Wir haben aufgrund d Demonstrationen u Kundgebungen, die insb in ostdeutschen Kleinstädten von Rechtsextremen initiiert o vereinnahmt werden, eine Empfehlung zur Abgrenzung u Prävention einer weiteren #Radikalisierung der Proteste erstellt. (Ein Thread (1/13)
Problem bei vielen Demos in #Sachsen#SachsenAnhalt u #Thüringen:„Immer wieder versuchen #Rechtsextremisten, d Kundgebungen zu unterwandern. Reichskriegsflaggen sind zu sehen o Bilder, die nahe legen, man solle Politiker zum Tode verurteilen, ermorden. (3/13)
Auch d sächs. IM @armin_schuster
spricht von 1 "stabilen Kern extremistischer Kräfte,die Anschluss an Versammlungen suchen o durch Provokationen am Rande Aufmerksamkeit erzielen wollen".
(s.: tagesschau.de/inland/extremi…)
(6/13)
Während in vielen Fällen auch gar nicht von Vereinnahmung gesprochen werden kann,da es sich schlicht um Proteste v extremen Rechten handelt, von rechts für rechts, rufen Rechtsextremisten wie v.a. d Freien Sachsen (Hintergründe zur Kleinstpartei: kulturbuero-sachsen.de/download/10313…)
(7/13)
oder d #noAFD inzwischen mangels eigener Mobilisierungserfolge dazu auf, bereits angemeldete VA’s aufzusuchen.
(8/13)
Professor f Rechtsextremismusforschung @Matthias_Quent dazu in der @tagesschau :
Rechtsextremisten hätten schon lange dazu aufgerufen, sich auf solchen Versammlungen nicht durch Fahnen o Ähnliches äußerlich erkennen zu geben. (9/13)
So wollten sie Stigmatisierungen verhindern, die Proteste erfolgreich als Brücke zu den Unzufriedenen nutzen und am Ende politisch profitieren. tagesschau.de/inland/innenpo…
(10/13)
So wurde der #noAFD Landtagsabgeordnete Thomas Thumm am 1.11. explizit vom Unternehmerprotest in Schwarzenberg als Redner nicht zugelassen, rief dennoch auf, zur Demo zu gehen, da es ein "breites Bündnis" bräuchte (11/13)
Auf ihrer Facebook-Seite zählen die #FreienSachsen etwa alle angemeldeten Proteste auf u erwähnen: „Verantwortlich sind Bürger vor Ort, wir stellen eine Übersicht bereit, sind aber nicht Organisator.“
(12/13)
Sofern möglich stellen #Rechtsextreme auf vermeintlich „parteilosen“ Protesten Redner*innen, verkaufen das Protestmaterial u bereiten die Proteste im Nachgang medial auf.
Wir fordern daher eine klare Abgrenzung, um Rechtsextremen so den Resonanzraum zu entziehen!
(13/13)
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Wir haben aufgrund d Demonstrationen u Kundgebungen, die insb in ostdeutschen Kleinstädten von Rechtsextremen initiiert o vereinnahmt werden, eine Empfehlung zur Abgrenzung u Prävention einer weiteren #Radikalisierung der Proteste erstellt. (Ein Thread (1/13)
Problem bei vielen Demos in #Sachsen#SachsenAnhalt u #Thüringen:„Immer wieder versuchen #Rechtsextremisten, d Kundgebungen zu unterwandern. Reichskriegsflaggen sind zu sehen o Bilder, die nahe legen, man solle Politiker zum Tode verurteilen, ermorden. (3/13)
In #Bautzen in #Sachsen hat offenbar ein rassistischer Brandanschlag stattgefunden. Eine Unterkunft für Geflüchtete wurde angezündet. Vor wenigen Tagen hatte die #noAfD gegen die Geflüchteten-Unterkunft mobil gemacht u dort demonstriert. Thread (1/x) ⬇️ radiolausitz.de/beitrag/asylbe…
(2/x) Die Stadt #Bautzen ist eine Hochburg des organisierten Rechtsextremismus in der Bundesrepublik. Neben Neonazis u einer starken AfD gibt es in der Region auch ein Netzwerk von Verschwörungsideologen. (2/x) saechsische.de/bautzen-drews-…
(3/x) Erst vor wenigen Wochen hatte der Oberbürgermeister von #Bautzen auf einer Demonstration gesprochen, auf der auch Verschwörungsmythen verbreitet wurden u rechtsextreme Fahnen wehten. Die #noAfD lobte seinen Auftritt.