Thread by @AKaszon

@BMZ_Bund @GPforEducation Warum ich angesichts des Ausmaßes des Hungers und des Leides auf der Weilt in unserer Asylpolitik kein Akt der Nächstenliebe zu erkennen vermag, sondern die freizügige Asylpolitik als so ineffektiv betrachte, dass wir getrost von unterlassener Hilfeleistung sprechen könnten.

@BMZ_Bund @GPforEducation Die Aufnahme 1.000.000 Menschen in einem Sozialstaat wie Deutschland und die damit verbundenen Kosten sind so hoch, dass wir damit rein rechnerisch 31-68 Millionen Menschen vor dem Hungertod hätten bewahren können,

@BMZ_Bund @GPforEducation wenn das Geld stattdessen in die Entwicklungshilfe und in die Welthungerhilfe investiert worden wäre. Jedes Jahr sterben laut Jean Ziegler etwa 30–40 Millionen Menschen an Hunger und angeblich 1.000.000 davon in Afrika.
de.wikipedia.org/wiki/Welthunger

@BMZ_Bund @GPforEducation Die Belange einiger weniger Individuen dürfen nicht den Interessen der Mehrheit der armen Menschen bevorzugt werden. Die Einwanderung darf nicht zu Lasten der ärmsten Menschen gehen. Es geht hierbei um die Effizienz.

@BMZ_Bund @GPforEducation Hier ist mein Rechenbeispiel.Unser Entwicklungsminister Gerd Müller ist der Meinung,dass 15 Cent pro Flüchtling am Tag vollkommen ausreicht hätten,damit diese Menschen nicht verhungern. In meiner Rechenexempel bin ich von 730 Dollar im Jahr ausgegangen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Das ist natürlich eine Milchmädchenrechnung. Bei Kosten von 15 Cent pro Flüchtling wären dies jährlich 55 Dollar pro Person. Ich denke die 730 Dollar kommen der Realität schon etwas näher, da die Transportkosten der Lebensmittel teurer als die Lebensmittel selbst sind.

@BMZ_Bund @GPforEducation Einige Medien und Mitbürger stellten die Hypothese auf,dass die Einwanderung die bessere Entwicklungshilfe sei. Das ist vollkommener Blödsinn. Lediglich 5.1 Milliarden Euro wurden von den in Deutschland lebenden Migranten in deren Heimatländer überwiesen.
wiwo.de/unternehmen/ba…

@BMZ_Bund @GPforEducation Das steht in keinerlei Relation zu den Kosten für die Hilfe vor Ort, zu den durch die Armutszuwanderung entstehenden Kosten für einen Sozialstaat und den dadurch resultierenden Einsparungen bei der Entwicklungshilfe.

@BMZ_Bund @GPforEducation Eine ökonomische Unvernunft wird den ärmsten Menschen langfristig gesehen niemals zugutekommen, da wir den Menschen sonst niemals in dem Umfang helfen werden können, wie dies eigentlich notwendig wäre.

@BMZ_Bund @GPforEducation Das Abwerben der Fachkräfte aus den ärmsten Ländern resultiert in deren Niedergang, da der dadurch entstehende ökonomische Schaden nie durch die Entwicklungshilfe wird ausgeglichen werden können.

@BMZ_Bund @GPforEducation Die Fachkräftegier des einen Landes resultiert in einem Fachkräftemangel des anderen Landes.

@BMZ_Bund @GPforEducation Ein faires Einwanderungsgesetz würde die Fachkräfteüberschüsse und die Fachkräftemängel mit den Ländern der dritten Welt vergleichen und die Fachkräftedifferenz möglichst gering halten.

@BMZ_Bund @GPforEducation Das käme einem Abwerbestopp für Fachkräfte aus den ärmsten Ländern gleich, doch diese Formulierung hört sich einleuchtender an.

@BMZ_Bund @GPforEducation Der Fachkräftezuzug aus den ärmsten Ländern unterscheidet sich grundlegend vom Fachkräftezuzug aus den Wohlstandsregionen der EU, da dieser eine Welle der Armutszuwanderung nach sich zieht.

@BMZ_Bund @GPforEducation Hier ein etwas überzogenes Beispiel für die Ineffizienz und die dadurch hervorgerufene Ungerechtigkeit. Angenommen 10.000 verhungernde Menschen würden vor unserer Haustüre stehen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Wäre es fair einige wenige Menschen zu selektieren, um diese im Ritz-Carlton kulinarisch zu verwöhnen und den Rest der Flüchtlinge grausam verhungern zu lassen. Wir könnten zwar von uns behaupten, dass wir den Flüchtlingen geholfen haben, doch eben nicht sehr effizient.

@BMZ_Bund @GPforEducation Wir müssen ehrlich zu und selbst sein. Die Mittel zur Hilfe sind und bleiben begrenzt !

@BMZ_Bund @GPforEducation 2014 flehte uns die UN um Geld an und machte unseren Politikern deutlich, dass dem WFP das Geld zur Versorgung der Flüchtlingslager mit Nahrungsmitteln ausgehen würde. Die Sicherheitsbehörden warnten uns davor am Essen zu sparen, da dies eine Völkerwanderung auslösen könnte.

@BMZ_Bund @GPforEducation Dieses Video entstand 2018,also nach der Flüchtlingskrise. Unser Entwicklungsminister Gerd Müller spricht in diesem Video darüber,dass 15 Cent pro Flüchtlinge für die Nahrungsmittel ausreicht hätte. Diese 15 Cent pro Flüchtling für die Hilfe vor Ort waren der SPD damals zu teuer.

@BMZ_Bund @GPforEducation

https://twitter.com/BR24/status/1015661223961120770

@BMZ_Bund @GPforEducation Der Hilfegesuch der UN blieb 2014 erfolglos. Ich möchte an dieser Stelle den entwicklungspolitischen Sprecher der SPD zitieren. dw.com/de/raabe-spd-v…

@BMZ_Bund @GPforEducation "Ich finde es sehr enttäuschend, dass eine deutliche Erhöhung der Mittel zur Bekämpfung der Armut jetzt an einigen Mitgliedern der SPD-Führung und nicht an der CDU gescheitert ist."

@BMZ_Bund @GPforEducation Am 2.12.2014 verkündete das Welternährungsprogramm der Vereinten Nation (World Food Programme, WFP), dass es die Hilfe für syrische Flüchtlinge einstellen muss. Der Organisation fehlen 64 Millionen US-Dollar."

@BMZ_Bund @GPforEducation Es kam zu einer Hungersnot in den libyschen und syrischen Flüchtlingslagern. Deswegen setzten sich so überaus viele Menschen auf seeuntüchtige Boote. Viele Menschen vermuten bis heute, dass dies vorsätzlich aus Gründen des nationalen Egoismus so entschieden wurde,

@BMZ_Bund @GPforEducation da die Sozialisten der Meinung sind, dass wir diese Menschen unbedingt bei uns in Deutschland bräuchten, damit diese zukünftig unsere Renten bezahlen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Kapitel 2

@BMZ_Bund @GPforEducation Wie die Veruntreuung der Entwicklungsgelder verhindert und die Entwicklungshilfe effektiver gestaltet werden könnte.

@BMZ_Bund @GPforEducation Die Welt braucht eine Wende in der Entwicklungspolitik. Dazu benötigt es eine offene Kryptowährung, die Namen, Adressen und den Verwendungszweck in der Blockchain speichert und mit der ausschließlich Entwicklungsgüter gekauft werden können.

@BMZ_Bund @GPforEducation Das würde eine Veruntreuung der Gelder nahezu unmöglich machen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Ich hoffe, dass dieses Thema bei der Münchner Sicherheitskonferenz zur Sprache kommt. Europa, die USA, China und Russland sollten in dieser Frage an einem Strang ziehen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Eine echte Wende in der Entwicklungspolitik kann ohne die Wende in der Einwanderungspolitik nicht finanziert werden, da wir den ärmsten Ländern sonst niemals in dem Umfang helfen können, wie dies eigentlich notwendig wäre, um das Problem bei der Wurzel zu packen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Wenn Afrika den gleichen Weg wie der Westen einschlägt, um sich durch menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und auf Kosten der Umwelt einen wirtschaftlichen Aufstieg erhofft, wie wir dies während der Industrialisierung taten, so bräuchten wir 3 Planeten.

@BMZ_Bund @GPforEducation Eine effizientere Entwicklungspolitik ist einer mehrerer essentiellen Voraussetzungen jeder effektvollen Klima als auch China-Strategie. Diesbezüglich kann ich Ihnen folgenden Artikel empfehlen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Warum es sich bei einer restriktiven Einwanderungspolitik um einen essentiellen Bestandteil jeder effektiven Entwicklungsstrategie,als auch jeder denkbar effektvollen Klima als auch China-Strategie handelt und welche Maßnahmen zum Schutz der Außengrenzen umgesetzt werden müssten.

@BMZ_Bund @GPforEducation Kapitel 3

@BMZ_Bund @GPforEducation Warum unser Grundgesetz, das deutsche Asylrecht, die Genfer Flüchtlingskonvention und das europäische Recht restriktiv gestaltet wurden, was dort geschrieben steht und was das Recht vorsieht.

@BMZ_Bund @GPforEducation Das Grundgesetz wurde sehr restriktiv gestaltet. Krieg und Naturkatastrophen sind laut Artikel 16a keine Asylgründe. Unser Asylrecht besagt, dass das Menschen ohne Anspruch auf Asyl abzuweisen sind !

@BMZ_Bund @GPforEducation Laut der GFK ist ein Bürgerkrieg zwar ein Fluchtgrund, doch diese besagt, dass die Nachbarländer für die Geflüchteten verantwortlich sind.

@BMZ_Bund @GPforEducation Dublin III sieht vor, dass die Länder in denen die Flüchtlinge das erste Mal europäischen Boden betreten, für diese Menschen verantwortlich sind.

@BMZ_Bund @GPforEducation Einige Verfassungsrichter ermahnten damals die Bundesregierung endlich zum Recht zurückzukehren und warfen dieser Verfassungsbruch vor.

@BMZ_Bund @GPforEducation Wie schon erwähnt ist das Asylrecht diesbezüglich sehr streng, doch der Zusatzartikel des sogenannten Ausnahmezustandes gewährt der Regierung die Möglichkeit einer freiwilligen Aufnahme der Flüchtlinge.

@BMZ_Bund @GPforEducation Dieser Notstand wurde nie offiziell verkündet und hätte laut Experten nur einige Tage aufrecht erhalten werden dürfen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Was haben sich die Verfasser des Grundgesetzes dabei gedacht ? Es ging diesen um die Effizienz und da es gewaltige Unterschiede zwischen einem Einwanderungsland wie den USA und zwischen einem Sozialstaat wie Deutschland gibt.

@BMZ_Bund @GPforEducation Darauf werden ich in einem anderen Artikel näher eingehen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Laut der gültigen Rechtslage haben einzelne Individuen kein Recht darauf, sich ein Land deren Wahl aussuchen. Ich kann zwar gut nachvollziehen warum diese Menschen der Meinung sind, dass diese das Recht dazu hätten,

@BMZ_Bund @GPforEducation da wir deren Länder ausbeuteten und den Rohstoffen aus Afrika unseren Wohlstand verdanken.

@BMZ_Bund @GPforEducation Diese Menschen glauben daran, dass es deren Recht wäre vom Wohlstand des Westens zu profitieren, doch ein Sozialstaat kann und darf dieses Belangen einzelner Individuen nicht berücksichtigen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Laut der geltenden Rechtslage wäre Deutschland nicht zur Aufnahme der Geflüchteten verpflichtet gewesen. Nicht einmal gegenüber den Menschen mit einem berechtigten Asylanspruch, da laut Dublin III die Anrainerstaaten für diese Menschen verantwortlich sind.

@BMZ_Bund @GPforEducation Die Aufnahme basierte rein auf freiwilliger Basis. Es gibt kein Recht was uns daran hindert, dass die Flüchtlinge deren Asylantrag vor Ort in Afrika oder in der Türkei in der deutschen Botschaft stellen müssen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Ein Rechtsstaat und seine Vertreter müssen sich nach der Verfassung richten. Unser Entwicklungsminister hat es damals auf den Punkt gebracht. Auch Hunger ist Mord.
deutschlandfunk.de/bundesentwickl…

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@BMZ_Bund @GPforEducation Kapitel 4

@BMZ_Bund @GPforEducation Warum jedes Angebot zu einer Nachfrage führt. Ein Kommentar zur Seenotrettung.

@BMZ_Bund @GPforEducation Die Afrikaner mögen arm sein, doch sind mit Sicherheit nicht lebensmüde. Die Schlepper sowohl auch die Flüchtlinge verfügen über Mobiltelefone und peilen die Positionen der Boote mit Hilfe des Internets an.

@BMZ_Bund @GPforEducation Kein Flüchtling aus Libyen würde sich in ein seeuntüchtiges Boot setzen, wenn sich die private Seenotrettung nicht vor Ort aufhalten würde. Die Boote sind weder hochseetauglich, noch verfügen diese über genug Sprit, um eine Strecke von 270 Km zurückzulegen.

@BMZ_Bund @GPforEducation Das wäre ein reines Selbstmordkommando. Sobald sich die Seenotrettung vor Ort in libyschen Hoheitsgewässern befindet laufen zahlreiche Boote zeitgleich aus, von denen einige nicht gefunden werden und welche ohne die Präsenz der Seerettungsmission erst gar nicht ausgelaufen wären.

@BMZ_Bund @GPforEducation Das wurde statistisch erfasst. Jedes Boot welches nicht 30 Km von der libyschen Küste entdeckt wird sinkt. Als die private Seenotrettung am Auslaufen gehindert wurde verlagerte sich die Fluchtroute nach Marokko und Ägypten. Das ist zu begrüßen, da dort kein Krieg herrscht.