Thread by @A49illegalTF

So massive Katastrophale eskalierende #Polizeigewalt wie Im #Danni für eine illegale #a49 könnte es nie in einem Demokratisch Regierten Bundeslang nie Geben! #Hessen das #Belarus mitten in Deutschland und die #Bundesregierung lässt trotz #Corona #Massenveranstaltung zu! #keinea49

Entschuldigt die Rechtschreibfehler, waren in Eile.. Es folgt noch eine überarbeitete und vollständigere Fassung.

"sorgfältigen u zugleich zügige oö#keineA49.."

"seit 99 d Planung unter Einhaltung rechtliche u fachliche Richtlinien ordnungsgemäss.."99

"Landtag fordert d Landesregierung auf,weiterhin alle notwendigen Vorraussetzungen zu schaffen, um d Lückenschluss d #A49 vorranzutrieiben

1999 "Ist die Landesregierung bereit,sie großen naturschutzrechtlichen Bedenken,die bis zur Aussage des BESTELLTEN GUTACHTERS der FAKTISCHEN UNMÖGLICHKEIT des Baus der #keineA49 im #Vogelsbergkreis reichten,zu berücksichtigt und gegeben falls auf den Bau der #A49 zu Verzichten?"

Als die #Grünen sich 1999 noch für den #Naturschutz einsetzten oder so taten...Wer weiss...

Und wie die Hessische Landesregierung stepbystep immer weiter das #Naturschutzrecht für Planungsrecht, Wirtschaft und Verkehr, vorallem #ÖPP auszuhebelten.. #keinea49

Wie 1999 d obere Naturschutzbehörde (ONB) noch naturschutzfachlichen Bedenken zum HLSV zur #keineA49 anmeldete,aber mit In-Kraft-Treten Bestimmung d HLPG zum Mai 1997 das Einvernehmen der ONB bei Raumordnungsverfahren nicht mehr erforderlich gemacht wurde.Aushebeln d Naturschutz.

5Jahre vor unrichtigen zwingenden Gründe öffentlichen Interesses,als würde d Wohl d Allgemeinheit in Bezug auf Klimakatastrophe,Einhaltung d 1,5 Grad sowie zu reduzierenden Co2 Werte nicht über d Interessen einer 12km Abkürzung für Ferrero,um 7 Mrd Menschen überwiegen👊 #keineA49

2013
"missverständlicher" Aussagen z geplanten Weiterbaus #keinea49 wg nicht korrekter Co2 Einsparung ca 3x höher angegeben,"stammen nicht von Hess. Landreg,daher keine Bewertung durch Landreg erfolgen" Wer beantragt?
U korrektur EuKom Annahme Schaffung v 13.600 Arbeitsplätze

2013
offene Fragen zu "missverständlicher" Aussagen in zum geplanten Weiterbaus d #keinea49 bezüglich nicht korrekter Co2 Einsparung v 67t u Ausrede warum erst fast ein Jahr spätere Klarstellung d Sachverhalt zum "missverständnis" über Schaffung v Arbeitsplätze an Eu Kommission

"Ist Hess. Landesreg bereit d Eu Kommission von sich aus zu informieren,das d v Kom gemachte Aussagen v 3.12. z Abnahme Lärmbelastung,Schadstoffen u Unfallrisiko a Missverständnis beruhen?#keinea49

"Weder wurde d Eu Kommission irregeführt noch liegt ein Missverständnis vor"
👺?

2012 unterschiedliche Darstellungen d Bundesverkministeriu u Hess.Verkehrministerium - "Kein Geld f Teilabschnitte" #keineA49 -"Trasse erst dann gebaut werde wenn bestandskräftige Baurecht für Alle Bauabschnitte vorliegt"

BuVerKehrMinister Ramsauer,CSU

Hess. VerkehrMi Posch,FDP

Wenn Falsche 3fach höhere Co2 EinsparungsWerte in Stellungsgesuch nicht v Hess.Landreg stammen,dann mit höchster Wahrscheinlichkeit v Bundesverkehrsministerium,also Ramsauer,CSU. #keineA49

Damit hätten nun Alle Parteien ausser Die Linken u d fckafd iwelche Interessen am Bau #A49

Stellungnahme d EU Kommission ohne die es Kein Weiterbau d #keineA49 gegeben hätte u so auch nur,weil auf Falschen Angaben u Falschen Annahmen beruhend 👺👿

Schämt euch Alle die daran mitgewirkt haben!

Die Wahrheit findet immer ihren Weg!!!

U d juristische Gerechtigkeit euch!

6(4)..so können NUR Erwägungen im Zusammenhang m d Gesundheit d Menschen u d öffentlichen Sicherheit o im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen f d Umwelt o,nach Stellungnahme d Kommission, andere zwingende Gründe d üwiegenden öff Interesses geltend gemacht werden.

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/Lex…

Auslegungsleitfaden zu Artikel 6 Absatzes 4 d 'Habiat-Richtlinie' 92/43/EWG

#A49"...durchqueren u schneidet Gebiet a Rand."

"...Bau Brücke m Höhe v
6-11m u Länge v 350m über d Fluß Joßklein"

Brücke=weniger Licht&Regen=KÜNFTIGE VERÄNDERUNG MIKROKLIMAS

Zwingende Gründe d überwiegenden Interesses:

-Entwicklung Region fördern
u Wirtschaftszentrum
-bis zu 13.600 Job geschaffen
-Verkehrsa um 100.000 Fahrzeuge pro Tag reduziert
-Lokale Luftverschmutzung um bis zu 75%
-Lärmpegel um min.10db(A)
-Wahrscheinlichkeit v Unfällen um 60%

"Die Deutschen Behörden haben bestätigt, dass die Ausgleichsmaßnahmen rechtzeitig,das heißt BEVOR Schäden eintreten, durchgeführt werden. Die Massnahmen werden die Kohärenz des Natura-2000-netzes mit vielen Umfang zu schützen."

--Wie soll soll das Möglich sein 🤔
Rodung=Schaden

"Was die Schadensbegrenzungsmassnahmen, betrifft so ist d Kommission(ausdehnend von d vorliegenden Informationen)..."

"...auf Grundlagen der detaillierten Informationen u Erläuterunger der Deutschen Behörden.."

--Beruhten ja auch was die zwingenden Gründe angeht auf Wahrheit🙄

Die Teilberichtigung der Europäischen Kommission vom 15.02.2012 zur Stellungnahme vom 3.12.2010,also über 1 Jahr später erst, nur 1 Fehler aller Falschen berichtigt,weil sofort ersichtlichst Falsche Annahme der EU,Schaffung von 13.600 Jobs,da die bereits vorhanden #A49 #keinea49

Die anderen offensichtlichen Fehler zu d benötigten wichtigen Gründen des Zwingenden Öffentliches Interesses, d Falschen o unvollständigen Angaben durch Hess.Reg u BuReg Verkehr wurden bis Heute Nicht korrigiert, weil dadurch keine Stellungnahme mehr geben hätte können. #keinea49

"D Bvwg bestätigt,dass d Vorhaben zwingende Gründe d öff. Interesses für sich in Anspruch nehmen kann.Aus diesen Gründen hält es d Kommi nicht für erforderlich,d Stellungnahme C(2012/8438) erneut zu berichtigt."

D perfide,EuKo verweist auf Bvwg Urteil,Bvwg auf EuKo! 🙄 #keinea49

"Die nach §34 IV 2 BNatSchG erforderliche #Stellungnahme der EuKo [...] eingeholt.Deren Richtigen hat d Bvwg auf Kritik d Kläger,d Beklagte habe d Ko unzureichend u teilweise fehlerhaft unterrichtet nicht zu überprüfen. ...
Der Senat braucht Einzelheiten hier nicht nachzugehen."

"Unter den hier gegeben Umständen ist entscheidene,dass d Ko von Dritten Seite umfassend hingewiesen worden war,aber -abgesehen von einer punktuellen Selbstkorrektur-von sich aus keinen Anlass gesehen hat, diesen Bedenken nachzugehen u Ihre Einschätzung zu ändern." #keinea49 #a49

Anfrage an #EuropäischeKommission 2019 zu unrichtigen Angaben zur Stellungnahme 2010!!! d Weiterbaus #keinea49
Wieder wird auf d #Bvwg Urteil 2014 verwiesen.
Selbst wg Verstöße zur Europäischen WRRL,verweist EuKo:"Es ist Sache d nationalen Behörde darauf ANGEMESSEN einzugehen."

Richter B Urteil 2014 zu #keinea49 war ua Christ "[...]seit,2014 a d Vizepräsident.Christ setzte sich dabei überraschend gegen starke interne Konkurrenz durch.Dabei hat ihm wohl geholfen,dass er politisch gut vernetzt ist,seit er 2007 i d FökII unter G. Oettinger(CDU)arbeitete."

"Zum ersten Mal wählt am kommenden Dienstag das Plenum des Bundestags einen Verfassungsrichter. Einziger Kandidat ist Josef Christ, bislang Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Vorgeschlagen hat ihn die CDU/CSU-Fraktion."

taz.de/Neuer-Verfassu…

Richtig Interessant,dass Christ, 1 d Richter z Urteil 2014 z PFB #keinea49 war,so schnell befördert wurde u Mitarbeiter bei Oettinger war,wirds wenn man dazu erfährt,dass eine 30jährige Freundschaft Oettingers zu #Hessen Ministerprä. #Bouffier gibt.Bouffier d #A49 unbedingt will.

"Ministerpräsident Günther Oettinger hebt zur Begrüßung d 30-jährige Freundschaft zu Volker Bouffier hervor u geht dann über zu Roland Koch:"Er is viel symphatischer,als mancher denkt.U so gut-wie man weiß!"
Auch er betont,wie gut Hessen aufgestellt sei."

giessener-zeitung.de/gruenberg/beit…

D Oettinger passender Weise,auf Vorschlag v Merkel,dann 2010 Eu Kommissiar,für Energie wird,is natür. alles nur Zufall 🙄 u hatte sicher 0 Einfluss auf d EuKo Stellungnahme zur #keinea49 👺

Auch fast gleiches Vorgehen bei Angaben Nebentätigkeitel Zufall.

stuttgarter-zeitung.de/inhalt.strafan…

"D vorstehend genannt Stellungnahme d EuKo,[...]mit s d öff. Interesses als Rechtfertigung für d Projekt anerkannt wird,stützen sich auf 1 Auswertung d v DE vorgelegten Informationen nach Art.6 IV H-RL vorgelegten Informationen,wobei d Ko keinen Grund hat,d Angaben anzuzweifeln."

"Sollte ein nationales Gericht feststellen,dass d v d Deutschen Behörden vorgelegten Informationen unzutreffend waren u d nationale Planfestellung für das Projekt aufgehoben würde,wäre d #Stellungnahme d Kom hinfällig." #keinea49

Logisch,ausgewichen weder verneint noch bestätigt

D Eu Kom verweist also an ein nationales Gericht,d nationale Bvwg verweist auf Eu Kom u sieht sich nich zuständig nachweislich unrichtige o nicht unvollständige Angaben d entscheidend Kausal zu d Genehmigung d Planfestellungsbeschluss #keineA49 führten zu überprüfen berichtigen🤔

Wie entscheidend dieses Urteil vom Bvwg 2014 über d PFB zu #a49 Indem Richter Christ miturteilte,zeigt sich auch mit d Begründung zum letzten Urteil zum Verstöße Gegen d Eu WRRL u Klage Abweisung #keinea49 #trinkwasserschutzgebiet wasserressource 500.000

hessenschau.de/gesellschaft/w…

Geschäftsführer Schäfer,Wasserwerke (ZMW):
"Der jetzige Trassenverlauf sei aus wasserrechtlicher Sicht der ungünstigste von allen,d zur Debatte standen."Für die mittelhessische Wasserversorgung wird d wie eine Operation am offenen Herzen." #keinea49 #trinkwasserschutzgebiet #a49

#A49 "Besonders bedenklich
mitten im #Trinkwasserschutzgebiet
mehrere Brücken gebaut Brückenpfeiler b zu 50m in d Tiefe gegründet
Boden untersucht worden
könne schließlich niemand durch 1 Lupe i d Erde schauen u vorhersehen
was d Erdbewegungen f d Grundwasserlinien bedeutet..."

#Bundesregierung, RP #Gießen u #DEGES
sehen keine Gefahr,auch nicht in Bezug auf die Sprengstoff-Altlasten fürs #Trinkwasserschutzgebiet ,d Autobahnvorantreiber #a49 sind natürlich mehr vom Fach als der Geschäftsführer d Wasserwerke u können d besser Einschätzung 🙄 🙄 #keinea49

Was für Brains in solchen Behörde d über so n wichtige Ressource entscheiden.#a49

Am Bsp #Lausitz

Ab 2:51 u 7:13 min
Sell:" Ich bin ja Kein Klimaexperte, woher soll ich d wissen.

"Aber ich sagen d ins Blaue hinein,weil ich d Unterlagen garnicht kenne."

"D grüne Verkehrsminister in Hessen hat dazu nach SPIEGELInformationen offenbar 1 mangelhaftes Gutachten vorgelegt."

"Es wäre notwendig gewesen,auch d möglichen Auswirkungen d Klimaveränderungen a d mengenmäßigen Zustand d Grundwassers zuermitteln." #a49

spiegel.de/politik/deutsc…

Gefährdung d Grundwassers durch Bau u Betrieb #a49
Antwort Drucksachen Deutscher Bundestag.
S.3: "Bislang keine SIGNIFIKANTE Veränderung d Grundwassers ermittelt."
Also gab es Veränderungen d Grundwassers während der Altlasten-Sanierungen! Verschlechterungsverbot WWRL?! #keinea49

Bereits Kosten von 4 Mio Euro zur Sicherung des Grundwasser wegen der #a49

"In wie weit kann d BESTEHENDE Widerspruch des geltenen Feststellungsbeschluss...
#keinea49 ... zu d unionsrechtlichen Vorhaben d Wasserschutzes nach Ansicht d BuReg nach dauerhaft beseitigt werden...?"

Wieder verweis a Bvwg 9A22.19 u 9A23.19 🙄
"dass d Vorhaben nicht dauerhaft im Widerspruch zu d wasserrechtlichen Vorhaben d Unionsrechtlichen steht. Gegebenf. können erforderliche. Schutzmaßnahmen nachträglich angeordnet u [...] Erlaubnisse angepasst o sogar widerrufen werden."

Verweis a Risikostudie 2006.
2011 veröff. Umweltbundesamt 1Forschungsvorhaben zu mobilisierbaren Schadstoffen,v #Altlasten.Prüfung basieren demnach wohl meist a BodenSV 1999 u schnelle Test mit ungenauen Ergebisse.Vllt auch bei #keinea49 ? uba.de/uba-info- medien/4172.html

Selbst Hessische LNUG Jahresbericht 2009:noch Forschungsbedarf bei Altlasten.

Stellt fest:
"Gerade die Schadstoffe
jedoch,d im Altlastenbereich oft auftreten,wurden nicht unter d standardisierten Bedingungen d ökotoxikologischen Testbatterie
gemäß Tab. 1 untersucht."

#keinea49

Wie safe können dann die Aussagen zu den Altlasten #A49 sein?! Wie safe ist das Grundwasser,wenn es schon bei der Sanierung,zu wenn auch minimalen Veränderungen kam?! Wenn nur 1Tropfen Öl schon 1000 Liter Wasser verunreinigt.

Ist das Kind erstmal in Brunnen gefallen..
#keinea49

HLUG Forschungsbedarf: "Es fehlen standardisierten Testverfahren für d Simulation d Bioabbaus/- Transformation in Oberflüchengewässern im Labormaßstab (LM) d eine Kopplung mit adäquatischen Toxizitätstest erlauben."

🤔

In weit beruhen wohl Tests zu Altlasten #keinea49 auf LM ?

Falls eine Person weiss welche genauen Test-Verfahren zu Altlasten im Boden und Grundwasser bei #keinea49 angewendet wurden und werden, oder/und Ergebnisse dazu, wären wir froh über jede Infos dazu 🤓

"...Schadstoffe jedoch,d im Altlastenbereich oft auftreten,wurden nich unter standardisierten Beding. d ökotoxikologischen ...untersucht.Meist handelt es sich um Stoffe,deren Gesundheitsschädlichkeit schon v d Etablierung d Teststrategie d aquatischen Toxizitätstest bekannt war."

HLNUG Handbuch 3 Teil 8, 2014:"Im Altlastenbereich werden Gefährdungen durch Schadstoffe ermittelt,indem ihre Konzentration analysiert wird.Toxische Effekte können nur bedingt beurteilt werden, denn es werden hierbei i. W. nur Stoffe betrachtet, nach denen auch gezielt gesucht...

...wird.Über deren Bioverfüg. kann dabei ebenso wenig ausgesagt werdn wie über mögliche Kombiwirkungen untereinander.Um schädliche Effekte auf bio.Systeme zuerfassn,bedarf es daher Verfahrn,d geeignet
sind,d Wirkungen aller bioverfügbaren Stoffe
gleichzeitig zuerfassen."

"...Schadstoffe jedoch,d im Altlastenbereich oft auftreten,wurden nich unter standardisierten Beding. d ökotoxikologischen ...untersucht.Meist handelt es sich um Stoffe,deren Gesundheitsschädlichkeit schon v d Etablierung d Teststrategie d aquatischen Toxizitätstest bekannt war."

Wie entscheidend
d Verunreinigung v Wasser sein kann hat der EuGH Im Urteil zu RS. C- 461/13
zur Auslegung der #WRRL klargestellt.
"...eine Verschlechter Oberflächenwasserslkorpers zwingende zur Untersagen d Vorhaben."
Gibt natürlich Ausnahmen🙄

Quelle:

cms.law/de/deu/publica…

Ziel nach Art.1 #WRRL is Verbesserungsgebot für Oberflachengewässer u Grundwasser dazu Art.5 WRRL ein Verschlechterungsverbot der biologischen, hydromorphologischen u physikalisch-chemischen Qualitätkomponenten in 5 Zustandsklassen eingeteilt.

#Trinkwasserschutzgebiet #keineA49

"Im Planfestellungsverfahren f Weservertiefung hatten d Behörden 1 Verschlechterung verneint, weil sich d Zustand d betroffenen Gewässer nicht um 1 ganze Zustandsklasse verringern werde,klagende Umweltverband sah d anders"

"Umweltziele seien keine unverbindlichen Zielvorgaben.."

"Besonderheit d chemische Zustandsklasse,ist in nur 2 Klassen gut/nicht eingeteilt,davon >10% d Gewässer betroffen,wäre vorallem #Abwassereinleitung relevant.Für derartige Beeinträchtigungen sieht d #WRRL nämlich keine Ausnahmen vor."

"Ökologische schlecht 23% OGew"

#keineA49

"...schlechtesten Kategorie eingeordnet,...
sodass keine Verschlechterung d Zustandsklasse(ZK) mehr möglich wäre,stellt jede weiteren Beeinträchtigung 1 Verschlechterung d ZK dar."

"Eugh stellt das #Verschlechterungsverbot ausdrücklich nicht unter ein Bagatellvorbehalt"

#WRRL

"Hier wird in KONKRETEN FÄLLEN ein Augenmerk darauf gerichtet werden MÜSSEN, dass die VERWALTUNG NICHT VERSUCHT, ETWA DURCH die ART der MESSUNGEN das EUGH-Urteil VOR ORT ZU UNTERLAUFEN."

#WRRL
#Trinkwasserschutzgebiet
#Abwassereinleitung

#keineA49

lto.de/recht/hintergr…

"..um spätestens Ende 2015 einen guten Zustand zu erreichen."
#WRRL Urteil könnte auch Auswirkungen auf Einzelprojekte wie Flussvertiefung,Kohlekraftwerke #RWE auch bestehende wg Quecksilberemmission habn u d konventionelle Landwirtschaft mit Pestiziden u Dünger in Frage stellen.