Im Verborgenen organisieren Neonazis seit Jahrzehnten Rechtsrockkonzerte. Nun gelingen den Behörden bedeutende Schläge gegen die Szene. Wie kam es dazu? Und können sie es schaffen, die Szene zu auf Dauer zu dezimieren? Jetzt in @derspiegel & online: 🧵spiegel.de/politik/deutsc… In diesem Thread möchte ich ergänzend zum Artikel noch etwas mehr auf die rechtlichen Hintergründe eingehen und einige Aspekte nennen, die es auf zwei Heftseiten nicht geschafft haben. Zunächst aber eine kleine Einleitung zum Stand der Dinge:

Da gerade sehr viele zu #Mastodon gehen, hier die meiner Meinung nach 5 wichtigsten Tipps #t 🧵👇: 1 Sucht euch auf instances.social/list#lang=de&a… eine nicht zu kleine, nicht zu große Instanz aus, die euch thematisch passt und deren Moderationskriterien euch zusagen. Geht nicht zu den Rieseninstanzen, denn wir wollen ja eine Zentralisierung vermeiden und keine Admins überlasten.

Das #Erzgebirge ist so etwas wie ein Experimentallabor für extrem rechte Strategien. Deswegen haben @Anna_Louise_kms und ich uns die Strukturen ganz genau angeschaut und im neuesten Policy Paper für @EFBI_Sachsen veröffentlicht: efbi.de/details/efbi-p…
Zusammenfassung im 🧵👇 Das Unterstützungsnetzwerk des NSU nahm seinen Anfang im Erzgebirgskreis und wirkt bis heute nach. Die Strukturen entstanden aus einer Szene von schon damals enormer Größe. Ein solches Umfeld hat den NSU-Terror erst ermöglichen können.

Am Samstagabend fand in dem Konzertlokal "Zur Linde" im erzgebirgischen #Lößnitz-#Affalter ein Konzert mit der extrem rechten Oi!-Band Condemned 84 statt. Wie in der rechten Szene üblich, wurde der Ort von Band und Location geheim gehalten und nur als "Raum Chemnitz" angekündigt. Da es noch Resttickets an der Abendkasse gab, veröffentlichte Condemned 84 den Ort schließlich doch noch. Die britische Band ist nicht auf Tour und war offenbar nur für das eine Konzert ins Erzgebirge gekommen.

In Plauen fand heute erneut eine Demonstration mit mehreren Tausend Teilnehmenden gegen die Bundesregierung statt, bei der antidemokratische Narrative bedient wurden.

https://twitter.com/DoreenReinhard/status/1568962407501799424

Die Organisation auf Telegram postete bereits von Anfang an prorussische Propaganda, u.a. von "Neues aus Russland" (Alina Lipp). Gegen Lipp wird ermittelt aufgrund der Billigung von Straftaten (des russischen Angriffskrieges): t-online.de/nachrichten/au…

Menschen aus anderen Regionen berichten, dass auch bei ihnen gehäuft auffällige, gleichlautende Stellengesuche in Zeitungen und Anzeigenblättern erschienen sind.
Wollen wir hier mal sammeln?

https://twitter.com/verrauscht/status/1484831560494981124

https://twitter.com/WegmitderBILD/status/1484856738067197953?s=19

Seine Hoffnungen gegen eine konkret demokratiegefährdende Gruppe in die Einschränkung eines Messengers zu legen, spricht von Hilflosigkeit. Es müsste stattdessen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die "Freien Sachsen" vorgegangen werden.

https://twitter.com/MPKretschmer/status/1484084728651210757

Die Erfahrung zeigt, dass repressive Maßnahmen und Verbote extrem rechte Gruppen in ihrem Organisationsgrad signifikant schwächen können. Dennoch muss spätestens jetzt an den Bedingungen gearbeitet werden, die die Entstehung derartiger Gruppen begünstigen:

SARS-CoV-2-positiv. Ein spannendes Wechselspiel zwischen Virus und Gegenmaßnahmen: Geimpft, geboostert, einmal im Restaurant gewesen, ge-CWArnt, PCR-getestet, während der Wartezeit 2 negative Schnelltests, PCR-positiv, CWA-Warnung ausgelöst, nur leichter Schnupfen. Folgend ein paar subjektive Eindrücke, die sich soweit mir bekannt anhand der Studienlage belegen lassen und meist auch allgemein bekannt sind. Vielleicht helfen sie dennoch der einen oder anderen Person.

In diese Behörde ein nachhaltiges Vertrauen aufzubauen, fällt wahrlich nicht leicht.

https://twitter.com/EdLopez86/status/1471512701343989760

Vor drei Wochen:

https://twitter.com/johannesgrunert/status/1463941958641111040?s=19

Am 23.4. brannte das Rittergut Guthmannshausen ab, das Domizil des Vereins "Gedächtnisstätte e.V.", gegründet von der mehrfach verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck. mdr.de/nachrichten/th… 24/x Anders als bei den anderen Bränden in Neonazi-Immobilien fand der Brand bei Tageslicht statt und ging, untypisch für einen Anschlag, vom Dachstuhl aus. Die Betreiber vermuten dennoch einen Anschlag, u.a. weil die im Hof aufgestellten Stelen mit Bitumen bespritzt worden seien 25/x

In den vergangenen Wochen kam es in #Thüringen zu mehrere Bränden in wichtigen neonazistischen Szeneimmobilien. Außerdem wurden rechte Treffs mit Bitumen und Buttersäure angegriffen. In einem Thread gehe ich auf die Vorfälle und die bisherigen Reaktionen ein. 1/x Vorbemerkung: Bei den Bränden sind bislang keine Ursachen bekannt. Ich behandele die Vorfälle zusammen, weil sie derzeit innerhalb der Neonaziszene als vermeintliche Anschlagsserie kontextualisiert werden und somit Reaktionen hervorrufen, die es zu beobachten gilt. 2/x

Falls (und nur falls) ihr den Begriff "Rechtsextremismus" benutzt: Warum benutzt ihr ihn?
1) Einziger präziser Überbegriff eines diversen Phänomens
2) Behördliche Definition
3) Wird von Arbeit-/Auftraggeber:in so verlangt
4) Weil er von allen verstanden wird
Fortsetzung >>> 5) Um zwischen der extremistischen Rechten und der nichtextremistischen Rechten zu differenzieren
6) Kenne keinen anderen
7) Links- und Rechtsextremismus sind die antidemokratischen Ränder der Gesellschaft, die in Abgrenzung zur demokratischen Mitte zu beschreiben sind
8) Andere

Hallo Bubble, kann man irgendwie Telegram-Posts in öffentlichen Gruppen online archivieren, um sie als Quelle verlinken zu können? Wenn ich es mit archive.org versuche, wird nur die Aufforderung, Telegram zu öffnen, archiviert. Danke #Followerpower Ich weiß, wie ich direkt auf einen Post verlinke, aber ich hätte es gern "für immer", also archiviert.

Vor wenigen Tagen sorgte eine Meldung für Diskussionen: Vermeintlich Linksradikale seien in die Wohnung des JN-Vorsitzenden Paul Rzehaczek eingedrungen und hätten ihm beide Sprunggelenke zertrümmert. Der rudert nun in einem Videostatement zurück: "Keine Körperteile gebrochen". Dass Rzehaczek Trümmerbrüche davon getragen haben soll, ging auf eine Information zurück, die @TAG24LE aus Justizkreisen erfahren haben will, was viele (inkl. mir) so übernahmen.

CN Polizeigewalt: Wie kürzlich bekannt wurde, soll es am 30. Januar in #Chemnitz zu einem massiven Fall rassistischer #Polizeigewalt gekommen sein. Während des Polizeieinsatzes trug die betroffene Familie einen gebrochenen Fuß,ein verletztes Handgelenk und eine Panikattacke davon Die kenianische Familie hatte den Geburtstag ihres Sohnes gefeiert, ein Freund von ihm war zu Besuch. Die wegen vermeintlicher Ruhestörung und angeblichem Verstoß gegen die Corona-Schutz-Verordnung durch einen wegen rassistischen Beleidigungen aufgefallenen Nachbarn

Update zu rechten Szeneläden in #Chemnitz: Der Thor-Steinar-Laden "Tønsberg" am Brühl ist ausgeräumt und ein Ersatzobjekt bislang nicht bekannt - offenbar ist der Laden Geschichte. Zum Hintergrund des Ladens: wachsam-in-chemnitz.de/rechte-struktu… 1/6 Entgegen anderer Meldungen ist "Backstreetnoise" im Heckert-Gebiet offenbar weiterhin existent. Nach dem Auszug des neonazistischen Musikgeschäftes "PC Records" hat es Umbauarbeiten gegeben. Auf dem Gebäude prangt weiterhin das Backstreetnoise-Logo, drinnen hängt Bekleidung. 2/6

Platz 1 - 6 der sächsischen AfD-Landesliste in Bildern: 1

Einschätzung zur Querdenken-Demo am 07.11. in #Leipzig #le0711: In Anbetracht der massiven Mobilisierung in verschwörungsideologischen und rechten Kreisen ist es möglich, dass mehr als 10.000 Menschen an der Demo teilnehmen. Das Who is Who der verschwörungsideologischen Szene 1/ ruft zu dem Aufmarsch auf, Neonazis von der JN bewerben einen eigenen Vorabtreffpunkt, es gibt eine aktive Schlafplatzbörse und Hotelzimmer werden knapp. Die fortschreitende Radikalisierung dieser Szene, die verschärften Corona-Maßnahmen und der aktuelle islamistische Terror 2/

Ein Thread ausschließlich zu rechten Vorfällen am #Männertag, die die @PolizeiSachsen in ihren Medieninformationen veröffentlicht hat. Die veröffentlichten Fälle sind immer nur eine Auswahl an Einsätzen, von den nicht gemeldeten Vorfällen ganz zu schweigen. In #Chemnitz OT Morgenleithe schlug ein junger Mann auf einen PKW ein und rief rechte Parolen. Er konnte nicht mehr gefunden werden, eine Anzeige wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde gefertigt.

Service-Thread: Ich versuche nach und nach Fälle zu sammeln, aus denen klar wird, ob eine bestimmte Entfernung vom eigenen Wohnort in #Sachsen das "Umfeld des Wohnbereichs" abdeckt. Denn das @sms_sachsen schreibt in seinen FAQ: "Hierfür gibt es keine klare Definition." Grundsätzlich gilt der Aufenthalt im Umfeld des Wohnbereichs nur für "Sport und Bewegung an der frischen Luft". Sich im Freien ohne Bewegung aufzuhalten wird zumindest in Berlin, das eine ähnliche Verfügung hat, geahndet.

Vor der #sltw19 tritt in immer mehr neu gewählten Kommunalparlamenten #Sachsen|s eine schwarz-blaue Zusammenarbeit zu Tage. Ein Thread ⬇️ In #Chemnitz wählte ein Block aus FDP, CDU, AfD und Pro Chemnitz den Jugendhilfeausschuss neu. In diesem sind künftig keine Vertretende der freien Träger mehr vertreten. Alternative Projekte wie das @AJZTalschock fürchten um ihre Förderung freiepresse.de/chemnitz/aussc… #StadtratC