1️⃣: Wir sind heute in Dresden. Dort demonstrieren zum Jahrestags des Überfalls Russland auf die Ukraine Pegida und AfD. Hauptredner am Theaterplatz sind Urban, Höcke und Strache. #dd2402#noafd
2️⃣: am Stand der Freien Sachsen könnte man einen Blick in das Neonazi-Magazin „NS-Heute“ werfen. Nicht überraschend. #dd2402
3️⃣: Kundgebung wird eröffnet. Die Massen sind noch nicht da. #dd2402
4️⃣: Lutz Bachmann eröffnet mit einer Kanonade an NS-Vergleichen, die demokratische Akteure desavouieren soll. Die zahlreichen Träger von schwarz-weiß-rot werden sich nicht angesprochen fühlen. #dd2402
5️⃣: AfD Sachsen Chef Urban etwas weichgespülter als Tillschneider und Elsässer. Der wollte der Regierung den Krieg erklären, Urban ihr nur „in den Arm fallen“. #dd2402
6️⃣: AfD Sachsen hat ordentlich in ihr neues Thema investiert. #dd2402#noafd
7️⃣: Urban (AfD Sachsen) will morgen am Brandenburger Tor bei Wagenknecht / Schwarzer teilnehmen. Lutz Bachmann hatte Wagenknecht noch als spaltendes U-Boot und Salon-Kommunistin bezeichnet. #dd2402
8️⃣: am wenigsten Applaus bekommt bisher Angelika Barbe. Sie greift nur zum DDR-Vergleich, spricht vom Schweigen über die türkischen Angriffe auf die Kurden und fordert bei Pegida und AfD - keine Pointe - Abkehr von allen Feindbildern. #dd2402
9️⃣: Barbes Rede geht im hinteren Teil durch die angekommene Gegendemo unter. Auf „Nazis raus“ von der einen Seite kommt „Widerstand“ von der anderen. dd2402
🔟: Versprecher von Christoph Berndt, AfD Brandenburg. Geißelt „die Vorgängerregierung“ unter „Merkel, Steinmeier und Maaßen“ und verbessert sich kurz darauf auf „Heiko Maas“. #dd2402
1️⃣1️⃣: obwohl es nicht an extrem rechten Inhalten und Symbolen bei AfD / Pegida fehlt, werden einzelne Gegner am Rand mit ukrainischen Flaggen als „Faschisten“ diffamiert. #dd2402#noafd
1️⃣2️⃣: jetzt Demonstrationszug mit Lutz Bachmann und Strache, der später noch reden soll. Polizei Dresden sprach vorhin von 1.200 Teilnehmenden. Wir hätten unter 1.000 geschätzt. #dd2402
1️⃣3️⃣: Kennzeichnend für die rechte „Neue Friedensbewegung“: Parole „Schluss mit dem Krieg gegen Russland“. Richtige Kriege werden dagegen nicht thematisiert. #dd2402#noafd
1️⃣5️⃣: mit Strache spricht ein machtpolitisch rasierter Akteur. Und das am Tag des Wiener Akademikerballs“. Beteiligung ist angesichts des Umstandes, dass hier die Spitzen der AfD aus drei Bundesländern reden, mies. #dd2402#noafd
1️⃣6️⃣: Höcke beginnt gleich mal maximal geschichtstevisionistisch: Erster und Zweiter Weltkrieg hätten „viele Väter“. Um das auch auf den Angriffskrieg auf die Ukraine zu übertragen. So kann er Putin maximal entschuldigend formal verurteilen. #dd2402
1️⃣7️⃣: Höcke bezeichnet Baerbock und Strack-Zimmermann als „globalistische Handpuppen“. Wort und Bild sind feste Bestandteile antisemitischer Weltdeutung. Später sprach er noch von „interessierten Kreisen“. @Report_Antisem#dd2402
1️⃣8️⃣: Höcke fährt auch den Reichsbürgern um den Bart mit Sätzen wie „Deutschland ist nicht souverän“ und „ein teilbesetztes Land“. Deutschland habe 2023 nichts von einem souveränen Land, sei „fremdbestimmt“. #dd2402
1️⃣9️⃣: man muss es so sagen. Auch während Höckes Rede leert sich der Platz. Er redet ihn leer. #noafd#dd2402
2️⃣0️⃣: Höcke wünscht der Demo morgen von Wagenknecht und Alice Schwarzer maximalen Erfolg. Der. „Feministin Schwarzer“ attestiert er eine steile Lernkurve. Und bietet Wagenknecht Aufnahme in AfD an. #dd2402#b2502#noafd
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Um 18 Uhr beginnt im thüringischen #Ronneburg ein "patriotischer Aschermittwoch". So sieht es derzeit in der Halle aus, mit dabei etliche rechtsextreme Organisationen, von den "Freien Sachsen" bis zum Compact-Magazin. Das Pikante: Die Halle ist Eigentum der Stadt.
Die zuständige CDU-Bürgermeisterin, die informiert wurde, ist seitdem auf Tauchstation gegangen: "Auch das Thüringer Innenministerium hat nach Informationen dieser Zeitung Probleme, an die Bürgermeisterin heran zu kommen." otz.de/politik/stadt-…
Weitere Informationen zu der Szene-Veranstaltung bei @ostdivan, auf dem Account wurde bereits frühzeitig darauf hingewiesen, passiert ist offenbar nichts:
1⃣ Für Sonntag rufen Rechtsextreme und Aktivisten mit russischer Migrationsgeschichte unter dem Motto „#Ramstein schließen – Ami go home!“ zu Protesten gegen die Nato-Airbase auf. Seit Wochen wird für die Demo mobilisiert, ein kurzer 🧵
2⃣ Man folgt so der Kampagne des „Compact“-Magazins, die vor allem von Jürgen Elsässer massiv gepusht wird, Hintergrund: endstation-rechts.de/news/das-compa…
3⃣ Mobilisiert wird zu der Versammlung in Rheinland-Pfalz von einem Bündnis aus Rechtsextremen, Verschwörungsgläubigen und Aktivisten, die zu Putin stehen bzw. diesen verehren. Zwecks Anreise werden Fahrgemeinschaften und Busse aus dem Rheinland und vom Bodensee aus organisiert.
1️⃣: Guten Morgen aus München. Wir berichten heute von der AfD/Compact Kundgebung mit Elsässer, der anschließenden verschwörungsideologischen Demo von München steht auf. Gegenprotest aus diversen Spektren schon da. #muc1802#siko
2️⃣: der linke Gegenprotest wird als Versammlung eingestuft. Polizei sieht als Problem noch Vermummung. Meist werden aber nur FFP2-Masken getragen. #MSC2023#muc1802#siko
3️⃣: auch Omas gegen Rechts sind mittlerweile beim Protest gegen AfD und Compact angekommen. #muc1802#noafd#MSC2023
Die 94-jährige Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck muss unverzüglich ihre einjährige Haftstrafe in der JVA Bielefeld antreten - erst vor zwei Jahren war sie aus dem Gefängnis entlassen worden. Ein Antrag auf Haftunfähigkeit wurde abgelehnt. 🧵
Haverbeck wurde im April zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt, die auf zwei Berufungsverfahren basiert. Einen Teil der Strafe hat sie Nikolai Nerling zu verdanken, der hatte ein Interview mit ihr veröffentlicht, in dem sie den Holocaust leugnete. endstation-rechts.de/news/ursula-ha…
Es wurde Revision gegen das Urteil eingelegt, doch diese wurde bereits Ende Juli verworfen und die Strafe somit rechtskräftig. spiegel.de/panorama/justi…
1️⃣: Hallo aus Leipzig. Wir berichten heute von Jürgen Elsässers „Ami go Home“- Demo. Der extrem rechte Publizist erwartet angeblich 15.000 Teilnehmer. Erste Demo des für die Polizei arbeitsintensiven Tages gehört dem Weihnachtsmann. Der zieht gleich in die Innenstadt. #le2611
2️⃣: die Kundgebung, in deren Mobi Elsässer angeblich 25.000 Euro gesteckt haben will, startet 15:30 Nähe US-Konsulat am Simson-Platz. Möglicherweise gibt es eine extrem rechte Zubringerdemo ab 14:00 vom Hbf. Zudem Gegenprotest unter Motto „Elsässer Go Home - #nocompact“ #le2611
3️⃣: an der Ostseite des Hauptbahnhofs ist eine kleine Gruppe mit Begleitung der Polizei losgezogen. Stumm und ohne größere Kundgebungsmittel. Weitere Teilnehmer sind noch vor Ort geblieben. #le2611#leipzig
Am Verwaltungsgericht Schwerin wurde heute über die Frage verhandelt, ob eine #NPD-nahe Frau im eigenen Wohnhaus in #Lübtheen als Tagesmutter tätig sein darf. Der zuständige Landkreis sieht eine Kindeswohlgefährdung und hat ihr die Ausübung verwehrt.
Bei ihrem Ehemann handelt es sich um Torgai Klingebiel, seit etlichen Jahren aktiver NPD-Kader. Auch die Frau selbst sei laut Verfassungsschutz seit über zehn Jahren in der rechtsextremen Szene aktiv. Zur Verhandlung sind weder die Frau noch ihr NPD-Anwalt erschienen.
Eine Entscheidung soll noch heute bekanntgegeben werden. Wir berichten später dazu.