Discover and read the best of Twitter Threads about #Sachsen

Most recents (24)

Die sogenannte #Brandmauer zwischen #noAfD und CDU existiert nicht mehr. Erneuter Beweis gefällig? Mit den Stimmen von CDU und AfD wurde Montag Abend im Kreistag Bautzen die Finanzierung der Energieagentur Bautzen beerdigt! Was ist genau passiert? Ein Thread 🧵 #Sachsen
Wer die Energieagentur Bautzen nicht kennt, hier ein Ausschnitt aus dem Verwaltungsstandpunkt: „In den mittlerweile mehr als 10 Jahren ihres Bestehens hat die Energieagentur einen wesentlichen Anteil am Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien und der damit verbundenen...
Reduzierung von Treibhausgasemissionen. Allein im Jahr 2022 führte die Energieagentur mehr als 200 individuelle Beratungen von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen zu energetischen Sanierungsmaßnahmen, zur Nutzung von Photovoltaik oder zur Elektromobilität durch. Weiterhin...
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Der Aktivist #FreeFinn sitzt seit Februar in der JVA Leipzig in Untersuchungshaft, vermutlich noch bis zum Prozessbeginn im August.

Seit Sonntag, den 11. Juni 2023 bekommt er KEIN ESSEN mehr - in einem deutschen Gefängnis.

Das ist gegen #Menschenrechte.

#Klimaaktivisten

1/X
Die #JVA Leipzig in #Sucksen schafft es nicht ihn #vegan zu versorgen. Daher wurde genehmigt, dass er Dinge bestellen darf. Diese werden jedoch nicht in der nötigen Geschwindigkeit geliefert. Seit Sonntag fragt er täglich nach Nahrung ohne Erfolg. Nicht ein Stück Brot.

2/X
Ich konnte gerade mit #FreeFinn sprechen - absurderweise als ich mir selbst etwas zu Essen machte und ich habe keinen Grund an seinen Aussagen zu zweifeln.

@MarcoBuschmann, wie kann das sein?
Das ist #Folter und ein Fall fĂĽr die @UN.
Wie tief möchte Deutschland noch sinken?

3/X
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Die Zeitbombe

Seit Jahren fällt der sächsische Ministerpräsident @MPKretschmer @CDU durch extrem rechtspopulistische Aussagen auf, die von der #AfD nicht zu unterscheiden sind.

Angeblich macht er dies, um die AfD zu schwächen. Doch die legt weiter zu in #Sachsen. Bild von Kretschmer
Wenn das Ziel seiner Hetze eindeutig verfehlt wird, Herr Kretschmer sich aber immer weiter radikalisiert, muss man fragen, ob da noch etwas anderes hinter steckt.

Will er eine Koalition mit der AfD?

Natürlich könnte er dies nicht einfach so veranlassen. Der Aufschrei wäre zu
groĂź.

Es bräuchte also einen Grund.

Wenn die Koalitionspartner an den Punkt gebracht werden könnten, wo sie sich entscheiden müssten, ob sie eine totale Selbstaufgabe der eigenen Werte akzeptieren, um die AfD zu verhindern, oder die eigenen Werte verteidigen, aber eine
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"Unterlassen Sie politische Äußerungen" #Leipzig @SachsenDe mehrmals von der @PolizeiSachsen per Lautsprecher geäussert, besagt im Grunde, dass die Polizei Sachsen nicht mehr das Grundgesetz achtet. Leider bezweifle ich, dass das Konsequenzen hat, sondern nur bedeutet, dass
in #Sachsen die Wende zu einer demokratisch verfassten Bundesrepublik gescheitert ist und die Meineide auf das Grundgesetz massenhaft als Formalie geleistet werden ohne das Grundgesetz zu achten. Es ist nach Art. 1, Art. 5 und Art. 8 ein absolutes Nogo sowas zu fordern.
Egal was die @StadtLeipzig angeordnet haben mag. Die Polizei kann auffordern Straftaten zu unterlassen, sie kann alles mögliche tun. Aber sie kann nicht die Meinungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit per se ablehnen. Das steht ihr nicht zu. Beschränkungen eines Gesetzes
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Warum #Merz nie erklären muss, dass eher gesellschaftsliberale CDU Ministerpräsidenten wie Günther & Wüst die AfD auf 4,4% bis 5,4% halten konnten, während #Kretschmers CDU 2017 & 2021 die Bundestagswahl gg die AfD verlor & Merz dennoch auf den Kurs des MP von #Sachsen setzt? 🤷
Ja, politische Kulturen sind verschieden. Aber politische Kultur wird auch gemacht. Und Schleswig Holstein zeigt, wie Mecklenburg im Osten auch, dass sich daran arbeiten lässt, politisch. Plakativ: Mölln und Lichtenhagen haben sich so nicht wiederholt, Freital hingegen schon.
Noch in den 90ern waren rechte Parteien in Schleswig Holstein stark, die NPD hat(te) gerade Vorpommern massiv durchdrungen. Und heute sind beide Länder in Ost und West das jeweils schwierigste Pflaster für rechte Parteien. (wenn auch in MV auf sehr hohem Niveau).
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Eine Gesellschaft, die im Angesicht multipler Krisen auf Faschismus setzt, die macht mir zunehmend Angst. Gilt auch fĂĽr liberal-konservativen Kreise & den Springer Verlag, die all das mit befeuern. Auch die bereiten mir massive Sorgen. Weil sie es zumindest in Kauf nehmen.
Aber kommt das überraschend? Allenfalls bzgl. der Höhe der Zustimmung. Ansonsten warnen wir als Wissenschaftler:innen seit Jahrzehnten vor (an der Wahlurne mobilisierbaren) rechten Einstellungsmustern in der Bevölkerung & vor rechten Diskursverschiebungen, die das hervorlocken.
Und nein es ist nicht die Klimapolitik oder das Gendern oder *woke* Politik, die das antreibt. Diese Behauptung ist vielmehr der Treibstoff, die Selbstlegitimation, die Imprägnierung rechter Kampagne, die die AfD stärkt. Wissen wir bspw. aus den USA.
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Die #GrĂĽnen (hier unter sonstige) sind schuld am Aufstieg der #AfD!!!!!! Wahlergebnisse aus #Sachsen 2013. Und jetzt analytisch nochmal von vorn. ImageImage
Und bei der Landtagswahl 2014, da war dann endgültig wichtig, Widerstand gegen grüne Hegemonie zu wählen. Da kennt der Sachse nix. Image
Und 2019 dann der endgültige Beweis in #Sachsen. Wenn Grüne stärker werden, stärkt das die AfD. Ist doch klar. bei fast 21% für die Ampel, da hat der Sachse gewusst, dass es jetzt zählt. Image
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„Wann schlagt ihr zurück?“, „Macht ihr Kampfsport?“ oder „Was hältst du von #LinaE?“ sind wohl die am häufigsten gestellten Fragen nach meinen Lesungen von „Unter Nazis. Jung, ostdeutsch, gegen Rechts“. Hier der Versuch einer Antwort. (1/x)
Als ich mit meinen Mitstreiter*innen in #Sachsen aktiv wurde für Klimagerechtigkeit, Antifaschismus und Menschenrechte dachte ich nicht daran eines Tages mit diesen Fragen konfrontiert zu sein. Heute sind diese Fragen dauerpräsent. (2/x)
Sie werden von Renter*innen, Linken, Schüler*innen oder Familienmitgliedern gestellt. Von allen. Der Grundtenor dieser Fragen: „Deine Schilderungen von rechter Gewalt geben mir kein Gefühl von Sicherheit. Habt ihr schonmal daran gedacht euch selbst zu verteidigen?“ (3/x)
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#Plauen auf dem Weg zum Stöpsel des braunen Kloake-Sammelbeckens namens #Sucksen.

#FCKNZS

Die Aktion wurde am hellichten Tage durchgeführt und ist dem Anschein nach der "Identitären Bewegung" zu zuschreiben. Diese war bislang in #Sachsen vorallem in #Dresden, #Leipzig und #Chemnitz aktiv.

#IB ImageImage
Die #IB ist in Frankreich entstanden und hat mittlerweile mehrere Ableger in ganz Europa.
In Deutschland wird die rechtsextremistische Gruppierung vom Verfassungsschutz beobachtet.

de.wikipedia.org/wiki/Identit%C…
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Das was @CDU-Ministerpräsident @MPKretschmer am 30. Jahrestag des Anschlags in #Solingen zur Migration sagt, ist böswilliger Vorsatz.

Wenig ĂĽberraschend, dass es ein Interview in der #Welt ist.

Als Ministerpräsident bedient er rechtsextreme Erzählungen. "Wird nicht gut ausgeh...
Im Zusammenhang spricht er nicht bloĂź davon, dass sich Deutschland die Migration finanziell nicht mehr leisten kann (Migration = mehr Kosten als Nutzen).
#Kretschmer geht so gar so weit und spricht von einer "psysischen" Ăśberlastung.
Es seien schlicht zu viele Menschen hier (Überbevölkerung / Das Boot ist voll).
Die Migration sei laut dem @CDU-Ministerpräsidenten daran Schuld, dass es nicht genügend Wohnungen, Schul- und KiTa-Plätze gibt. (Nicht etwa geringe Besteuerung / Schuldenbremse)
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Die Bundesanwaltschaft hat ihr Verfahren gegen das linksextreme Netzwerk um Lina Engel (#FreeLina) ausgeweitet. Die neuen Beschuldigten heißen: Melissa Körner, Paul Müntnich, Henry Aulich, Julian Wohlfahrt, Thomas Jacobs. (1/19) Image
Neu ist nicht nur, dass es im Fall des Überfalls auf den JN-Vorsitzenden Paul R. Tatverdächtige gibt. Einer von ihnen hat auch Verbindungen zu Lina Engel sowie zum ausländischen #Terrorismus. (2/19)
Ein Großteil der Täter ist inzwischen untergetaucht. Das BKA befürchtet einen neuen #Linksterrorismus und sieht Parallelen zur #RAF. Offenbar hat man sich lange auf ein Leben im Untergrund mit gefälschten Papieren, Verstecken und bürgerlichen Unterstützern vorbereitet. (3/19)
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Angriff auf den Rechtsstaat: Der linksextreme Szeneanwalt Oliver Nießing rechtfertigt im #AntifaOst-Verfahren am Oberlandesgericht in #Dresden Gewalt und Terror. Es gebe eine „gute politische Gewalt“, die „vor 90 Jahre gefehlt hätte, um die Nazis aufzuhalten.“ #Sachsen (1/4) Image
Erneut missbraucht ein linksextremer Szeneanwalt das Gericht als Bühne, um offen politischen Terrorismus zu legitimieren und Totschlag-Kommandos das Wort zu reden. Was als „gute politische Gewalt“ gilt, bestimmt dann wohl ein Antifa-Politkommissar. #FreeLina (2/4) Image
Die feigen linksextremen Attentäter der #Hammerbande sollen als mutige Widerstandskämpfer gegen das Gespenst des Nationalsozialismus 2.0 inszeniert werden. Eine Wahnvorstellung, welche in den Köpfen fanatisierter #Linksextremisten herumspukt. Wie billig. (3/4) Image
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In #Sachsen fĂĽhlen sich Nazis pudelwohl.

Sie mĂĽssen nichts fĂĽrchten.
/PM
#Sachsen hat schon sehr lange ein Problem mit Rechtsextremismus.

Die @CDU hat es als regierende Partei nie interessiert. Kaumetwas hat diese Toleranz so gut beschrieben, wie die Aussage von MP #Biedenkopf aus dem Jahr 2000.
Demnach sind Sachsen immun gegen Rechtsextremismus.
Diese "immunen" feiern heute unter dem Hakenkreuz Vatertag.

Das kann nicht ĂĽberraschen.
Mit dem ehem. Innenminister Wöller gab es über Jahre eine Politik, die den Rechten klar machte, dass sie nichts zu befürchten haben.

Dafür wurde um so härter gegen Links vorgegangen und
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Es ist so unwĂĽrdig, was in #Sachsen ab geht

Ihr erinnert euch noch an Pham Phi Son, der nach 36 Jahren Arbeiten und Leben in Deutschland abgeschoben werden wollte?
Nachdem er bleiben darf, sollen jetzt seine Frau und Kind abgeschoben werden.

Wozu Menschenhass fĂĽhren kann... Frau und Kind von Pham Phi ...
Immer wieder heißt es aus der rechten Ecke "Ausländer sollen sich integrieren". Geschieht dies, schützt es trotzdem nicht vor Willkür und Schikane.

Das Verhalten der Behörde gibt so ein klägliches Bild von Deutschland ab, es ist entsetzlich. Nicht nur nach Innen wird gezeigt,
dass Integration nutzlos ist. Nach Außen ist es das Signal unter keinen Umständen nach Deutschland zu kommen.

Jeglicher wirtschaftliche Abstieg trifft Deutschland vollkommen zurecht.
Es ist nicht andres gewollt.

Vom menschlichen Drama fĂĽr diese Familie ganz zu schweigen.
/PM
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Ich muss mir jetzt mal was von der Seele schreiben, weil ich auch zwei Tage später immer noch ziemlich angegriffen davon bin

Wie es am Samstag der Zufall wollte, war ich in einem RE der @DB_Bahn @DB_Presse Sachsen unterwegs als der Zug in Zwickau von @DynamoDresden Hooligans 1/7
2/7 geentert wurde. Da sich einige asiatische aussehende Menschen und POCs im Zug befanden, wurden fast umgehend rassistisch Parolen angestimmt ("Kanake verrecke!" gehörte da fast noch zu den harmloseren Parolen) #FCKNZS

Wir alle am Zug wurden dann sogar noch vom Zugpersonal...
3/7 aufgefordert doch bitte Platz für die lieben "Fans" zu machen "sonst fährt der Zug nicht los", obwohl offensichtlich war, dass die Masse an Menschen überhaupt nicht in den Zug gepasst hat. Diese haben darauf hin aus Platzmangel Leute von ihren Plätzen vertrieben und sich...
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Ohne geht es in #Sachsen auch nicht:
"Andere stutzen angesichts eines Holzplättchens, das Co-Veranstalter Thomas Mäder am Hals trägt und das die Odal-Rune zeigt. In abgewandelter Form wurde die Rune von SS-Einheiten zur Nazi-Zeit verwandt."
"Die 1994 verbotene Wiking-Jugend hatte die Originalrune als Emblem. Strafbar ist das Zeichen nur, wenn es auf eine verbotene Organisation verweist. Thomas Mäder betont auf Nachfrage der "Freien Presse", für ihn gelte schlicht die Ursprungsbedeutung der Rune, die für Heimat..."
"...steht. Allerdings - auch einer der Anbieter des Festivals gehörte einst selbst zu den Funktionären jener Wiking-Jugend, die man 1994 als Nachfolgeorganisation der Hitlerjugend einstufte und verbot."
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Nachtrag zum Stadtfest "Plauener FrĂĽhling" in #Plauen.
Ja wer hätte das gedacht das Landrat Hennig mit Jana Sammer schunkelt.

Ok wir haben nicht wirklich daran geglaubt das unser Thread irgendeine Auswirkung da in #Sucksen hat.

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Und ja uns war klar das diese Infos wahrscheinlich nie beim Landrat oder der Orga des Festes angekommen.
Geschweige denn das man da irgendwelche Konsequenzen draus ziehen wĂĽrde.

FĂĽr die #NieMehrCDU ist das Internet halt noch immer #Neuland.
Bedenklich allerdings ist die Normalisierung dieser Leute, die man landauf landab durch die Gemeinden und die Gesellschaft sieht. Der GroĂźteil, so scheint es, will die letzten 3 Jahre einfach vergessen und so weitermachen wie zuvor.
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#Sachsen In der Antwort "Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat März 2023" sind auch zwei Urteile zum Neonaziaufmarsch am 1. Mai 2022 in Zwickau #z0105 enthalten:
2 Neonazis wurden zu Geldstrafen verurteilt. "lm Zuständigkeitsbere...
Interessant, dass diese eingestellten Verfahren zu den Protesten an Bundesstraßen in #Sachsen (natürlich ohne das es möglich ist Teilnehmer*innen und Organisator*innen zu ermitteln) unter "PMK rechts" laufen. Heißt sonst doch immer "nicht zuzuorden" bei der #Polizei. Image
Ebenfalls interessant, dass in einigen Regionen in #Sachsen Hakenkreuze und andere Botschaften von Neonazis als "Sachbeschädigung" geführt werden, aber z.B. am Rathaus in #Zwickau nicht: In einigen Regionen von Sac..."Beschmieren der Ratha...
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"Das BKA geht davon aus, dass die Gesuchten längerfristig untergetaucht sein könnten und sich mit Geld sowie Falschpapieren ausgestattet hätten. Ein derartig professionelles Vorgehen sei bei Linksextremisten „letztmalig zu Zeiten der RAF feststellbar“ gewesen.." #antifaOst
Und erklärt das BKA und das #Journalismusproblem jetzt auch im Gegenzug wie 915 offene Haftbefehle bei Neonazis nicht vollstreckt werden? Oder sind nur Linke "professionell untergetaucht"? #AntifaOst

taz.de/915-Haftbefehl…
Da erscheint in der Woche "Geständnisse eines Neonazis" und macht deutlich wie "professionell" Neonazis in #kaltland agieren und wie "gefährlich" diese sind und BKA und #SokoLinX warnen vor der neuen "RAF" im #AntifaOst-Verfahren.

zdf.de/dokumentation/…
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STARKE #AFD IN #OSTDEUTSCHLAND ?

Auch wegen des DDR-Erbes
Erneut Erklärungsversuch👇unten

AKTUELL UND NEU AUS DEM HIER UND JETZT:
Das Fühlen und Denken vieler #Sachsen , Thüringer und aller anderen NeuBulä.
Aus persönlichen Erfahrungen.

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#Rassismus
Besonders Ă„ltere haben oft schlicht kein GefĂĽhl dafĂĽr, was er bedeutet.
Zuckersüßen Omas und Opas versuche ich zu erklären, dass "Fidschi" für Vietnamesen wie "Nig_er" ist.

Sie verstehen es einfach nicht. Null!
Liebe, gute Menschen und es macht nicht "Klick".
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Faulheit, Zweifel bei Informations-Gewinnung:
"Man weiĂź gar nicht was man noch glauben soll."

Täglich Falsches aus der Info/DesInfo-Wolke filtern:
fĂĽr viele ein abgefahrener Zug.

"Den Kopf zumachen" war eine Strategie um in der DDR nicht zu verblöden, siehe #Russland .
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#1Mai in #Plauen: wir sind bereit!
Schnappt eure Freund:innen und/oder Familien und kommt 13 Uhr auf den Albertplatz! Lasst uns wieder gemeinsam feiern und fĂĽr eine solidarische, gerechte und tolerante Gesellschaft einstehen:
DON'T BE SILENT 2023 & UNGEBROCHEN SOLIDARISCH
Euch erwartet Musik, Kultur, Kulinarisches und jede Menge Menschen, die sich fĂĽr ganz unterschiedliche Ziele in #Plauen und in #Sachsen stark machen und einiges vorbereitet haben.
Auch besonders auf Kinder & Jugendliche wartet einiges an Angeboten! Image
On top: Die @FauPlauen als kämpferische Basisgewerkschaft +
Ausstellung von "Woman* Life Freedom Leipzig" mit der "RLS Sachsen" mit Werken einiger iranischer Künstler*innen, um das Bewusstsein für die von Frauen* geführte Revolution im Iran zu schärfen.
DON'T BE SILENT #Plauen! Image
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Ich bin Muslim, ich bin Ostdeutscher und ich halte den Klimawandel für die größte Herausforderung unserer Zeit. Alleine das ist ein Problem für Menschen wie #Doepfner – er ist nur ein Sinnbild für das Denken, dass immer noch in vielen Köpfen verankert ist. Drei Punkte dazu: 1/5
1.) Ich bin Muslim: Sachsen und der #Osten sind bunt. Ich kann im Irak geboren sein und eine Stimme für die Menschen in #Sachsen im deutschen Bundestag sein. Das ist eine Stärke unserer Demokratie hier in Deutschland. 2/5
2.) Ich bin Ostdeutscher:Eine Entschuldigung, die auf den Wahlergebnissen im Osten beruht und im Kern aussagt „wenn ihr nicht so wärt & wählen würdet, würde ich sowas nicht sagen“ ist keine Entschuldigung. Um Vorteile aufzubauen, brauchen wir mehr Ostdeutsche in Führungsetagen.3/
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#Sachsen Innenminister #Schuster nennt den Rechtsextremismus ein KrebsgeschwĂĽr und will nicht mit der #AfD zusammenarbeiten. Schuld sind die Kontakte in die rechtsextreme Szene.

Dann wird den Innenminister schocken, was so in seiner Partei abgeht.

Ein sehr kurzer Ăśberblick: Image
Als exemplarisches Beispiel erst mal der Rechtsextremismus vom #CDU Landrat #Witschas.

Danach noch so ein paar andere Sachen aus Sachsen.
Herr Kretschmer verteidigt diese Aussage.
Read 17 tweets
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Das russische Paar, welches ich in "FATALISTISCHE GESELLSCHAFT IN #RUSSLAND "erwähnte:

Sie mussten also ihre Heimat verlassen, weil sie dort keine Zukunft mehr sahen. Es war, glaube ich, eine Stadt.

Ich hatte sie 2007, in #Sachsen ca. 20 Stunden beruflich kennen gelernt
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In ihrem Heim.
Er unterwegs, mit ihr kam ich ins Gespräch. Damals bereits interessiert, würde ich heute noch viel mehr wissen wollen.

#Russland 2003: Sie sind Anfang 30J, Handwerksfirma, 3-5 Angestellte.
Arbeit, FleiĂź, Engagement, super!?

Nein! Behördern zockten sie ab.
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Naja, was soll's?
Aber! Die Mafia stand vor der TĂĽr. SCHUTZGELD!
Polizei stand vor der TĂĽr, SCHUTZGELD VORM SCHUTZGELD!

Hoffnungs-/Chancenlos
Als erfolgreiche "kleine Leute" waren sie Freiwild.
System #Putin verachtet gute, fleiĂźige Menschen, die fĂĽr sich das GlĂĽck suchen.
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