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Jun 8, 2022 9 tweets 8 min read Read on X
Ok, #Tankrabatt und #Pendlerpauschale sind gar keine gute Idee. Aber wir wirken die #Entlastungspakete insgesamt? Eine neue @MCC_Berlin-Analyse zeigt: es gibt viel Licht, aber auch Schatten. Und es gibt Nachbesserungsbedarf doi.org/10.5281/zenodo… @maxrkellner @mkalkuhl
1/n🧵 Image
2/ Die Mehrzahl der Maßnahmen ist auf eine Entlastung einkommensschwacher Haushalte & der Mittelschicht ausgelegt, bis auf den #Tankrabatt ist die Wirkung progressiv. Im #Entlastungspaket II wirkt vor allem die #Energiepreispauschale stark entlastend Entlastungseffekte der Einz...
3/ Im #Entlastungspaket I wirkt v.a. die Abschaffung der #EEG-Umlage und die Anhebung des Steuerfreibetrags entlastend. Bei ärmeren Haushalte werden die steigenden Energiepreise über Transferleistungen abgefedert. Entlastungseffekte der Einz...
4/ In Summe sind die Pakete deutlich progressiv, Entlastungspaket #2 stärker als #1, das unterste Quintil wird mit rund 3,5 % entlastet. Allerdings profitieren auch die reichsten 20% der Haushalte mit einer Gesamtentlastung von 1,4% der Konsumausgaben. Image
5/ Dennoch bleibt die Belastung in den unteren & mittleren Einkommensschichten auch mit den #Entlastungspaketen hoch, diese Haushalte werden durch die gestiegenen Energiekosten mit fast 3% ihres Einkommens belastet. Und: auch die reichsten Haushalte profitieren von der Entlastung Image
6/ Die Entlastungspakete setzen sich aus Einkommenstransfers (65%) und Preissubventionen (35%) zusammen. Preissubventionen wie der #Tankrabatt sind allerdings generell eher problematisch.
Der überwiegende Teil der Maßnahmen ist progressiv oder entlastet die Mittelschicht. Einzelmaßnahmen nach Volume...
7/ Sehr wichtig ist auch noch diese Analyse, welche sozioökonomische Gruppen besonders entlastet werden. Der Großteil der Maßnahmen ist an den Erhalt von sozialen Transfers oder die Abgabe von Einkommensteuer gekoppelt. Rentner ohne Sozialleistungen werden zb wenig entlastet Entlastungseffekte durch di...
8/ Allerdings sind die Entlastungspakete nicht am #Energiebedarf der Haushalte oder den #Energiepreisen ausgerichtet. Das wird bei weiter steigenden Preisen zum Problem. Zudem bleibt die Belastung im 2. Quintil auch mit den Paketen hoch. Hier besteht Nachbesserungsbedarf. Image
9/ Hier noch mal Link und Zusammenfassung der @MCC_Berlin Analyse von @maxrkellner @AmbergMaxl #Bergmann @ChristinaRoolfs @mkalkuhl: "Entlastungspakete für Energiepreisanstiege: Auswirkungen und Nachbesserungsbedarf" doi.org/10.5281/zenodo… Image

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Apr 15
Der neue Bericht des #Expertenrats für #Klimafragen @ERK_Klimaist veröffentlicht, darin:
➡️Prüfung der Emissionsdaten 2023
➡️Einordnung, was in den Sektoren passiert ist
➡️update zur Umsetzung des #Klimaschutzprogramms

🧵1/n expertenrat-klima.de
Image
2/ Es gab 2023 einen starken Rückgang der Emissionen um rund 10% ggü 2022, von 750 auf 674 Mt CO2-Äq. Dies ist der höchste prozentuale Rückgang binnen eines Jahres seit 1990. Mit rund 52 Mt CO2-Äq. hat die #Energiewirtschaft den stärksten Beitrag geleistet Image
3/ Der Emissionsrückgang in der #Industrie um 13 Mt CO2-Äq. ist wie bereits im Vorjahr ebenfalls maßgeblich auf weitere starke Produktionsrückgänge in der energieintensiven Industrie zurückzuführen, was auch zu einem Rückgang der Emissionen im Straßen-Güterverkehr beigetragen hat Image
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Aug 26, 2023
Ich möchte hier noch mal ein paar Punkte aus unserer Stellungnahme vom Expertenrat @ERK_Klima aufgreifen, die für die Novelle des #Klimaschutzgesetzes relevant sind:
➡️gesonderte Betrachtung ESR
➡️Monitoring
➡️geeigneter Instrumentenrahmen
1/🧵
2/ Im neuen #Klimaschutzgesetz soll nur noch das Gesamtbudget von 2021-2030 betrachtet werden. Allerdings gibt es noch 🇩🇪Ziele im Rahmen der EU🇪🇺 Lastenteilung #ESR. Diese ESR Ziele werden bis 2030 nicht eingehalten, werden aber bisher im Rahmen der Novelle nicht betrachtet. Image
3/ Wir weisen in unserer Stellungnahme auf diese Lücke und die damit verbundenen möglichen Strafzahlungen hin und empfehlen daher zu erwägen, die ESR Sektoren im Rahmen des geänderten Monitorings gesondert zu betrachten Image
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Aug 22, 2023
Stellungnahme des #Expertenrats für Klimafragen @ERK_Klima zum #Klimaschutzprogramm2023: Emissionslücke wird verringert, aber Handlungsbedarf bei
➡️Schließen der verbleibenden Lücke
➡️Verbesserung der Datengrundlage
➡️Entwicklung eines Gesamtkonzepts

1/🧵 expertenrat-klima.de
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2/ Mit dem #Klimaschutzprogramm (KSP2023) hat die Regierung ein umfangreiches Programm von rund 130 Maßnahmen vorgeschlagen. Sie geht davon aus, dass bei konsequenter Umsetzung des Programms die Klimaschutz-Lücke kumuliert bis 2030 auf rund 200 Mt reduziert werden kann Image
3/ Die Maßnahmen im KSP2023 weisen das Potenzial auf, signifikante Emissionsminderungen zu ermöglichen. Wegen der Zielerreichungslücke folgt trotzdem, dass das KSP2023 nicht den Anforderungen an ein Klimaschutzprogramm gemäß #Klimaschutzgesetz entspricht
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Apr 17, 2023
Der #Koalitionsausschuss hat im März Eckpunkte für eine Novelle des #Klimaschutzgesetz|es beschlossen. Als #Expertenrat für Klimafragen @ERK_Klima haben wir nun eine differenzierte Einordnung vorgenommen. Zur Ausgestaltung gibt es einige offene Fragen, die wir ausleuchten.
🧵1/n Image
2/ Eckpunkte der Regierung:
1) Beschluss eines Klimaschutzprogramms am Beginn einer Legislatur
2) Ergänzung des jährlichen sektoralen Monitorings mit einer Prognose
3) Veränderung des Steuerungsmechanismus
4) Festlegung von Zielen für Negativemissionen
spd.de/fileadmin/Doku…
3/ Das KSG legt über §4 implizit eine maximale Emissionsmenge fest, welche kumuliert über das Jahrzehnt nicht überschritten werden darf. Dieser Budgetgedanke ist aus Sicht des @ERK_Klima ein zentraler Grundgedanke des KSG in seiner heutigen Fassung und sollte erhalten bleiben Image
Read 10 tweets
Apr 17, 2023
Neuer Bericht vom #Expertenrat für #Klimafragen @ERK_Klima:
➡️erneute Zielverfehlung bei #Verkehr & #Gebäude
➡️auch andere Sektoren kritisch, v.a. #Industrie
➡️geplante Novelle des #Klimaschutzgesetz|es birgt Risiko einer abgeschwächten Klimaschutz-Governance
Ein🧵1/n Image
2/ Die Emissionen lagen lagen 2022 um rund 49 Mt CO2-Äq (6,1 %) unter dem letzten Vorkrisenjahr 2019. Würde sich diese Minderungsrate bis 2030 fortsetzen, würde das Ziel im Jahr 2030 um rund 190 Mt (also um mehr als 40%!) und das kumulierte KSG-Ziel um rund 740 Mt verfehlt
3/ Die Emissionen sind in den Krisenjahren 2020 und 2022 im Vergleich zum Vorjahr jeweils gesunken, im Jahr 2021 allerdings zwischenzeitlich wieder gestiegen. Image
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Mar 14, 2023
Hier ist eine Sammlung meiner Erklär-threads🧵zu #CO2Preis, #Klimaschutzgesetz, #Verkehrssektor, #Expertenrat für #Klimafragen, #Klimageld, #CO2Budget, etc
Ein thread of threads🧵 Image
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