Momentum Institut Profile picture
Think Tank der Vielen. Skeptisch gegenüber dem was ist. Immer im Interesse der Vielen. Herausgeber des @moment_magazin
16 Jul 20
#Österreich profitiert unter den "Geizigen Vier" (AT, NL, SWE, DK) am meisten von den geplanten 405 Mrd. € an #Zuschüssen beim #EU-#Corona-#Wiederaufbau. 1/4
Gegen nicht rückzuzahlende #Hilfen für Süd- und Osteuropa am #morgigen #EU-#Gigfel zu sein, #konterkariert somit Österreichs nationale #Interessen. 2/4
Hilfe nur über #Kredite ist ein ökonomisches #Nullsummenspiel, weiß @OliverPicek. EU-Kredite würden nationale Kredite ersetzen, womit kein zusätzliches Geld die Wirtschaft stützen könnte. 3/4
Read 4 tweets
30 Mar 20
Hilfe für #EPU und #KMU in der #Corona-Krise? Die Regierung hat wieder gezeigt, dass sie den Ernst der Lage, in der sich viele Unternehmen nun befinden, unterschätzt. Eine Einschätzung im Thread. 1/9 Image
Der Härtefällefonds ist ein Instrument für jene, die bisher keine Unterstützung erhalten. Beantragen können ihn EPUs, Kleinstunternehmen mit weniger als 10 Arbeitnehmern (VZÄ) und Bilanzsumme oder Umsatz <EUR 2 Mio, freie Dienstnehmer, neue Selbstständige, freie Berufe. 2/9
Direkte Zuschüsse werden nach Antrag bei der #WKÖ an förderungswürdige Unternehmen verteilt. Was auf den ersten Blick gut klingt, ist auf den zweiten eher eine Farce. Die erste Auszahlungsrunde sieht Beträge zwischen EUR 500-1.000 pro Unternehmen vor. 3/9
Read 9 tweets
1 Jan 20
Die Ressortverteilung der Regierung ist so gut wie fix: Wer konnte sich Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten sichern? Wie mächtig sind die Ressorts? Spiegelt sich das Wahlergebnis im Verhandlungsergebnis wider? Die Regierung im Schnell-Check (Thread 1/6) #türkisgrün
Der Relevanz-Score setzt sich zusammen aus: Spielraum bei der Budgetverwendung, MitarbeiterInnenzahl (inkl. ausgegliederter Einheiten), öffentliche Aufmerksamkeit, Beliebtheit vergangener AmtsträgerInnen, dem europapolitischen Einfluss und den zugeordneten Rechtsmaterien. (2/6)
Mit dem Score 6,25 ist Leonore Gewessler die einflussreichste Ministerin der Grünen, vor ihr landet mit Score 8 nur Gernot Blümel, der Chef des Finanzministeriums. Symbolcharakter hat hingegen die Schaffung eines Integrationsministeriums mit einem Score von nur 1,75. (3/6)
Read 7 tweets