Discover and read the best of Twitter Threads about #Rechtsextremismus

Most recents (24)

Die Vorstellung des #Verfassungsschutzberichts erweckt den Eindruck eines fachlichen Qualitätssprungs. @NancyFaeser und #Haldenwang erwähnen Verschwörungserzählungen, rechtsterroristische Online-Milieus, Desinformation und Corona-Radikalisierung. Doch es bleiben Leerstellen:
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Verschwörungserzählungen werden als wesentlicher Radikalisierungsmotor der Demokratiefeindschaft benannt. Das ist gut – dennoch bleibt das große Problem, dass der VS die entsprechende Radikalisierung aus dem #Rechtsextremismus ausklammert und damit entpolitisiert.
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In der Querdenker-Bewegung vereinen sich Verschwörungsdenken, #Rechtsextremismus, #Antisemitismus & Demokratiefeindschaft. Das ist die DNA rechtsextremer Ideologie. Wer die Phänomene auseinander rechnet, spielt Demokratiefeinden im Gewand von Corona-Protestlern in die Hände.
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Zur #Kontextualisierung der eigenen Sachlage:

1. Als ich 1970 geboren wurde, hatte ich die ersten 10 Jahre meines Lebens kein eigenes Zimmer.

Das war damals noch kein Standard für #Kinder & dennoch habe ich dies nie als #Armut erlebt!

#Was war der Unterschied zur #Gegenwart ?
Der Unterschied bestand darin, dass es immer saubere Kleidung gab, es musste niemals gehungert werden, nicht einmal temporär, wenn es natürlich auch nicht alles zu essen gab, was theoretisch möglich gewesen wäre.

2022:

#Hungern für den #Regelsatz im Zeichen des #Klassismus
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Aus aktuellem Anlass ein #Thread, welcher #Resonanz auf eine Handlung im #Journalismus der #Gegenwart war, worin ein #Zitat ohne #Kontextualisierung einfach so geteilt wurde.

Stichwort #Kampagnenjournalismus oder kritisch reflektierter Journalismus?
Dieser Text ist zugleich ein Nachtrag zum #TagDerPressefreiheit

Das Untergraben kritischer Debatten seitens politischer Akteure, ueber eine polemische Verkürzung der Aussagen des jeweiligen politischen Gegners, ist kein Ausdruck von #Transparenz & #Demokratie!

#Debattenkultur
Diese Kommunikationsstrategie aktueller Politiker sollte durch einen kritischen #Journalismus kontextualisierend begleitet werden, statt einer kommentarlosen Widergabe des Gesagten.
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@ThomasKnorra Die Gegner des #BGE werfen selbigem nicht ohne Grund genau dies vor, was durch die #Agenda2010 realpolitisch ausgelöst wurde:

#SozialeSegregation & eine Entwertung von #Aktivität.

Befürworter der #Agenda2010 setzen auf eine Welt bunt kaschierter #Ungleichheit.

#Pluralismus
@ThomasKnorra Es gibt einen echten #Pluralismus und dieser stellt sich gegen jede Ausprägung und Form von systemischer #Ungleichbehandlung!

Und dem gegenüber stellt sich ein Trend, welcher gerne auf "#Vielfalt" setzt, ohne dies wörtlich zu nehmen!

Horizontal versus Vertikal
@ThomasKnorra Was diese #Menschen der #Realpolitik aus den letzten 15 Jahren meinen, wenn sie das Wort"#Vielfalt" tendenzioes umdeuten, bezogen auf konkrete Handlungen, meint immer nur einen selektiven #Pluralismus auf horizontaler Ebene:

Das heißt innerhalb einer oekonomischen Schicht!
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1. Als wir vor kurz vor Ende des Euromaidans am 20.2.2014 diesen Aufruf an JournalistInnen und PublizistInnen veröffentlichten, gab es viel Kritik. Eine Bundestagsabgeordnete der #Linkspartei nannte uns "#Faschismusverharmloser." #Denazifizierung #Ukraine
boell.de/de/2014/02/20/…
2. Bis heute gibt es "#antifaschistische" KommentatorInnen, AktivistInnen, ja sogar einige AkademikerInnen, die unserer damaligen Mahnung zur Vorsicht nicht gefolgt sind. @blicknachrechts @derrechterand @boell_secpol @AmadeuAntonio @KomRex_UniJena @ZRex_forschung @UkrVerstehen
3. Die Zeitungen waren und sind bis heute voll mit Texten meist osteuropakundlich unbedarfter Beiträger, die die pluralistische #Ukraine als einen besonderen Hort des #Rechtsextremismus in Europa darstellen. @Konflikt_Sicher @TerekMedia @GSPSipo @boell_easteurop @DGO_Berlin
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Neuer Verdachtsfall im Phänomenbereich Rechtsextremismus im @BMVg_Bundeswehr.
Diesmal trifft es einen OTL d.R., welcher gute Kontakte zu @generalmarkusl1 und @BundeswehrGI zu pflegen scheint. Ein Thread. 1/

Zur Info: @ThomasHitschler @SiemtjeMdB @julianzado @KonstantinNotz
Konkret geht es hier um den Landesbeauftragten @DieReserve für Baden-Württemberg, OTL d.R. Prof. Dr. Z., welcher sich zuletzt mit @generalmarkusl1 und dem ehem. Mitglied des #PKGr und Präsidenten @DieReserve @PatrickSensburg (@CDU) auf der Tagung der Landesgruppe präsentierte. 2/
Das Profil des OTL d.R. Prof. Dr. Z. ist dabei auf Instagram offen einsehbar (#OSINT) und hätte somit nach § 12 (3a) SÜG bereits uneingeschränkt durch das #BAMAD geprüft und anschließend Maßnahmen ergriffen werden können. Gleichzeitig muss der Fall Fragen nach der Anschluss- 3/
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Ein musikalischer Vorschlag von Hartmut, Admin der #Querdenker aus #Kaufungen bei #Kassel

Der muss ja wissen, was er postet, er ist Selbstdenker, Hinterfrager und bestimmt nicht #Nazi

Wir schauen es uns nur einmal an.

1/x
2/ Vorgeschlagen wird etwas von einer Künstlerin mit dem Namen Julia Juls.

Mag nicht vielen geläufig sein. Hat nur weniger Anhänger. Anscheinend ein Insider Tipp.

Danke Hartmut, dass du deine spezielle Vorliebe für bestimmte Künstler mit uns teilst.

Screens aus dem Video.
3/ Das Lied "dumm, dümmer Antifa" rezitiert einige übliche Vorurteile gegenüber "die Antifa" und sollte wohl sowas wie eine #AntiAntifa Hymne sein.

Beim wem kommen solche Lieder denn gut an? Wer mag dann die #DankeAntifa nicht?

Schauen wir, was diese Julia so macht.
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Michael Kretschmer erklärt ernsthaft (!) wortreich, #Putin hätte *uns alle* getäuscht, nur ihn nicht, sein Bild von Putin habe sich durch Einmarsch *bestätigt* & deswegen war es richtig, für (!) Nordstream2 & gegen (!) Sanktionen zu sein. 29/10 Punkten auf der #Schröder-Skala. 🤡
Wir "dürfen es uns aber auch nicht so einfach machen." 🤡🤡🤡 Image
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Die kleine & laute Minderheit der sogenannten '#Spaziergänger' gegen die #Corona-Politik ist in aller Munde. Wir (@pollytix_gmbh) wollten es genauer wissen und haben gut 1.500 Deutsche repräsentativ befragt und ja, 95% haben schon von diesem 'Phänomen' gehört. Mehr im 🧵 (1/x)
Bevölkerung sorgt sich um Radikalisierung der Spaziergänger*innen (71%) und wünscht sich ein stärkeres Vorgehen der Polizei (64%). 47% glauben, Spaziergänger*innen sind hauptsächlich Rechtsextreme. Nur 30% haben Verständnis und 15% können sich vorstellen, mit zu spazieren. (2/x)
Wer aber sind 'Spaziergänger*innen'? Für robuste Analyse ist die Fallzahl der 'Spazierenden' zu klein, werfen wir als Annäherung einen Blick auf die, die es sich vorstellen können, zu 'spazieren'. Es zeigt sich: Etwas weniger Neigung unter Älteren, deutlich höhere im Osten. (3/x)
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Also fassen wir das zusammen mit #Faeser kleine Recherche: Teil 1
- Die rechtsextreme JF schrieb am 3 Feb. einen Artikel zum Thema #Antifa und #Faeser.
- In einem Interview mit der rechtsextremen JF kritisierte CSU Innenexperte Mayer dieses Vorgehen. #NoAfD #AfD @vvn_bda
Gleichzeitig nutzte der #Springer-Verlag diese (auf Basis eines rechtsextremen Kampfblattes!) Information, um gegen #Faeser Stimmung zu machen. Und wohl möglich #Merz und der #CDU Unterstützung in der Oppositionsarbeit zu geben? #AfD #NoAfD
Am selben Tag (3.Feb.) gab es dann eine Anfrage oder Interview mit CSU Innenexperte Mayer durch die rechtsextreme JF. Dies wurde durch Mayer dann als ?Gastbeitrag?/Interview so auch in der JF Presse verbreitet. #NoAfD #AfD #Faeser #Linksextremismus #Rechtsextremismus
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Weil es ja öfter nachgefragt wurde: die Studie zu #Rechtsextremismus in #Ostdeutschland aus 2017 inkl. Einordnung der überzogenen und politisch motivierten Kritik daran. Eins wird auch deutlich: Während Thüringen gehandelt hat, ist in #Sachsen seitens der CDU nix passiert.
Großer Dank geht an @fragdenstaat für die Hartnäckigkeit. Ich möchte gar nicht viel einordnen, ich merke gerade wieder, wie tief die Wunden sind, die die Angriffe auf meine & die Integrität meiner Mit-Autor:innen hinterlassen haben. Und nein, dafür hat sich nie jmd. entschuldigt.
Für alle Fragen zur Einordnung der Kritik (der berechtigten wie auch der (überwiegend) politisch motivierten unberechtigten) empfehle ich das Vorwort zur Wiederveröffentlichung: fragdenstaat.de/dokumente/1434…
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Felix Blessmann, Orga #FreieBürgerKassel, freut sich darüber, dass die "protestkarte de" rege in der Gruppe geteilt wird.

Er weiß - weil er alles hinterfragt und noch selbst denkt - dass diese von den #FreieSachsen stammt.

1/4
2/4 Und er recherchiert immer alles und weiß daher, dass die #FreieSachsen von #Rechtsradikale Aktivisten mit Hintergrund #NPD, #ProChemnitz und #DieRechte geführt wird und die schon mal Lokalpolitiker privat #Terrorisieren.

bnr.de/artikel/aktuel…
3/4 Diese #FreieSachsen also, die aufrufen, öffentliche Sitzungen bei zu wohnen.

Parallele zu #Lübcke Bürgerversammlung Lohfelden 2015 klar erkennbar.

#AfD #Kagida #Neonazis #QuerdenkerSindTerroristen
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#Querdenker der #FreieBürgerKassel veröffentlichen Wahlbüro-Adressen von Politikern für jene die "mehr tun möchten als Spazierengehen".

Es wird Aufgerufen, E-Mails, Briefe zu schicken und an zu rufen, damit der Protest "die Politiker persönlich erreicht und gehört wird"
1/4
2/4 Damit "die auch mal was zu tun" haben.

Und höhnisch "Bürgersprechstunde 😜"

Adressen von Timon Gremmels, Boris Mijatovic ("Sprecher für Menschenrechte !!!!") und Edgar Franke ("Ernannt durch Karl Lauterbach") werden veröffentlicht.

Die Hinweise dienen der Anstachelung.
3/4 Da die Adressen öffentlich sind, dürften die betreffenden bereits bisher oft kontaktiert worden sein. Eine große Zunahme erwarte ich nicht.

Allerdings wurde das Wahlbüro von Lauterbach erst gerade angegriffen. Daher auch meine Unkenntlichmachung.

m.tagesspiegel.de/politik/zwei-v…
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Nicht/Vorgehen der Polizei gegen Pandemie-Leugner:innen verdeutlicht #Polizeiproblem. Neben #Einzelfall (sic!) und #Rassismus wird strukturelle Ungleichbehandlung von Protest abhängig von pol. Einstellung deutlich. #Querdenken darf Dinge, die Polizei bei Linken nicht duldet. 1/x
Das verbreitete Narrativ "wenn das Linke wären, … “ und der damit verbundene Wunsch nach 'gleicher' Härte normalisiert ein Vorgehen der Polizei das #Grundrechte missachtet, körperliche Unversehrtheit bedroht & Menschen für #Protest hart bestraft. Das hat nichts Progressives. 2/x
Aus gutem Grund wurde & wird hartes Vorgehen etwa bei G20, Anti-Nazi-Protesten, Blockupy, Danni etc. aus Zivilgesellschaft (bsp @amnestypolizei), von kritischen Jurist:innen (bsp @rav_gs) & Bewegungsforschung als Polizeigewalt & überzogene Reaktionen der Justiz kritisiert. 3/x
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#Salzgitter muss 2021 als #Hotspot des (bewaffneten) #Rechtsextremismus in Niedersachsen bezeichnet werden, wobei die 3 hierfür exemplarischen Fälle wohl eher „zufällig“ ans Licht der Öffentlichkeit kamen – keinesfalls sind sie jedoch Ermittlungserfolge staatl. Behörden 1/12
Während die Polizei zumeist in bekannter Weise beschwichtigte, pathologisierte die Justiz in zumindest 1 Fall, ohne in Betracht zu ziehen, dass rechte Gesinnung & psych.Erkrankung– sofern eine solche denn tatsächlich vorliegt–sich nicht ausschliessen 2/12 regionalheute.de/rechtsradikal-…
Die schleppenden Ermittlungen im 2.Fall sind nur dank aufmerksamer Beobachter einer Hochzeit auf Schloss #Salder in Gang gekommen, wobei die Funde besorgniserregend sind. Verfolgungsdruck bzw. Angst vorm öffentl. Auftreten der Neonazis gab es nicht 3/12 salzgitter-zeitung.de/salzgitter/art…
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Der aktuelle Lagebericht #Rechtsextremismus im Netz 20/21 von @jugendschutznet steht kostenlos zum Download bereit: bit.ly/3IpcRGp
Ein Überblick über die wichtigsten Inhalte im Thread: (1/14)
Die noch immer grassierende Corona-Pandemie wird und wurde intensiv von Rechtsextremen aufgegriffen und dient als Vehikel zur Verbreitung ihrer Weltanschauung mit rassistischen Umdeutungen, Untergangsszenarien und #Verschwörungsmythen. (2/14)
Auch antisemitische Hassbilder werden auf die Pandemie und ihre Folgen übertragen: Jüdische Menschen werden mit dem Virus gleichgesetzt, als „Brunnenvergifter“ diffamiert und verantwortlich für die Pandemie gezeichnet. (3/14)
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Was Philipp Kolodziej zu #Q, #QAnon sagt, und was er als Admin der #FreieBürgerKassel zulässt.

#Querdenker #Verschwörungstheorie #Heuchler ImageImage
Wen es interessiert, hier weitere Aussagen des Organisator und Admin der #Querdenker #FreieBürgerKassel #Kassel, Philipp Kolodziej zu #Q #QAnon ImageImage
Die #Q #QAnon Ablehnung von Philipp Kolodziej ist allerdings schlecht geheuchelt, wenn Mitstreiter mit entsprechenden Profilen herzlich willkommen heißt. Mit #Reichsfahne und eindeutigem Namen.

#Rechtsextremismus #Reichsbürger #Querdenker #FreieBürgerKassel ImageImageImageImage
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leute, die vor krankenhäusern stehen mit 🇦🇹-flaggen & ärztInnen auspfeifen & beschimpfen, sind in ihrem radikalisierungsprozess weit fortgeschritten. mit solchen leuten einen dialog auf augenhöhe führen zu wollen, halte ich gelinde gesagt für sehr naiv. 1/
wie ich generell überzeugt bin (und auch schon im frühjahr 20 geschrieben hab) dass die, die den schritt setzten, auf den #coronaleugner demos öffentlich aufzutreten, ohnehin die radikaleren teile des verschwörungsideologischen milieus in 🇦🇹 repräsentieren. 2/
bin überzeugt, dass (va) die medienlandschaft & einflussreiche kollegInnen in 🇦🇹 einem fatalen trugschluss unterliegen, die tragweite der situation völlig falsch einschätzen & deshalb leider kontraproduktiv agieren, in dieser massiven gesellschaftlichen, politischen krise: 3/
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Ich beobachte seit 1,5 Jahren #Querdenker-Telegramkanäle. Meine Einschätzung der aktuellen Lage: Noch nie standen die Zeichen so deutlich auf Gewalt wie jetzt.

Worauf wir uns meiner Meinung nach gefasst machen müssen – ein Thread.

TW: Tod, Gewalt (1/16)
1. Ausgangssituation
a) Die #Querdenker*innen, die sich jetzt noch in diesen Kanälen bewegen, haben in der Regel ein geschlossen verschwörungsideologisches Weltbild. Informationen von außerhalb der Blase dringen nicht mehr durch. Wer zweifelt, wird häufig ausgeschlossen. (2/16)
Relevant ist hier vor allem die Einstellung zur #Impfung: #Querdenker*innen gehen davon aus, dass diese den Tod zur Folge hat.
Ein Beispiel: Ich habe gestern die Sprachnachricht eines hustenden, jungen Mannes gehört, der nach eigener Aussage nicht mehr zu Ärzten geht. (3/16)
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Hey @BMVg_Bundeswehr und @Akk, dem #BAMAD ist scheinbar bei der Sicherheitsüberprüfung (SÜ) erneut ein Verdachtsfall mit Bezug zum #Rechtsextremismus durchgerutscht. Konkret handelt es sich um den neuen Jäger-Feldwebelanwärter „Gustav“ des FA-/UA-Btls in #Celle. Ein Thread. 1/
Soweit es sich hierbei um ein offenes Insta-Profil handelt konnten die folgenden Informationen alle uneingeschränkt aus #OSINT-Erkenntnissen gewonnen werden. Dabei weist dieser Fall eines #BMVgLeaks eine Vielzahl von Bezügen zu dem #MAD bereits seit 2016 bekannten Fällen auf. 2/
Auf #Instagram präsentiert sich der #Jäger-FA des @Deutsches_Heer|es selbstbewusst mit dem Anwärter-Barett und deutlich sichtbar dem Patch des FA-/UA-Btl 2 in Celle (bundeswehr.de/de/organisatio…). 3/
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EIL: #Linksextremismus in der #Bundeswehr leicht rückläufig.

(Q: MAD-Report 2020) Linksextremismus Der Linksextremismus spielte – wie in den
Ed gab im vergangenen Jahr 508 neue Verdachtsfallbearbeitungen im Bereich #Rechtsextremismus & Reichsbürger. Das ist mit Abstand der größte Bereich von insgesamt 574 Fällen.
#MAD über Corona-Auswirkungen: „Einerseits musste die Abwehrarbeit unter erschwerten Bedingungen fortgesetzt werden, andererseits brachte die Pandemie offensichtlich jenen kräften neuen Schwung, die bereits seit längerer zeit das Kommen eines ominösen „Tag x“ heraufbeschwören.“
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Kleiner Reminder, wer im #Wahlkampf in #Sachsen groß von der #CDU plakatiert wurde. Spoiler: Es war nicht #Wanderwitz. Warum es gefährlich ist, nicht #Rechtsextremismus zu bekämpfen, sondern einen Politiker kaltzustellen, der das Problem angeht. THREAD #btw21 #Bundestagswahl
Wanderwitz ist nicht das Problem, sondern mit seiner glaubwürdigen und konsequenten Haltung gegen Rechtsextremismus und Rassismus Teil der Lösung. Anders als viele andere in der CDU, verteidigt er die konservative rote Linie nach rechts glaubhaft.
MP #Kretschmer hat dagegen klar gemacht, dass für ihn die Grenze zum Rechtsextremismus da verläuft, wo die Staatsanwaltschaft ermittelt. Das bedeutet aber, Rassismus u. völkischen Nationalismus, also die Ideologie zu tolerieren, die rechter Gewalt voraus geht.
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