Thread by @JaMoEberl

"Anklage stellen!" – "Tag der Abrechnung mit der Corona-Diktatur!" – "Nürnberger Prozesse 2.0!"
Wie kommt man eig auf sowas & warum bringen mich solche Aussagen dazu vom *äußeren demokratischen Rand* & nicht von der "Mitte der Gesellschaft" zu sprechen?
Ein kurzer Thread. 🧵 1/n

Kurz vorweg: Natürlich kann am #Pandemiemanagement Kritik geübt werden. Habe ich selbst gemacht. U.a. an schlechter Krisenkommunikation (z.B. Link), ausbleibender Impfkampagne/Kontrolle der Maskenpflicht, oder auch an der Umsetzung der #Impfpflicht. 2/n
science.apa.at/power-search/1…

Im #ACPP haben sich @fabian_kalf & @schnizzl auch angesehen wie das mit dem #LockdownFürUngeimpfte so lief. Nämlich gar nicht. 3/n

https://twitter.com/JaMoEberl/status/1498675412989358093?s=20

Von Anfang an war klar, dass man ihn nicht kontrollieren kann/will. Es war viel Tam-Tam um nichts. Maximale Aufrüstung der Worte, die viel Emotion, Wut & Reaktanz bei Betroffenen auslöste. Zur Eindämmung des Infektionsgeschehens hat die Maßnahme aber gar nichts beigetragen. 4/n

Bis heute sind der #LockdownFürUngeimpfte (an den sich Ungeimpfte nicht hielten) & die #Impfpflicht (die nie in Kraft trat) zentrale Talking-points der #Maßnahmengegner*innen. In beiden Fällen, stehen Kosten (= Polarisierung) in keinem Verhältnis zum Nutzen (= Eindämmung). 5/n

Aber trotz der unglücklichen – kontraproduktiven (!) – Umsetzung gilt es aber zu beachten, dass #LockdownFürUngeimpfte & #Impfpflicht verfassungskonform waren. Wirksame Maßnahmen, wie #Shutdowns, #2GRegeln & #Maskenpflicht natürlich auch. 6/n

Insb. bei der #Impfpflicht gab es doch eine eigene interdisziplinäre Kommission, die sich genau darum bemühte zu definieren wie & unter welchen Umständen eine Impfpflicht zu gelten habe & für wen … sowie wer davon ausgenommen werden müsse. 7/n

Was also bleibt, sind nicht #Gesetzesbrüche, sondern teilweise misslungene politische Entscheidungen/Umsetzungen. Sollten Entscheidungsträger*innen deshalb Gefängnisstrafen erwarten müssen? Natürlich nicht. 8/n

Sollten Politiker* & Expert*innen deshalb vor ein Erschießungskommando? Es ist seltsam das schreiben zu müssen, ABER - Natürlich nicht!
Regierende haben pol Verantwortlichkeit. Treffen sie Entscheidungen, mit denen die Wähler*innen unzufrieden sind, werden sie abgewählt. 9/n

In liberalen Demokratien gibt es "Spielregeln". Wer "Nürnberger-Prozesse" fordert, zeigt nicht nur fehlendes Geschichtsverständnis & Holocaustleugnung, sondern bewegt sich am äußeren demokratischen Rand. Und das muss auch angesprochen werden. Siehe:
cemas.io/blog/nuernberg…
10/n

Nun noch die Frage, von wo solche illiberalen Forderungen eig kommen?
Bei #ServusTV Talkrunden wird regelmäßig nicht nur von Corona- sondern auch von einer Klimadiktatur gesprochen.
Auch #Kickl scheut natürlich nicht davor regelmäßig "Corona-Diktatur-Wahnsinn" anzuprangern. 11/n

Das sind natürlich nur Beispiele & es gibt whs zahlreiche andere. Wir müssen uns aber darüber bewusst werden, dass das nicht nur blöde Sager sind, sondern eine bewusste Diskursverschiebung in Richtung illiberale Demokratie & unsolidarische Gesellschaft. 12/n

Also, Maßnahmen & Entscheidungsträger*innen kann man kritisieren. Aber nicht so. Die oben beschriebenen illiberalen Tendenzen zeigen einmal mehr, dass eine Langfriststrategie für #PublicHealthResilience & #DemocraticResilience Hand in Hand gehen (müssen). 13/n

Danke für's Lesen. Wenn euch dieser Thread gefallen hat, hier auch mein letzter Thread, wo ich versucht habe einen Weg aus der gesellschaftlichen Polarisierung zu Corona zu skizzieren. 14/end

https://twitter.com/JaMoEberl/status/1626984173767479296?s=20

☝️ hier sollte es natürlich "Unter Anklage stellen!" heißen. 😬