Wirklich krass, was man hier am Straßen Rand so lesen muss, allerwerteste @bundeswehrInfo. Aber genau deshalb sind die 1000de Leute hier, um deutlich zu widersprechen!❤️❤️❤️ #HambacherFest#NW2805
Das war der Grund, dass hunderte Polizisten sehr viele Demonstranten nicht nach oben ließen…ein Sammelsurium von 50-70 @spdrlp@GrueneRLP und #Antifa….geballte Intelligenz und Demokratiefreude❤️ #HambacherFest#NW2805
Es waren freundliche Gespräche am Rande der “Gegendemo” möglich…und wer halt nix zu sagen hat, der schüttet halt etwas Wasser aus…toll, weil es auch wirklich warm war heute….#HambacherFest#NW2805
“Lieber Herr Spahn,
…Besonders freue ich mich darauf … noch genauer zu erfahren, welche Wünsche und Ideen Sie für unsere Arbeit haben.
Wir sind als Rat in der Findungsphase und ich als Vorsitzende in der Lernkurve.”
(welt.de/politik/deutsc…)
…schreibt die frisch gebackene @ethikrat-Vorsitzende Alena #Buyx damals, im Juni 2020.
Offensichtlich gab es diesen regen Austausch mit dem damaligen Gesundheitsminister @jensspahn, denn die “Lernkurve” sah dann so aus: (unvollständig) 🧵
“Wir sind nicht die Corona-Polizei”
Aber
“Wie arbeitet eigentlich der Deutsche Ethikrat, Frau Professor Buyx?
wollte die @aerztezeitung beispielsweise im August von der sog. “Medizinethikerin” und u.A. WHO-Beraterin für “Human Genome Editing” wissen (aerztezeitung.de/Podcasts/Wie-a…), worauf sie die Schwerpunkte ihrer Arbeit folgendermaßen erläuterte:
“wie „Pudding an die Wand zu nageln“ ist, wenn es darum geht, die Antwort zum Thema Immunitätsausweis zu erarbeiten und wie knifflig es mitunter ist, Wissenschaft in den Medien zu erklären.”
Auch zu den großen Protesten gegen die Coronapolitik vertrat sie öffentlich eine zwar führenden Aerosolforschern widersprechende, aber sehr regierungskonforme Meinung.
So bemerkte Sie, dass zwar die “Einschränkung von Demonstrations- und Meinungsfreiheit keine Kleinigkeit sei”, betonte aber “Die Berliner Behörden seien zu dem Schluss gekommen, dass sich die Demonstranten absehbar nicht an die geltenden Pandemie-Regeln halten würden.” und deshalb ginge „von dieser Gruppe eine Gefahr aus für die Leute in Berlin“.
Robert #Habeck in seinem Vorwort aus dem Januar 2021 zur Neuauflage von #Orwell1984 (Auszüge):
“ Zu der neuen Aktualität von Orwell und ›1984‹ vor dem Hintergrund der politischen und medialen Verschiebungen unserer Zeit, dem Systemkampf eines neues Autoritarismus, ja digitalen Totalitarismus gegen die freiheitliche, liberale Demokratie, passt die Aktualisierung von ›1984‹ gut. Sprache schafft dir Wirklichkeit. Und erst recht in der Politik. Freiheit – auch die der Sprache und der Rede – und Verantwortung gehören zusammen. Darauf gründet sich Demokratie. Das ist der Kern unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Und bei all den Ungerechtigkeiten und all den Aufgaben, die zu tun sind – wir leben in der besten Demokratie, die es in Deutschland je gab, wir leben in der freiesten Gesellschaft, die wir je hatten –, und die Feinde der Freiheit, der Demokratie, des Rechtsstaats, sie zielen darauf, die Freiheit der Rede und der Gesellschaft durch gezielte Verantwortungslosigkeit zu zerstören. Wie das geschehen kann, zeigt ›1984‹. Dass es Fiktion bleibt und nicht Wirklichkeit wird, ist unsere Aufgabe.”
Robert #Habeck in seinem Vorwort aus dem Januar 2021 zur Neuauflage von #Orwell1984 (Auszüge):
“Wie beim Aufkommen der Verschwörungstheorien während der #Corona-Krise gut zu beobachten war, gab es für die Menschen, die ausschließlich in ihren Internetwelten lebten, nur noch ihre eigene Wahrheit. Und für eine so sozial selektierte Gesellschaft gibt es gar keinen Ort mehr, von dem aus Wahrheit festgestellt werden kann. Das ist der orwellsche Albtraum. Nicht der Streit um die richtige Wahrheit, noch nicht mal die Unterdrückung des Streites durch staatliche Kontrolle, sondern dass es einfach kein Bewusstsein für abweichende Meinungen mehr gibt. Dass man unbewusst »etwas in den Staub auf dem Tisch malt: 2 + 2 = 5«. »NeuSprech war darauf angelegt, die Reichweite des Denkens zu verkleinern«, heißt es im »Anhang« von ›1984‹. »Alle Zweideutigkeiten und Bedeutungsnuancen waren beseitigt worden. [...] Eine kritische Haltung [...] war schon deshalb hilflos, weil sie sprachlos und unbestimmt bleiben musste.«
Robert #Habeck in seinem Vorwort aus dem Januar 2021 zur Neuauflage von #Orwell1984 (Auszüge):
“Es geht bei diesen Formen der politischen Kommunikation nicht darum, dass Lüge zu einem Instrument der Politik wird. Denn Lüge setzt ein Bewusstsein von Wahrheit voraus. Das Dringliche und Eindringliche des Romans ist, dass er aufzeigt, wie nicht mehr zwischen Lüge und Wahrheit unterschieden werden kann. Und wenn das passiert, dann ist Demokratie am Ende. Weil es keinen gemeinsamen Grund mehr gibt, auf dem und von dem aus man streiten kann. Oder wie es im »Anhang: Die Grundlagen von NeuSprech« heißt: »Der Zweck von NeuSprech bestand nicht nur darin, ein Ausdrucksmittel für die Weltanschauung und die Geisteshaltung [...] zu schaffen, sondern darin, jede andere Denkweise a priori unmöglich zu machen.”
Kleines Resümee für das #HambacherFest#NW2805 2023. Es waren viele Menschen da. Laut Polizei etwa 5000. Die Kooperation mit der Polizei war absolut ok. Es gab die Auflage, dass max. 2600 Leute hoch dürften. Angeblich 900 (?🤣) Polizisten wären oben, eine Gegendemo oben und… twitter.com/i/web/status/1…
Es wirkt einfach lächerlich, Allerwerteste @rlpNews, tausende, friedliche Menschen wegen 50-70 hasserfüllten @spdrlp oder @GrueneRLP- Anhängern auszuschließen. Ist halt so.
Weshalb an Tagen wie dem #9tenNovember, der auch für die schrecklichste gesellschaftliche Entwicklung in D steht, imA auf aktuelle gesellschaftliche Tendenzen, #Lügen, #Hetze u #Faschismus wieder gesellschaftsfähig zu machen, hingewiesen werden muss. #TyranneiDerUngeimpften 🧵
Unfassbar, mit welcher #Akribie und kalten #Perfektion letztendlich diese Verbrechen möglich waren und wieviele Menschen damals weggeschaut, zugeschaut oder mitgemacht haben. Fast unerklärlich eigentlich und doch passiert.
#Servicetweet für #Lehrer#Meinungsfreiheit: Solltet ihr Euch mal als Lehrer privat äußern und unangenehme Dienstanweisungen wie den Vorwurf von #Agitation oder einen #Maulkorb für ein Thema bekommen (GG Art. 5.#Lehrfreiheit):Wehrt euch innerhalb von 12 Monaten. Nicht später!🔽
Auch wenn Euch Reaktionen eines Schulelternbeirat wie aus anderen Zeiten oder politischen Systemen vorkommen mögen, ändert das nichts an eurem Recht, eure Meinung sagen zu dürfen, wenn sie Euch wichtig ist. Nur ist zeitnahe Rechtsberatung nötig. Ich habe das leider nicht gewusst.
Addendum: Auf meine Stellungnahme hat sich der SEB damals jedenfalls nicht gemeldet. Und ob der Anlass genutzt wurde, #Grundrechte und #Meinungsfreiheit vertieft im Unterricht zu thematisieren, entzieht sich meiner Kenntniss.