Nun beginnt die Sitzung des Innenausschusses, in der über das rechte Netzwerk im #SEKFrankfurt diskutiert werden soll. Die @fdp_hlt und wir haben viele Fragen an Innenminister #Beuth, die dieser nun beantworten muss. In diesem Thread tickern wir live
Zu Beginn seiner Ausführungen erklärt Innenminister #Beuth, dass er Verantwortung für das Handeln des #SEKFrankfurt trage, allerdings nicht in Köpfe schauen könne. Daher nehme er seine Verantwortung wahr, indem er Strukturen verändere, damit Fehlverhalten nicht erneut auftrete.
Es geht um 7 Chatgruppen mit 56 Teilnehmenden. Darunter 49 Polizeibeamte. Gegen 20 wird ermittelt. Darunter 3 Führungskräfte.
Die meisten der Chat-Teilnehmenden kommen vom #SEKFrankfurt. Allerdings auch einzelne aus den PP #Frankfurt, Südhessen, Westhessen, Südosthessen, Bereitschaftspolizei, LKA und HPA.
#Beuth sieht keine Verbindungen zu anderen rechten Chatgruppen in der Polizei Frankfurt.
Auch Beamte aus dem Landespolizeipräsidium waren Teil der Chatgruppen. Das Innenministerium hat damit quasi mitgelesen.
Zu den Räumlichkeiten des #SEKFrankfurt sagt der Polizeipräsident nichts konkretes. An den Wänden und in den Fluren hingen Bilder, die „Befremdung“ hervorgerufen hätten. Aber was heißt das? Hier werden wir nachfragen.
Der Innenminister kann keine Antwort auf die Frage geben, wer die übrigen 7 Personen in den Chatgruppen sind, die nich der hessischen Polizei angehören.
Aktuell antwortet Beuth ausschweifend auf Gefälligkeitsfragen von der CDU. Daher passiert hier aktuell nichts von Relevanz. Wir melden uns, wenn es etwas neues gibt.
Die weiteren 7 sind nach Aussage der Staatsanwaltschaft eine „heterogene“ Gruppe über deren Zusammensetzung man erst in „einigen Monaten“ eine Aussage treffen könnte. Selbes gilt für die konkreten Inhalte, die in den Chats geteilt wurden.
Auf mehrere Nachfragen jetzt Antworten zu den Räumlichkeiten:
-Übersteigendes Eliteverständnis über heroische Selbstdarstellung.
-Eine Art Totenkult um einen im Dienst verstorbenen #SEK-Beamten.
-Devotionalien aus dem Film „300“, die an einen Sparta-Kult erinnern. #SEKFrankfurt
Zu den von @DirkLaabs aufgedeckten Verbindungen zwischen #Nordkreuz und Sniper-Munition aus Frankfurt kann #Beuth nichts sagen.
Auf Nachfrage zu den 300-Devotionalien sagt die Polizeiführung: Es geht um Abbildungen spartanischer Krieger aus dem Film, auf deren Schild das Lambda-Symbol abgebildet ist. Einen Bezug zum Zeichnen der IB sieht die Polizeiführung aktuell nicht. #SEKFrankfurt#HLT#Beuth#SEK
Die Sitzung des Innenausschusses wurde beendet. Damit endet auch unser Ticker.
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