Am Vorabend von #Stalin¦s 70. Todestag zeichnet sich die Renaissance eines deutschgewendeten „#Neostalinismus“ ab, in dem pseudolinker Dogmatismus, völkische, rechtsradikale Einstellungen und ein verschrobener autoritärer Libertarismus zu einer neuen Partei fusionieren könnten.👇🏼
Inhaltlich hat diese Fusion in den Welten der Querdenker schon längst stattgefunden. Diese Partei dürfte sich auf ein Milieu nostalgischer, völkischer Vorstellungen stürzen, das sich seinen Autoritären Charakter in einem kollektives Wir zu spiegeln sucht. Ihre Bewunderung gälte👇🏼
Leuten wie Putin, Orbán, Trump o Xi,mit denen sie dieses kollektive Wir orchestrierte. Ihre Gegnerschaft gälte nicht nur der pol. Welt des Westens, sondern jeder zivilgesellschaftlichen Ordnung,die auf verantworteter Freiheit, Gerechtigkeit u Solidarität des Gemeinsinns beruht.👇🏼
Nahestehende Medien u Politiker/innen, die sonst in die politische Bedeutungslosigkeit zu driften drohen, wetteifern um die Rolle als Kristallisationspunkte der Vorstellungswelten, die dieses Milieu repräsentierenden und die sie zugleich ausgestalten und ausformulieren wollen.
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Der Rechtsradikalismus der Siedler v Yitzhar ist schon länger notorisch; ein ultrarechtes Netzwerk praktiziert seit Jahren „Preisschildaktionen“, mit denen sie gleichermassen Palästinenser aus #Huwwarah/Nablus wie IDF attackieren, um ersteren die Lebensgrundlagen zu nehmen.👇🏼
Die gestrigen Ausschreitungen gegen Bewohner v Huwwarah m zeigen, wie enthemmt der Rechtsradikalismus in #Israel agiert, angespornt durch das politische Klima der Regierung #Netanjahu. Den Mord an zwei Siedlern aus Yitzhar durch pal. „Löwenhöhle“-Ultras nehmen die Siedlertrupps👇🏼
zum Anlass, ein „Gleichgewicht des Schreckens“ herzustellen, mit dem Ziel, ihre 1984 illegal errichtete Siedlung zur Hochburg einer ultranationalistischen Militanz zu machen. Das Land droht in die Abwärtsspirale einer Vergeltungsmilitanz zu versinken. Israel muss sich aus der👇🏼
Ein #Kompromiss macht nur Sinn, wenn sich zwei um dasselbe streiten. Wenn aber ein Kompromiss zwischen einem Angreifer (#Russland) u einem Angegriffenen (#Ukraine) gefunden werden soll, auf dass der Angreifer aufhöre anzugreifen, verliert der Angegriffene in jedem Fall,👇🏼
während sich der Angreifer damit begnügen kann, vorerst „nicht ganz“ gewonnen zu haben. Der „halbe“ Sieger kann jederzeit seine Angriffe wieder aufnehmen,der nicht ganz besiegte Angegriffene hätte keine Chance, sich gg neue Angriffe zu wehren. Diese Konstellation hatte es 1939.👇🏼
in der Tschechoslowakei gegeben mit dem bekannten Ausgang. Daher ist das Ziel von #Ukraine, nämlich der komplette Abzug aller russ. Truppen,nicht verhandelbar. Kompromisse könnte es beim Zeitplan geben.Jeder sonstige Kompromiss aber wäre ein Sieg Russlands.👇🏼
#Putin könnte heute versucht sein, den 24.2. als Beginn einer neuen Phase panrussländischer Sammlung zu inszenieren, die die „russländische Welt“ als Gegenwelt zum Westen wirklich werden lasse. Diese stünde allen unabhängig v ihrem national-kulturellen Selbstverständnis offen,👇🏼
sofern sie das Russische als diese Welt begründende Grösse, die sie zu einer „antinazistische Zivilisation“ mache, anerkennen. Zwar sei Russland als „Welt grenzenlos“, doch der Krieg gg #Ukraine diene dazu,die politischen Grenzen Russlands als Protektor dieser Welt abzustecken.👇🏼
Es wäre daher nicht verwunderlich, wenn Putin heute einen Fahrplan für einen Beitritt von #Belarus zur russländischen Föderation verkünden würde. Er könnte dies als eine neue Etappe auf dem Weg zur politischen Verwirklichung der russländischen Welt feiern lassen, auch um Ersatz👇🏼
Zum Jahrestag des Überfalls auf #Ukraine 24.2. wäre es verwunderlich, wenn #Putin die propagandistisch aufbereitete Antikriegsstimmung im Westen politisch nicht auszunutzen versuchte.
Er könnte einen vorübergehenden Kompromiss anbieten und Ukraine zunächst einen Status ähnlich👇🏼
dem von Belarus („Neutralisierung“) vorschlagen. Für #Russland sind die Kriegsziele verhandelbar, Putin kann sie problemlos strecken u staffeln: Jetzt Annexion der besetzten Gebiete, später, wenn es die militärische Lage erlaubt, Inszenierung eines Putsch in der Ukraine u neue👇🏼
„Spezialoperation“ auf „Bitten einer legitimen Regierung“, dann Errichtung eines Protektorats als Plattform einer Russifizierung u schliesslich Eingliederung v Ukraine als „russische Ukraine“. Putin könnte sich im Westen als als kompromissbereiter „Friedensfürst“ feiern lassen👇🏼
Wenn Ihre Lösung im Verhandeln mit #Putin besteht, dann würde ich Sie bitten, doch endlich Ihre Modelllösung zu enthüllen: Wie stellen Sie sich Verhandlungen vor, was soll verhandelt werden, wer soll verhandeln? Wie wollen Sie verhindern, dass Putin seine bekannten Kriegsziele👇🏽
durch Verhandlungen legitimiert sieht, dass er einen Waffenstillstand zu weiterer Aufrüstung gg Ukraine u andere Nachbarn nutzt,dass er sein Besatzungsregime in Ostukraine zur weiteren Russifizierung antreibt u Russland zum Protektor einer „neutralisierten“ Ukraine durchsetzt? 👇🏽
Wie wollen Sie dem Völkerrecht Geltung verschaffen, wenn in der Verfassung der Russ. Föderation seit 2020 der Vorrang der russ. Verfassung vor dem Völkerrecht festgeschrieben, das Abtreten „eigenen Territoriums“ als Hochverrat bewertet wird u „Geschichtsfälschung“ verboten ist?👇🏽
Vor 90 Jahren ermächtigten deutsche Nationalkonservative gewollt o ungewollt die Nazis, die Ordnung, die sie politisch hervorgebracht hat, zu vernichten. Das zeigt: Jedes politische, diskursive o mediale Spiel mit Themen, Figuren o Sprache des rechtsradikalen Lagers impliziert👇🏼
die Legitimierung einer Gesinnung, die auf die Zerstörung des zivilgesellschaftlichen Ordnung u ihrer pol. Repräsentation zielt u dies mit einem expansiven aggressiven Nationalismus verbindet. Sie kleidet sich in einem neuen völkischen Gewand u entwickelt eine Sogkraft ,👇🏼
die nicht nur die nationalkonservative Öffentlichkeit zu absorbieren droht;sie sucht heute seine Anhängerschaft gerade auch unter rechtslibertären und nostalgielinken Schwärmern. Und sie findet nicht zufällig in #Russland u dessen Krieg gg #Ukraine eine dienliche Partnerschaft.👇🏼