Thread by @PARTEI_Schwerin

Noch eine knappe halbe Stunde - und los geht es wieder mit dem Willen des Volkes Schwerin...

Stream: fckaf.de/5YX
Tagesordnung: fckaf.de/8Q8

Der Stadtpräsident fordert Sitzplatzeinnahme ein. Klappt suuuuper.

TOP 1:
Begrüßung der Stadtvertreter. Nachruf auf Thomas Zischke, ehemaliger SPD-Fraktionsgeschäftsführer. Schweigeminute. 10 Sekunden?!

Frank Fischer (SPD) entschuldigt. Ein paar Geburtstagswünsche.

Karsten Jagau (ASK) stellt Dinglichkeitsantrag für Zulassung Musikalischer Adventskalender.

OB erwidert wegen Corona-Verordnung nicht möglich.

Mehrheit für Antrag nicht erreicht.

TOP2:

TOP16-18 werden im Block abgestimmt. Der OB sieht übernächtigt aus.

TOP3:

Bericht OB: Risikogebiet, 71 Inzidenz, Augustenstift 12 Infizierte, bereits 5.Todesfall (schwurbelgerecht mit oder an Corona A.d.R.), Infektionen an Schulen, Quarantäne dann für definierte Gruppen.

Maximalkraft in Unterbrechung der Infektionsketten.

Jagau (ASK): ist verwirrt wegen der Quarantäneanweisungen eines Bekannten einer Freundin der Cousine.

Antwort OB: Bitte konkrete Angaben weiterleiten (vorher ironischer Spruch).

TOP4: Kenntnisnahme
TOP5: Kenntnisnahme
TOP6: beschlossen
TOP7: Blockabstimmung - beschlossen (Das geschätzte Zählgemeinschaftsmitglied und Rad- und Lauflegende Lothar wird Mitglied im Jugendhilfeausschuss)

TOP8: Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin

45 Minuten Redezeit insgesamt
CDU 10min.
SPD Linke AfD je 7min.
UB 6min.
Grüne 4min.
Fraktionslos 1min.

Pult und Mikro werden nach jedem Redner desinfiziert.

Herr Horn schleicht herum, klopft Frau Pfeiffer aufmunternd auf die Schulter und gibt Herrn Böttger Zettelchen.

Herr Claussen (CDU) und Herr Rudolf (CDU) reden über eine gute Zeit bei den Beratungen zum Haushalt.

Der Wegfall des Theaterfinanzierung weckt Begehrlichkeiten.

Herr Rudolf möchte nicht nur die Häuptlinge versorgen (Stichwort 3. Beigeordneter), sondern durch die 7 neuen Stellen werden auch die Indianer versorgt.

Auch Herr Rudolf freut sich auf einen schülerfreien Nahverkehr (Freudscher Versprecher). Wie wäre es denn mit einer rentnerfreien Stadtvertretung?

Pfeifer (SPD): Zählt schöne Dinge auf, die erreicht werden würden. Herzensangelegenheiten für die SPD. Partei der Herzen. ❤️

Böttger (Linke): Für ihn war es eine komplizierte Haushaltsberatung. Wünscht sich einen kooperativeren OB, weil der OB keine Hinterzimmerpolitik machen möchte. Steini und Schönsee haben ein spannungserzeugendes Zwiegespräch.

Böttger (Linke): Aufzählung von guten Taten. Unter etwas satanischem Gelache wird Steini vorgehalten, dass er nicht zu den Linken gegangen ist, um seine Bedürfnisse erfüllt zu bekommen. Zeit zu Ende!

Federau (FckAfD): Alles schlecht. Nur die Anträge der AfD bringen Heil...
AfD will Obergrenze von VerwaltungsmitarbeiterInnen auf 1000 begrenzen.

Horn (UB): Wollen dem Haushalt zustimmen, weil sie ihn gut finden. Seine hanebüchenen Konzepte Mehrausgaben zu rechtfertigen, gehen wohl zu Lasten der Verwaltungsangestellten. Hat er wohl vergessen zu sagen.

Horn (UB): Berechtigte Kritik an Frau Federau (fckAfD), weil sie gegen Bibliotheksstandorte ist. Bildung darf man nicht da wegnehmen, wo sie dringend nötig ist. Folgt jetzt eine großzügige Spende von Bildung der UBs an die fckAfD?

Dorfmann (Grüne): Freut sich, dass sie auch mal zum Haushalt was sagen darf. Fordert mehr Mut zu freiwilligen Leistungen. Kritik auch an der Behandlung des innerstädtischen Radverkehrs.

Jagau (ASK): Möchte nur prinzipielle Anmerkungen machen. Pflichtausgaben höher als Einnahmen. Haushalt unter schlechtem Stern. Ist ja bald Weihnachten. Da gibt es einen schönen Stern.

Molter (DiePARTEI): Muss sich keine Freunde machen. Genau! Fand alles total lustig, weil alle Erwartungen erfüllt wurden. Freut sich, wenn die Zählgemeinschaft einen Sitz im Hauptausschuss bekommt, wenn der neue Dezernent bestätigt wird.

Steinmüller aka Steini (Parteilos): Begrüßt, dass Herr Böttger das Dr.K zur "eigenen Sache" gemacht hat. Steini würde sich freuen, wenn sich die Linke wieder ihren alten Tugenden widmen würde. Welche hat er nicht gesagt...

OB: Die Redner haben ihm aus dem Herzen gesprochen, eine wirklich ganz besondere Beratung. Das erste Mal ausgabengerecht ausgestattet. Trotzdem immer noch 150Mio. Kassenkredite. Immer noch viele Anstrengungen nötig. Keine Kommune in der Haushaltssicherung.

Nachtrag...Haushaltssicherung.

Rudolf (CDU): Möchte keinen Fahrradbeauftragten , sondern einen Mobilitätsbeauftragten...oder umgekehrt? Frau Dorfmann soll mal nicht die 6,6 Mio. vom Theater für andere Mittel verbrauchen. So so.

Klemkow (SPD): Bedankt sich wie üblich bei der Verwaltung. Punkt!

Lerche (fckAfD): Stammelt mit Fremdwörtern Binsenweisheiten. Zu Ado... äh, zu Gramkows Zeiten wäre aber Polen offen gewesen, wenn sie damals einen 3.Beigeordneten gefordert hätten.

TOP8.2:
Eigentlich sollte nach Beschlussvorlage des Hauptauschusses abgestimmt werden, aber mittlerweile wollen alle, dass ihre Anträge separat noch mal abgestimmt werden sollen.

Wortmeldungen zu Änderungsanträgen:

Müller (Grüne): Versteht nicht, warum Werderstraßensanierung verschoben wird und auch nicht warum städtische Liegenschaften nicht mit Ökostrom versorgt werden. Da wird er wohl einiges zum Nachdenken haben heute Abend.

Horn (UB): Erklärt die Sache mit der Werderstraße und glänzt mit technologischem Grund. 2022 nach Deutschlandtour (nichtgedopte Superradathleten) geht's weiter.

Kurz gesagt. SPD will Extraabstimmung. Finden alle doof. Besonder Böttger (Linke) hat Mestlin (SPD) mal für klug gehalten. Rudol (CDU) sagt, irgendwann wird alles kostenfrei für Schüler (Nahverkehr?) und FckAfD will die TOOOOTALE Digitalisierung am Beispiel von Tallin.

Strauß (UB): Hält die Unterstellung, dass die Jugend zu wenig berücksichtigt wird für Legenden.

Nachtrag zum Nahverkehr. Aus geheimer Quelle (Livestream) ist zu erfahren, dass die Verwirrung um die SPD-Abstimmung zu Nahverkehr von einem Änderungsantrag dazu von den UB's herrührt. SPD-Vorschlag war gedeckt, UB's nicht.

Es scheint, als wenn die UB's über Änderungsanträge von guten Anträgen anderer Parteien ihrer Profilierung mehr Schub geben wollen. Fällt gar nicht auf.

Zusammengefasst: Alle Anträge entsprechend der Vorlage der Verwaltung/Ausschüsse beschlossen oder abgelehnt. Manche zurücküberwiesen.

Endabstimmung:

CDU UB Linke dafür
AfD dagegen
Fraktionslose dagegen
SPD enthalten

Haushalt beschlossen!

TOP9:

Stadtstrand für Schwerin beschlossen. Petri Heil. Ach ne...

TOP10:

OB: sagt @schwerin.de für Privatnutzer geht nicht, weil die Domäne der Stadt gehört. Änderung auf @schwerin.com beschlossen.

TOP11:
Lokal handeln – global denken. Beitritt zum Klimabündnis.

Dagegen CDU und AFDP.

Beschlossen!!! Hui...Zeit für einen Piccolo!

TOP12:
Ausschüsse tagen im Rathaus - Abgelehnt.

TOP13:

Majorel GmbH (Callcenter) - Standort Schwerin soll nicht geschlossen werden.

Förster (Linke): setzt sich für Standortsicherung ein. Arbeitsplätze sichern.

Obereiner (fckAfD): Erstaunt, da alles in Arbeit ist und sowieso immer die Kleinen gehängt werden.

Beschlossen!