Discover and read the best of Twitter Threads about #Sachsen

Most recents (24)

#Sachsen-AfD-Chef Urban führt mal wieder Fundamentalkritik an #Corona-Politik aus (u.a. Masken=gesundheitsschädlich, Delta für Junge „ungefährlich“; Zwischenrufe von Linke: ‚„Lüge!“). CDU-Generalsekretär Dierks wirft AfD Hetze und Populismus vor. 1/2 Image
Dierks macht Inkohärenz der AfD-Argumentation deutlich: „Sie fordern Maßnahmen gegen Pandemie, die Sie gleichzeitig leugnen“. Zunehmend entnervt: „Ich empfinde es als Belastung auf Ihre Redebeiträge zu reagieren.“ Lob für Dierks Rede selbst von Linken-Vorsitzenden Gebhardt. 2/2
Wirtschaftsminister Martin Dulig nennt Urbans ritualisierte Empörung demagogisch und den AfD-Vorsitzenden einen „Wendehals“: „Wenn es Deutschland schlecht geht, geht es Ihnen gut. Das ist die Strategie der AfD.“ #Sachsen
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In Sachsen wurde heute ein ehemaliger Versammlungsleiter in erster Instanz zu 40 Tagessätzen verurteilt, der eine friedliche Demo ohne Straftaten angemeldet hatte (laut Aussage der Polizeizeugen).

#Sachsen #failedstatesaxony #Suxen #Freiheit #noPolG #VersGNRWstoppen
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Thread
Die unter anderem von Amnesty International unterstützte Demo gegen eine Novelle des sächsischen Polizeigesetzes fand am 17.11.2018 statt. Es kam dabei zu einem Auflagenverstoß (durch ein zu langes Seitentransparent, welches dann auch gekürzt wurde).

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Außerdem wurden etwa 3 Rauchtöpfe gezündet.

Der Richter, der mit Einschätzungen wie "der Angeklagte ist als Versammlungsleiter völlig ungeeignet" eine gewisse Voreingenommenheit durchscheinen ließ, ist der Argumentation der Staatsanwaltschaft gefolgt:

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#COVID19 🇩🇪 Wachstumsraten der 7-Tages-Fallzahlen (04.07.2021)

⬇️ Nach Bundesländern im Thread

🔵 Reduktionsrate ca. "eine Halbierung alle 40 Tage".
🟡 Reduktionsrate geht kontinuierlich zurück.
🔴 Teilweise Wachstum (HE, NI, SH,TH).
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#COVID19 🇩🇪 Wachstumsraten der 7-Tages-Fallzahlen (03.07.2021)

⬇️ Nach Bundesländern im Thread

🔵 Reduktionsrate ca. "eine Halbierung alle 26 Tage".
🟡 Reduktionsrate geht kontinuierlich zurück (BY, NW, RP, TH?).
🔴 Teilweise Wachstum (HE, NI, SH)
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#COVID19 🇩🇪 Wachstumsraten der 7-Tages-Fallzahlen (02.07.2021)

⬇️ Nach Bundesländern im Thread

🔵 Reduktionsrate ca. "eine Halbierung alle 23 Tage".
🟡 Reduktionsrate geht kontinuierlich zurück (s. BY, HE, NI, NW, SH).
🔴 Teilweise leichtes Wachstum (BB) Image
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Rechtsradikalismus im Fußball

Beim Vorbereitungsspiel des #ChemnitzerFC in #Tschechien kam es zu rechtsradikalen Szenen von eben diesen Fans. Zudem solidarisierte man sich mit der #LGBTQIA-feindlichen Positionen Ungarns. /TN #Chemnitz #Sachsen
In einer Stellungnahme des @ChemnitzerFC distanziert sich der Verein zwar von den rechtsradikalen Äußerungen. Die #LGBTQIA-Feindlichkeit - auch ausgedrückt durch Transpis im Stadion - blieb allerdings unerwähnt. /TN
Unerwähnt bleiben soll natürlich auch nicht, dass es eine "Sektion Vielfalt" gibt, die aber immer wieder mit Anfeindungen und Morddrohungen konfrontiert wird. /TN
freiepresse.de/neuer-cfc-fanc…
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Da Rechtsradikale immerzu abfällig v. „Gratismut“ sprechen, wenn Solidarität mit queeren Menschen bekundet wird, u. dazu solche abstoßenden Bilder geteilt werden (⬇️), ein kleiner Reminder: Es erfodert tatsächl. Mut, offen schwul zu leben. Nicht nur in #Ungarn. /1

#pride #GERHUN Image
Auch in #Deutschland riskiert man in Extremfällen sein Leben, wenn man seine #Homosexualität nicht krampfhaft versteckt. 2020 wurde in #Thüringen ein schwuler Mann auf brutalste Weise umgebracht, nachdem er haltlos der Pädophilie bezichtigt worden war. /2

taz.de/Gewalttaten-in…
In #Sachsen töteten 2018 drei einschlägig bekannte, teils sogar entsprechend tätowierte Rechtsextremisten einen jungen Schwulen. Sogar d. sächsische LKA stufte diese Tat als homophob ein, das zuständige Gericht wollte jedoch kein polit. Motiv erkennen. /3

taz.de/Urteil-nach-To…
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Das die CDU/CSU sich keiner Debatte stellen will, sagt viel über eben diese Partei aus. Sie sieht keinen Sinn darin. Wieso auch? Durch Schmutzkampagnen bekommt man ja schon seine Ergebnisse. Und sie wissen genau: Egal was kommt, man wählt sie trotzdem.
Die CDU/CSU profitiert seit Jahrzehnten von einer besorgniserregenden Politikverdrossenheit der dt. Bevölkerung. Beste Beispiel ist #Sachsen: Diese Partei hat ein ganzes Bundesland zerstört. Wirtschaftlich und gesellschaftlich. Man wählt sie trotzdem. Das tat man schon immer
Das die CDU/CSU ein Format ablehnt, dass gerade von der Generation U30 genutzt wird, zeigt auch: Man verzichtet gerne auf die Stimmen der jüngeren Generationen. Logisch, denn auf die Alten ist eben verlass. Was will man mit einer kritischen Jugend?
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Mal was in eigener Sache zum #Verfassungsschutz #Sachsen.

Wie viele andere, habe auch ich vor einigen Monaten ein Auskunftsersuchen an den Inlandsgeheimdienst gestellt. (1/18)
Nach mehreren Monaten kam dann endlich die Antwort. Die Schlapphüte haben es geschafft, zwei Seiten Informationen über mich zu speichern. Der erste Eintrag ist aus dem Jahre 2015 (!). Insgesamt 12 verschiedene Infos haben sie gespeichert und mir mitgeteilt. (2/18)
Der erste Eintrag ist übrigens ein nach §170 StPO eingestelltes (!) Strafverfahren, weil ich mit anderen Engagierten eine Nazi-Demo in Markkleeberg blockiert habe. Absurder geht's kaum. #VS #Sachsen (3/18)
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Ich bin nach wie vor fassungslos, was im Landesamt für Verfassungsschutz in #Sachsen passiert ist. Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang, dass Daten über mich als Demokrat gesammelt werden. (1/5)
Es wurden belanglose Daten gesammelt. Über die Kriterien, warum diese gesammelt wurden, weiß ich nichts. Am meisten gewundert hat mich, dass es um politische Bewertungen ging. Insbesondere dort, wo ich die CDU kritisiert habe. (2/5)
Wo es jedoch gegen mich persönlich ging, als zum Beispiel mein Bürgerbüro angegriffen wurde, hat es keine Erwähnung gegeben. Warum das alles? Ich bin empört und fassungslos, was sich der damalige Verfassungsschutz geleistet hat. Jetzt wird aufgearbeitet. Das ist richtig so. (3/5)
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War heute zu einem Podcast für Erstwähler*innen in #Sachsen eingeladen. Geplant war ein Talk über Partizipation. Das Projekt wird mit Mitteln der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung gefördert. Nun kam die Info, dass die @slpb_dd Druck ausgeübt habe, mich auszuladen.
Als Gast hätte ich kein Honorar bekommen. Mich juckt – Hamdellah – generell die Sächsische Landeszentrale nicht. Diese False-Balance (im Sinne von rechtsextremen Kreisen aus Springer-Presse, Heimat-Ideologie, Sachsen-CDU, AfD und Co) ist dennoch gefährlich.
Sie nimmt die Arbeitsgrundlage für viele wichtige, lokale Initiativen. Queer-feministische, antirassistische & emanzipatorische Projekte werden so verunmöglicht. Zivilgesellschaftliches Engagement ist in #Deutschland leider auf staatliche Förderung angewiesen.
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Neues Update zur Geschichte mit den Godenraths:

1/8 - Auch mein Zweitaccount wurde jetzt auf Instagram gesperrt. Wohlgemerkt vom offiziellen Account von Kerstin Godenrath zur Landtagswahl.

Frau Godenrath bat mich darum, nur noch über Ihren Anwalt mit Ihr zu kommunizieren.
2/8 - Wer ihr Anwalt ist, erfuhr ich wenige Wochen nach dem Telefongespräch zur Veröffentlichung meines Beitrags, denn ich erhielt wie bereits zuvor hier beschrieben, Post von Anwalt Thomas Leimbach (CDU) und der Anwaltskanzlei "Risk Companion Legal".

ostprog.de/querdenker-der…
3/8 - Als ich zur Erkundigung beim Anwalt @leimbacht anrief, war die Stimmung am anderen Ende der Leitung nicht sehr erfreut: "Was wollen Sie von mir?"

Was ich wollte? Eine Erklärung über die Sperrung eines Journalisten von einem offiziellen Account einer Kandidatin zur #ltwlsa
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Wenn wir den #Kohleausstieg und damit den #Klimawandel nicht schaffen, haben wir gar keine Perspektive mehr.

Die #CDU hat bislang alles getan, um den Kohleaustieg zu verzögern und so teuer wie möglich zu machen.
Hier werden Perspektiven gleich auf mehrere Wege verbaut.
/PM
So wurde der Hambacher Forst nur aus ideologischen Gründen abgeholzt.
#Laschet suchte nach Vorwänden, um ihn räumen zu können.
/PM
In den letzten Jahren hat die #CDU alles unternommen, um der Windenergie den Wind aus den Segeln zu nehmen
/PM
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In #SachsenAnhalt bahnt sich etwas ziemlich schlimmes an.

Dort wird am 06.06. gewählt. Und die Umfragen deuten auf ein Desaster für die demokratischen Kräfte hin.

Anders wie in #Sachsen könnte die #AfD hier ihr Ergebnis sogar verbessern.
Einbruch #CDU
Verdoppelung #Grüne /TN
Gefährlich an #SachsenAnhalt ist, dass eine Koalition zwischen #CDU / #AfD absolut realistisch ist.

Immer wieder sprechen sich CDU-Vertreter:innen für eine Koalition aus oder paktieren mit der AfD. Zudem vertritt man nicht selten die selbe Ideologie. /TN #ltwlsa #ltwlsa21
Und damit die rechten Aktivisten von #BILD, #Welt und #NZZ nicht wieder Lügenmärchen verbreiten, folgt direkt eine Quellensammlung:
/TN
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Ich weiß, viele teilen entsetzt eine INSA-Umfrage für #Sachsen, in der die AfD mit 26% Platz 1 ist. Ist natürlich schlecht, aber nichts Neues. Die AfD ist da quasi unverändert seit 2016. Die CDU ist nur zugunsten von Grünen & FDP abgestürzt. Erfindet keinen Erfolg, wo keiner ist!
Das ist die gleiche Geschichte wie 2019, als die CDU das letzte Mal größer Prozentpunkte verloren hat. Wir haben das damals schon analysiert. Damals hatte die AfD in #Sachsen auch schon 26%. volksverpetzer.de/schwer-verpetz…
Natürlich sind 26% beängstigend & stärkste Kraft sowieso. Aber man kann die Sache auch anders herum sehen: Seit Jahren schafft die AfD nicht mehr. Sie stagniert, verliert anderswo sogar. Die Umfrage zeigt letztlich einen liberalen Umschwung.
Zahlen: wahlrecht.de/umfragen/landt…
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Ein Thread zum Thema #AfD und #Sachsen. Viele Fragen, viele Fakten. Seit Jahren, ist die AfD in Sachsen stark, weil dort auch von anderen Parteien kein entschiedener Widerstand praktiziert wird. Wenn man ein Klon der AfD ist, verliert man immer, gewinnt nichts. #NoAfD
Warum ist also die #AfD in #Sachsen so stark?
Vermutlich kommt jetzt der Begriff "Protest", aber weit gefehlt, dass bewies schon die letzte Wahl. Die AfD wird aufgrund ihres Programms gewählt. #NoAfD
Und man muss es so deutlich erkennen und sagen. Mindestens jeder 4 Sachse, kann also etwas mit nationalistischen-völkischen Programmen etwas anfangen. Und dieser Teil wählt aus Überzeugung die #AfD #Sachsen #NoAfD
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Gemeinden in #Sachsen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 200 (hellviolett, 74 Gemeinden), über 350 (dunkelviolett, 12) und über 500 (graubraun, 13).
Daten vom 16.5.2021, Quelle: @sms_sachsen, Karte von @gerbsen
danielgerber.eu/corona-dashboa…
Gemeinden mit steigenden Inzidenzzahlen in Sachsen.
7-Tages-Veränderung der 7-Tage-Inzidenz auf Gemeindeebene - orange: Inzidenz +25 bis +75 (32 Gemeinden), rot: über +75 (40 Gemeinden)
7-Tage-Inzidenz in den angrenzenden okresy in Nord- und Nordwestböhmen (#Tschechien): 10 (okres Cheb) bis 130 (okres Děčín). Stand: 10.5.2021
Angaben auf Gemeindeebene sind mir nicht bekannt.
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Lust auf eine Reise durch unser Archiv zum Thema Verflechtungen ins rechtsradikale und international faschistische Milieu, Unterstützung der neuen Rechte und Einbringung rassistischer Phrasen in den Mainstream bei #CDU/#CSU/#JungeUnion?

Dann schnallt euch mal an. /TN #Thread
Fangen wir mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Arnold #Vaatz an, der nicht nur für Tichys Einblick und der Klimawandelleugnerorganisation #EIKE schreibt, sondern auch Kontakte ins Milieu um Götz #Kubitschek unterhält.
Unsere Reise führt uns weiter zu H.J. #Irmer.
Irmer ist Herausgeber des #WetzlarKurier und Mitglied von #ProPolizei Wetzlar e.V., die gerne mit der NPD gegen "Linksradikalismus" demonstrieren.
fr.de/politik/feine-…
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Das interessante an #zwoenitz ist das Gewalt durch Rechtsextremisten, scheinbar für die Bevölkerung vollkommen legitim ist und es keine Kritik daran gibt? Aufschrei nur wenn es gegen Linke geht? #AfD #NoAfD
Sowohl Regierungsparteien als auch Opposition im Parlament schweigen zu diesen Gewalttätern die klar aus dem rechtsextremen Sektor kommen. #AfD #NoAfD #FDP #CDU
Verteidigt werden die Gewalttäter von Stadträten in #zwoenitz , in dem man sogar der Polizei eine Mitschuld an den Ausschreitungen gibt. #AfD #NoAfD #FDP Kritik aus Regierung/Opposition fast kaum vorhanden. Man befasst sich lieber mit sich selbst!
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(1/5) In #Schwarzbach in #Südbrandenburg versammelte sich heute NPD.
11 Neonazis aus #Brandenburg und #Sachsen trauerten unter dem Motto: "8.Mai 1945 - Wir feiern nicht" Akteuren aus Organisationen des III. Reiches nach.
Fotos: flickr.com/photos/presses… Image
(2/5) Einem neonazistischen Ritual folgend, rief ein Aktivist der "JN Niederlausitz" die "Männer der Wehrmacht", die "Burschen der HJ" und die "Männer des Volkssturms" sowie "alle diejenigen, die im heutigen Kampf gegen dieses System nicht mehr unter uns weilen können".
(3/5) Zur Kundgebung aufgerufen hatten vor allem die NPD und die JN.
Der stellvertretende NPD Landesvorsitzende Thomas Gürtler legte gemeinsam mit einem JN-ler aus der Region eine Kranz an einem Kriegerehrenmal nieder.
Ebenfalls aufgerufen hatten die "Nationalisten Niederlausitz"
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#Ziemiak bedient mal wieder die #Hufeisentheorie...
Aber schauen wir mal wie stark sich die #CDU abgrenzt.

- mit der #AfD einen #FDP MP in Thüringen wählen
- in #Sachsen mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen
- #Etzrodt AfD zum Stadtratsvorsitzenden wählen
- Zwickau wählen #CDU/#FDP einen #AfD Mann in den Aufsichtsrat der Sparkasse (CDU zieht den eigenen Kandidaten zurück)
- Im Saale-Holzland Kreis wählt die CDU mit der FDP und AfD einen Rechtsextremen zum Vertreter
- in Frankenstein gab es sogar eine Koalition zwischen CDU und AfD
- in Meck-Pom spricht sich die #CDU mit der #AfD ab, damit sich die Spitzenkandidaten nicht die Direktmandate gegenseitig klauen
- in Sachsen-Anhalt sprechen führende CDUler immer wieder immer wieder über eine Minderheitsregierung, toleriert von der AfD
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Wir mussten im Winter einen großen Anstieg von Todesfällen unter unseren Versicherten registrieren.
In #Sachsen starben von Anfang Dezember bis Ende Februar 58 Prozent mehr Menschen als im Vorjahreszeitraum. Den höchsten Anstieg gab es mit 82 Prozent im Kreis #Görlitz. (Thread)
Auch in #Thüringen verstarben in den vergangenen Wintermonaten mehr Menschen unter unseren Versicherten als im selben Zeitraum 2019/2020. Landesweit stieg die Zahl um 38 Prozent, wobei wir den höchsten Anstieg im Kreis #Hildburghausen registrierten. (2/3)
#Krankenkassen erhalten bei Sterbefällen keine Information über die jeweilige Todesursache. Die hohe Sterblichkeit in #Sachsen und #Thüringen sehen wir jedoch mit großer Sorge und bitten euch inständig, weiterhin vorsichtig zu sein. #COVID19 (3/3)
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