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#Zuflucht-#Prepper: StA Leipzig hat ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet, so ihr Sprecher zur taz. Auch der Staatsschutz des LKA Sachsen hat sich mit dem Fall beschäftigt. Sprecher: Eine konkrete Gefahr sei allerdings nicht zu erkennen, weil es sich um ältere Vorgänge handele.
Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) ebenso Überprüfungen v. Seiten d. Nachrichtendienste u. Ermittlungsbehörden angekündigt. Er zeigte sich bestürzt über die Äußerungen in den geleakten Chats: „Dieses Verhalten ist in keiner Weise tolerierbar“
Die Debatte im Landtag kann man später hier nachschauen: landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzunge…
Hier eine Zusammenfassung zum Stand der Aufklärung, was die Preppergruppe rechtsextremer Reservisten angeht: taz.de/taz-Recherche-…
Hier noch eine recht ausführliche Zusammenfassung der @dpa zur Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über die rechtsextreme Preppergruppe. Es geht vor allem um ihre Verbindungen in die AfD-Fraktion: sueddeutsche.de/politik/landta… #Zufluchtrechtsaußen
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Sebastian Erb
@seberb
Ein angeblicher #Uniter-Vorsitzender behauptet @tagesschau/@ARDKontraste unwidersprochen, dass die Teilnahme von Polizeibeamten an einer Ausbildung des Vereins in den Philippinen "weder geplant noch abgemacht" gewesen sei. Warum das äußerst unglaubwürdig ist. (Thread 1/5)
Bei einem Treffen ein paar Monate vorher stellte ein #Uniter-Vertreter u.a. auch Vertretern der Nationalpolizei ein mehrjähriges Ausbildungskonzept vor, bei dem auch bewaffnete Trainings ein Teil sein sollten. (2/5)
Der #Uniter-Vertreter machte zusammen mit den Teilnehmenden des Treffens die Duterte-Faust, die Machtgeste des Autokraten Rodrigo Duterte, dem schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Er lässt vermeintliche Drogenkriminelle erschießen. (3/5)
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Sebastian Erb
@seberb
Wie #Uniter lügt: Ein Thread. (1/12)
Der Verein, Teil des #Hannibal-Netzwerkes, kommuniziert ganz gerne mit Journalist*innen. Vieles von dem, was das anonyme "Presse-Team" schreibt oder was auf der Webseite veröffentlicht wird, stimmt aber nur zum Teil oder überhaupt nicht.
Konkrete Fragen werden ohnehin nicht gerne beantwortet, oft mit dem Verweis auf den Datenschutz, z.B. wer eigentlich den Vorstand des Vereins bildet. Zuletzt wollte der Verein nichtmal mehr die aktuelle Mitgliederzahl mitteilen – aus angeblichen Datenschutzgründen. (2/12)
Vor Weihnachten machte #Uniter Schlagzeilen, weil u.a. auch ein CDU-Lokalpolitiker Mitglied im Verein war, der zumindest eine Neonazi-Vergangenheit hat. Nach der Veröffentlichung dieses Text taz.de/Uniter-Mitglie… erhielt ich vom Uniter-Presse-Team eine Mail. (3/12)
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