Im Raum #Stuttgart ist ein erschreckender Trend zu beobachten: Keine 80 Jahre nach Ende der Nazi-Herrschaft fühlen sich Rechtsextremisten hier wieder sicher. Das hat auch mit dem Aufstieg der rechtsextremen AfD zu tun – ein Thread. (1/16)
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zvw.de/rems-murr-krei… Beispiel 1: Die Neonazis vom "III. Weg" zeigten sich in der Region zuletzt ungewohnt aktiv. Schwerpunkt: #Winnenden und Umgebung. Am Wochenende hatten sie einen Stand auf dem Adlerplatz, mitten in der Stadt, das wäre noch vor eine Jahr undenkbar gewesen.
(2/16)

Ich finde die Euphorie, mit der das Urteil zum AfD-Eklat in #Thüringen teilweise besprochen wird, befremdlich. Die ganze Posse war für niemanden außer die AfD ein Erfolg. Das Urteil war einkalkuliert. Die letzte Partei, die sich jetzt feiern sollte, ist die CDU. (1/3) Wer sich mit der rechtsextremen AfD beschäftigt, kennt die Strategie längst. @akm0803 hat erst gestern wieder darauf hingewiesen. Die einzig wirklich gute Gegenstrategie: Der AfD erst gar nicht die Möglichkeit zur Inszenierung bieten. (2/3)

Quelle (€) spiegel.de/politik/deutsc…

Weil das in der Kommentarspalte unterzugehen droht, mir aber am Herzen liegt: Das, was @polenz_r hier schreibt, ist aus meiner Sicht schlicht falsch. Und macht mich darüber hinaus richtig wütend.
Ich will kurz erklären warum. (1/7)

https://twitter.com/polenz_r/status/1839576668832243816

Ich kenne viele Kolleg*innen, die seit Jahren kontinuierlich und hartnäckig bei etablierten Medien über die Gefahr, die von der rechtsextremen AfD ausgeht, berichten. Für die Kolleg*innen hat das drastische Folgen – Beleidigungen, (Mord-)Drohungen, körperliche Angriffe. (2/7)

In Thüringen ist eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft. Menschen erwägen, Deutschland zu verlassen. Man könnte meinen, das hätte niemand mitbekommen. Denn statt zu überlegen, wie man mit der Bedrohung durch die AfD umgeht, hilft man ihr noch. (1/15)
zvw.de/meinung/angst-… 2018 hatte Horst Seehofer gesagt: „Die Migrationsfrage ist die Mutter aller politischen Probleme in diesem Land“. Es war auch ein Versuch Seehofers, die CSU vor den Landtagswahlen in Bayern zu positionieren – und einen Wahlerfolg der AfD abzuwenden. (2/15)
sueddeutsche.de/politik/horst-…

Die rechtsextreme AfD konnte noch im Herbst "vor Kraft kaum Laufen", wie mein Kollege Peter Schwarz treffend formulierte. Monate später ist aus dem Höhenflug ein andauernder Sinkflug geworden. Das äußert sich nicht nur in Umfragen. Kleine Analyse.
(1/8)
zvw.de/baden-w%C3%BCr… Die AfD verliert seit Wochen an Zustimmung. @ntvde hat am Dienstag Ergebnisse einer Forsa-Umfrage veröffentlicht, bei der die Partei nur noch bei 15 Prozent liegt. Auch wenn man bei Umfragen vorsichtig sein sollte, ist der Trend deutlich.
(2/8)
n-tv.de/politik/AfD-ru…

Der Unternehmer Hans-Ulrich Kopp aus #Stuttgart war nicht nur beim Geheimtreffen in Potsdam bei, er soll auch rechte bis rechtsextreme Medien mitfinanzieren. Damit ist er noch tiefer in die rechte Szene verstrickt, als bislang bekannt. Ein Thread.

(1/5)
zvw.de/stuttgart-regi… Die Kolleg*innen des Spiegel haben kürzlich öffentlich gemacht, dass Kopp stiller Teilhaber beim rechtsextremen Compact-Magazin gewesen sein soll und es bei einer Tochtergesellschaft weiterhin ist. (Paywall)

(2/5)
spiegel.de/politik/deutsc…

Gestern habe ich hier auf eine sehenswerte Doku des SWR zur #Querdenker-Szene aufmerksam gemacht. Das Journalist*innenteam wurde in den Kommentaren mit Hass überzogen, ich habe vieles entfernen müssen. Richtig heftig ist, was sich zur Doku an Hass auf Telegram findet. (1/10)

https://twitter.com/00schneemann/status/1753556497945006404

In einem zentralen Demo-Kanal der #Querdenker-Szene feuert man die komplette Palette an geschichtsvergessenen Vergleichen ab, die die Zeit des Nationalsozialismus verharmlosen. Besonders perfide ist der Bezug zum Gedenktag für die Opfer des NS. Es bleibt aber nicht dabei. (2/10)

Der gewaltbereite Neonazi Mario Müller, der sich offenbar selbst ironisch einen gewaltbereiten Neonazi nennt, brüstete sich auf dem Geheimtreffen in Potsdam laut @correctiv_org damit, einen Schlägertrupp auf einen Antifa-Aktivisten gehetzt zu haben. (1/5)
correctiv.org/aktuelles/neue… Damit konfrontiert, leugnete Müller das gegenüber #Correctiv.

Der Neonazi soll außerdem gesagt haben, dass er für das X-Profil "Dokumentation Linksextremismus" verantwortlich sei, das linke Akteur*innen samt Fotos und Klarnamen "auf dem Präsentierteller preisgibt". (2/5)

Achgut-Kolumnistin @ainyrockstar macht sich offenkundig über einen Screenshot aus einem @rbb24-Video mit @AmalAbbassSaal lustig, in dem Abbass über Erfahrungen mit #Rechtsextremismus in ihrer Kindheit spricht. Was nur zeigt, wie wenig Schunke über Rechtsextremismus weiß. (1/6)

https://twitter.com/rbb24/status/1633480723679043585

Tatsächlich wurden Fahrradketten von Neonazis immer wieder als Waffe eingesetzt. Das bekannteste Beispiel dürfte der Neonazi-Überfall auf die Zionskirche in Ost-Berlin 1987 sein. Davon könnte man schonmal gehört haben. (2/6) spiegel.de/politik/deutsc…

Am 7. Dezember hat Bundespräsident Steinmeier ein Café in Freiberg (#Sachsen) besucht. Er wurde bei seiner Ankunft von einem Mann mit Megafon u.a. als "Hetzer" beschimpft. Die Polizei ermittelt. (Abo-Text)

Dieser Mann ist kein Unbekannter. Ein Thread.
zvw.de/rems-murr-krei… Stefan Schmidt war Gastwirt im #RemsMurrKreis. Während der Corona-Krise radikalisierte er sich rasant. Früh hatte er Kontakt zu Köpfen der #Querdenker-Szene – und wurde schließlich selbst einer. Sein Markenzeichen: Radikale Tiraden gegen Politiker*innen.
zvw.de/rems-murr-krei…

Ich hatte gestern ein eindrückliches Telefonat mit der Sprecherin von @DIVI_eV. Kinderkliniken in Deutschland stehen offenbar kurz vor dem Kollaps, freie Betten gibt es quasi nirgends. "Wir werden nicht mehr alle Kinder behandeln können", sagte sie. (1/2)
zvw.de/baden-w%C3%BCr… „Die Situation ist sehr ernst. Deshalb werden wir gerade sehr deutlich.“
Ich will mich in nächster Zeit intensiver mit dem Problem befassen. Wer Hinweise hat oder mit mir sprechen möchte – Kontaktmöglichkeiten findet ihr im Profil. (2/2)
#Medizinbrennt
zvw.de/baden-w%C3%BCr…

Die Anhänger*innen des Online-Prangers "Ich habe mitgemacht" ziehen sich gerne auf den Standpunkt zurück, dass die Seite keine "Menschenjagd" sei, sondern eine "dokumentiere". Als Feindesliste wollen sie den Pranger schon gar nicht verstanden wissen. Aber haut das hin? (1/14) Offensichtlich ist, dass mit der Zitate-Sammlung auf der Seite eine Feindmarkierung erfolgt. Das ergibt sich aus dem Kontext, in den die Zitate gestellt werden, und hat nichts mit deren Inhalt zu tun. Diesen Kontext habe ich hier deutlich gemacht. (2/14) zvw.de/rems-murr-krei…

Mein Morgen beginnt heute mit Beleidigungen, unterschwelligen Drohungen und Feindmarkierung.
Auslöser für den Hass (mal wieder): Dr. Heinrich Fiechtner, ehem. Landtagsabgeordneter, Ex-#AfD-Politiker und ein Kopf der regionalen #Querdenker-Szene.
Was ist passiert? (1/9) Die #Querdenker-Szene hat gestern mitten in #Stuttgart einen Film gezeigt, der vor Fake News und Verschwörungserzählungen strotzt. Fiechtner war vor Ort, wie ein Video auf #Telegram belegt. Ich hatte im Vorfeld über die Veranstaltung geschrieben. (2/9)

https://twitter.com/00schneemann/status/1587732876283580416?s=20&t=4cEoDRXt4pRGxquDPoR_GQ

Exklusiv: Die #Querdenker-Szene will heute im Herzen von #Stuttgart einen Film voller Corona-Fake-News und Verschwörungsgeraune zeigen. Die Stadt hat "in enger Abstimung mit der Landespolizei" entschieden, das zuzulassen – und begründet das ausführlich.
zvw.de/stuttgart-regi… Kleiner Nachtrag:
"Kritik an der Coronapolitik, auch wenn es sich um Verschwörungstheorien handeln sollte, stellt noch keine unmittelbare Gefahr dar und ist von der Versammlungsfreiheit gedeckt", schreibt eine Sprecherin der Stadt.

Das Stichwort hier ist "unmittelbar". (1/3)

Gestern haben die #Querdenker-Szene und die extreme Rechte in #Stuttgart eine Demo ausgerichtet, samt Kundgebung vor der Landesgeschäftsstelle der Grünen. Ich war vor Ort, um mir das live anzuschauen. Das hatte Folgen – ein Thread. (1/23) Die Demo begann etwa 18.30 Uhr am Karlsplatz. Etwa 80 Leute zogen unter Polizeibegleitung durch die Innenstadt von Stuttgart. Viele bekannte Gesichter der Szene dabei. Aus dem #RemsMurrKreis waren die #Querdenker-Aktivisten Michael S. und Markus H. anwesend. Beide filmten. (2/23)

In #Stuttgart demonstrieren heute wieder einmal die extreme Rechte und die #Querdenker-Szene gemeinsam. Für den Abend ist eine Demo mit dem #AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel, dem ehem. Landtagsabgeordneten Heinrich #Fiechtner (Ex-AfD) und Ralph Bühler angekündigt. /Thread Dirk Spaniel suchte bereits in der Vergangenheit die Nähe zur #Querdenker-Szene. Am 14. April 2022 fand er in #Stuttgart lobende Worte für #Querdenken711, die Initiative von Michael #Ballweg, die schon damals vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. zvw.de/rems-murr-krei…

Die Initiative "Leuchtturm ARD" plant am Donnerstag Demonstrationen vor 50 Medienhäusern in Deutschland – Sendern, Rundfunkanstalten, Verlagen. Warum hier wohl wieder mal nur das eigene Feindbild gepflegt wird und was die #Querdenker-Szene damit zu tun hat – ein Thread. (1/11) "Leuchtturm ARD" versteht sich als medienkritisches Aktionsbündnis. Man lehnt insbesondere den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab und fordert, Beitragszahlungen einzustellen. Empfohlen werden stattdessen "Alternativmedien". Schauen wir drauf. (2/11)

TW Gewalt, Tod, Antisemitismus, Rassismus

Ich wurde zuletzt mehrfach gefragt, ob meiner Ansicht nach noch die Gefahr von Attentaten aus der #Querdenker-Szene besteht. Die kurze Antwort: Ja, ich fürchte schon.

Die lange Antwort folgt im Thread. (1/15) In den letzten Monaten sind teils sehr konkrete Anschlagspläne mit Bezug zur #Querdenker-Szene bekannt geworden. Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer zum Beispiel, Entführungs-Pläne gegen @Karl_Lauterbach, Terror-Pläne. [Abo-Text] (2/15)
zvw.de/rems-murr-krei…

Benedikt Paulowitsch ist Bürgermeister von Kernen im Remstal. Am Donnerstag habe ich seinen Namen auf einem in der #Querdenker-Szene gefeierten Online-Pranger entdeckt. Der vorläufige Endpunkt einer anhaltenden Eskalation.

(Abo-Text)
#RemsMurrKreis (1/6)
zvw.de/lokales/kernen… Im April haben wir eine ausführliche Recherche zu diesem Online-Pranger veröffentlicht. Die Website versteht sich als „Dokumentationszentrum für Corona-Unrecht“, die aufgelisteten Menschen und Institutionen werden als „Täter von heute“ bezeichnet. (2/6) zvw.de/rems-murr-krei…

Die #Querdenker-Szene mobilisiert wieder vor den #SWR. Für den 3. Juni wurde eine Demonstration vor dem Funkhaus in #Stuttgart angekündigt. Wieder wird offenkundig das eigene Feindbild bedient: Medien, insbesondere öffentlich-rechtliche.
#Pressefreiheit
(1/5)

https://twitter.com/00schneemann/status/1484908381802536964

Journalist*innen stehen seit langem im Fokus der #Querdenker-Szene und werden teils massiv angefeindet, bedroht und angegriffen. Ich habe mit meinem Kollegen Peter Schwarz über dieses Thema ausführlich im #BewegungsmelderPodcast gesprochen. (2/5)

TW Kindeswohlgefährdung

Achtung, folgender Thread ist schwer zu verkraften.

Auf #Telegram tauschen sich Eltern über die !hochgefährliche! Anwendung von Chlordioxid-Lösung (CDL) bei Kindern aus. Der Gefahrstoff wird auch als "Miracle Mineral Supplement" (MMS) verkauft. (1/5) CDL/MMS ist als Arznei nicht zugelassen. Weil es keine ist. Gesundheitsbehörden warnen eindringlich davor. Chlordioxid ist ätzend, die Industrie nutzt es als Bleiche. Körperliche Anwendung kann erhebliche, bleibende Schäden verursachen. Nehmen wir diesen Telegram-Nutzer ... (2/5)