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Dec 13 • 5 tweets • 3 min read
Am 7. Dezember hat Bundespräsident Steinmeier ein Café in Freiberg (#Sachsen) besucht. Er wurde bei seiner Ankunft von einem Mann mit Megafon u.a. als "Hetzer" beschimpft. Die Polizei ermittelt. (Abo-Text)

Dieser Mann ist kein Unbekannter. Ein Thread.
zvw.de/rems-murr-krei…
Stefan Schmidt war Gastwirt im #RemsMurrKreis. Während der Corona-Krise radikalisierte er sich rasant. Früh hatte er Kontakt zu Köpfen der #Querdenker-Szene – und wurde schließlich selbst einer. Sein Markenzeichen: Radikale Tiraden gegen Politiker*innen.
zvw.de/rems-murr-krei…
Schmidt engagierte sich in der #Querdenker-Partei #DieBasis und gab Ende 2021 schließlich bekannt, nach Sachsen in den "Widerstand" gehen zu wollen. Auch wegen der geringen Impfquote zog es ihn ins Erzgebirge. Sein Restaurant hatte er da schon verkauft.
zvw.de/rems-murr-krei…
Schmidt tauchte im Umfeld der rechtsextremen #FreieSachsen auf. Und das nicht nur auf Demos. Die Rechtsextremisten hatten im Frühjahr offenbar zeitweise vor, ihn bei einer Bürgermeisterwahl ins Rennen zu schicken. Daraus wurde aber dann nichts. (Abo)
zvw.de/rems-murr-krei…
Die Rechtsextremisten sind es auch, die nun die Ermittlungen gegen Schmidt für ihre Propaganda nutzen. "Ein bekanntes Gesicht des sächsischen Bürgerprotests" nennen sie ihn. Doch Schmidts Auftritt könnte für ihn schwerwiegende Folgen haben.
(Abo)
zvw.de/rems-murr-krei…

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Nov 26
Ich hatte gestern ein eindrückliches Telefonat mit der Sprecherin von @DIVI_eV. Kinderkliniken in Deutschland stehen offenbar kurz vor dem Kollaps, freie Betten gibt es quasi nirgends. "Wir werden nicht mehr alle Kinder behandeln können", sagte sie. (1/2)
zvw.de/baden-w%C3%BCr…
„Die Situation ist sehr ernst. Deshalb werden wir gerade sehr deutlich.“
Ich will mich in nächster Zeit intensiver mit dem Problem befassen. Wer Hinweise hat oder mit mir sprechen möchte – Kontaktmöglichkeiten findet ihr im Profil. (2/2)
#Medizinbrennt
zvw.de/baden-w%C3%BCr…
Nachtrag: Da ich für @zvw_redaktion arbeite, bin ich vor allem an Infos zur Lage in #BadenWürttemberg interessiert. Insbesondere: #RemsMurrKreis, #Stuttgart, Landkreise #Ludwigsburg, #Esslingen, #SchwäbischHall und #Ostalbkreis.

#Medizinbrennt
zvw.de/baden-w%C3%BCr…
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Nov 22
Die Anhänger*innen des Online-Prangers "Ich habe mitgemacht" ziehen sich gerne auf den Standpunkt zurück, dass die Seite keine "Menschenjagd" sei, sondern eine "dokumentiere". Als Feindesliste wollen sie den Pranger schon gar nicht verstanden wissen. Aber haut das hin? (1/14)
Offensichtlich ist, dass mit der Zitate-Sammlung auf der Seite eine Feindmarkierung erfolgt. Das ergibt sich aus dem Kontext, in den die Zitate gestellt werden, und hat nichts mit deren Inhalt zu tun. Diesen Kontext habe ich hier deutlich gemacht. (2/14) zvw.de/rems-murr-krei…
Ob wir es hier rechtlich gesehen mit einer Feindesliste zu tun haben, ist für mich als Nicht-Juristen nur schwer zu beurteilen. Entscheidend sind hier wohl drei Fragen, wenn ich die aktuelle Gesetzeslage richtig verstehe – lasse mich da aber gerne korrigieren. (3/14)
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Nov 3
Mein Morgen beginnt heute mit Beleidigungen, unterschwelligen Drohungen und Feindmarkierung.
Auslöser für den Hass (mal wieder): Dr. Heinrich Fiechtner, ehem. Landtagsabgeordneter, Ex-#AfD-Politiker und ein Kopf der regionalen #Querdenker-Szene.
Was ist passiert? (1/9) Heinrich Fiechtner teilt meine Autorenseite inkl. Foto auf T
Die #Querdenker-Szene hat gestern mitten in #Stuttgart einen Film gezeigt, der vor Fake News und Verschwörungserzählungen strotzt. Fiechtner war vor Ort, wie ein Video auf #Telegram belegt. Ich hatte im Vorfeld über die Veranstaltung geschrieben. (2/9)
Noch am Abend hat Fiechtner auf Telegram dann folgenden beleidigenden Beitrag abgesetzt, und dabei einen Screenshot meiner Autorenseite inklusive Foto (siehe erster Tweet) integriert. Man kann schon an den Emojis erahnen, wie der #Telegram-Mob reagierte. (3/9) Fiechtner: "So sieht einer der blasiertesten, verlogend
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Nov 2
Exklusiv: Die #Querdenker-Szene will heute im Herzen von #Stuttgart einen Film voller Corona-Fake-News und Verschwörungsgeraune zeigen. Die Stadt hat "in enger Abstimung mit der Landespolizei" entschieden, das zuzulassen – und begründet das ausführlich.
zvw.de/stuttgart-regi…
Kleiner Nachtrag:
"Kritik an der Coronapolitik, auch wenn es sich um Verschwörungstheorien handeln sollte, stellt noch keine unmittelbare Gefahr dar und ist von der Versammlungsfreiheit gedeckt", schreibt eine Sprecherin der Stadt.

Das Stichwort hier ist "unmittelbar". (1/3)
Natürlich kann man argumentieren, dass Menschen nicht tot umfallen, wenn sie eine Verschwörungserzählung hören. Aber natürlich bergen Verschwörungserzählungen Gefahren – die Stadt hat das auch nicht infrage gestellt. Belege dafür gibt es zahlreiche. (2/3)
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Oct 6
Gestern haben die #Querdenker-Szene und die extreme Rechte in #Stuttgart eine Demo ausgerichtet, samt Kundgebung vor der Landesgeschäftsstelle der Grünen. Ich war vor Ort, um mir das live anzuschauen. Das hatte Folgen – ein Thread. (1/23) Foto des Demonstrationszuges durch die Stuttgarter Innenstad
Die Demo begann etwa 18.30 Uhr am Karlsplatz. Etwa 80 Leute zogen unter Polizeibegleitung durch die Innenstadt von Stuttgart. Viele bekannte Gesichter der Szene dabei. Aus dem #RemsMurrKreis waren die #Querdenker-Aktivisten Michael S. und Markus H. anwesend. Beide filmten. (2/23)
Der recht Aktivist Michael S. filmte oder fotografierte mich bei der Arbeit, wobei er offenbar versuchte, unauffällig zu wirken. Was nicht gelang. Wie zu erwarten war, landete noch am Abend ein Bild von mir auf Telegram. Feindmarkierung mit Ansage, also. (3/23)
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Oct 5
In #Stuttgart demonstrieren heute wieder einmal die extreme Rechte und die #Querdenker-Szene gemeinsam. Für den Abend ist eine Demo mit dem #AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel, dem ehem. Landtagsabgeordneten Heinrich #Fiechtner (Ex-AfD) und Ralph Bühler angekündigt. /Thread
Dirk Spaniel suchte bereits in der Vergangenheit die Nähe zur #Querdenker-Szene. Am 14. April 2022 fand er in #Stuttgart lobende Worte für #Querdenken711, die Initiative von Michael #Ballweg, die schon damals vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. zvw.de/rems-murr-krei…
Mit Heinrich Fiechtner, der zuletzt wieder stärker die Nähe seiner ehemaligen Partei #AfD suchte, hatte ich bereits in der Vergangenheit zu tun. Fiechtner ist fester Bestandteil der regionalen #Querdenker-Szene und trat bundesweit auf Demos in Erscheinung. zvw.de/meinung/corona…
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