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Aug 2, 2021 15 tweets 6 min read Read on X
⚡ EINDRÜCKE AUS DEM KNAST⚡
Ein U-Häftling twittert aus der Justizanstalt Josefstadt. Was für ein Projekt! Sitzt seit Monaten und wartet auf die Verhandlung, offensichtlich klug, gebildet und versucht authentisch zu berichten. Gelingt @JJosefstadt auch!
#Thread 👇
Der Untersuchungshäftling hat sich ein Handy organisiert und twittert weil ihm fad ist. Handys sind natürlich eigentlich verboten. 😉 Man bekommt einen absolut authentischen Einblick, es deckt sich total mit dem was ich dort im Zuge meiner juristischen Tätigkeit erlebt habe.
Allein die Schilderung der Tagesstruktur. Mittagessen um 10:15 Uhr. Die Abend putine beginnt dort um 15:00 Uhr (sic!) Alles angepasst an die Hauptschicht der Beamten und es zeigt den eklatanten Personalmangel. Duschen zwei Mal/Woche - selbst im Sommer. Nicht lustig.👇
Wirklich traurig wird es, wenn es um das Thema Suizid geht. Wie man sich vorstellen kann bei Menschen, die permanent eingesperrt sind, und gerade in Österreich ein Thema. So hat der Europarat überdurchschittlich hohe Suizidraten in Österreichs Justizanstalten festgestellt.
Auf 10.000 Menschen gerechnet, hat Österreich hier eine Quote von 12,3 - das ist die zweithöchste in Europa. Nur in Frankreich begehen - proportional gesehen - noch mehr Häftlinge Suizid. Wie reagieren Haftanstalten nun darauf. Die Häftlinge werden psychologisch untersucht. So👇
2 Fragen beim "Ankommen". Beantwortest du sie mit "Nein" dann war es das. Wieder Personalmangel. Suizidal werden viele später. Mit geringen Mitteln könnte man hier großes Leid verhindern. Politisch scheint es nicht gewollt. Wir brauchen das Geld für die PR Etats der Minister👇
Zum Essen hat @JJosefstadt noch nichts gesagt, wenn man den Zeitungsberichten Glauben schenkt, darf manngespannt sein. Alles in allem kein Ort, der eigentlich dafpr stehen sollte Menschen zu bessern. Lesenswert. Link:👇
derstandard.at/story/20001088…
Aber auch Anekdotisches weiß unser Anonymus zu berichten und so anches Klischee erfüllt sich für den Leser. Raucherqualm aus dem offensichtlich FPÖ-affinen Dienstzimmer eines öffentlichen Gebäudes 😉 👇👇👇
Hier kann man nur sagen Auge @falter_at @arminthurnher @florianklenk 😉 Sitzt du im Knast, dann ist es verboten den #Falter zu bestellen? Gar Arges scheint ob dieser Lektüre seitens der Justiz befürchtet zu werden!👇
Hier berichtet also einer von keinen schönen Bedingungen. Und vergessen wir nicht, es handelt sich um einen unschuldigen Menschen. Der Mann sitzt seit 5 (!) Monaten in Untersuchungshaft (laut ihm mit guten Chancen auf Freilassung in der HV) und ist KEIN verurteilter Straftäter👇
Auch diesen Tweet kann ich aus meiner Zeit am Strafgericht bestätigen. Monatelange U-Haft. Erster Tag der Hauptverhandlung und der Angeklagte wird entlassen. Kommt nicht so selten vor. Dabei handelte es sich nicht um wahnsinnig komplexe Verfahren, wo halt die Ermittlungen dauern.
Ganz normale Delikte. Bandendiebstähle etc. Menschen sitzen monatelang in Haft am ersten Verhandlungstag ist klar, da liegen einfach keine Haftgründe mehr vor. Enthaftet. Und das war alles in den Akten. Seine Aussage. Die Zeugen. Wusste man alles schon vor Wochen.
Und trotzdem sitzt der Mensch nich in Haft. Warum wird der erst heute enthaftet frag man sich. Freiheitsentzug ist die drastischste Maßnahme die unser Staat kennt. Der sollte keine Minute länger dauern als notwendig. Und man hat ein Recht auf eine rasche Verhandlung.
Man ist schließlich eingesperrt. Aber zu wenig Personal, was zu U- Haft Daiern fürhrt, die nicht mehr angemessen sind. Das kanns nicht sein.
Aber Häftlinge haben halt keine Lobby. Wer fordert schon mehr Geld für die. Grad deshalb find ich diesen Account wichtig. Bitte den Thread teilen, damit er viele Follower bekommt. Wer weiß wie lange er noch tippen kann, sie suchen ihn schon 😉 Und er riskiert ne Strafe dafür.

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Oct 11, 2023
⚡️SE AUSTRIAN AIRFORCE⚡️

So Kinder! Jetzt aber. Heute is Actiontag beim #Bundesheer. Eine unserer 3 Pensionsanwärterinnnen (knapp 60 Jahre) muss in die Luft:

➡️ Se unforgetable #Hercules!

➡️ Rufzeichen is ASF01, also Austrian AirForce Number one. Des pfeifft, oder?

Der Präsident is aber leider nicht an Bord. Also: Seien Sie dabei...zumindest auf Flightradar. Dieser #Thread begleitet das österreichische Abenteuer...😵‍💫
Das is der Plan:

➡️ Abflug: 10:30 Uhr (Linz)

➡️ Ankunft 15:58 Uhr

In Linz beginnt's und dann geht's nach Paphos/Zypern. Flugzeit sind also schlappe 5,5 kurze Stündchen. Sie sehen schon, man braucht ein bissl mehr Geduld als auf Linie. Naja. Wird scho. Also anschnallen bitte! War jeder Lulu?
#Israel
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⚡️SE AUSTRIAN AIRFORCE IS VERSPÄTET⚡️

Ja, so is das halt mit den Erwartungen. Sie werden oft enttäuscht. Der Abflug wird erst um 12:05 erwartet. Schau ma mal. Planung is eh kein sejr österreichischer Stil. Vielleicht sind ja noch ein paar Schrauben locker? Die Dame is ja scho fast 60 Jahre alt...nur ned hudeln! Simma halt erst gegen 18:00 Uhr in Zypern. Ob heut da noch irgendwas evakuiert wird? Ich hoff alle waren schon Lulu...sonst dauert das ja noch länger....😵‍💫
#Israel #Hercules
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⚡️SE AUSTRIAN AIRFORCE IS..."STATUS UNBEKANNT"⚡️

Nun ja. Bis vor Kurzem hatten wir wenigstens noch eine Abflugszeit (wenn auch verspätet), jetzt nicht einmal mehr das. "Status unbekannt" vermeldet der Flughafen Linz. Aber dafür hatten wir eine Pressekonferenz. Stay tuned...😵‍💫 Image
Read 18 tweets
Jun 21, 2023
⚡️PRESSEFREIHEIT⚡️

Die Beschlagnahme des Computers/Handy/Datentäger des Journalisten Franz #Miklautz wegen dieser Veröffentlichung 👇stellt eine Verletzung des Redaktionsgeheimnisses dar und damit einen Anschlag auf die Pressefreiheit. Worum geht es hierbei rechtlich: #Thread 👇 https://t.co/ZVeXtJl8TV
#Miklautz hat einen völlig korrekten Artikel geschrieben und eine unfassbare Geschichte über den Kalgenfurter Magistratsdirektor Peter Jost aufgedeckt, der sich in nur einem Jahr rund 70.000 Euro für 800 Überstunden auszahlen ließ. Die Unterlagen wurden per Mail übermittelt.
Die Staatsanwaltschaft hat nun all seine elektronischen Geräte sicherstellen lassen. Ist das Zulässig?

Der Reihe nach:
Die Pressefreiheit wird durch Art. 10 EMRK, der in Ö. im Verfassungsrang steht, grundrechtlich gewährleistet. Sie ist Ausduck der Meinungsfreiheit.
Read 22 tweets
May 30, 2023
⚡️ BABLERS AUSSENPOLITIK⚡️

Ich habe jetzt wirklich Fragen:

Ich hab ja schon einmal über die fehlenden außenpolitischen Konzepte in #Babler s Programm geschrieben, vor allem sein sehr unklares Verständnis von Pazifismus in diesen Zeiten (siehe zitierter Thread). Dieses Video… twitter.com/i/web/status/1…
Ganz besonders fragwürdig finde ich die Aussagen von @AndiBabler zum Ex-Jugoslavienkrieg in diesem Interview aus 2020👇. Schaut euch das an. Insbesondere wenn man seine damalige Rede zu Milošević bedenkt und dieses absurde "Tribunal", welches #Babler und andere damals abhielten.… twitter.com/i/web/status/1…
Ganz ehrlich. Den Bundeskanzler in den stürmischen Zeiten die auf Europa zukommen, stell ich mir dezent anders vor. Bin sprachlos:

➡️ "In der Sozialdemokratie warst ein böser Mensch wenn du gegen die EU warst. Also wirklich dieses Scheißargument [...]”

#Babler #spoe
👇👇👇
Read 6 tweets
Mar 30, 2023
⚡️DIE SPÖ UND RUSSLAND⚡️
Im zitierten Tweet habe ich die heutige Abwesenheit von mehr als der Hälfte des #spoe Clubs bei der #SelenskyjRede im @OeParl behandelt. Die plötliche knapp einstündige Unpässlichkeit der Hälfte einer Fraktion wäre doch eigentlich ein Anlass sich mit der… twitter.com/i/web/status/1…
Ein scharfer, aber treffender Kommentar dazu. Das Schweigen mancher der #spoe zugetanen Menschen, die sonst hier sehr wortgewaltig sind, ist heute leider sehr laut. 👇
➡️
Um das Problem der #spoe mit ihren Moskauer Sympathien zu verdeutlichen. Heute auf Facebook: Der Sprecher der SPÖ-OÖ feiert die ferngebliebenen Abgeordneten und ein ehemaliger Sozialminister der SPÖ verabscheut die #Ukraine genauso wie Russland, bezeichnet die Ukrine als "Regime"… twitter.com/i/web/status/1…
Read 5 tweets
Mar 30, 2023
Nicht einmal die Hälfte der Abgeordneten der #spoe ist bei der Rede des Präsidenten der #Ukraine vor dem ö. #Parlament anwesend. Das ist erbärmlich, ich kann nicht sagen ob es Dummheit, Ignoranz oder das alte Problem mancher Linken mit ihrer Russland Sympathie ist. Jedenfalls… twitter.com/i/web/status/1… ImageImage
Was mich an der Sache besonders entsetzt: Bei der Rede sind gerade mal 18 von 24 Abgeordneten der #spoe anwesend. Nicht mal die Hälfte. Nach der #SelenskyjRede war die #spoe wie durch ein Wunder wieder fast vollzählig anwesend im Parlament. Das ist schlichtweg unfassbar.
👇👇👇 Image
Nicht anwesend bei der #SelenskyjRede war übrigens auch die #spoe Abgeordnete @frauherr. Nach dem Überfall Russlands auf die #Ukraine (Krim) fiel Frau Herr eher durch #Putin-freundliche Rethorik auf, als durch Verurteilung des Angriffskrieges. Sie nannte den "russlandfeindlichen"… twitter.com/i/web/status/1… Image
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Nov 20, 2022
⚡️KINDERRECHTE⚡️
Am 20.11.1989 wurde die "Konvention über die Rechte des Kindes” von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen und bis heute von mehr als 190 Staaten weltweit unterzeichnet. Daher feiert man heute denInternationalen Tag Kinderrechte (Weltkindertag)
Österreich hat die Konvention 1992 ratifiziert. Was bedeutet das? Die in ihr verbrieften Rechte sind leoder nicht direkt anwendbar und einklagbar woe die EMRK. Österreich hat sich nur völkerrechtlichbdazu verpflichtet diese Rechte bei der Erlassung von Gesetzen zu berücksichtigen
Das bedeutet, dass man die in ihr verbrieften Rechte nicht einklagen kann, wie die Grundrechte in unserer Verfassung. Man muss sich auf die (mangelhafte) gesetzliche Verwirklichung des Staates verlassen. Die Konvention hat 54 Artikel, zusammengefasst ergeben Sie 10 Grundsätze👇
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