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Policy Analyst | Eastern Europe, Russia and the CIS

Sep 23, 2020, 7 tweets

Einige Überlegungen zum Vergiftungsfall #Navalny #Thread

#Merkel hat ja zu keinem Zeitpunkt von eindeutiger Schuld des #Kreml gesprochen. Sie hat lediglich festgehalten, dass eine Vergiftung mit einer Substanz aus der Wirkstoffgruppe von #Novichok – zweifelsfrei – vorliegt. 1/7

Erwähnenswert ist, dass Theresa May sich im Fall #Skripal mit dem Begriff „highly likely“ abzusichern versuchte. #Merkel formuliert ihre Thesen grundsätzlich äußerst überlegt und mit viel Bedacht, die Verwendung des Begriffes „zweifelsfrei“ kann aus diesem Grund... 2/7

...nur eines bedeuten: Für #Merkel steht die Tatsache der Vergiftung #Navalny|s mit einer Substanz aus der Wirkstoffgruppe von #Novichok bereits am 2. September absolut eindeutig fest. 3/7

Spannend ist auch das (scheinbare?) Unverständnis #Moskau|s für deutsche Vorwürfe. Der Anschlag auf einen Oppositionspolitiker ist - gelinde gesprochen - sehr problematisch, problematischer ist aber die Art und Weise des Anschlages, und somit die Herkunft der Giftsubstanz. 4/7

#Russland hat sich international für das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie gegen den Einsatz chemischer Waffen und zu deren Vernichtung verpflichtet. Woher kommt dann der Nervenkampfstoff? 5/7

Entweder baut das offizielle #Russland in Bruch internationaler Abkommen Vorräte von Nervengasen auf, oder die Kontrolle über den Zugriff und/oder die Herstellung(!) der Nervenkampfstoffe ist nicht ausschließlich der russischen Staatsspitze vorbehalten. 6/7

Beides wäre erschreckend; die zweite Option aber wohl schlimmer als die erste. Insofern ist die Frage nach der Herkunft des Giftes und Auftraggebern wichtiger als die Frage nach Motiven der Tat. Doch wer außer der russischen Führung kann eine Antwort auf diese Fragen geben? 7/7

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