Discover and read the best of Twitter Threads about #Rechtsextremismus

Most recents (15)

Die Likes des Oberstleutnants #Bohnert
Was @NDRrecherche bei #PanoramaGate ĂŒbersehen hat:
Sorge um #GeorgeFloyd, gegen #Rechtsextremismus, fĂŒr #DiversitĂ€t, fĂŒr #Maskenpflicht.

Der Mann muss ein Rechter sein. #nicht 1/5
Findet #Drosten gut und @cem_oezdemir aber keine Verfassungsfeinde
#Bohnert #PanoramaGate 3/5
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Die #Polizei hat kein #Rassismus-Problem, beteuern Berufsvertreter. Doch viele #Polizisten kennen offenbar nicht einmal die Definition des Begriffs. Ein Thread ĂŒber verhĂ€ngnisvolle MissverstĂ€ndnisse. 1/9
Die @polizeiberlin-Chefin Barbara #Slowik verwechselt #Rassismus mit #Rechtsextremismus. Auf die Frage nach „latentem Rassismus“ in den eigenen Reihen sagte sie: „Ich habe keinen Anlass, von rechtsextremen Strukturen auszugehen.“ 2/9
Kann ihr jemand erklÀren, dass nicht jeder Rassist ein Nazi ist, aber jeder Nazi ein Rassist? 3/9 google.de/amp/s/www.spie

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#Seehofer hat es geschafft, das Thema „#rassistische #Polizeigewalt“ aus der Öffentlichkeit zu verdrĂ€ngen.

Wir haben es satt, dass unsere Perspektiven, unsere Wunden und unsere Wut stÀndig ausgeblendet werden!

Daher sagen wir:

#WesettheAgenda âœŠđŸŸ

@BMI_Bund
FYI:

@GdPPresse @BMI_Bund @GdPHauptstadt @bdk_bln @LibanFa @vonDobrowolski

Aus ZeitgrĂŒnden folgen hier einmal ein paar Kritikpunkte, die man sicherlich weiter ausfĂŒhren könnte:

đŸ‘‡đŸŸ
1. #StrukturellerRassismus ist real! Der #NSU hat offenbart, dass in unseren Sicherheitsbehörden #rassistische und #rechtsextreme Strukturen existent sind. Hört endlich auf dieses Problem unter den Teppich zu kehren oder zu relativieren!

@GdPPresse @GdPHauptstadt
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#Thread Bekannte Rituale politischer Forderung nach #Hanau haben eingesetzt: Überwachung und Kontrolle. Das verkennt die gesamtgesellschaftliche Dimension von #Rassismus & #Rechtsextremismus. Angesichts von #rechtenTerror und #Dammbruch braucht es grundsĂ€tzlichere AnsĂ€tze. zB:
1) Antirassismus und Demokratieförderung werden Staatsauftrag. Der Begriff "Rasse" muss endlich aus dem Grundgesetz gestrichen werden. #hanau
2) Die Demokratieförderung auf kommunaler Ebene, auf LĂ€nder- und Bundesebene muss durch ein Demokratiefördergesetz sichergestellt und ausgebaut werden; wie viel Budget dafĂŒr notwendig ist, sollen Experten berechnen.
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Im Rahmen einer ausfĂŒhrlichen Recherche, habe ich einen Text zu #Hanau, #Halle, dem #Rechtsextremismus im wiedervereinten Deutschland und der Rolle der #CDU geschrieben.

krautreporter.de/3247-hanau-thu


Zudem ein Thread:
Ich habe schon lange den Verdacht gehegt, dass die CDU den Rechtsextremismus in diesem Land nicht nur ignoriert und verharmlost, sondern auch zu Teilen auch selber befördert.
Dazu einige persönliche Gedanken:

Im Jahr 1985 nehmen meine Eltern besonders aufmerksam wahr, wie der CSU-Parteivorsitzende Franz-Josef Strauß sagte: „Es strömen die Tamilen zu Tausenden herein“ und weiter „bald werden wir die Kanaken im Land haben“.

spiegel.de/spiegel/print/

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(1/7) Aus digitalpolitischer Sicht und mit Blick auf die #BĂŒrgerrechte ist der heute beschlossene Gesetzentwurf zur BekĂ€mpfung von #Hass und #Rechtsextremismus ein absolutes Desaster. Thread
(2/7) Die sog #Meldepflicht schafft eine riesige #Verdachtsdatenbank beim #BKA. Mit tausenden von Inhalten + IP-Adressen. Das ist neue Dimension von Missachtung des #Rechtsstaats. Social Media Anbieter sind nun nicht nur Hilfs-Sheriffs, sondern auch Rechtsabteilung der #Justiz
(3/7) Ministerin #Lambrecht hĂ€lt an Pflicht zur #Passwort Herausgabe fest.đŸ€Ż Das Mittel wird wirkungslos bleiben, wenn Anbieter die Passwörter gehasht speichern – dazu verpflichtet sie der #Datenschutz. Seit wann schreiben #Justizminister ungeeignete Eingriffe in Gesetze?!
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AusfĂŒhrlicher THREAD:
1| #Migrationskritik und #Rechtsextremismus: Das BundesVerfGericht hat sich von der frĂŒheren Rechtsprechung (Extremismus nur, wenn ein Umsturz der verfassungsmĂ€ĂŸigen Ordnung als Gesamtziel angestrebt wurde) im NPD-Urteil verabschiedet. ➣
2| Stattdessen greift es nun auf den (freier Auslegung zugĂ€nglichen) Begriff der „MenschenwĂŒrde“ als zentralsten, nahezu allein maßgeblichen Wert unserer verfassungsmĂ€ĂŸigen Ordnung zurĂŒck, an dem jegliches politische Handeln zu messen sei. ➣
3| Daher ordnet es als Verstoß gegen das GG jede Politik ein, die die absolute Gleichheit aller Menschen im In- und Ausland infrage stellt, sei es, indem man gegen das Recht auf freie Migration und die daraus resultierende globale Massenmigration ist, sei es, indem man sich ➣
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Liebe @cducsubt zuviele Jahre habt ihr versĂ€umt die #AfD mit ihren faschistischen Zielen zu erkennen.Teils die Wortwahl ĂŒbernommen u.nicht klar abgegrenzt. Daher haben sich viele WĂ€hler von euch abgewannt. Nun, wo inzwischen klar Stellung gegen rechts bezogen wird, bilden

1/16
sich Gruppen in eurer Partei, die euch noch weiter schrumpfen lassen wollen. Nehmt die endlich bitte alle ernst und lasst an euch heran, was deren wahre Ziele sind. Mich erschreckt jeden Tag neu, wie ganz bewusst von der #Werteunion, dem #BerlinerKreis gegen die gesamte #CDU
2
#SPD #GrĂŒne und natĂŒrlich ALLE #Minderheiten geschickt „formuliert“ wird. Wenn auch einige am Wochenende ihre Follower Listen bereingt haben, zeigt die Art der Kommunikation u.Interaktion welches „Volk“ sie ansprechen wollen.#Maassen u. #Sarrazin Fans inkl. #AfD #IdentitĂ€re etc
3
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Einige Anmerkungen fĂŒr die #Wahlanalyse heute Abend zur #LTW19, aus Erfahrungen vergangener (missglĂŒckter) Versuche. #LTWThĂŒringen (Thread).
/1 Die WĂ€hler von Björn Höcke sind keine „ProtestwĂ€hler“, sie wissen, wen Sie wĂ€hlen und sie tun es zum grĂ¶ĂŸten Teil aus Überzeugung! Siehe etwa Interview mit Matthias Quent: neues-deutschland.de/artikel/112537

/2 Björn Höcke ist kein „Rechstpopulist“, Björn Höcke ist ein Faschist, der von politischen SĂ€uberungen trĂ€umt. zeit.de/politik/deutsc

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Nun ist der Angriff auf die #Synagoge in #Halle anderthalb Wochen her.

In der Zwischenzeit wurde der AttentĂ€ter gefasst, @akk hat sich wieder einmal blamiert, die Medien des @axelspringer Konzerns schreiben ĂŒber alles, nur nicht ĂŒber #Rechtsextremismus

1/26
und die Antisemiten in der #AfD beteuern, dass sie keine Antisemiten sind.

Also eigentlich alles so wie immer.

Im Jahr 2019 ist der gesellschaftliche Kampf gegen den #Antisemitismus ungefÀhr so wirkungsvoll wie die Heilung eines Hirntumors durch #Globuli.

2/26
In beiden FĂ€llen sterben Menschen, im Falle des Antisemitismus ĂŒbrigens nicht nur #JĂŒdinnen und #Juden. Eine der ersten Äußerungen des AttentĂ€ters nach seiner Tat war sein Bedauern ĂŒber den Tod zweier unbeteiligter Deutscher.

3/26
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Wir, SchĂŒlerinnen und SchĂŒler (ca. 120) der Stadt #Zwickau, haben uns dazu entschieden, dass wir auf dieses Image unserer Stadt keinen Bock haben (Am Wochenende wurde ein Gedenkbaum, sowie eine Gedenkbank fĂŒr #EnverSimsek, Opfer des NSU, zerstört). (1/7)
Wir trafen uns also heute spontan in der Mittagspause um ein Zeichen zu setzen. Wir hielten eine Schweigeminute ab, jeder konnte Blumen mitbringen und niederlegen und wir wollten zeigen, dass sowas nicht ignoriert an uns vorbeigeht! (2/7)
Wir als SchĂŒler*innen dieser Stadt, von offenen Schulen, sollten und dĂŒrfen nicht so dastehen, als wĂŒrden uns diese Geschehnisse nicht beunruhigen. (3/7)
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Als Zentrum fĂŒr politische #Bildung & #Beratung #Hessen treten wir tagtĂ€glich gegen #Rassismus, #Antisemitismus & #Rechtsextremismus ein. Und wir stehen an der Seite derer, die #Hass, #Ausgrenzung & #Gewalt ausgesetzt sind.
Dass diese Arbeit bitter nötig ist, sehen wir auch daran, dass der Hass zuweilen unser eigenes Team trifft. JĂŒngst erlebte unsere pĂ€dagogische Leiterin @sabanurcheema auf einer Dienstreise #Rassismus & wurde von einem Rechtsextremisten im Zug bedroht.
Wir verurteilen diesen Vorfall aufs SchĂ€rfste & zeigen uns bedingungslos solidarisch mit unserer Kollegin & ihrer Entscheidung, das Erlebte auf Social Media öffentlich zu machen. Wir sind froh, dass zahlreiche Menschen dies Ă€hnlich sehen & bedanken uns fĂŒr die SolidaritĂ€t.
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Gewalt ist dem #Rechtsextremismus immanent. Die Ideologie der Ungleichwertigkeit, brutale Sprache, Abwertung von Menschen und Lust auf BĂŒrgerkrieg sind tausendfach dokumentiert und werden seit Jahren in sozialen Netzwerken ausgelebt.
Alle Screenshots hier stammen aus dem Jahr 2015, ich habe sie 2016 in meinem Buch "Rechte Hetze im Netz" veröffentlicht, es gibt viele weitere Beispiele. Behörden, Facebook und große Teile der Öffentlichkeit haben das Problem weitestgehend ignoriert bzw. unterschĂ€tzt.
Die Bedeutung von Hass-Orgien im Netz haben auch die Bombendrohungen des #NSU2.0 bzw. #Staatsstreichorchester gezeigt. tagesschau.de/investigativ/d

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Im Folgenden sind einige Angriffe von „Trauernden“ bzw. „Medienkritikern“ auf #journalisten und Kameraleute in #Chemnitz dokumentiert: đŸ‘‡đŸŒ#c0109 #neonazis #rechtsextremismus
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Nachtrag zu #Querfurt:
#AfD um #Tillschneider macht mit PMs & Statements Welle, weil ich im @stoerungsblog geschrieben hab, dass bei #1mai-Demo ~170 waren & behauptet, 300 seien's gewesen. Hab ne Gesamtaufnahme der gesamten Truppe - & nachgezĂ€hlt. 191 waren's. 👌
#1maiqft
Die Abweichung von 21 Personen ergibt sich durch ganz normale SchÀtzfehler. Ich hab nicht die Zeit & die Lust, jedes mal die Aufnahmen durchzupunkten & zu zÀhlen. Meine SchÀtzung ist nÀher an der RealitÀt, als die kolportierten 300.
Das ist btw die PM der #AfD, die an sĂ€mtliche große & kleine deutsche Medien raus ging. Im Netz wurde sie m.W. bisher noch nicht veröffentlicht.
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