Brigitte Knopf Profile picture
Gründerin & Direktorin Zukunft KlimaSozial - Institut für Klimasozialpolitik / stellv. Vorsitzende #Expertenrat für Klimafragen @ERK_Klima / vorher @MCC_Berlin
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Aug 26, 2023 7 tweets 3 min read
Ich möchte hier noch mal ein paar Punkte aus unserer Stellungnahme vom Expertenrat @ERK_Klima aufgreifen, die für die Novelle des #Klimaschutzgesetzes relevant sind:
➡️gesonderte Betrachtung ESR
➡️Monitoring
➡️geeigneter Instrumentenrahmen
1/🧵 2/ Im neuen #Klimaschutzgesetz soll nur noch das Gesamtbudget von 2021-2030 betrachtet werden. Allerdings gibt es noch 🇩🇪Ziele im Rahmen der EU🇪🇺 Lastenteilung #ESR. Diese ESR Ziele werden bis 2030 nicht eingehalten, werden aber bisher im Rahmen der Novelle nicht betrachtet. Image
Aug 22, 2023 14 tweets 5 min read
Stellungnahme des #Expertenrats für Klimafragen @ERK_Klima zum #Klimaschutzprogramm2023: Emissionslücke wird verringert, aber Handlungsbedarf bei
➡️Schließen der verbleibenden Lücke
➡️Verbesserung der Datengrundlage
➡️Entwicklung eines Gesamtkonzepts

1/🧵 expertenrat-klima.de
Image 2/ Mit dem #Klimaschutzprogramm (KSP2023) hat die Regierung ein umfangreiches Programm von rund 130 Maßnahmen vorgeschlagen. Sie geht davon aus, dass bei konsequenter Umsetzung des Programms die Klimaschutz-Lücke kumuliert bis 2030 auf rund 200 Mt reduziert werden kann Image
Apr 17, 2023 10 tweets 5 min read
Der #Koalitionsausschuss hat im März Eckpunkte für eine Novelle des #Klimaschutzgesetz|es beschlossen. Als #Expertenrat für Klimafragen @ERK_Klima haben wir nun eine differenzierte Einordnung vorgenommen. Zur Ausgestaltung gibt es einige offene Fragen, die wir ausleuchten.
🧵1/n Image 2/ Eckpunkte der Regierung:
1) Beschluss eines Klimaschutzprogramms am Beginn einer Legislatur
2) Ergänzung des jährlichen sektoralen Monitorings mit einer Prognose
3) Veränderung des Steuerungsmechanismus
4) Festlegung von Zielen für Negativemissionen
spd.de/fileadmin/Doku…
Apr 17, 2023 13 tweets 10 min read
Neuer Bericht vom #Expertenrat für #Klimafragen @ERK_Klima:
➡️erneute Zielverfehlung bei #Verkehr & #Gebäude
➡️auch andere Sektoren kritisch, v.a. #Industrie
➡️geplante Novelle des #Klimaschutzgesetz|es birgt Risiko einer abgeschwächten Klimaschutz-Governance
Ein🧵1/n Image 2/ Die Emissionen lagen lagen 2022 um rund 49 Mt CO2-Äq (6,1 %) unter dem letzten Vorkrisenjahr 2019. Würde sich diese Minderungsrate bis 2030 fortsetzen, würde das Ziel im Jahr 2030 um rund 190 Mt (also um mehr als 40%!) und das kumulierte KSG-Ziel um rund 740 Mt verfehlt
Mar 14, 2023 18 tweets 5 min read
Hier ist eine Sammlung meiner Erklär-threads🧵zu #CO2Preis, #Klimaschutzgesetz, #Verkehrssektor, #Expertenrat für #Klimafragen, #Klimageld, #CO2Budget, etc
Ein thread of threads🧵 Image 🧵zum sozial gerechten #CO2Preis
Mar 12, 2023 6 tweets 6 min read
Am 15.3. veröffentlicht das @Umweltbundesamt die #Emissionsdaten für 2022. Dann ist klar, welche Sektoren ihr #Sektorziel nicht eingehalten haben. Danach prüft der Expertenrat @ERK_Klima die Zahlen, unser Bericht wird am 17.4. veröffentlicht.
Was sind kritische Punkte? Ein🧵 Image 2/ Bei Überschreitung muss im jeweiligen Sektor ein #Sofortprogramm vorgelegt werden. Augenmerk liegt dieses Jahr auf praktisch allen Sektoren: #Verkehr, #Gebäude, #Industrie, #Energiesektor
Jan 18, 2023 15 tweets 16 min read
Schon seit dem Abschluss des🚦Koalitionsvertrags gibt es Streit um die Reform des #Klimaschutzgesetzes. Um was geht es dabei? Was ist die Rolle von #Sektorzielen? Wie ist die Interaktion von 🇩🇪nationaler und 🇪🇺EU-Ebene, v.a in Bezug auf ESR und #ETS2?
Eine Einordnung: 1/n🧵 2/ Im #Koalitionsvertrag wird folgender Rahmen für die #KSG Reform gesetzt:
▶️sektorübergreifende & mehrjährige Gesamtrechnung analog zum #ParisAbkommen
▶️jährliches Monitoring als Basis
▶️alle Sektoren sollen einen Beitrag leisten
▶️Vermeidung des Zukaufs von 🇪🇺Zertifikaten https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koa
Jan 9, 2023 18 tweets 16 min read
Wo stehen wir beim #Klimaschutz im #Verkehrssektor? Die #Emissionslücke ist riesig, Emissionen steigen, der Rebound macht Effizienzgewinne zunichte, es gibt steuerliche Fehlanreize und das #Sofortprogramm war unzureichend. Eine Einordnung auf Basis des @ERK_Klima Gutachtens
1/n🧵 Expertenrat für Klimafragen... 2/ Was hat sich von 2000-2021 getan? Emissionsmindernde Beiträge im #Pkw-Verkehr können bis zum Jahr 2019 zu etwa gleichen Teilen Effizienzgewinnen (u.a. weniger Kraftstoffeinsatz pro Kilometer) und bis 2012 vor allem dem Tanken im Ausland (!) zugeschrieben werden. Expertenrat für Klimafragen...
Nov 4, 2022 11 tweets 9 min read
Die bisherigen Emissions-Reduktionsraten reichen bei weitem nicht aus, um die #Klimaschutzziele für 2030 zu erreichen. Mit einem "Weiter-so" wird es nicht gehen. Veröffentlichung des Zweijahresgutachtes des #Expertenrats für #Klimafragen @ERK_Klima
1/n 🧵expertenrat-klima.de/content/upload… 2/ Die Emissionsminderung verliert (außer im Energiesektor) an Tempo, obwohl sie mit Blick auf die #Klimaziele 2030 eigentlich an Tempo zulegen müsste. Nur durch Covid wurden die 2020-Klimaziele erreicht.
Nov 3, 2022 8 tweets 5 min read
Der Vorschlag der #Gaskommission bedeutet für private Haushalte eine substantielle Entlastung, ist allerdings sozial nicht ausgewogen. Was Versteuerung und Obergrenze bringen würde zeigt unsere neue @MCC_Berlin Analyse von @maxrkellner @AmbergMaxl
1/n🧵
mcc-berlin.net/news/meldungen… 2/ Stufe 1 des Kommissionsvorschlags entlastet den mittleren Gas-Haushalt mit einmalig 210 Euro. Die Verteilungswirkung ist allerdings regressiv: reichere Haushalte profitieren stärker
Sep 4, 2022 7 tweets 7 min read
#Entlastungspaket: Ein schlechtes Signal für den #Klimaschutz - der Anstieg beim nationalen #CO2Preis wird um ein Jahr verschoben. Das bringt nur eine Entlastung von 0,1 ct/kWh bei Gas (bei einem Anstieg von ~ 25ct), unterminiert aber die Glaubwürdigkeit beim #Klimaschutz 2/ #Entlastungspaket und #Strommarktdesign: Es soll eine "Abschöpfung von Zufallsgewinnen" beim Strommarkt geben, dafür wird ein Höchstwert für Erlöse am Spotmarkt festgelegt. Abwicklung läuft über "umgekehrten Weg der EEG-Umlage". Das wird v.a. die Erneuerbaren betreffen.
Sep 1, 2022 8 tweets 8 min read
#Klimageld -die unendliche Geschichte. Gestern hat #Lindner behauptet, dass die öff. Verwaltung nur 100.000 Überweisungen am Tag vor nehmen könne. Es gibt aber eine Behörde, die monatlich 17 Mio Überweisungen schafft: die @Familienkasse
1/n🧵 @RalphBollmann 2/ ...und dabei erfolgt die Auszahlung der @Familienkasse der @Bundesagentur für Arbeit an nur 10 Tagen im Monat, also 1,7 Mio pro Tag! arbeitsagentur.de/datei/ueberwei…
Aug 25, 2022 12 tweets 12 min read
Prüfbericht des @ERK_Klima: #Sofortprogramme können Einhaltung der #Klimaziele nicht sicherstellen – Gebäude mit substanziellem Beitrag, Verkehr schon im Ansatz ohne hinreichenden Anspruch. Hier geht's zum Bericht des #Expertenrats für #Klimafragen expertenrat-klima.de/content/upload…
1/n🧵 2/ Hintergrund der Prüfung ist die Überschreitung der Sektorziele im #Gebäude- und #Verkehrssektor in 2021. Daher sind nach § 8 Abs. 1 #Klimaschutzgesetz (KSG) Sofortprogramme notwendig. Diese wurden am 13.7. von den Ministerien @BMWK/@BMWSB_Bund und @bmdv vorgelegt
Jun 13, 2022 12 tweets 12 min read
Wo stehen wir mit dem #Klimaschutz in 🇩🇪? Die #Umsetzungslücke ist groß, die Regierung will die Lücke mit einem #Klimaschutzsofortprogramm aus Oster- & #Sommerpaket schließen. Wo stehen wir im politischen Prozess? Und sind die Ziele ambitioniert genug?
Eine Einordnung 1/n🧵 2/ Die Ziele aus dem #Klimaschutzgesetz kann man mit dem vergleichen, was mit bestehenden Maßnahmen erreicht wird (Basis: Projektionsbericht 2021). Schon bis 2030 besteht eine #Umsetzungslücke von über 1Gt, worauf #Habeck @BMWK in der #Eröffnungsbilanz selbst hingewiesen hat. Eröffnungsbilanz BMWK: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dow
Jun 8, 2022 9 tweets 8 min read
Ok, #Tankrabatt und #Pendlerpauschale sind gar keine gute Idee. Aber wir wirken die #Entlastungspakete insgesamt? Eine neue @MCC_Berlin-Analyse zeigt: es gibt viel Licht, aber auch Schatten. Und es gibt Nachbesserungsbedarf doi.org/10.5281/zenodo… @maxrkellner @mkalkuhl
1/n🧵 Image 2/ Die Mehrzahl der Maßnahmen ist auf eine Entlastung einkommensschwacher Haushalte & der Mittelschicht ausgelegt, bis auf den #Tankrabatt ist die Wirkung progressiv. Im #Entlastungspaket II wirkt vor allem die #Energiepreispauschale stark entlastend Entlastungseffekte der Einz...
Apr 13, 2022 15 tweets 9 min read
Der Bericht vom #Expertenrat für #Klimafragen @ERK_Klima ist veröffentlicht. Dabei haben wir uns intensiv mit dem Mechanismus des #Klimaschutzgesetzes beschäftigt. Wir identifizieren eine Reihe von Handlungsfeldern & zeigen konkrete Optionen für eine Weiterentwicklung auf.
Ein🧵 Image 2/ Grundsätzliche Handlungsfelder sind:
- Auslösemechanismus für Sofortprogramme ist zu mechanistisch
- fehlende vorausschauende Perspektive
- erweitertes Monitoring notwendig
- mangelnde Kongruenz des KSG mit den übergeordneten Instrumenten #EUETS und #BEHG
Apr 13, 2022 10 tweets 9 min read
Der Bericht des Expertenrats für #Klimafragen @ERK_Klima zu den Emissionsdaten 2021 ist da:
➡️#Gebäude & #Verkehr haben das Sektorziel verfehlt
➡️Die Emissionsintensität ist gestiegen
➡️Es werden Vorschläge zur Weiterentwicklung des KSG gemacht
1/n🧵
expertenrat-klima.de Image 2/ Die Emissionen wären im #Verkehrssektor ohne #Corona noch höher ausgefallen. Der #Gebäudesektor hat zum zweiten Mal in Folge das Sektorziel überschritten. Allerdings ist der Überschreitungswert kleiner als die durch Lagerhaltung und Witterung bedingten Einflüsse
Mar 10, 2022 11 tweets 9 min read
Warum ist der #Budget-Ansatz zwar gut, um die Dringlichkeit des #Klimaproblems aufzuzeigen, aber kein geeigenter handlungsleitender Ansatz auf nationaler Ebene? Das zeigen @Oliver_Geden und ich in dieser Analyse mcc-berlin.net/news/meldungen… @MCC_Berlin @SWP_Europe
Ein thread 1/n 🧵 2/ Auf globaler Ebene gibt es einen fast linearen Zusammenhang zwischen kumulativen CO2-Emissionen und Temperatur. Das CO2-#Restbudget gibt an, wieviel CO2 noch netto in die Atmosphäre abgegeben werden darf, um die globale Erwärmung auf ein bestimmtes Niveau zu begrenzen.
Mar 8, 2022 9 tweets 9 min read
Wenn es zu einem #Importstopp von #Gas #Öl & #Kohle aus #Russland kommt, braucht es sicher eine #soziale Abfederung v.a. für die unteren Einkommen. Ich fange hier mal an, gute Vorschläge und Analysen zu sammeln. Gerne weitere Ideen/Studien ergänzen
1/n 🧵 2/ Der @vzbv hat einen 10-Punkte Plan mit ein paar guten sozialpolitischen Antworten auf steigende #Energiekosten:
vzbv.de/pressemitteilu… Image
Jan 10, 2022 12 tweets 12 min read
Was bringt das #Klimajahr 2022? Hier ein kleiner Ausblick auf #IPCC Bericht Teil 2+3, #G7 & #G20, Klima-#Sofortprogramm, Bericht des Expertenrats @ERK_Klima, EU-#Fitfor55, #COP27, und, und, und...
Es gibt wieder viel zu tun! Ein 🧵1/n 2/ Das Jahr startet mit einer kritischen Bilanz für 2021 durch @AgoraEW: Der Anteil #Erneuerbarer am Stromverbrauch sinkt auf 42,3% und fällt damit zurück auf das Niveau von 2019. Die Emissionen stiegen ggü dem Corona-Jahr 2020 um 4,5% agora-energiewende.de/presse/neuigke…
Oct 20, 2021 7 tweets 6 min read
Im #Sondierungspapier klingt es so, als ob die #Sektorziele im #Klimaschutzgesetz aufgegeben werden sollen. Dabei bietet das #KSG schon jetzt viel mehr Flexibilität als allgemein bekannt, wie @TMueller_Wue hier darlegt. Die Probleme liegen woanders.
1/n
2/ Das Problem des #KSG sind nicht die #Sektorziele, sondern die Tatsache, dass nur nach hinten geschaut wird und erst dann nachgesteuert wird. Es fehlt ein wirksamer Vorwärts-Mechanismus. Im neuen KSG ist nun zwar alle 2 Jahre eine Trendanalyse durch den @ERK_Klima vorgesehen...