Einige der Invektiven dieses Diskutanten sind so grotesk, daß sie nicht mehr nur als polemisch, sondern zudem schlicht als bösartig gekennzeichnet werden müssen. Dennoch enthalten seine Anmerkungen m.E. einige wichtige Hinweise darauf, was falsch läuft bei der @AfD. Ein 🧵
In der #AfD komme zunehmend eine „neonazistische“ Ausrichtung zum Vorschein, konkretisiert in antiliberalen, antikapitalist., antibürgerlichen, antiamerikanischen und staatsdelegitimierenden Tendenzen, so der Vorwurf. So absurd er ist, er dürfte von vielen geteilt werden. 2/11
Dies ist der #AfD auch mehr oder weniger klar; aber wie reagiert sie darauf? Mit dem Bemühen um Selbstverharmlosung. Sie sei die wahre „Grundgesetzpartei“, sie trete für die Freiheit der Bürger ein; das deutsche Volk sei für sie ausschließlich das in Art. 20 GG genannte. 3/11
Aber diese Abwiegelung durch die @AfD wird von den meisten Bürgern als Camouflage wahrgenommen und verstärkt dadurch das Mißtrauen. Genährt wird dieses außerdem durch unüberhörbare und unaufhörlich zwischen den Zeilen transportierte Botschaften, die etwas anderes ausdrücken: 4/11
Nämlich, daß die #AfD nicht einfach nur eine völlig weltanschauungsfreie, an der Durchsetzung des positiven Rechts interessierte Interessenvereinigung des bundesrepublikanischen Wahlbürgers sei, sondern eine Partei mit eigener Agenda, eigenen Zielen, eigenen Idealen. 5/11
Und daß dazu auch die Bewahrung der Identität des deutschen Volkes gehört - wobei trivialerweise damit gerade nicht das Volk im staatsrechtlichen Sinn gemeint ist, denn dessen Identität kann niemals bedroht werden, weil jeder eingebürgerte Fremde unmittelbar ein Gleicher wird. 6/
Ähnlich bei dem Thema Liberalismus: Gewiß, zur @AfD gehören „Konservative und Liberale“, wie es im Grundsatzprogramm heißt; aber die Klügeren und Weitsichtigen in der Partei haben erkannt, daß nahezu alle Probleme unserer Gesellschaft ihren Ursprung in jener Ideologie haben. 7/11
Die Reihe ließe sich fortführen. Was die @AfD also tun müßte, um vielleicht nicht @nigromontanus_, aber viele andere skeptische Deutsche von ihrer Seriosität und damit Wählbarkeit zu überzeugen: Sie müßte aussteigen aus ihrem unglaubhaften Selbstverharmlosungsmodus. 8/11
Stattdessen müßte die @AfD: in die Offensive gehen, klar ihre Überzeugungen benennen, in aller Schärfe ihre Distanz zum realen System der gegenwärtigen Demokratiesimulation formulieren, unverklausuliert ihr Bekenntnis zur Bewahrung des deutschen Volkes aussprechen. 9/11
Und zugleich immer deutlich machen, daß dies auf dem Fundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, in Respekt vor der Menschenwürde und den Grundrechten erfolgt.
Dazu gehört selbstverständlich eine Abgrenzung zu denjenigen Kräften, die hierzu nicht bereit sind. 10/11
Eine sehr sorgfältig argumentierende Dokumentation mit hochkarätigen Gewährsleuten. Ein verschwörungstheoretischer Film, er deckt eine weltweite Verschwörung auf. Ein beeindruckender Film. Ansehen! #Demokratiesimulation #NeuerTotalitarismus #Coronawahn
Ich habe die verschwörungstheoretische Interpretation des Umgangs der Staaten mit der sog. #Corona-#Pandemie bisher stets zurückgewiesen, obwohl mir die meisten Argumente dafür bekannt waren. Diese Doku 👆fügt diese und weitere Puzzleteile auf sehr überzeugende Weise zusammen. 2/
Zudem beantwortet die Interpretation als Verschwörung eine Frage, auf die ich bis jetzt keine plausible Antwort gefunden habe: Warum geht das System gegen Gegner der Coronapolitik mit so viel größerer Härte vor als gegen Gegner der Bevölkerungspolitik? 3/
Liebe @SWagenknecht, auch Ihr neuestes Video ist wieder äußerst bemerkenswert, und ich stimme Ihnen in fast allen Kritikpunkten zu. Aber gestatten Sie mir zwei grundsätzliche Anmerkungen zu Ihrer Analyse.
Faden👇
1. Sie kritisieren zurecht die Einschränkungen der Meinungsfreiheit und fügen an: Dies sei mit einer liberalen Gesellschaft unvereinbar. Ich widerspreche Ihnen. Die liberale Gesellschaft hat sich die Befreiung von jeglicher Unterdrückung auf ihre Fahnen geschrieben. 2/8
Das bedeutet: Kampf gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie, Transphobie etc., Kampf gegen jede tatsächliche oder auch nur gefühlte Diskriminierung aller erdenklichen gesellschaftlichen Minderheiten. Daraus folgen zwingend Gesetze zum Schutz dieser Minderheiten. 3/8
Ein Faden zum #deutsch_polnisch|en Verhältnis angesichts der jüngsten Eskalation der beiderseitigen Streitigkeiten und der neuerlich erhobenen polnischen #Reparationsforderungen - unter besonderer Berücksichtigung unserer Verantwortung als #Patrioten und #Rechte.👇
Vorweg: Ich bin kein Historiker und beanspruche für mich keine Fachkompetenz hinsichtlich der genauen geschichtlichen Tatsachen und Verbindungslinien. Insoweit lasse ich mich gerne von Wissenschaftlern wie @ScheilDr und @DavidEngels12 korrigieren, falls nötig. 2/
Mir geht es um die moralischen und politischen Aspekte des Umgangs mit #WKII und seinen Folgen, soweit dies 🇩🇪 und 🇵🇱 betrifft. Ich denke, diese Folgen blieben bis heute unbearbeitet und wirken wie glimmende Lunten, die jederzeit einen Großbrand auslösen können. 3/
Ich habe ja schon den ganzen Tag über lebendig berichtet, aber trotzdem hier jetzt noch einmal ein zusammenhängender und -fassender Faden. Wie war es in Hannover und: Habe ich irgendwelche relevanten Erkenntnisse gewonnen?
1/
Zur 1. Frage: Äußerlich war es sehr gut. Das @LfV_NI ist ein ausgezeichneter Gastgeber, der will, daß seine Gäste sich wohl fühlen. Veranstaltungsort war das Alte Rathaus mit seinem Restaurant, das für die exquisite Verköstigung sorgte. Die Atmosphäre war überaus freundlich. 2/
Kommen wir zu dem geistigen Inhalt: Da war — nach der Begrüßung durch Bernhard Witthaut, den Präsidenten des @LfV_NI — zunächst der als Hauptreferat angepriesene Vortrag von Prof. Frank Decker, Politologe an der Uni Bonn und häufiger Interviewgast im deutschen Radio. 3/
Wieder eine verdienstvolle Analyse des Feldzugs. Deutlich wird: Das #VGKöln hat keine wirkliche Begründung für seine Behauptung gegeben, das Ziel der @JA_Deutschland u. (hoffentlich) der @AfD, die #ethnokulturelleIdentität des deutschen Volkes zu erhalten, widerspreche dem GG. 1/
Was das #VGKöln anstelle einer Begründung bringt, sind Hohlformeln, Phrasen und bloße Behauptungen. Saubere Argumentation gibt es nicht in der Urteilsbegründung. Von juristischem Nachdenken keine Spur. Das Urteil ist ein Dokument des staatlichen #Antifaschismus, weiter nichts. 2/
Die einzige mögliche tragfähige Verbindung zwischen ethnischem Volksbegriff und GG-Widrigkeit wurde vom BVerfG im 2. NPD-Urteil hergestellt: Sie setzt voraus, daß das ethnische Volk mit dem Staatsvolk identifiziert wird, mit der Folge der Entrechtung ethnisch Nichtdeutscher. 3/
„Erstes Ziel der assimilatorischen Politik ist es, den öffentlichen Raum und die Tätigkeit des Staates und seiner Institutionen auf
das Modell der kulturell relativ homogenen Gesellschaft auszurichten. (…) 1/4
(…) Die Durchsetzung der österreichischen Leitkultur muss als legitimes und unverhandelbares Anliegen zu einem Grundpfeiler der Verfassung werden. Jeder Zuwanderer
muss die öffentliche Hegemonie der österreichischen
Kultur anerkennen. (…) 2/4
(…) Die Eigenheiten von Zuwanderern finden in der Öffentlichkeit keinerlei Berücksichtigung. Die Herkunftssprachen ziehen sich aus dem öffentlichen Raum zurück. Eigenheiten der Herkunftskulturen wie Feste, Speise-, Gebets-, Bekleidungs- und Fastenvorschriften (…) 3/4