Thread by @ican_de

Thread! 🧵 Auf ihrer #Bundesdelegiertenkonferenz werden @Die_Gruenen 🌻 bald ihr #Grundsatzprogramm 📜verabschieden. Wie sieht es da für #Atomwaffen aus? 🚀 Mit @greenpeace_de und @IPPNWgermany haben wir uns Gedanken zur #BDK20 gemacht 👇 /1

Im Januar 2021 tritt der UN-#Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft. Damit werden #Atomwaffen erstmals völkerrechtlich geächtet, so wie zuvor schon Bio- und Chemiewaffen. Die #Gruenen unterstützen den AVV seit Langem, z.B. hier:

https://twitter.com/atomwaffenfrei/status/1325814656737415169

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122 Staaten haben diesen multilateralen Vertrag verabschiedet. Leider sperren sich einige gegen das Verbot von #Atomwaffen. Wenig überraschend sind es jene Staaten, die zu Lasten der Sicherheit aller weiterhin auf die Androhung von Atomwaffen setzen - darunter auch 🇩🇪. /3

Immer wieder wird behauptet, dass eine Mitgliedschaft in der #NATO mit dem Verbot von Atomwaffen unvereinbar sei. Das stimmt so nicht. Hier ein Brief von 2 ehem. NATO-Generalsekretären & 56 NATO-Außenministern, die ihre Staaten zum Beitritt auffordern: icanw.de/wp-content/upl… /4

Die #Grünen sollten ihre Unterstützung für den Beitritt zum @TPNW2017 auf keinen Fall an Bedingungen knüpfen, wie z.B. an einen Konsens innerhalb der EU oder der NATO. Das gibt den Atomwaffenstaaten nämlich ein Veto-Recht & garantiert die bisherige Blockade der Abrüstung. 🚫 /5

Multilateralismus 🇺🇳 heißt, den @TPNW2017 zu ratifizieren, so wie es in der EU 🇦🇹, 🇮🇪, 🇲🇹 getan haben. Nur eine Minderheit boykottiert das Verbot der letzten Massenvernichtungswaffen. 🇩🇪 sollte nicht weiter Teil dieser Blockade sein, die #Grüne stets kritisierten. /6

NATO-Solidarität mit Osteuropa ist unerlässlich. Das schaffen wir aber nicht mit bloßem Festhalten an der völlig unglaubwürdigen Drohung mit in 🇩🇪 stationierten Atomwaffen. 🤯 Es braucht eine ehrliche Debatte zu Alternativen, die nicht auf Massenvernichtungswaffen setzen. /7

Den komplexen sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, wie Cyberkrieg, asymmetrische Kriegsführung, nichtstaatliche Akteure, Terrorismus, Klimamigration oder Pandemien, können wir nicht mit Konzepten aus dem Kalten Krieg begegnen. /8

Erst wenn 🇩🇪 auf Atomwaffen verzichtet werden Forderungen des @AuswaertigesAmt nach nuklearer Abrüstung wieder glaubwürdig. Sonst erscheinen die Appelle nur als Versuch auf Zeit zu spielen, um trotz völkerrechtlicher Ächtung an unseren Massenvernichtungswaffen festzuhalten. /9

2 Tage nach Amtsantritt eines neuen US-Präsident #Biden werden Atomwaffen am 22. Januar 2021 völkerrechtlich geächtet. @TPNW2017

Was das für Deutschland und die NATO bedeutet haben wir hier aufgeschrieben: icanw.de/wp-content/upl… /10

92% der Bundesbürger sind für die Unterschrift zum #Atomwaffenverbot. Ein Beitritt wird helfen, unsere Ablehnung von Atomwaffen in die Tat umzusetzen. Deutschland darf nicht länger auf der falschen Seite der Geschichte stehen. 📜🚫🚀 /11

An alle Mitglieder und Delegierte der #Grünen: Daher brauchen wir auf der #BDK20 dringend eine eindeutige Formulierung im #Grundsatzprogramm, die ohne Wenn und Aber einen *Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot* einfordert. 🌻 /end