Wer sich in D. mal selbst um Flüchtlinge gekümmert hat, weiß ganz praktisch: Da liegt soooo vieles im Argen — aber das hier, ein System, dass viele Jurist*innen "Berliner Erpressung" nennen, hat eine andere Qualität. Recherche von @LaurenzPM@fragdenstaat@ARDKontraste und uns:
Was passiert: Statt klarer, nachvollziehbarer Anwendung von Recht & Gesetz schließt @AuswaertigesAmt systematisch, tausendfach Deals mit Schutzsuchenden zum Familiennachzug. Die werden erst vor Gericht und dort dann in einen Vergleich gezwungen. Und das VG Berlin macht mit.
Anfang des Monats hatten @x_xjochen & ich die rechte Vergangenheit eines Professors für Sicherheitspolitik an der Hochschule der Bundespolizei öffentlich gemacht. Der hat die wichtigste Denkfabrik der "Neuen Rechten" mitgegründet, von einem "Ethnosuizid" geschrieben und fand, >>
die Bundeswehr müsse sich auf die Lösung "ethnischer Konflikte" im Inneren einstellen. All das war der Bundespolizei nicht bekannt – trotz Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz.
Die Bundespolizei prüft das derzeit. Jetzt ist der Fall in der Bundespolitik angekommen:
Ich bin dort aufgewachsen & die Bilder aus #Zwönitz überraschen mich null. Diese Szene ist im Erzgebirge seit Jahrzehnten stabil in der Größe, vernetzt, anschlussfähig, trainiert, gewaltbereit – und verharmlost.
Heute wird öfter gefilmt. Aber geduldet wird sie seit Jahrzehnten.
Wir haben überlegt, was wir anziehen. Weil es sein konnte, dass du den letzten Bus verpasst, 45 Minuten in dein Dorf laufen musst und eben nicht weißt, welcher Kleinwagen mit zu lauten Auspuff und vier Kerlen drin neben dir anhält.
Wir haben Kassetten falsch beschriftet und CDs auf unbeschriftete Rohlinge gebrannt, damit nicht "Die Ärzte" draufsteht, wenn jemand den Walkman oder Discman (hach!) abzieht.
Wir haben uns von unseren Eltern Bomberjacken gewünscht, weil die alle anhatten.