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Marco Brás dos Santos Profile picture
@marcoIsantos
Oct 10, 2019 • 3 tweets • 2 min read • Read on X
Es sehen sich weder die @PolizeiSachsen noch die Staatsanwaltschaft Leipzig genötigt ein Verfahren, wegen Verstoß nach §111 OWiG, gegen den am Connewitz Angriff #le1101 beteiligten Justizbeamten einzuleiten. Aber es kommt noch besser: (1/3)

edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do… ImageImage
Recherchearbeit zu Fascho-Justizbeamt*innen in #Sachsen kann nun offiziell, mit sofortiger Wirkung eingestellt werden. Bei Polizei/Innenministerium verhält es sich bekanntlich ähnlich. Nur das Finanzamt/Ministerium scheint noch interessiert.

edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do… Image
Das erklärt zwar, warum bestimmte Beamt*innen noch im Dienst sind aber nicht, warum der amtierende CDU Justizminister Gemkow ausgerechnet für Leipzig als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl antritt.

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Oct 10, 2022
1920 Meanwhile in Leipzig: Die montägliche Melange für Frieden mit Russland 🇷🇺 formiert sich für eine Demo um den Ring. #le1010
1939 „Nord Stream 2 sofort öffnen“ wird weiterhin gefordert. Im Hintergrund das Schaufenster der Peterskirche. #le1010 Image
1949 Derweil formierte sich eine antifaschistische Spontandemo mit @platznehmen Transparent. Kommunikation in der herbeieilenden Polizeigruppe (94/230) „Ist die Aufzugstrecke bekannt? Wenn nicht regeln wir das mit Pfeffer“ #Sachsen ❤️#Le1010 Image
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Aug 18, 2022
Es regt sich Gegenprotest an Richard Wagner Hain. #Putin raus aus der #Ukraine. #le1808
Es eskaliert: Mike Nagler bezichtigt Gegendemonstran*innen als Ukrainische Nationalisten und schlägt einer Aktivistin ins Gesicht. #le1808
Nach kurzer Unterbrechung läuft der Film unter Protest weiter. Trommelgruppe formiert sich grade neu. #le1808
Read 9 tweets
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Sep 30, 2020
"Molotowcocktails sind auf Polizisten geflogen. Es sollten Menschen angezündet werden." In der Debatte zu #Connewitz beeindruckt @SebastianWippel durch tiefgreifendes Täterwissen im #Saxlt.

Ereigneten sich die Angriffe im Maxim-Gorki-Park?
Mit "Connewitz, immer wieder Connewitz" eröffnet Rico Anton (CDU) seine Rede. Der Rest ist uninteressant - wobei: "Hensche Bau" hat Bagger?
Sie wollen über Gewalt reden? Reden Sie doch einmal mit den Mieterinnen der #t6bleibt. - Helden sind @wirbesetzendd, @leipzigbesetzen, ... führt @luna_le aus.
Read 19 tweets
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Sep 25, 2020
"Ihr kommt viel zu spät für Keyenberg" wirft mir eine gehetzte Anwohnerin entgegen. Sie verfrachtet grade Hausrat in einen Container vor ihrem Haus. "Ich bin gegen die Kohle und solidarisch mit @Ende__Gelaende - vielleicht könnt ihr noch was für die anderen Dörfer tun." ImageImage
An der nördlichen Kante des Tagebaus Jüchen steht ein Wasserwerfer mit Räumpanzer. An der nordwestlichen Kante ist die Reiter:innenstaffel der Polizei #Sachsen mit vier Pferden stationiert - zu zweit patrouillieren sie um das Camp in Keyenberg. ImageImageImage
Wenige hundert Meter weiter nördlich von Keyenberg, in Mönchengladbach-Wanlo, ist der Protest im Straßenbild sichtbar. ImageImageImage
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Mar 31, 2020
§5 Abs. 3 der RVO lautet: "Verstöße gegen die §§ 2 und 3 dieser Verordnung sind ohne weiteren konkretisierenden Verwaltungsakt nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes bußgeldbewehrt."

Zum Verständnis noch der § 73 IfSG 1a Nummer 24 #Servicetweet #Sachsen :) Image
§ 73 1a Nr 24 verweist auf § 5 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe c, d, e, g Image
§ 73 1a Nr 24 verweist auch auf Nummer 8 Buchstabe c Image
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Mar 2, 2020
Mir stellen sich nach der Wahl ein paar Fragen:

1. Wird es nach der #obmle2020 weitere festverzinsliche Papiere der @cg_gruppe mit 20% Rendite geben?

finanzen.net/anleihen/cg-gr… Image
2. Hält die @spdde weiterhin ihre Anteile an Madsack, bzw Madsack die Anteile an dem Flagschiff @LVZ (Auflage 151.708) oder wird es zu personellen Veränderungen kommen?

uebermedien.de/46568/macht-di… Image
3. Was ist aus der (parlamentarischen) Aufarbeitung des Silvestereinsatzes der Polizei in #Connewitz geworden?

Vielleicht kann @JanEmendoerfer helfen.
Read 4 tweets

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