabei kontrolliert keiner, ob ein Schnelltest wirklich stattgefunden hat – oder nur gemeldet wurde. Über ein Geschäft, das die Steuerzahler Milliarden kosten dürfte. 1/7 #Testzentren #TestGate
Die Anbieter von Testzentren sind in NRW immerhin verpflichtet, am Ende eines jeden Tages die Zahl der Bürgertests ans Ministerium @MAGS_NRW zu melden. Wozu sie auch bei der Abrechnung nicht verpflichtet sind: Nachzuweisen, dass sie diese Tests auch tatsächlich gemacht haben. 2/7
Die Testzentren müssen nämlich keine Daten zu den Getesteten – Name, Adresse – übermitteln, so dass man überprüfen könnte, ob diese Menschen überhaupt existieren. Und ob sie an dem besagten Tag auch im Testzentrum waren. 3/7 #Testzentren #TestGate #Teststationen
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12 Mar
Urteil im #KSK-Prozess: Das Landgericht Leipzig hat den #KSK-Soldaten Philipp S. soeben wegen Verstoß gegen das Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren verurteilt. Die Strafe wird zur Bewährung ausgesetzt. (...)
Damit bleibt das Gericht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft zurück. Diese hatte eine Strafe von zwei Jahren und sechs Monaten ohne Bewährung gefordert. Die Verteidigung hatte für eine Strafe von 10 Monaten auf Bewährung plädiert. (...)
Im Garten des Soldaten, vergraben, hatten Ermittler im Mai 2020 mehrere tausend Schuss Munition & zwei Kilo Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen sowie eine Kalaschnikow gefunden. Unter anderem fanden die Ermittler auch rechtsextreme Zeitschriften und ein SS-Liederbuch. (...)
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12 Mar
Heute wird vor dem Landgericht Leipzig das Urteil im #KSK-Prozess erwartet. @martinkaul hat den Prozess für uns in den letzten Wochen beobachtet. Darum geht’s - ein #Thread:
Angeklagt ist ein #Bundeswehr-Soldat des #Kommando Spezialkräfte (#KSK) in #Calw. Ermittler fanden im Mai 2020 in seinem Garten mehrere tausend Schuss Munition, zwei Kilo Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen & eine Kalaschnikow. (…)
Der Angeklagte Philipp S. hatte ausgesagt, die Munition als Reserve gelagert zu haben, falls es bei Übungen einmal zu Engpässen käme. Wie Philipp S. genau an Munition, Sprengstoff & Kalaschnikow gekommen war, konnte im Prozess nicht zweifelsfrei geklärt werden. (…)
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12 Mar
Anklage-Erhebung im #Hawala-Verfahren: Nach Informationen von @WDR und @SZ soll eine Gruppe mutmaßlicher Geldschleuser eine kriminelle Vereinigung gebildet und 212 Millionen Euro illegal in die #Türkei verschoben haben. @mr_steinhaeuser @arnehell81
(1/5)
Nach Razzien Ende 2019 zeigt sich jetzt: Das Netzwerk soll laut Staatsanwaltschaft größer gewesen sein als bisher bekannt. Geld-Einzahlstellen gab es neben Duisburg und Düsseldorf auch in Berlin, Hamburg, Stuttgart, Saarlouis und Rotterdam. Das geht aus der Anklage hervor.
(2/5)
Dem Hauptbeschuldigten werden rund 2300 illegale Transfers vorgeworfen, die sein Anwalt nicht bestreitet. Der Kopf der Gruppe habe dies gestanden. Aber: Aus welcher Quelle das Bargeld kam, habe der Hauptbeschuldigte nicht gewusst. Es sei nur um Geldtransfers gegangen.
(3/5)
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19 Feb
Eine #Amnestie-Aktion beim #Bundeswehr-Elitekommando #KSK sorgt derzeit im Verteidigungsministerium für Aufregung. Hier ein #Thread dazu.
Im Frühjahr 2020 konnten Soldaten des #KSK offenbar straffrei in großem Stil Munition abgeben, deren Besitz nicht erlaubt war. Arbeitstitel: #Amnestie. (…)
Erstmals öffentlich bekannt geworden war die Amnestieaktion im Rahmen eines Strafverfahrens gegen einen KSK-Soldaten, der in seinem Garten u.a. mehrere tausend Schuss Munition, 2 Kilo Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen & eine Kalaschnikow vergraben hatte. (…)
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19 Feb
54,08€ pro Dosis #Impfstoff bei einer Abnahme von 500 Mio. Dosen – so das vertrauliche Angebot von #Pfizer/#BioNTech an die EU-Kommission im Juni 2020.

Um gut die Hälfte der EU- Bevölkerung zu impfen, hätte die EU 27 000 000 000 Euro zahlen müssen. Ein Thread von @m_grill
Dieser Preis, so versicherten #Pfizer/#BioNTech gegenüber der EU, beinhalte bereits "den höchsten prozentualen Rabatt", der einem Industrieland weltweit angeboten worden sei. #Impfstoff
Zum Vergleich: Trotz dieses „höchsten prozentualen Rabatts“ wäre der Impfstoff von #Pfizer/#BioNTech mehr als 20-mal so teuer gewesen wie eine Dosis jenes Impfstoffs, den #AstraZeneca gemeinsam mit der Universität Oxford entwickelt hat.
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28 Nov 20
Stellt Euch vor, Ihr habt #Covid_19 und erfahrt es zu spät? Weil jemand die Daten nicht gemailt oder gefaxt hat? So was ist bereits passiert – z.B. in Köln. Etwa 800 Menschen wurden ein Wochenende lang nicht vom Gesundheitsamt mit positivem Testergebnis konfrontiert. Ein Thread.
Viele deutsche Gesundheitsämter sind überlastet. Oft arbeiten sie noch mit Papier und Excel-Tabellen und übermitteln diese per Mail oder Fax. Der Datenaustausch zu #Corona erfolgt nicht über eine einheitliche Plattform. Obwohl es sie längst geben könnte. @KatjaRiedel @sepikow
Nach unseren Recherchen mit #NDR und #SZ wurde die Plattform SORMAS vom Helmholtz-Institut für den Einsatz bei der Bekämpfung von Pandemien entwickelt – mit viel Geld vom Staat. Und sie ist seit 2017 im Einsatz. Allerdings in Nigeria, Ghana, Nepal und auf den Fiji-Inseln. #Corona
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27 Nov 20
Wer einen Kredit aufnehmen, einen Mietvertrag abschließen oder etwas auf Raten kaufen will, muss oft eine #Schufa-Bewertung vorlegen. Was weiß die #Schufa eigentlich über uns? Welche Daten liegen ihr vor? Ein Thread. @buon_anni

#Kontoeinblick
Die #Schufa ist Deutschlands größte und mächtigste Wirtschaftsauskunftei. Sie ist ein Privatunternehmen, das kreditrelevante Informationen zu 67,9 Millionen Menschen in Deutschland liefert.
Die #Schufa hat Informationen dazu, wie viele Konten man hat. Die Schufa weiß auch, ob und welche Kredite man aufgenommen hat – und ob man sie zurückgezahlt hat oder nicht. Wie viel Geld auf den Konten liegt und wofür es die Menschen ausgeben – das weiß die Schufa bis dato nicht.
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26 Nov 20
Die #Schufa testet ein neues Produkt, bei dem Kunden der Auskunftei den Einblick auf ihr Konto gewähren. So sollen Menschen mit einer schlechten Bewertung eine zweite Chance bekommen. #Kontoeinblick
Die #Schufa versichert, es würden nur relevante Daten gesichtet und nur kurz gespeichert. Beim Test seien keine Kontodaten gespeichert worden. #Kontoeinblick
Interne Dokumente der #Schufa, Mails und Präsentationen, die #NDRWDRSZ einsehen konnten, belegen: Die Auskunftei plant, solche sensiblen Daten aus Kontoauszügen offenbar in Zukunft zu weiteren Zwecken auszuwerten und weiterzuverarbeiten. Eine Art #SuperScore könnte entstehen.
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