Grüne Inszenierung auf Twitter vs. grünes Abstimmungsverhalten zum Braunkohle-Gesetzentwurf in der vorletzten Sitzungswoche im Bundestag #grueneDoppelmoral
Auf Initiative der @cducsubt und nach zügiger Vorbereitung des Finanzausschuss-Vorsitzenden @AloisRainer (#CSU) hat der Ausschuss soeben einstimmig die Entstufung des bisherigen Geheimprotokolls der #Scholz-Vernehmung beschlossen. Das Protokoll belegt, dass sich @OlafScholz… 1/4
sehr wohl an Vorbereitung, Inhalte, Ablauf etc. mindestens eines seiner #CumEx-Treffen mit den kriminellen #Warburg-Bankern erinnern konnte. Nachdem ihm Journalisten später kritische Fragen dazu stellen, wollte er sich auch daran nicht mehr erinnern. Den Kanzler setzt… 2/4
das unter weiteren Druck: Dem PUA Hamburg hatte #Scholz z.B. die Auskunft zu seinen (in diesem Geheimprotokoll niedergeschriebenen) Aussagen verweigert - nun kann es ihm endlich vorgehalten werden. Mit der Entstufung schaffen wir mehr Transparenz zu Scholz’ Rolle bei #CumEx. 3/4
„Einigkeit und Recht und Freiheit“: Als #Nationalhymne wird das #Deutschlandlied 100 Jahre alt - auch wenn es schon 1841 gedichtet wurde. Besonderen Einsatz für unsere Hymne zeigen v.a. Reichskanzler Friedrich Ebert sowie die Bundeskanzler Konrad Adenauer und Helmut Kohl. 1/5
Zum Verfassungstag - heute vor 100 J - erinnerte Ebert an Notwendigkeit einer Nationalhymne und ordnete 6 Tage später an, dass Reichswehr Deutschlandlied als Nationalhymne zu führen hat. Von den Nazis wurde sie missbraucht und von Alliierten nach Kriegsende zunächst verboten. 2/5
Bundeskanzler Adenauer setze sich maßgeblich dafür ein, dass das Deutschlandlied auch Nationalhymne der Bundesrepublik wurde und zu offiziellen Anlässen die dritte Strophe gesunden wird. Dies legten er und Bundespräsident Theodor Heuss 1952 in einem Briefwechsel fest. 3/5