Nächstes #Corona-Urteil in #Spanien: Das Verfassungsgericht hat heute auch den zweiten von der Regierung ausgerufenen Alarmzustand mit weitgehenden Grundrechtseinschränkungen ab Oktober 2020 als illegal eingestuft. // @welt
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1452283473146912776
Damit gibt es die höchstrichterliche Bestätigung dafür, dass quasi keine der drastischen Maßnahmen (24h-Ausgangssperre als Highlight) hätte verhängt werden dürfen. Eine schwere Niederlage für die Regierung, bloß: Entgangene Freiheit lässt sich schlecht zurückholen.
Ich bin in Spanien, und von hier aus und im Angesicht der jüngsten Urteile fehlt mir jedes Verständnis für Aussagen wie jene von @KathaSchulze, wonach der Eindruck, man wäre seit 1,5 Jahren nicht frei, “Quatsch” sei. Arg kurioses Verständnis von Freiheit, das sich etabliert hat.
Nachtrag: @KathaSchulze verweist hier auf ein Interview mit meinem Kollegen @Freddy2805 @welt, in dem sie dezidierter auf die Aussage ihres Tweets eingeht:
https://twitter.com/KathaSchulze/status/1453350964807733248
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