Ich möchte heute mit dem Mythos aufräumen, nur durch die #Schuldenbremse hätten wir uns die "enormen Schulden" der letzten Jahre erlauben können.
Oder, dass wir uns überhaupt enorm verschuldet hätten und jetzt wieder sparen müssen, um unseren Wohlstand zu sichern.
Trotz unserer jahrelangen "Sparsamkeit" haben wir in den Jahren 2020 und 2021 weniger als die Hälfte an neuen Schulden im Vergleich zum BIP gemacht, wie alle anderen entwickelten Wirtschaften (G7 hat am meisten Schulden gemacht). Selbst Enwicklungsländer haben sich in diesen
2 Jahren weitaus stärker verschuldet als wir.
Die USA haben sich im Jahr 2020 um über 14% verschuldet, 2021 um immer noch 10% - ohne je von einer #Schuldenbremse gehört zu haben.
Auch Frankreich liegt weit über dem, was sich Deutschland an neuen Schulden erlaubt. Obwohl Frankreich einen viel höheren Schuldenstand hat.
Auch das "Entwicklungsland" China hängt uns bei der Neuverschuldung ab.
Warum sparen wir uns über 10 Jahre kaputt, verschleppen die Energiewende, die Digitalisierung, lassen Menschen in Armut leben und unsere Infrastruktur verkommen, wenn wir uns dann, wenn es darauf ankommt, nichtmals halb so viel leisten können als alle anderen und und dann auch
schon viel früher die Puste ausgeht?
Keines der von mir genannten Länder leidet unter den in den letzten 2 Jahren aufgenommenen Schulden. Bei uns lügen uns @FDP und @CDU/@CSU aber vor, noch mehr Schulden würde unseren Wohlstand zerstören.
Das Gegenteil ist der Fall.
Traurig, dass @SPD und @GrueneBundestag das einfach, ohne zu hinterfragen hinnehmen.
Ist es denen ganz recht, wenn #FDP und #CDU auf eine Sinnlose #Schuldenbremse verweisen und so deren Projekte verhindern, oder warum nimmt man diesen Ball nicht auf?
/PM imf.org/external/datam…
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Firmen, die mal am "Highlevelrand" waren und dann einen technologischen Trend verpassten:
- Nokia
- Nixdorf
- Kodak
Deutsche Autobauer befinden sich, wenn auch noch nicht in der gleichen Situation, wie die 3 genannten Firmen, sie droht aber.
Das Bild, welches Herr #Linnemann
von der deutschen Automobilindustrie zeichnet, ist nicht nur falsch, es ist gefährlich.
Die Realität wird zu Gunsten einer Nostalgie verdrängt und somit nötige Umstrukturierungen nicht angegangen. Es wird sich in Fantasien geflüchtet, dass auf magische Weise nicht nur
eFuels schlagartig in Massen zur Verfügung stehen, sondern Kunden auch bereit sind, aus nostalgischen Gründen sowohl für den Verbrennermotor, wie als auch für den Kraftstoff mehr zu bezahlen.
Mit der #CDU/#CSU ist Streit vorprogrammiert und kann es keine stabile Regierung geben.
Ein kurzer Thread warum...
Es sind mehrere Ursachen, die dazu führen werden, dass eine mögliche Kanzlerschaft #Merz scheitern wird. Dazu zählen:
- "einfach mal machen"
- CSU
- Markus Söder
- Friedrich Merz
In der #CDU herrscht seit über 3 Jahren Planlosigkeit. Das hat schon vor Herrn Merz angefangen, zieht sich aber bis heute durch und zeigt sich an mehreren Stellen.
Das nennt man jetzt "einfach mal machen".
Die #CDU hat keine Ahnung von der Wirtschaft.
Herr #Kuban lügt.
#Welt ist eine Wahlkampfmaschine für die Union.
Das "Interview" ist nichts anders als eine Wahlkampfsendung für die #CDU und gegen #SPD und #Grüne.
Direkt am Anfang wird von Herrn Kuban behauptet, die Probleme von ThyssenKrupp, VW und Bosch lägen an der Politik der Grünen, bzw. von Herrn Habeck.
Das ist grundlegend falsch.
ThyssenKrupp streicht überall Stellen, mit Ausnahme der "green steel" Sparte.
Wenn, dann hat Grüne
Politik geholfen.
VW hat in Europa und vor allem in China mit einer Nachfrageschwäche zu kämpfen.
VW setzte zu lange auf den Verbrenner. Zudem werden in China chinesische eAntriebe massiv unterstützt.
Dazu hat China, genau so wie Europa ökonomische Schwierigkeiten.
Herr #Söder will unbedingt das AKW Isar2 wieder ans Netz nehmen.
Was dagegen spricht:
- Der Betreiber Preussen Elektra will gar nicht
- Preussen Elektra müsste für den Stopp des Rückbaus entschädigt werden
- Eine Inbetriebnahme würde quasi einen Neubau verlangen, wenn die
Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden sollen
- Selbst bei abgesenkten Sicherheitsbestimmungen würde eine Wiederinbetriebnahme 3 - 4 Jahre und bis zu 1 Mrd. € kosten.
- Die Atommüllfrage ist nicht gelöst
Die #CSU steht mit ihrer haltlosen Forderung vor gigantischen Problemen und sie ist nichtmals ansatzweise bereit zu erklären, wie sie diese lösen will.
Herr #Söder will lediglich Aufmerksamkeit und stellt Forderungen, die er in keinster Weise später bereit ist zu erfüllen.
Als nichts anderes kann man die #Streichliste von Herrn #Merz bezeichnen.
Das kommt nichtmals ansatzweise an einen Plan heran. Die #CDU kann wieder mal nur erklären, was sie nicht will, aber seit Jahren fragt man sich:
Was will die #CDU?
Niemand scheint es zu wissen, niemanden scheint es zu interessieren.
Was soll anstelle des Heizungsgesetz treten?
Wie sollen wir heizen, wie sollen wir die Klimaziele einhalten?
Niemand weiß es. Die #CDU schafft bislang nur Unsicherheit.
Das Bürgergeld soll weg und Leistungen gekürzt werden. Obwohl das nicht mit unserer Verfassung vereinbar ist.
Mit diesen Kürzungen steht und fällt aber die gesamte Haushaltsfinanzierung der #CDU.
Die #Leitkultur steht symptomatisch für den Politikstil des @_FriedrichMerz.
Es werden große Kulissen aufgebaut, hinter denen sich nichts verbirgt.
(Oder: mit "Einfach mal machen" ins Chaos)
Ein Thread🧵
Seitdem die #Merz-#CDU die Leitkultur wieder einführte, fragte ich mich "Warum?".
Es ist nicht nur ein unnötiges Thema, sondern vor allem ein unnötig schweres Thema. Aber darum soll es jetzt nicht gehen.
Ich möchte den Umgang mit dem Thema Leitkultur betrachten und auf ein paar andere Dinge später aufmerksam machen.