Thread by @Selbstdenker75

🧵1/n
Wenn man sieht, wie oft, ich bin beinahe geneigt zu sagen ständig, „die Politik“ in den letzten Jahren von unvorhersehbaren Lagen, bzw. von selbstverständlich ebenso unvorhersehbaren Entwicklungen völlig überrascht wurde & wird, stellt sich die Frage, wo etwas falsch läuft?

2/n
Liegt es an den Ressorts & anderen, die den Entscheidungszirkeln nicht ausreichend oder falsche Information vorlegen?🤷‍♂️🤷‍♂️🤷‍♂️

Angesichts der ua öffentlichen, sehr umfassenden Berichte, Unterrichtungen & Übungsergebnisse liegt diese Schlussfolgerung jedoch eher fern.

3/n
Einige prominente Punkte möchte ich herausheben:
Zur aktuellen #Gasmangellage die Übung #LÜKEX18 also vor 4 Jahren. Trotz der Krimbesetzung & Kämpfe im Donbass hatte, zumindest offiziell, niemand Russland als möglichen Faktor im Sinn...
bbk.bund.de/SharedDocs/Dow…

4/n
Zum Thema Pandemie gab es auch weit vor #COVID19 schon Information, aber wurde auch gehandelt?
Pandemie Übung LÜKEX 07 bbk.bund.de/SharedDocs/Dow…
Unterrichtung durch die Bundesregierung 2012/13
dserver.bundestag.de/btd/17/120/171…

5/n
Schon 2011 gab es zum Thema #Blackout eine deutliche Warnung, die aber zum aller grössten Teil wirkungslos verhallt ist. Bisher zum Glück noch nicht eingetreten, aber immer weniger auszuschliessen. dserver.bundestag.de/btd/17/056/170…

6/n
Extremwinter mit Stromausfall LÜKEX 04 (hab dazu auf anhieb keinen Bericht gefunden) klingt sehr nach naher Zukunft.

Energiewende und fehlende strategische Umsetzung bezüglich Speicher & Infrastruktur.

Starkregen, Hochwasser, Sturmfluten ebenso mehrfach beübt, gewarnt.

7/n
Der russische Angriffskrieg von Anfang des Jahres hat auch alle überrascht, inklusive dass die Bundeswehr ziemlich blank dasteht.

8/n
Das #Afghanistan-Debakel… hat das noch jemand auf dem Schirm?

9/n
#imho liegt es also eher weniger an nicht verfügbaren Informationen, die intern von verantwortungsvollen, aber nicht entscheidungsbefugten, BeamtInnen im Vergleich zu öffentlich zugänglichem Material, sicher nochmal deutlicher formuliert nach oben gegeben wurden.

10/n
Klar kann man hinterher immer schlau reden, während in einer Lage Entscheidungen getroffen werden müssen, die auf momentan vorhandenen Informationen fussend richtig oder eben auch falsch sein können.
#OODALoop

11/n
Sich als Staat allerdings nicht auf bekannte, ja sogar angemahnte Ereignisse vorzubereiten, ist #imho fragwürdig. Selbstverständlich ist das auch immer eine Frage des Geldes, wobei ich mir da bei einer Staatsquote von 51,6% im Jahr 2021 durchaus Fragen stelle.

12/n
Wenn jedoch in einer Krise noch nicht einmal die Krisenkommunikation klappt, obwohl es dazu absolut fähiges Personal, als auch Leitfäden gäbe, fühle zumindest ich mich nicht ordentlich aufgehoben. Das Steuerlast-Staats(dienst)leistungsverhältniss stimmt dabei einfach nicht!

13/n
Hier übrigens der öffentliche Leitfaden zur Krisenkommunikation mit Stand 2014, also nicht erst seit gestern verfügbar. Ich bezweifle nicht, dass da im Bundesministerium des Innern SpezialistInnen mit noch viel mehr Info dazu sitzen.
🔗bmi.bund.de/SharedDocs/dow…

14/n
Doch woran hapert es? Verständnis? Können? Anderen Prioritäten? Verdrängung? Zu viel Lobby? Unfähigkeit? Traumwelten? Zu viel Einhornmilchschirmchendrinks auf der sonnigen, begrünten Dachterrasse des Elfenbeinturms? Eigene Interessen? Negatives Thema schlecht für Wahlkampf?

15/n
Zu viel um sich greifende Verantwortungsdiffusion gepaart mit politischen Quoten & Parteienproporz, sowie einer ordentlichen Prise Klein-Klein-Legislaturperioden-Denken statt strategischer Weitsicht? Vermutlich sogar eine wilde Mischung aus allem & Einflussnahme von aussen.

16/n
Apropos Staatsquote... die der Schweiz lag 2021 bei 34,5% und dass es der Schweiz schlechter geht als Deutschland scheint nicht so zu sein. Zur Erinnerung in Deutschland bei 51,6%. Aber das nur nebenbei.

17/n
Wie dem auch sei, der politische Betrieb in Deutschland funktioniert offensichtlich nicht mehr wirklich, ohne das einer oder mehreren bestimmten Parteien anlasten zu wollen, denn da haben sich alle nicht wirklich mit Ruhm bekleckert!

18/n
Nirgends war/ist eine echte Strategie erkennbar, die a) über den Tellerrand hinausgeht b) die Weichen für die Zukunft stellen könnte c) über Machterhalt Legislaturperioden hinaus geht. Vielbeschworene Visionen sind aber keine umsetzbaren Strategien, meist nur Luftschlösser.

19/🔚(zumindest im Moment)
Doch jetzt heisst es erst einmal den Winter überstehen und der Krisenkommunikation sowie -management der aktuellen Regierung eine Chance geben. Denn wie es so schön heisst, die Hoffnung stirbt zuletzt!