Simon | Einbinden ist illegitim Profile picture
Mar 19, 2023 6 tweets 5 min read Read on X
1️⃣Zu Ralf Stadlers (#noAfD-MdL) Saalveranstaltung "politischer Frühschoppen" fanden sich heute im Nebenraum des "Gasthaus zur Sailerwöhr" in #Passau 9 Teilnehmende ein, darunter die Vorstandsmitglieder Gerhard Gillich & Uwe Henkel.

Vor der Türe gab es lautstarken Gegenprotest. twitter.com/i/web/status/1…
2️⃣Nachdem Stadler bemerkte, dass die Presse Fotos anfertigt eilte er mit den Worten "So, jetzt geht's los!" zur Polizei um sich zu beschweren.
Ohne Erfolg.

Als sich kurz darauf jedoch eine Kellnerin an die Polizei wandte folgte eine Identitätsfeststellung.
#AusgebranntePresse twitter.com/i/web/status/1…
3️⃣Dabei blieb es jedoch nicht:
Die Polizei stritt die Existenz einer #noAfD-Versammlung ab und verhinderte durch Umsetzung des durch Stadler ausgesprochenen Ausschluss die geplante Berichterstattung aus dem Saal.

#Polizeiproblem #Ostbayern #Niederbayern
4️⃣Zur Kamera blickend, drohte eine Kellnerin des Gasthauses "Dich besuch i bald mal" und weiter zu einem Gast gewandt "Ich weiß wo der wohnt".
Die in unmittelbarer Nähe stehende Einsatzleitung hatte auf Nachfrage "nichts gehört" und entfernte sich kurz darauf.
#Polizeiproblem
5️⃣Die Gegenkundgebung vor der Türe wurde aus dem Gasthaus mit Eiern beworfen, eine Nachschau ergab jedoch keine Hinweise auf potentielle Täter.

Nach Zahlen und Lautstärke waren die Antifaschist*innen jedoch klar überlegen. twitter.com/i/web/status/1…
6️⃣Auch deswegen witterte Ralf Stadler auf Telegram wohl die ganz große Verschwörung:
Antifa, Stadtverwaltung, sPD-Oberbürgermeister Dupper und die Polizei arbeiten auf Zuruf des @Infoticker_PA zusammen.

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May 9, 2024
Am #8Mai 2024 versammelten sich 500 Teilnehmende am Marktplatz #Hauzenberg um für Demokratie & Vielfalt zu demonstrieren.
Diese Vielfalt zeigte sich in der prominent besetzten Redner*innen-Liste auf der sich Gewerkschafter*innen, Abgeordnete und Vertreter der Kirchen fanden.
1/x Image
Mehrfach bezogen sich Redner*innen wie @SchuberlToni auf die Historie, die Shoah & die Entstehung d. Grundgesetzes. Aber auch aktuelle Themen wie das #noAfD-#Verbotsverfahren und die Deportationsfantasien der Extremen Rechten wurden auf der Demo im Landkreis #Passau thematisiert. Image
Der #noAfD-MdL #RalfStadler veranstaltete einen - als Infostand zur EU-Wahl getarnten - Gegenprotest.

Man kann vermuten, dass die Teilnehmenden dort nicht froh darüber waren, dass Deutschland vor bald 80 Jahren besiegt wurde. Image
Read 19 tweets
Sep 18, 2023
Am 16. September 2023 lud die #noAfD im Wahlkampf auf den Oberen Stadtplatz in #Deggendorf.

Neben der Spitzenkandidatin Katrin #EbnerSteiner sprach Stadträtin & Kreisvorsitzende Petra Weileder aus Osterhofen. Als Gastrednerin war u.a. Alice #Weidel geladen.

1/x #ltwby23 Image
Am anderen Ende des Platzes fand eine lautstarke Gegendemonstration von Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und demokratischer Parteien statt. Die csU verweigerte die Teilnahme, da sie der #noAfD keine Aufmerksamkeit schenken wollte.

2/ #deg1609
Reden dort hielten unter anderem Muhanad Al-Halak (MdB, fdP) sowie Rita Hagl-Kehl (MdB, sPD).

Durch einen Burggraben aus Hamburger Gittern kam es zu keinen direkten Konfrontationen der beiden Lager.

3/ Image
Read 9 tweets
Sep 9, 2023
In #Passau hingen bis gestern mindestens zwei Plakate mit der verbotenen Losung der SA "Alles für Deutschland" mit dem Logo der #noAfD Bayern.
Rückseitig angebracht jeweils die Wahlwerbung des Bezirkstagskandidaten #JohannMeier.

Ein sich entwickelnder Thread.
1/x #ltwby23 86 IV
Wahlplakat der noAfD Bayern an einer Laterne. Slogan: "Wir tun Alles für Deutschland"  Und die Aufforderung "Am 08.10. AfD wählen!" sowie das Logo des Landesverbandes, ein ViSdP ist nicht zu erkennen.
Wahlplakat der noAfD Bayern an einer anderen Laterne. Slogan: "Wir tun Alles für Deutschland"  Und die Aufforderung "Am 08.10. AfD wählen!" sowie das Logo des Landesverbandes, ein ViSdP ist nicht zu erkennen.
Es begann mit einer Entdeckung und einem denkwürdigen Gespräch mit der Polizeiinspektion #Passau.

Der Beamte am Telefon ging bei der Meldung davon aus, dass die Parole auf ein Plakat der #FreieWähler geschmiert worden wäre.

2/x #ltwby23
Nach der Präzisierung, dass es auf ein Plakat der #noAfD gedruckt wäre wurde gegoogelt ob der Satz kritisch wäre. Die Suchmaschinenoptimierung der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus ist gut, der erste Treffer eindeutig:
3/x #ltwby23 Screenshot BIgE: "Alles für Deutschland - Losung der SA. Die Verwendung ist strafbar."
Read 10 tweets
Sep 9, 2023
Mindestens ein Kandidat (und Mitarbeiter der #noAfD-Fraktion im @Landtag_Bayern) legt an seinen Infoständen Werbematerial zur Mitnahme aus welches aus Steuermitteln finanziert wurde.

Das kann verboten sein.

1/x #ltwby23 #Niederbayern
Foto noAfD Stehtisch. Neben den Kurzflyer zur Wahl und diversem Kram sind zwei Flyer mit Logo der Fraktion zu sehen.
Infotisch der noAfD in Passau. Darauf: sieben Flyer der Fraktion, ein Flyer ohne ViSdP sowie eine Kandidatenvorstellung
Denn unter Umständen könnte das ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sein; bereits 1982 urteilte das BVerfG, dass eine solche Zweckentfremdung von Fraktionsgeldern die Chancengleichheit der anderen Bewerber*innen verletzt.

2/x #ltwby23
. research.wolterskluwer-online.de/document/eff72…
Screenshot des verlinkten Artikels  Bundesverfassungsgericht  Urt. v. 19.05.1982, Az.: 2 BvR 630/81  Politische Parteien ; Staatliche Zuschüsse; Parlamentsfraktion; Wahlwerbung ; Recht auf Chancengleichheit; 5-Prozent-Klausel; Verfassungsmäßigkeit; Bremer Wahlrecht  Amtlicher Leitsatz 1. Betreibt eine Parlamentsfraktion Wahlwerbung unter Einsatz der ihr gewährten staatlichen Zuschüsse, so wird damit das Recht der in Konkurrenz um Wählerstimmen stehenden politischen Parteien und Wahlbewerber auf Chancengleichheit verletzt.
#RalfStadler, stellv. Fraktionsgeschäftsführer der #noAfD im @Landtag_Bayern, erklärte im Interview, dass "allen Bescheid gegeben" wurde, dass Fraktionsmaterial nicht verwendet werden dürfe.
Er erklärte die Nutzung mit #Nachhaltigkeit|sbestrebungen.

3/x #ltwby23
Read 5 tweets
Aug 12, 2023
Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet

Ralf Stadler (#noAfD-MdL) hatte, gefühlt, zu wenig Außenwirkung bei seinem letzten Infostand am 10. Juni 2023 in #Passau.

Deswegen hatte er für heute sechs-sieben Infostände angekündigt...

1/x #RalfStadler #pa1208 #ltwby23 Screenshot TG-Kanal Ralf Stadler.  +++ AfD Niederbayern steht zusammen - 6 Infostände gleichzeitig! +++  Am kommenden Samstag, den 12.08. steht die AfD Niederbayern geschlossen für euch in Passau. - Zwischen 10:00 und 12:00 Uhr findet ihr auf meine Einladung hin insgesamt sieben Infostände im Bereich des Ludwigsplatzes. Dort habt ihr die Möglichkeit, euch über unsere politische Arbeit auf Landesebene, aber auch auf kommunaler Ebene zu informieren.
Der Listenkandidat Platz 2 in #Niederbayern (dem sogar sein Sohn wünscht hinter dem Parteirivalen Oskar Atzinger zu landen) lud daher alle niederbayerischen #noAfD-Kreisverbände ein um #Passau blau zu färben.
Peinlich: nicht alle kamen.
2/x Image
Von den neun #noAfD-Kreisverbänden beteiligten sich nur #FreyungGrafenau, #Passau, #Landshut, #RottalInn #Regen und #Straubing.
Zusammen schafften sie es vier Infostände zu besetzen.

#Kelheim, #Dingolfing und #Deggendorf blieben komplett fern.
3/x


Infostand AfD Passau
Infostand AfD Rottal-Inn
Infostand AfD Straubing?
Infostand AfD Landshut
Read 13 tweets
Aug 3, 2023
CN Antisemitismus

#RonnyWeikl (#MWGFD), der Frauenarzt dem die Männer vertrauen, spricht beim Ruderboot#15 über "Plandemie", "Strippenzieher" und "Systemmedien".
Der #Passau|er nutzt damit zum wiederholten Male Chiffren für antisemitische Verschwörungsmythen.
CN Antisemitimus

Dabei bedient er sowohl die Mythen der "J*denpresse", der "Brunnenvergifter" und der "Strippenzieher", aber auch, wie hier, den Verschwörungsmythos des (vorgelagerten) Kindsmordes.
CN Antisemitimus

Schon zu Zeiten der Pest kam es zu Pogromen gegen die jüdische Bevölkerung wegen strukturell gleich gelagerter Vorwürfe.

Katrin Huß liefert das Stichwort "#Impfschaden" auf das #RonnyWeikl mit einer Erklärung durch Heimtücke und Verschwörung reagiert.
Read 4 tweets

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