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#Coronavirus ohne Sahnekronen Jetzt!: Erhöhung der Spitzensteuersätze, Vermögenssteuern für Reiche, Suspendierung von Mieten und Hypotheken, Nebenkostenzuschüsse für Arme. Aufhebung der Zwangsräumungen, Stromsperren für immer. Freier ÖPNV und öffentlicher Fernverkehr, freier
Zugang zu Medien (passiv wie aktiv), Erhöhung der Sozialtransfers, Erhöhung der Löhne, generelle Arbeitszeitverkürzung, Demokratisierung von Militär, Polizei, Universitäten, Schulen. (Z.T. geklaut bei Raul Zelik)
Ergänzung: Halbierung der Mehrwertsteuern, Stopp der Zuzahlungen für Medikamente, Krankenhausaufenthalte, für Pflege.
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Die #GGUA fordert vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Ausnahmesituation der Corona-Krise die Sozialämter und Jobcenter auf, für alle Menschen in Deutschland das dringend notwendige Existenzminimum zu sichern.
Der Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. (GGUA) scrheibt:
Es darf nicht sein, dass in einer Situation wie jetzt Menschen auf der Straße leben müssen oder keinerlei Mittel für ihr Existenzminimum haben. Auch für EU-
Bürger*innen ohne regulären Leistungsanspruch, Geflüchtete und andere Drittstaatsangehörige muss nun das menschenwürdige Existenzminimum sichergestellt werden. Eine sichere und angemessene Unterkunft und die finanziellen Mittel für Vorsorge, Hygiene und Lebensmittel
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Wir korrigieren: In den nächsten Stunden werden die Institutionen vermutlich mit den ersten Rücken an der Wand stehen. Ladenschluss und Ausgangssperre für Viren. Aber die Basics bleiben: Versorgung und Soziales, so lange die Mehrwertkonten reichen. Armee und THW, Rettung
usw. werden zwar traditionell Aufgaben der Sicherung sozialer Dienste übernehmen, aber die Dimensionen nicht abdecken und zum Teil repressiv agieren. Zeit, Forderungen größerer als bisher gewohnter Sorte zu stellen:
aus der Erfahrung des Präfaschismus, der "demokratische" Verbündete hatte, sollte die Überwachung von Infizierten per telefonnetzbasierten Daten erfolgen (Bsp. China, Taiwan), aber unter demokratischer Kontrolle neu gewählter Gremien mit basisdemokratisch
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