Der schlechtester #Iran-Korrospondent: Jörg Brase, #ZDF. Seine Berichte sind davon geprägt, Proteste kleinzureden. Ganz im Sinne des Regimes, die ihm ein Visum erteilt hat - anders als anderen Journalist*innen. Weil es mich schon lange ärgert - ein threat über Brases Unsinn /1
Er redete davon, dass man "sich nicht vorstellen [darf], dass das Land von Protesten überzogen ist." Die Wahrheit ist: Aus ALLEN iranischen Provinzen werden Proteste gemeldet, aus vielen auch eher kleineren Ortschaften. Brase hingegen behauptete wahrheitswidrig, Proteste gebe /2
es vor allem in #Teheran. Dabei sind es gerade die kurdischen Gebiete und die Provinz Belutschistan, wo heftige Proteste stattfanden und das Regime viele viele Menschen brutal ermordet hat. Hinsichtlich #ElnazRekbabi berichtete er unkritisch von ihrem "Geständnis", fügte an: /3
"Die meisten sind überzeugt, dass dieses Dementi nur unter Druck zustande gekommen sein kann." Warum Leute das Sagen, verschwieg er. Er verschwieg, dass sie Elnaz Bruder inhaftiert haben! Damit tut er so als ob es 2 legitime Auffassungen gibt - und das Regime eben ehrlich sei. /4
Er behauptet, dass Regime würde den Kopftuchzwang lockern, schreibt "so scheint es, dass die Sittenpolizei angewiesen wurde, im Moment Verstöße gegen den Kopftuchzwang nicht zu ahnden." Damit wird suggeriert, das Regime sei zu einem Kompromiss bereit. Das Regime hat tausende /5
verhaftet, hunderte ermordet. Die wollen keinen Kompromiss, das harte Vorgehen etwa bei #ElnazRekabi zeigt dies eindringlich. Brase zitiert den regimenahen iranischen Journalisten Mohajeri damit, dass es dauerhafte Lockerungen beim Kopftuchzwang geben würde. Damit verbreitet er/6
Augenwischerei des Regimes, um den Westen zu beruhigen. Das Regime ist in der Kopftuchfrage knallhart - es ist die Mauer, die wenn sie fällt, dass Regime mit sich reißt. Diesen Zusammenhang kann oder will Brase nicht verstehen. Überhaupt lässt er Kausalitäten / Ursachen oft weg/7
So schreibt er: "Die Zahl der Teilnehmer an diesen Veranstaltungen [er meint die Demos] nimmt allerdings seit rund zwei Wochen immer weiter ab." Ja warum werden Menschen vorsichtiger und machen eher zivilen Ungehorsam? Weil das Regime auf Demonstranten scharf schießt! /8
Bei Brase wirkt es so, als ob die Leute halt keinen Bock haben gerade und lieber Essen gehen. NEIN! Sie wollen nicht erschossen werden! Jede Möglichkeit auf Revolution schließt er aus: "Deswegen sei im Iran eher ein langfristiger Reformprozess zu erwarten, aber kein Sturz des /9.
Mullah-Regimes" schreibt Brase. Es ist ihm natürlich unbenommen, eine solche Einschätzung abzugeben. Aber im Gesamtkontext seines Verharmlosen des Regimes, dem kleinreden der Proteste, der kritiklosen Darstellung der Regimeposition mutet die Einschätzung einseitig an. /10
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Fakt: Als es die Wehrpflicht noch gab, mussten viele nicht mehr ran. Es fehlte an der Wehrgerechtigkeit. Aus dem Jahrgang 1983 haben nur 15,4 % Wehrdienst geleistet. 61,3 % haben GAR keinen Dienst geleistet. Der Rest Zivildienst. Fast 2/3 mussten also gar nichts machen /1
VG Köln entschied schon 2004: es gibt keine Wehrgerechtigkeit mehr. Das Bundesverwaltungsgericht sah es anders. Jedoch war gesellschaftlich die Wehrpflicht kaum noch zu halten. Zudem kostet eine Wehrpflichtarmee den Staat mehr. Rechnet man alle Kosten - die Opportunitätskosten /2
so kostet eine Wehrpflichtarmee 0,7- 1,0 Milliarden Euro mehr. Damit sind eben nicht nur die Haushaltskosten gemeint, sondern die volkswirtschaftlichen Kosten (Berechnung beruht auf Wolf Schäfer und Matthias Sehmsdorf, die hierzu publiziert haben). Auch sicherheitspolitisch /3
Die Welt ist nun eine andere. Ich denke vielen ist bisher nicht klar, welche Auswirkungen der russische Krieg in der #Ukraine haben wird. Klar, bisher schon war #Putin kein Freund des Westens. Aber es gab Diplomatie, Reisen, wirtschaftliche Beziehungen. Das ist nun vorbei. /1
Wir werden mindestens einen Kalten Krieg haben. Gespräche mit #Russland wird es kaum noch geben. Wir werden in Europa Millionen Geflüchtete aus der Ukraine haben. Wir werden teure Energiepreise erleben, weil es kein russisches Gas mehr für uns gibt. Wir werden jederzeit an der /2
Schwelle zu einem heißen Krieg stehen. Jederzeit kann es zu einer Konfrontation kommen. Wegen der Atomwaffen beider Seiten stehen wir damit vor der jederzeitigen kompletten Vernichtung der Menschheit. Wir werden wohl lernen müssen, mit der Angst zu leben. Und viele /3
Als ich mit 16 Jahren in die PDS eintrat, war ich sofort im Visier des Verfassungsschutzes.
Ich habe, als ich 19 war, Auskunft verlangt über Daten, die über mich gespeichert sind und ihr werdet nicht glauben, was passierte, als ich den Brief des Verfassungsschutzes öffnete.../1
In dem Schreiben war eine Liste meiner politischen Aktivitäten drin, zumindest derjenigen, die der Verfassungsschutz vom Schreibtisch aus wahrnehmen konnte. Also eine Liste vieler meiner publizierten Artikel. Was da so als verfassungsgefährdend bewertet wurde? /2
Nun, z. B. ein Artikel von mir mit dem Titel "Noten abschaffen", der in der Kreiszeitung der PDS Oberhausen mit einer Auflage von 250 Stück erschienen war. So ging es weiter. Eine Schule für Alle?Verfassungsgefährdend. Mehr Demokratie? Verfassungsgefährdend.
Ich war entsetzt /3