Einschätzung zur Querdenken-Demo am 07.11. in #Leipzig#le0711: In Anbetracht der massiven Mobilisierung in verschwörungsideologischen und rechten Kreisen ist es möglich, dass mehr als 10.000 Menschen an der Demo teilnehmen. Das Who is Who der verschwörungsideologischen Szene 1/
ruft zu dem Aufmarsch auf, Neonazis von der JN bewerben einen eigenen Vorabtreffpunkt, es gibt eine aktive Schlafplatzbörse und Hotelzimmer werden knapp. Die fortschreitende Radikalisierung dieser Szene, die verschärften Corona-Maßnahmen und der aktuelle islamistische Terror 2/
in Europa bieten die Grundlage für die Erwartung vieler, #le0711 müsse "es beenden". Damit wird ein Narrativ einer kommenden Revolution genährt, die die liberale Demokratie abschaffen soll. Nicht ohne Grund nutzen viele Aufrufe den Begriff "Revolution" und reden von einem 3/
möglichen "neuen '89". Dass dies nicht so einfach passieren wird, wird bei vielen Wut und Verzweiflung auslösen. #b2908 hat gezeigt, dass absurde Erzählungen (wie z.B. die Polizei habe "die Seite gewechselt" und Trump sei in Berlin gelandet) nicht reflektiert werden und 4/
daraus blind Taten abgeleitet werden. Die Erfahrung zeigt, dass derartige Versammlungen dann in Gewalt umschlagen, wenn als Gegner gesehene Gruppen greifbar sind und wenn die Polizei versucht, Kontrolle auszuüben und Maßnahmen durchzusetzen. Je nach Verhalten der Polizei 5/
und wie sich die Narrative der Szene bis zum kommenden Wochenende noch entwickeln werden, könnte es zu gewalttätigen Szenen aus einem schwer zu kontrollierenden Großaufmarsch kommen. #le0711 6/6
Das wollte ich nur gesagt haben, falls mal wieder irgendwo ein Fax liegen bleibt.
Ich werde diesen Thread, so gut es geht, um weitere Mobilisierungen und andere Hinweise auf die Versammlungslage im Vorfeld ergänzen.
Auf Telegram droht ein User dem Journalisten @x_xjochen:
Ein Thread ausschließlich zu rechten Vorfällen am #Männertag, die die @PolizeiSachsen in ihren Medieninformationen veröffentlicht hat. Die veröffentlichten Fälle sind immer nur eine Auswahl an Einsätzen, von den nicht gemeldeten Vorfällen ganz zu schweigen.
In #Chemnitz OT Morgenleithe schlug ein junger Mann auf einen PKW ein und rief rechte Parolen. Er konnte nicht mehr gefunden werden, eine Anzeige wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde gefertigt.
Eine Gruppe von zehn Personen lief durch #Mittweida OT #Rößgen, rief "Sieg Heil" und zündete dabei Böller. Da sie darüber hinaus gegen die Corona-Abstandsregeln verstoßen hatten, bekamen sie mehrere Anzeigen.
Service-Thread: Ich versuche nach und nach Fälle zu sammeln, aus denen klar wird, ob eine bestimmte Entfernung vom eigenen Wohnort in #Sachsen das "Umfeld des Wohnbereichs" abdeckt. Denn das @sms_sachsen schreibt in seinen FAQ: "Hierfür gibt es keine klare Definition."
Grundsätzlich gilt der Aufenthalt im Umfeld des Wohnbereichs nur für "Sport und Bewegung an der frischen Luft". Sich im Freien ohne Bewegung aufzuhalten wird zumindest in Berlin, das eine ähnliche Verfügung hat, geahndet.
Vor der #sltw19 tritt in immer mehr neu gewählten Kommunalparlamenten #Sachsen|s eine schwarz-blaue Zusammenarbeit zu Tage. Ein Thread ⬇️
In #Chemnitz wählte ein Block aus FDP, CDU, AfD und Pro Chemnitz den Jugendhilfeausschuss neu. In diesem sind künftig keine Vertretende der freien Träger mehr vertreten. Alternative Projekte wie das @AJZTalschock fürchten um ihre Förderung freiepresse.de/chemnitz/aussc…#StadtratC
Das @AJZTalschock hat sich dazu in einer Pressemitteilung geäußert: