Thread by @CarloMasala1

Auslandseinsätze der Bundeswehr sollten beendet, ...und der Wehretat auf dem Niveau des Jahres 2018 belassen werden.

Was das in concreto bedeutet. Spoiler: Es ist nicht so harmlos, wie es klingt

Ein kleiner thread /1

n-tv.de/politik/Linke-…

Beendigung aller Auslandseinsätze.
1. Deutschland ist nicht alleine im Ausland. Es würde bedeuten, sich unilateral aus Einsätzen zurückzuziehen
2. Die Linke unterscheidet bisher nicht zwischen Auslandseinsätzen und Missionen. Letztere finden im Rahmen der NATO (Mittelmeer /2

Baltikum, Ägäis z.B.) statt.
Wenn Auslandseinsätze also alle bedeuten, dann bedeutet das, dass Deutschland seine internationalen und bündnispolitischen Verpflichtungen aufgeben würde und sich unilateral aus Einsätzen zurückziehen würde. Die Folge wäre: Der deutsche Sonderweg. /3

Ohne Absprache mit Partnern und Verbündeten aus Einsätzen und Missionen rauszugehen. Konsequenz wäre die Isolierung innerhalb der NATO und ein massiver Verlust des Ansehens in EU und UN. Und da rede ich nicht von der Schwächung der Abschreckung an der Ostflanke der NATO, wenn /4

die Zentralmacht Europas, da nicht mehr mitmacht. Es würde auch die bilateralen Beziehungen zu Polen und den Staaten des Baltikums erheblich negativ beeinflussen. Und ich lass jetzt mal die negativenKonsequenzen für die Missionen im Mittelmeerraum und vor Libyen weg. /5

Ein Einfrieren des Wehretats auf dem Stand 2018 würde bedeuten, dass viele Projekte, die das BMVg die letzen Jahre angestoßen hat, gecancelt werden müssten. Mit Blick auf FCAS und MGCS (beides zentrale deutsch-französische Projekte) wäre die Zukunft ebenfalls ungewiss. Dies /6

würde die deutsch-franz Beziehungen nachhaltig stören und damit auch Fortschritte im Rahmen der EU in anderen Bereichen sicherlich beeinflussen. Einfrieren des Wehretats auf 2018 bedeutet aber sicherlich auch. Eine Verkleinerung der Bundeswehr und die Aufgabe zentraler Bereiche 7

die in den letzten Jahren aufgebaut wurden. Denke zuerst an den Cyber- und Informationsraum, den die Linke ohnehin gerne auflösen würde. To sum it up. Diese Forderungen klingen, im Vergleich zu der Forderung "Austritt aus der militärischen Struktur der NATO harmloser", haben /8

jedoch erhebliche Konsequenzen, die sich überspitzt so zusammenfassen lassen. Isolierung Deutschlands in Europa, Vertrauensverlust in internationalen Organisationen und Beschädigung diverser bilateraler Beziehungen. Kurz: Ein deutscher Sonderweg /FIN