Share this page!

Legalitätsprinzip Profile picture
@art18bvg
Mar 30 • 5 tweets • 6 min read Twitter logo Read on Twitter
Scrolly
⚡️DIE SPÖ UND RUSSLAND⚡️
Im zitierten Tweet habe ich die heutige Abwesenheit von mehr als der Hälfte des #spoe Clubs bei der #SelenskyjRede im @OeParl behandelt. Die plötliche knapp einstündige Unpässlichkeit der Hälfte einer Fraktion wäre doch eigentlich ein Anlass sich mit der… twitter.com/i/web/status/1…
Ein scharfer, aber treffender Kommentar dazu. Das Schweigen mancher der #spoe zugetanen Menschen, die sonst hier sehr wortgewaltig sind, ist heute leider sehr laut. 👇
➡️
Um das Problem der #spoe mit ihren Moskauer Sympathien zu verdeutlichen. Heute auf Facebook: Der Sprecher der SPÖ-OÖ feiert die ferngebliebenen Abgeordneten und ein ehemaliger Sozialminister der SPÖ verabscheut die #Ukraine genauso wie Russland, bezeichnet die Ukrine als "Regime"… twitter.com/i/web/status/1…
Wenn die #spoe den Anspruch stellt eine staatstragende Partei zu sein, und das auch irgendwann, so sie ihre interne Katastrophe überwindet in z.B. einer Ampelkoalition verwirklichen will, dann braucht es diese offene Debatte, die auch die SPD in Deutschland geführt hat.… twitter.com/i/web/status/1…
Ein NR-Abgeordneter der #spoe: NATO-Trolle, Bellizismus (statt Selbstverteidigung) und Geraune über "Eliten". Das putinversteherische Wording der Rechten und der falsch verstandene Pazifismus mancher Linken ist kaum unterscheidar - geeint im absoluten Antiamerikanismus. Es wär… twitter.com/i/web/status/1…

• • •

Missing some Tweet in this thread? You can try to force a refresh
　

Keep Current with Legalitätsprinzip

Legalitätsprinzip Profile picture

Stay in touch and get notified when new unrolls are available from this author!

Read all threads

This Thread may be Removed Anytime!

PDF

Twitter may remove this content at anytime! Save it as PDF for later use!

Try unrolling a thread yourself!

how to unroll video
  1. Follow @ThreadReaderApp to mention us!

  2. From a Twitter thread mention us with a keyword "unroll"
@threadreaderapp unroll

Practice here first or read more on our help page!

More from @art18bvg

Legalitätsprinzip Profile picture
Mar 30
Nicht einmal die Hälfte der Abgeordneten der #spoe ist bei der Rede des Präsidenten der #Ukraine vor dem ö. #Parlament anwesend. Das ist erbärmlich, ich kann nicht sagen ob es Dummheit, Ignoranz oder das alte Problem mancher Linken mit ihrer Russland Sympathie ist. Jedenfalls… twitter.com/i/web/status/1… ImageImage
Was mich an der Sache besonders entsetzt: Bei der Rede sind gerade mal 18 von 24 Abgeordneten der #spoe anwesend. Nicht mal die Hälfte. Nach der #SelenskyjRede war die #spoe wie durch ein Wunder wieder fast vollzählig anwesend im Parlament. Das ist schlichtweg unfassbar.
👇👇👇 Image
Nicht anwesend bei der #SelenskyjRede war übrigens auch die #spoe Abgeordnete @frauherr. Nach dem Überfall Russlands auf die #Ukraine (Krim) fiel Frau Herr eher durch #Putin-freundliche Rethorik auf, als durch Verurteilung des Angriffskrieges. Sie nannte den "russlandfeindlichen"… twitter.com/i/web/status/1… Image
Read 8 tweets
Legalitätsprinzip Profile picture
Nov 20, 2022
⚡️KINDERRECHTE⚡️
Am 20.11.1989 wurde die "Konvention über die Rechte des Kindes” von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen und bis heute von mehr als 190 Staaten weltweit unterzeichnet. Daher feiert man heute denInternationalen Tag Kinderrechte (Weltkindertag)
Österreich hat die Konvention 1992 ratifiziert. Was bedeutet das? Die in ihr verbrieften Rechte sind leoder nicht direkt anwendbar und einklagbar woe die EMRK. Österreich hat sich nur völkerrechtlichbdazu verpflichtet diese Rechte bei der Erlassung von Gesetzen zu berücksichtigen
Das bedeutet, dass man die in ihr verbrieften Rechte nicht einklagen kann, wie die Grundrechte in unserer Verfassung. Man muss sich auf die (mangelhafte) gesetzliche Verwirklichung des Staates verlassen. Die Konvention hat 54 Artikel, zusammengefasst ergeben Sie 10 Grundsätze👇
Read 17 tweets
Legalitätsprinzip Profile picture
Nov 19, 2022
Is irgend sowas wie Wetten Dass heute, weil auf einmal alle über den Gottschalk twittern? Hat der ned aufgehört?
Schaut ihr das etwa alle?
Habts ihr nix vor am Wochenend?
Read 5 tweets
Legalitätsprinzip Profile picture
Nov 19, 2022
Elon Elon Musk hat eine Umfrage auf Twitter darüber gestartet, ob der ehemalige US-Präsident Donald Trump wieder auf der Social-Media-Website zugelassen werden sollte. Die Abstimmung geht noch 16 Stunden. Bis jetzt führen die Trump Fans. Irre.
➡️ derstandard.at/story/20001410…
Das ist genau das was Musk will. Die Polarisierung auf die Spitze treiben, die Wutmaschiene anwerfen. Das ist es, was den Diskurs auf Social Media kaputt macht. Die industrialisierte Bewirtschaftung von Emotion, Empörung und Ressentiment hat es Armin Wolf einmal genannt.
„Flood the zone with shit“, wie es die Devise von Donald Trumps PR-Chef Steve Bannonauf den Punkt brachte und betrieb. Diese Leute wollen den Diskurs auf sozialen Netzwerken zerstören. Man muss das nicht zulassen. Man muss Aufrufe zur Gewalt nicht dulden.
Read 11 tweets
Legalitätsprinzip Profile picture
Nov 17, 2022
Was für eine Theorie:

➡️ "Die Linke" will die Familie zerstören. Im demokratischen Rechtsstaat. Der hist. Beweis dafür soll lt. Autor sein:

1️⃣ Eine Aufzählung von Diktaturen (sic!)

2️⃣ Der NATIONALSOZIALISMUS als Beispiel für LINKE Ideologie

Ernsthaft?
👇
Wir erinnern uns noch an die Frau Dobler mit ihrer absurden Behauptung, dass die Nazis Sozialisten gewesen seien?
Die Frage, ob die Nazis Sozialisten waren, beantwortet der Geschichtsprofessor Werner Suppanz von der Universität Graz knapp, aber bestimmt mit: "Eindeutig nicht."
Es war damals falsch, es wurde breit erklärt, Artikel wurden geschrieben aber wieder und wieder wird diese Lüge von bestimmten Leuten hervorgekramt und ventiliert. Warum? Was bezweckt ihr damit? Und nein, man kann das NICHT stehen lassen. Auf den Punkt:👇
Read 7 tweets
Legalitätsprinzip Profile picture
Nov 17, 2022
⚡️#oevp ETHIKRAT⚡️
Der ÖVP-Ethikrat hat getagt und hat, anstatt die in den Chats offen zu Tage tretende Korruption (im pol. Sinn) ethisch zu bewerten, sich mit dem Umgangston beschäftigt, statt mit dem VERHALTEN. Ein Ethikrat, der den Korruptionsbegriff nicht versteht. Absurd👇 Image
Wo anvertraute Macht zum privaten Vorteil missbraucht wird, dort findet Korruption statt. Ein Ethikrat, der das nicht verstanden hat und meint Korruption liege erst vor, wenn die Grenze des Strafrechtes erreicht ist, stellt eine Bankrotterklärung für seine Partei dar
#Schmid Image
Es geht hier nicht um Stilbewertung, um Etikette und Höflichkeit, sondern um die ethische Bewertung der Handlungen, die in den Chats beschrieben werden. Und das ist Korruption. Und die beginnt vor dem Strafrecht: Dort Macht missbraucht wird, um einen Vorteil zu erlangen.
Read 7 tweets

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!

This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3/month or $30/year) and get exclusive features!

Become Premium

Don't want to be a Premium member but still want to support us?

Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal

Or Donate anonymously using crypto!

Ethereum

0xfe58350B80634f60Fa6Dc149a72b4DFbc17D341E copy

Bitcoin

3ATGMxNzCUFzxpMCHL5sWSt4DVtS8UqXpi copy

Thank you for your support!

Follow Us on Twitter!

Send Email!

:(