Thread by @PARTEI_Schwerin

Gleich beginnt die nächste, lang ersehnte Stadtvertretersitzung. Heute mit prall gefüllter Agenda: es gibt exakt einen (1!) Tagesordnungspunkt: fckaf.de/klu

Auch einen Livestream soll es geben, wir sind gespannt: fckaf.de/5YX

WLAN ist aber wohl nicht verfügbar. Wie auch, das Ganze findet ja im Goethe-Gymnasium statt 😎
#digitalpakt

Die CDU hat vorab einen extra Raum für Klüngeleien und sprichwörtliche Hinterzimmer-Gespräche beantragt. Und bekommen 🙈

Es wird weiter fleißig geklüngelt und getratscht, Abstände dabei nicht eingehalten.
Immerhin: die meisten tragen Masken.
Ausnahme (wie gewohnt): Teile der #fckafd

In der Stadtvertretersitzung scheinen alle Regeln vergessen, Risikogruppen gehen auf Körperkontakt.

Evtl. eine Taktik, um unliebsame politische Gegner loszuwerden?

Die Geräuschkulisse erinnert an längst vergessene Relikte früherer Zeiten... Kneipen und Restaurants 🍻

Das Präsidium ruft zur Ruhe und den Plätzen. Es geht los.

Wir haben einen Maskenmann eingeschleust.

Worum geht es eigentlich? Es sollen digitale (oder hybride) Sitzungen ermöglicht werden. Sowohl für die Stadtvertretung als auch Ortsbeiräte.
Strittig ist so einiges: wie, wann, wie lange, womit...

Und warum haben Ortsbeiräte eigentlich nur Zettel und Stift?

Diverse Wortbeiträge, es gibt zu viele Änderungswünsche zum ursprünglichen Antrag.
Schlagworte: hybrid, Verordnung, verkompliziert, kein WLAN.

Strauß stört mal wieder mit unqualifizierten Zwischenrufen 🙈

Pfeifer spricht: Irrsinn, dass die Stadtvertretung mit 45 Personen weiterhin zusammenkommen soll, während Gremien mit 9 Personen online stattfinden sollen.

Maskendisziplin wird angeprangert. Ehlers weist auf Atteste hin. Er selbst trägt keine Maske. Der Rest des Präsidiums schon.

Böttger: alles schon kompliziert genug. Die LINKE hat aber bereits erfolgreich Online-Sitzungen durchgeführt. Es geht!

Steini: reden hilft! (z.B. mit den Fraktionslosen 😎)

Beckmann: (geheime) Abstimmungen problematisch. Raum ist verwirrt. Leichter Tumult. Ehlers klärt auf: Abstimmungen möglich, nur Wahlen nicht.

Richter klärt auf: geheime Abstimmung momentan nicht möglich. Authentifizierung noch nicht final geklärt. Vorschlag: Tanzen (oder Hampelmann) vor der Kamera, um Identität nachzuweisen 🥳
Stadtverwaltung muss konkreten Vorschlag bringen.

Federau: wollte eigentlich nichts sagen. Tut es aber trotzdem (Schade!).
Masken-Atteste sind gültig und man sitzt mit Abstand. Also alles gut.

Nimke: Wollte auch nichts sagen aber regt sich auch über Nicht-Maskenträger auf und widerspricht Ehlers.
Ehlers: Wir haben ein freies Land, hier kann jeder sagen was er will.
Zwischenruf Böttger: nananana, so frei sind wir nicht mehr.

Molter: Wollte auch nicht sprechen. Aber spricht. Antrag war 0,0 politisch, aber die Fraktionslosen können nicht einfach ihren Mund halten. Andere Anträge seien in 5 Minuten hingerotzt worden!!! (hatschi!)

Ermahnung von Ehlers.

Es kommt zur Abstimmung.

Ergebnis: Der ursprüngliche Antrag wurde mit Ausnahme von Punkt 3 beschlossen.
Somit: Die Stadtvertretung kommt weiterhin in Präsenz zusammen, der Hauptausschuss darf auch bei Inzidenz > 150 nicht einschreiten.

Es bleibt also spannend:
* wie hart trifft uns die dritte Welle mit den Mutationen?
* gibt es genug Nachrücker für freiwerdende Stadtvertreterplätze?
* brauchen wir auch künftig 1h pro Tagesordnungspunkt?

Damit schließen wir die heutige Sitzung.
Bleibt gesund und uns gewogen.