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Als freie Demokratien des Westens begegnen wir anderen Staaten immer mit Respekt. Wir kennen keine Sippenhaft. Wir kennen aber die Kollektivhaftung, und diese macht #Scholz mit dieser Aussage unsichtbar. Sobald sich Russland als Nation glaubhaft und sichtbar darum bemüht, ...
... wieder in den Kreis der zivilisierten Staaten zurückzukehren, den Kreis also, den es spätestens mit der verbrecherischen Invasion der Ukraine am 24.02. verlassen hat, werden wir allen Russen guten Willens mit offenen Armen entgegentreten. Wir setzen gemeinsam auf den Frieden.
Solange aber die russische Führung in ihrem Völkerrechtsbruch vom russischen Volk gestützt wird, solange sind alle russischen Staatsbürger dafür in Haftung zu nehmen. Und zwar im Sinne ihrer individuellen Handlungen, vom aktiven Kriegsverbrecher bis zum schweigsamen Mitläufer.
Scholz irrt hier aus meiner Sicht ganz gewaltig. Und es überrascht mich zutiefst, dass ausrechnet ein deutscher (!) Bundeskanzler in dieser Frage falsch liegt. Ich dachte, wir wären weiter. Viel weiter. Mit Blick auf unsere ganz eigene schwere Geschichte. #NieWieder

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Aug 25
Es ist einfach der helle Wahnsinn, was die Ukraine militärisch leistet. Etwas anderes als das, kann man einfach nicht anerkennen. Selbst als Russe. #SlavaUkraini 🇺🇦✌️
Die Ukraine führt gegen die nominell zweitstärkste Militärmacht der Welt seit sechs Monaten einen erfolgreichen Abwehrkampf. Und das mit mehreren Armeekommandos in einem Land, das ca. doppelt so groß wie Deutschland ist. Europäische Armeen kämpften zuletzt 1945 in diesem Maßstab.
Dieser Umstand wird häufig unterschätzt. Wie gut unsere europäischen NATO-Armeen in einem Krieg dieser Größenordnung bestehen würden, wissen wir nicht. Das üben wir nur. Die USA haben zuletzt 2003 im Irak eine ähnlich große Operation geführt. Aber mit einem Kräfteeinsatz, ...
Read 5 tweets
Aug 16
Trump sind immer die anderen...
"Die Merkel-CDU der Mitte existiert nicht mehr" - Auch so ein eigentlich unglaublicher Power-Satz von Klingbeil aus dem letzten Jahr. Die Union keine Partei der Mitte mehr?

Die Sozialdemokratie merkt gar nicht, wie sie durch ihre Leere immer mehr abdriftet. Respekt für dich? 🙄
Wo ist denn Maaßen heute? Wo ist Otte heute? Wo ist die Werte.Union heute?

Die Mitte ist sowas von Union, daran ändern sozialdemokratische Diffamierungen wenig. Noch dazu vom Gazprom-Seitenrand. GaLiGrü nach MV, nach Hannover und ins Schloss Bellevue.
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Aug 16
1/n
Menschen fragen sich häufig, ob Russland den Krieg gewinnt? Denn na klar, es ist viel größer als die Ukraine und verzeichnet Geländegewinne. Meine Antwort ist eindeutig "nein", und das schon lange. Natürlich, es kann noch vieles passieren, aber die Tendenz ist klar.
Und ich sage das nicht, weil es mir gefallen würde, wenn Russland verliert. Das tut es natürlich ungemein. Ich sage das, weil ich einige Kriterien im Blick habe. Eine bessere Schätzung gäbe es, wenn man über nachrichtendienstliche Infos verfügen würde. Haben wir leider nicht.
Was wir aber haben ist eine NATO und vor allem USA, die aktuell so viel Waffen liefern, wie nie zuvor. Würde man eigentlich nicht machen, wenn die Ukraine kurz vor dem Zusammenbruch stünde, denn dann fallen diese Waffen nur dem Gegner in die Hand. Wie lauten also meine Fragen?
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Aug 16
Medien berichten über Explosionen und schwarzen Rauch auf dem Armeeflugplatz beim Dorf Gvardeyskoye in der Region #Simferopol auf der #Krim.

Russland ist offensichtlich nicht mehr in der Lage, seine militärischen Einrichtungen auf der Krim zu sichern. Der Krieg läuft schlecht.
Meiner Kenntnis haben genau auf diesen Flugplatz die Reste des 43. Marine-Strumflieger-Regiments nach dem verheerenden Angriff auf die Saki Air Base verlegt.

Es könnte sein, dass RUS erneut dutzende teils modernste Kampfjets verloren hat. Russland entgleitet die Luftherrschaft.
Warten auf visuelle Bestätigung.
Read 5 tweets
Aug 14
1/n
Das dürfte zweifellos richtig sein und dennoch ist eine ÖRR-Debatte, die hoffentlich auch zu Reformen führt, richtig u. wichtig.

Und zwar paradoxerweise genau wegen der anderen Probleme. Wir brauchen mehr denn je einen diskursiven ÖRR mit maximaler Akzeptanz bei den Bürgern.
Wie sollten sonst Informationslücken umfassend geschlossen, gesellschaftliche Debatten versachlicht und Reichweite destabilisierender Lügen (wohlmöglich sogar aus dem Ausland gesteuert) entzogen werden? Das gelingt nur mit einem ÖRR, der als ein Positivbeispiel wahrgenommen wird!
Und davon sind wir leider weit entfernt. Der durch Schlesingers Verschwendungssucht aufgedeckte ÖRR-Systemfehler, passt nun so gar nicht zu den aktuell hohen finanziellen Belastungen der Menschen. Die wirklich schlechte ÖRR-Auslandsberichterstattung (etwa unterfinanziert?)...
Read 14 tweets
Jul 29
1/n
Alle schauen gebannt auf die Südukraine bei und um #Kherson, wo schon seit längerem eine ukrainische Offensive erwartet wird. Mit diesem Kurz-Update schaue ich gleich auch dahin.

Einleitend richtet sich allerdings der Blick auf die Region Izyum, was sehr überraschend ist. 🧵
Bei #Izyum gewinnt nämlich ein ukr. Angriff seit ca. 48 Std. zunehmend das Momentum. In diesen 2 Tagen haben die Ukrainer größere Geländegewinne realisiert als die Russen vor der südlich gelegenen Stadt Bakhmut in den vergangenen zwei Monaten. Ihr Vorstoß ist zum Stehen gekommen.
Der Blick auf die Karte zeigt den ukrainischen Vorstoß (eingekreist) auf Izyum. Unbestätigten Meldungen nach, sollen sich russische Verbände zurückziehen, da einige Einheiten zur Stärkung der Abwehr nach Kherson verlegt wurden.

Karte via @War_Mapper. Unbedingte Folgeempfehlung!
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