Die Debatte um #R2G geht an der Realität vorbei. R2G nach der Wahl ist aus journalistischer Sicht unwahrscheinlich. Hier in paar Gründe dazu und Antworten auf die Fragen: Warum schließt Scholz es dann nicht einfach aus und welche Koalitionen sind dagegen wahrscheinlicher? 1/18
R2G wird vermutlich nicht kommen. Es fehlen die Voraussetzungen. Es gab zwar nach der Wahl der neuen Vorsitzenden der Linkspartei Kontakte mit der SPD-Spitze,die waren aber oberflächlich. Zwischen Grünen und Linke gab es solche Gespräche auf höchster Führungsebene gar nicht. 2/18
Solche vorbereitenden Gespräche sind aber Voraussetzung, um das Vertrauen zu generieren, das es braucht um gemeinsam zu regieren. 3/18
Argument: aber es gib doch schon lange R2G-Gespräche auf niedrigerer Ebene und sogar schon gemeinsam abgestimmte Papiere. Das stimmt aber dieses Gruppen haben in keiner der drei Parteien genügend Rückhalt um so eine Mehrheit durchzusetzen. 4/18
Die Linke besteht im Prinzip aus mindestens zwei Parteien. Ein großer Teil ist nicht kompromissbereit und will deshalb nicht regieren. Wer die Mehrheit in der Partei hat, ist noch nicht entschieden. 5/18
Die Linke müsste sich stark bewegen. Dazu ist sie in großen Teilen aber wohl nicht bereit. Solange das aber nicht passiert ist, wollen weder SPD noch Grüne sich auf Bundesebene auf das Abenteuer R2G einlassen. Fazit: R2G wird es nicht geben. 6/18
Warum schließen Scholz und Baerbock es dann nicht einfach aus? Das hat hauptsächlich zwei Gründe: In beiden Parteien gibt es Lager, die sich ein Linksbündnis vorstellen können. Die wollen die beiden bei Laune halten. 7/18
Zweitens hilft eine mögliche R2G-Mehrheit taktisch bei Verhandlungen mit der FDP über eine mögliche Ampelkoalition. R2G könnte quasi die Drohkulisse sein, um die FDP von der Ampel zu überzeugen. Ob das die FDP aber überzeugt muss sich zeigen. 8/18
Was kommt stattdessen? Noch sind es vier Wochen bis zur Wahl. Und Aussagen in die Zukunft sind keine Aussagen hat mein Mathelehrer immer gesagt. ABER: stand heute scheint trotzdem langsam einiges klarer zu werden. 9/18
1. Die Grünen werden auf jeden Fall Teil der Regierung sein, egal wie hoch ihr Wahlergebnis am Ende ausfällt. 10/18
Das liegt vor allem daran, dass alle Alternativen ohne die Grünen die SPD-Basis wohl diesmal nicht mitmachen würde. In der SPD gilt das Motto „Kanzleramt oder Opposition“ eine neue #GroKo oder sogar eine #Deutschlandkoalition sind praktisch ausgeschlossen. 11/18
2.Die Grünen werden wohl nicht die Kanzlerin stellen. Dafür müssten sie stärker als Union und SPD werden. Aus heutiger Sicht nicht mehr sehr wahrscheinlich. 12/18
3.Damit läuft es auf einen Zweikampf ums Kanzleramt zwischen Armin Laschet und Olaf Scholz hinaus. Also Ampel oder Jamaika. 🚦/ 🇯🇲 13/18
4.Die FDP hat angekündigt, dass ihr die Jamaika-Variante deutlich lieber wäre. Wenn die CDU stärkste Kraft wird, läuft es daher eher auf Jamaika hinaus. Auch die Grünen tendieren derzeit noch eher zur Jamaika-Variante. Sie sind aber nicht so festgelegt wie die FDP. 14/18
5.Daraus folgt: Scholz muss mit der SPD stärkste Kraft werden, um die Ampel realisieren zu können. 15/18
Dieser Zweikampf ums Kanzleramt kann dazu führen, dass es sich am Ende auf die Frage Laschet oder Scholz konzentriert. Wählerinnen und Wähler der FDP könnten zur Union wandern um Laschet zu stärken. 16/18
Wählerinnen und Wähler von Grünen und Linkspartei zur SPD, weil sie eher einen Kanzler Scholz wollen als einen Kanzler Laschet. 17/18
Alles vier Wochen vor der Wahl sehr unsicher. Aber stand jetzt könnte es so kommen. 18/18
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
