1/5 Anmerkungen zu @HGMaassen als CDU-Direktkandidat für den Bundestag: @ArminLaschet hatte noch gestern mit der Thüringer CDU gesprochen ... (vgl.: Die Rekonstruktion der Nominierung von @1963CCM in @welt)
welt.de/politik/deutsc…
2/5 ... aber keinen Versuch mehr unternommen, die Nominierung zu verhindern. Sehr deutlich und sicher nicht unabgesprochen der Kommentar von @SerapGueler, die in einem Laschet-Kanzleramts für Integration zuständig sein könnte ...
3/5 Überhaupt ist das Entsetzen im liberalen Flügel der CDU groß. Hier z.B. Parteiaustritt von @nicolaszimmer, ehemaliger Fraktionsvorsitzenden in Berlin ...
4/5 ... aber auch bei Konservativen macht man sich Sorgen. Was, wenn AfD im Wahlkreis eigenen Kandidaten nur pro forma laufen lässt und eine Woche vor der BTW aufruft, für Maaßen zu stimmen? Das wäre die Neuauflage des aus AfD-Sicht erfolgreichen Kemmerich-Manövers ...
5/5 Person Maaßen wird differenzierter gesehen. Innenpolitiker der @cducsubt kennen ihn gut. Seine Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik war 2015 in Sicherheitsdiensten keine Minderheitenposition, sondern Konsens (vgl: Die Getriebenen). Man hofft, ihn als MdB einbinden zu können

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23 Jan
1/4 Wer Kritik am verpatzten Impfstart in 🇩🇪 weiter für "zersetzend" halten will, wie Ethikrätin @alena_buyx, und Kritiker für Impfnationalisten, wie vorgestern wieder der Kommentator der @tagesthemen, sollte heute Morgen besser nicht Nachrichten lesen. 👇 @welt
2/4 Die von @jensspahn als gute Nachricht verkündete Notlösung, 6 statt 5 Spritzen aus einem Fläschchen von Biontech/Pfizer zu ziehen, führt nicht, wie behauptet, dazu, dass es 20% mehr Impfstoff in 🇪🇺 gibt, sondern weniger Fläschchen, berichtet @nytimes
nytimes.com/2021/01/22/hea…
3/4 In 🇩🇪 liegt zuviel des zu wenigen verfügbaren Impfstoffes derweil ungenutzt auf Lager, wie eine Analyse von @jfkirkegaard zeigt, mit dem @welt gesprochen hat:
welt.de/politik/auslan…
Read 4 tweets
3 Jan
1/9 Wenn man die Debatte auf Twitter über den mißglückten Start des Impfens in 🇪🇺 verfolgt, kann man sich nur wundern. Ein Thread👇 @welt
2/9 Den Kritikerin wird "deutscher Impfnationalismus" entgegen gehalten. Ein erstaunliches Argument. In 🇫🇷, 🇮🇹, 🇪🇸 und den kleineren 🇪🇺-Ländern ärgert man sich über den schleppende Start genauso wie in 🇩🇪.
3/9 Die Vorstellung, Kritik an einer Entscheidung der EU-Kommission sei "uneuropäisch", ist genauso vormodern wie die Behauptung, Kritik an einer Entscheidung der Bundesregierung sei "unpatriotisch".
Read 9 tweets
5 Sep 20
1/5 Heute jährt sich der 5. September 2015 zum fünften Mal. Über die Nachwirkungen der Entscheidung durfte ich gestern beim @SWR2 ein informatives Gespräch mit Bettina Gaus (@tazgezwitscher) und Gerald Knaus (@rumeliobserver) führen.
ardaudiothek.de/forum/die-gren…
2/5 Zu diesem Jahrestag hatte ich so viele Anfragen, dass ich die meisten ablehnen musste, weil ich gerade in einer aktuellen Arbeit stecke. Aber mir ist aufgefallen, dass das Interesse mittlerweile über journalistische Rekonstruktion der Ereignisse hinausgeht, aber leider ...
3/5 ... oft (noch) nicht bei einer ersten historischen Einordnung angelangt ist, sondern bei rein semantischen Streit stecken bleibt. Als müsse man sich der Worte und damit einer impliziten politischen Bewertung sicher sein, bevor man die Fakten in den Blick nehmen könne ...
Read 5 tweets
2 Mar 20
1/7 Da von einigen hier erbeten, ein paar Anmerkungen zur neuen #Fluechtlingskrise (ausführlicher in @welt): Politisch neu ist, dass Griechenland auf die alte Orbán-Position eingeschwenkt ist (👇), augenscheinlich unter Duldung der EU.
2/7 Warum das gerade keine Wiederholung von 2015 bedeutet, erklärt @manuelbewarder in diesem Thread
3/7 Unklar ist bisher die Position der Bundesregierung. Der Versuch, einer europäischen Verteilung per Quote ist von der #Groko (ironischerweise diesmal von Seehofer) nochmal gemacht worden, aber wieder gescheitert. In Ost- u Mitteleuropa glaubt man, sie sei spätestens ...
Read 7 tweets
28 Feb 20
1/3 Es gibt Unmut in der @CDU, dass sich der NRW-Landesvorstand gestern Abend für das Team @ArminLaschet/@jensspahn entschied, ohne die Bewerber @_FriedrichMerz oder @n_roettgen auch nur anzuhören. @welt hilft da gern und lässt beide Gegenkandidaten zu Wort kommen (Thread)👇
2/3 Hier begründet @_FriedrichMerz seine Kandidatur und räumt ein Mißverständnis aus, wie er Rechtsradikalismus bekämpfen will. welt.de/politik/deutsc…
3/3 Und hier verspricht @n_roettgen, das "nächste wichtige Amt, das zu besetzen ist" an eine Frau zu vergeben. Er meint die Posten des CDU-Generalsekretärs. welt.de/politik/deutsc…
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14 Feb 20
1/4 War die Wahl eines MP in Thüringen mit Stimmen von CDU und Rechtspopulisten wirklich ein einmaliger Bruch mit einem jahrzehntelang gültigen bundesrepublikanischem Konsens? Das ist gestern im Bundestag immer wieder behauptet worden, aber es stimmt gar nicht ... (Thread👇)
2/3 ... denn 1969 wollte die Union ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten mit den Stimmen der NPD durchbringen. Der Mann hieß Gerhard Schröder (nur namensgleich mit dem Ex-Kanzler), er bekam die Stimmen von CDU, CSU & NPD und scheiterte erst im 3. Wahlgang, weil ...
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