Thread by @Martin_Sauer

#Rant

@Bundeskanzler, der Querschläger?

Ein Kommentar-🧵 zur "Öffentlichkeitsarbeit" der Bundesregierung.

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Die Tage äußerte sich der @Bundeskanzler mehrmals. Persönlich verwundert mich die Reaktion der Öffentlichkeit auf diese Äußerungen: von nichts bis verhalten.

Das was Olaf Sholz hier anrichtet, ist mehr als gefährlich.

Warum? Das zeige ich anhand der Quellen auf.

2/15

Am 5.12.2022 erschien der Artikel "Die globale Zeitenwende" von Olaf Scholz.

Hier benennt er die Gefahr eines neuen Kalten Krieges in einer multipolaren Welt. Verbunden mit Äußerungen zur zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts bis Heute.

3/15

foreignaffairs.com/germany/die-gl…

Zum Artikel:
1. "Gefahr" eines Kalten Krieges besteht nicht.
2. "Friedensarchitektur" von Scholz ist befremdlich. Denn: diese "Architektur" führte direkt in diesen Krieg. Das Wort Friedensarchitektur ist im besten Falle Sarkasmus, im schlechtesten Falle: dumm.

4/15

3. Er benennt, dass es keine Konfrontation Russland-NATO geben darf. Angesichts der Feststellungen der NATO-Partner im Rahmen des evtl. Einsatzes von Nuklearwaffen durch Russland ist die Aussage: Unfug.
4. Er benennt einen möglichen Angriff Russlands auf NATO-Gebiet.

5/15

5. Scholz erwähnt die Fortführung des europäischen Einigungsprozesses nicht. Auch nicht in diesem Artikel.
6. Davon ab glänzt der Artikel durch Ideologie und hohle Phrasen, die nicht der Wirklichkeit entsprechen (SV, 2%, Munition/Schutz, Stärkung der Rüstungsindustrie..).

6/15

7. Er verwechselt 1x SU und RUS.
8. Übertreibung: es gibt keine Steigerung zu "elementar". Elementar ist elementar und nicht am elementarsten.
Merke: Kennzeichen hohler Phrasen.
9. "muss Russland seine Truppen abziehen" - also nicht verlieren? Er erwähnt nicht "verlieren".

7/15

10. "Selenskys Bereitschaft zu einem gerechten Frieden gewürdigt, der die ... Souveränität der Ukraine wahrt" - die Verwerfungen in der russ. Bevölkerung sind so groß, dass ein Szenario aus 9. und diesem Punkt nicht möglich ist. Es sei denn #Ukraine gibt die Krim auf.

8/15

Zu 10. ist zu sagen, dass die Indoktrination der russischen Bevölkerung so groß ist, dass sich einige Experten dazu aussprechen, dass Russland diesen Krieg krachend verlieren muss. Um überhaupt einen Neuanfang in Frieden zu ermöglichen.

9/15

Mein Fazit zum Artikel:
Ein uninspirierter Artikel, an der Realität vorbei, der Ziele aufzeigen will, ohne sie ganz zu benennen. Mit Implikationen, die manchen Partner zum schäumen bringen müsste: zurück zum status quo ante unter deutscher Führung - mit Russland.

10/15

12.12. - Rede zum Festakt:
A- In der Rede glaubt er nicht an einen "kalten Krieg" - magische Meinungsänderung innert 10 Tagen?
B- "dass es in einer anderen Zeit wieder möglich ist, ökonomische Kooperationen zu beginnen" (mit Russland, m.Anm.)
C- ...

11/15
bundesregierung.de/breg-de/aktuel…

Zusammenfassung: Wie wirkt diese Kommunikation?
i. DEU: egal.
ii. USA: Deutschland verlässt sich auf USA.
iii. Polen: "Deutscher Stiefel tritt Polen und hält Russland die Tür offen"
iv. Baltische Staaten + Polen: Wie verlässlich ist Deutschland?
v. Ukraine: 😡
vi. ..

12/15

Das lässt sich beliebig fortsetzen. Einige, auch kontroverse Punkte sind richtig (Bsp: Aufbau Russland nach dem Krieg). Aber hat es etwas gebracht dies alles jetzt öffentlich zu benennen?

Nein. Außer Russland, denen offensichtlich immer noch Türen offenstehen.

13/15

Mein Gesamtfazit:
Im besten Fall kann man die letzten 10 Tage des #Scholz als unbedarft bezeichnen. Im schlechtesten Fall als naive, russophile Weltsicht, die Russland stärkt und unsere Partner noch mehr verschreckt.

Die naive Sicht des kleinen Olaf auf die große Welt.

14/15

@Bundeskanzler ist kein Querschläger - m.E. gefährlich: Verlängert den Krieg, die Mängel der BW bestehen fort - verschlimmern sich, er düpiert Partner ohne Nutzen, versteht die Probleme nicht und hat keine Lösung für die Zukunft.

Und eine Presse, die das nicht anklagt.

15/15