Thread by @Darkfloppy1

Inspiriert durch den Tweet von @olliwaack möchte ich heute meine Gedanken zu der sozialen Komponente der Drogenprohibition in DE mit euch teilen und einen kleinen Einblick in die Situation der Betroffenen bieten. Wie auch zuvor gibt es im letzten Tweet ein „unroll“. (1/16)

Wie nun auch der allgemeinen Bevölkerung bekannt sein sollte, wird der Besitz auch geringer Mengen von „illegalen Substanzen“ mit dem Strafrecht bedroht. Hierbei gibt es einige Ausnahmen. (2/16)

Zum Beispiel KÖNNEN Verfahren bei der Auffindung geringen Mengen Cannabis eingestellt werden, es wird in diesen Fällen aber immer ein Verfahren eingeleitet. Seid Beginn der 2000er Jahre ist ein neues Phänomen zu beobachten. (3/16)

Diese Verfahren werden an die örtlichen Führerscheinstellen gemeldet, sodass es zu einem Entzug der Fahrerlaubnis kommen kann, auch wenn man nicht unter dem Einfluss einer Substanz am Straßenverkehr teilgenommen hat. (4/16)

Dies hat weitreichende soziale Folgen für die Betroffenen. Zu einem ist es einem Konsumenten nicht möglich die Folgen seines Handelns im Vorhinein abzuwägen, was eine Grundlage unseres Rechtssystem darstellt, (5/16)

zum anderen kann es auch bei einer Einstellung des Verfahrens zu Ersatzstrafen kommen.
Widmen wir uns zunächst dem normalen Verfahren beim Besitz geringer Mengen Cannabis. Je nach Bundesland werden hierbei unterschiedliche Maßstäbe angesetzt. (6/16)

Während ein Betroffener in NRW mit 2g Cannabis, bei einem Erstvergehen, noch mit einer Einstellung rechnen kann, muss er in Bayern mit einem Verfahren rechnen. Je nach finanzieller Situation der Person kann dies auch zu einer Ersatzfreiheitsstrafe führen, (7/16)

da sie die Kosten (die je nach Verfahren durchaus mehrere Tsd. € umfassen können) nicht aufbringen können. Über die sozialen Folgen der Stigmatisierung durch einen Gefängnisaufenthalt müssen wir erst gar nicht sprechen. (8/16)

Man könnte also von einer systematischen Bedrohung finanziell schlechter gestellter Personen sprechen, die durch die aktuelle Rechtsprechung besonders betroffen sind. (9/16)

Doch auch bei einer Einstellung des Verfahrens ist der Druck auf die Person und ihre soziale Stellung noch nicht vorbei. Durch die Etablierung eines Ersatzstrafrechtes, welches Einfluss durch Führerscheinentzug und Eintrag in das kleine Strafregister nimmt, (10/16)

kann die berufliche Situation einer Person maßgeblich negativ beeinflusst werden. Man stelle sich nur den Berufspendler vor, der Aufgrund des Führerscheinverfahrens, seine Arbeitsstelle nicht aufsuchen kann oder die Lehrerin, (11/16)

die durch einen Eintrag im kleinen Führungszeugnis ihre Stelle nicht mehr antreten darf und dadurch durch ein Berufsverbot bedroht ist. Diese Personen erleiden einen massiven persönlichen Schaden. Doch auch die Gesellschaft ist davon in direkter Art und Weise betroffen. (12/16)

Menschen die ihrer Tätigkeit nicht mehr nachkommen können fallen somit auch den Sozialkassen zu Last und das obwohl sie mit ihrem Handeln keinen Schaden bei Dritten angerichtet haben. (13/16)

Sie werden allein für ihr Konsumverhalten stigmatisiert und aus dem sozialen Leben verbannt.
Die Kosten für die Sozialkassen und die Wirtschaft sind in diesen Fällen auch zu berücksichtigen. Auch zeigen Studien, dass Personen in finanziell prekärer Situation (14/16)

wesentlich Stärker von Krankheit bedroht sind und im Vergleich zur Allgemeingesellschaft ein geringeres Lebensalter erreichen. Kosten, die wir alle als Gesellschaft zu tragen haben und dem sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft schaden. (15/16)

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Prohibition nicht nur die Polizei und die Gerichte über Maß belastet, sondern auch zur immer weiter gehenden Spaltung unserer Gesellschaft und einer höheren Belastung unserer Sozialsysteme beiträgt.(16/16)

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