Es ist demokratiepolitisch gut und wichtig, dass die Alleinherrschaft der #ÖVP in Niederösterreich beendet wurde. 1/5
Voll in die Hose ging der Versuch der #ÖVP, das Ergebnis mit Grenzzäunen und Schengenveto zu retten. Damit wurde das Spielfeld der #FPÖ eröffnet, die das perfekt zu nützen wusste. 2/5
Beim Thema #Asyl ging es nicht um die Realität, sondern um gefühle Wirklichkeit. Das zeigt das Ergebnis in Traiskirchen.
Dort sind seit einem Jahr zwischen 1.000 und 2.000 Asylwerber:innen untergebracht. Samt Fluktuation.
Grüne haben mich - vor allem wegen Bablers Antritt - überrascht. Die NEOS gewinnen dazu, aber kein Klubstatus.
Das Thema #Asyl wurde von den NEOS etwas, von den #Grünen kaum aufgegriffen.
4/5
Auch wenn bzw gerade weil FPÖ massiv dazugewonnen hat: Sie werden Opposition spielen, das Asyl- und Integrationsressort darf Ihnen keinesfalls überlassen werden.
Die anderen Parteien müssen sich mit diesem Thema auseinandersetzen. Wenn more of the same, gehts genauso weiter. 5/5
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Im Asylverfahren kommt es immer auf den Sachverhalt im Einzelfall an. Deswegen kann man eben nicht sagen, alle Personen aus einem bestimmten Land kriegen per se Asyl. Und umgekehrt.
Das erklärt auch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl so: