Tweet

@biodivInit

More from @BurkhardtPhilip

Philipp Burkhardt

@BurkhardtPhilip

Mar 23

@bav_oft_uft

Aufgrund eines Fehlers bei der Erfassung hat das Bundesamt für Verkehr @bav_oft_uft für das Jahr 2021 eine zu tiefe Zahl der #Lastwagenfahrten über die #Alpen ausgewiesen.
In Tat und Wahrheit waren es 35'000 Fahrten mehr, wie aus dem neuesten Semesterbericht hervorgeht. (1/6)

Aufgrund einer auffällig tiefen Zahl der Lastwagenfahrten im letzten Jahr habe das #BAV eine "umfassende und vertiefte" Prüfung der Werte vorgenommen, schreibt das Amt.
Dabei sei herausgekommen, dass die Werte für den #Gotthard und den San Bernardino falsch gewesen seien. (2/6)

Die Prüfung habe gezeigt, "dass die #LSVA-Kontrollanlagen seit 2021 die Fahrten insbesondere ausländischer Lastwagen nicht vollständig erfassen, welche nicht mit einer On-Board Unit (OBU) ausgestattet sind, sondern anhand ihres Kontrollschilds erfasst werden", so das BAV. (3/6)

Read 6 tweets

Philipp Burkhardt

@BurkhardtPhilip

Mar 23

@RUAG_Int

Der #Bundesrat ist nicht zufrieden mit dem Rüstungs- und Technologiekonzern @RUAG_Int, der sich im vollständigen Besitz des Bundes befindet.
Die #RUAG habe ihre "strukturellen Probleme noch nicht überwunden" und die finanzielle Entwicklung liege "unter den Erwartungen". (1/7)

Die RUAG MRO Holding AG weist für das vergangene Jahr ein Betriebsergebnis vor Zinsen und Steuern (EBIT) von 15 Millionen Franken aus. Damit sei das Budget um 7 Millionen verfehlt worden, hält der Bundesrat in einem heute veröffentlichten Kurzbericht fest. (2/7)

"Beim Aufbau der eigenständigen Holding zeigte sich, dass das Unternehmen in einigen Bereichen in einem schwierigeren Zustand ist als angenommen", stellt der Bundesrat fest. Seine strategischen Ziele für die RUAG seien im letzten Jahr nur "teilweise" erreicht worden. (3/7)

Read 7 tweets

Philipp Burkhardt

@BurkhardtPhilip

Mar 23

@jensstoltenberg

"Wir haben hier ein Problem", sagt #NATO-Generalsekretär @jensstoltenberg zum Schweizer Angebot, sich an gemeinsamen Verteidigungsübungen zu beteiligen: "Mehrere Verbündete haben Vorbehalte, weil die Schweiz ihnen nicht erlaubt hat, Munition an die #Ukraine weiterzugeben." (1/5)

@NATO

"Einige Mitgliedstaaten tun sich schwer mit Blick auf mehrere Übungen, an denen die Schweiz teilnehmen wollte", sagt der @NATO-Generalsekretär im Interview mit dem @tagesanzeiger: "Das ist die Situation".
Stoltenberg hatte davor @vbs_ddps-Vorsteherin Viola Amherd getroffen.(2/5)

"Ich fordere den Bundesrat auf, den NATO-Verbündeten, die von der Schweiz Ausrüstung und Munition gekauft haben, die Möglichkeit zu geben, diese zur Unterstützung der Ukraine einzusetzen", sagt Stoltenberg.
Das sei "keine Frage der #Neutralität", findet er. (3/5)

Read 5 tweets

Philipp Burkhardt

@BurkhardtPhilip

Mar 22

@CreditSuisse

Nach der Übernahme der @CreditSuisse durch die @UBS findet doch noch eine wettbewerbsrechtliche Prüfung statt.
Zwar sei die Finanzmarktaufsicht @FINMA_media zuständig, aber die #Wettbewerbskommission spiele eine "wichtige Rolle", sagt Direktor Patrik Ducrey auf @srfnews. (1/6)

"Die Wettbewerbskommission wird sich sicher äussern können zu den möglichen wettbewerbsrechtlichen Auswirkungen dieses Zusammenschlusses", betont Ducrey in der Sendung "Echo der Zeit" auf Radio #SRF. Und zwar in Form einer schriftlichen Stellungnahme. (2/6)

Das #Kartellgesetz sehe zwar vor, dass die FINMA "an die Stelle der Wettbewerbskommission" tritt, aber dies bedeute nicht, dass keine Prüfung des Zusammenschlusses mehr stattfinde, sagt Ducrey. Die Weko müsse laut dem Gesetz eine Stellungnahme abgeben können. (3/6)

Read 6 tweets

Philipp Burkhardt

@BurkhardtPhilip

Mar 21

Der #Bundesrat soll dem Parlament ein Unterstützungsprogramm für die #Ukraine im Umfang von "mindestens 5 Milliarden Franken" für die nächsten 5 bis 10 Jahre unterbreiten.
Das verlangt die aussenpolitische Kommission des Nationalrats mit 13 zu 11 Stimmen (1 Enthaltung). (1/4)

Das Geld soll für humanitäre Hilfe, den Schutz der Zivilbevölkerung, die #Friedensförderung und den Wiederaufbau der Infrastruktur eingesetzt werden, heisst es in der Kommissionsmotion.
Die Ukraine benötige eine "umfangreiche finanzielle Unterstützung", findet die Mehrheit. (2/4)

Die Kommissionsminderheit ist hingegen der Ansicht, zuerst müssten "zahlreiche Fragen betreffend den Wiederaufbau der Ukraine und die diesbezügliche internationale Zusammenarbeit" geklärt werden. Es sei deshalb zu früh, bereits einen Unterstützungsbeitrag zu definieren. (3/4)

Read 4 tweets

Philipp Burkhardt

@BurkhardtPhilip

Mar 21

Mitarbeitende der @credituisse, die bereits einen Bonus für das letzte Geschäftsjahr erhalten haben, müssen diesen nicht zurückbezahlen. Das hat der #Bundesrat entschieden.
Noch nicht ausbezahlte Boni werden "vorläufig sistiert". (1/5)

Wird eine systemrelevante Bank vom Staat direkt oder indirekt unterstützt - wie im Fall der #Credit_Suisse -, muss der Bundesrat Massnahmen im Bereich der Boni verfügen. So schreibt es das #Bankengesetz vor.
Der Bundesrat nimmt nun aber bereits ausbezahlte Boni davon aus. (2/5)

Der Bundesrat verzichte "aus Gründen der Rechtssicherheit" darauf, bereits zugesicherte und sofort ausbezahlte variable Vergütungen an #CS-Mitarbeitende für das Geschäftsjahr 2022 rückwirkend zu verbieten, teilt er mit. (3/5)

Read 5 tweets

Share this page!

Philipp Burkhardt

People who liked this thread also liked...

Try unrolling a thread yourself!

More from @BurkhardtPhilip

Philipp Burkhardt

Philipp Burkhardt

Philipp Burkhardt

Philipp Burkhardt

Philipp Burkhardt

Philipp Burkhardt

Did Thread Reader help you today?

Don't want to be a Premium member but still want to support us?

Send Email!